Wladimir Putin

Macron zu Putin: Angriffe auf Zivilisten beenden

Paris (dpa) – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seinen russischen Kollegen Wladimir Putin anlässlich der Friedensgespräche mit der Ukraine dazu aufgefordert, insbesondere Offensiven gegen Zivilisten zu beenden.

Jegliche Angriffe auf Privatpersonen und Wohnorte sollten eingestellt, die zivile Infrastruktur gewahrt werden, verlangte Macron in dem Telefonat laut Élyséepalast. Straßen sollten zudem abgesichert werden, besonders im Süden Kiews. Putin habe sich gewillt gezeigt, an den Punkten zu arbeiten, hieß es aus Paris. Weiterlesen

Russland meldet: Abschreckungswaffen alarmbereit

Moskau (dpa) – Das russische Verteidigungsministerium hat die Abschreckungswaffen der Atommacht in verstärkte Alarmbereitschaft versetzt.

Das sagte Minister Sergej Schoigu dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, wie aus einer Mitteilung der Behörde hervorgeht. Konkret nannte er die strategischen Raketentruppen, die Nord- und die Pazifik-Flotte und die Fernfliegerkräfte. Putin hatte den Schritt angeordnet als Reaktion auf aggressive Äußerungen der Nato. Weiterlesen

Ukraine: Delegation zu Verhandlungen mit Russland angekommen

Kiew/Minsk (dpa) – Eine ukrainische Delegation ist Angaben aus Kiew zufolge zu Verhandlungen mit Russland an der ukrainisch-belarussischen Grenze eingetroffen.

Die Gruppe werde angeführt vom Fraktionsvorsitzenden der Präsidentenpartei Sluha Narodu (Diener des Volkes), David Arachamija, teilte das Präsidialamt in Kiew mit. Zur Delegation gehören zudem unter anderen Verteidigungsminister Olexij Resnikow, Präsidentenberater Mychajlo Podoljak und der stellvertretende Außenminister Mykola Totschyzkyj. Weiterlesen

Belarus könnte ab Montag für Russland in Krieg eingreifen

Kiew/Minsk (dpa) – Belarus könnte sich nach Spekulationen am Montagmorgen offiziell mit Soldaten in den Krieg Russlands gegen die Ukraine einschalten.

Belarussische Fallschirmjäger sollen den Befehl bekommen haben, um 5.00 Uhr in die Ukraine zu fliegen, schreibt die ukrainischen Agentur Unian. Sie beruft sich dabei auf Informationen von Andrej Strischak von der Nichtregierungsorganisation Bysol (Belarus Solidarity Foundation), die sich für Betroffene von politischen Repressionen in Belarus einsetzt. Weiterlesen

Putin versetzt Abschreckungswaffen in Alarmbereitschaft

Moskau/Kiew (dpa) – In einem beispiellosen Schritt hat der russische Präsident Wladimir Putin während des Krieges in der Ukraine angewiesen, die Abschreckungswaffen der Atommacht in besondere Alarmbereitschaft versetzen zu lassen.

Putin nannte als Grund die historisch scharfen Sanktionen der Nato-Staaten gegen Russland. Er sprach in einem vom Kreml verbreiteten Video von Abschreckungswaffen, aber nicht explizit von Atomwaffen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nannte den Befehl «unverantwortlich».

Die Ukraine stimmte unterdessen Friedensverhandlungen mit Russland zu. Für die Gespräche an der ukrainisch-belarussischen Grenze seien Kiew keine Bedingungen gestellt worden, teilte das ukrainische Präsidialamt mit.  Weiterlesen

Spekulationen: Belarus könnte sich in den Krieg einschalten

Kiew/Minsk (dpa) – Belarus könnte sich nach Spekulationen am Montagmorgen offiziell mit Soldaten in den Krieg Russland gegen die Ukraine einschalten.

Belarussische Fallschirmjäger sollen den Befehl bekommen haben, um 5.00 Uhr in die Ukraine zu fliegen, schreibt die ukrainischen Agentur Unian. Sie beruft sich dabei auf Informationen von Andrej Strischak von der Nichtregierungsorganisation Bysol (Belarus Solidarity Foundation), die sich für Betroffene von politischen Repressionen in Belarus einsetzt. Diese Informationen ließen sich nicht unabhängig prüfen. Weiterlesen

Medien: Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau Montagmorgen

Kiew (dpa) – Die Gespräche zwischen der Ukraine und Russland über eine mögliche Friedenslösung sollen in den Morgenstunden beginnen. Das melden die russische Staatsagentur Tass und die «Ukrainska Pravda».

Grund für die Verzögerungen des Treffens an der ukrainisch-belarussischen, das eigentlich schon am Sonntag beginnen sollte, sei die «Logistik der ukrainischen Delegation», schreibt Tass in Bezug auf eine anonyme Quelle. Die russische Delegation habe Minsk bereits verlassen und sei zum Tagungsort gereist. Weiterlesen

Swift: Verbündete beschließen Ausschluss russischer Banken

Brüssel (dpa) – Deutschland und westliche Verbündete haben einen Ausschluss russischer Finanzinstitute aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift beschlossen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstagabend in Berlin mit.

Getroffen wurde die Entscheidung demnach von den Vereinigten Staaten, Frankreich, Kanada, Italien, Großbritannien, der EU-Kommission und Deutschland.

Betroffen werden nach Angaben der Bundesregierung alle russischen Banken sein, die bereits von der internationalen Gemeinschaft sanktioniert sind. Hinzu kommen sollen – soweit erforderlich – weitere russische Banken. Damit sollten diese Institute von den internationalen Finanzströmen abgeklemmt werden. Weiterlesen

Nato will Überschwappen des Ukraine-Kriegs verhindern

Berlin/Brüssel (dpa) – Mit dem Verlegen ihrer schnellen Einsatztruppe NRF in den Osten des Bündnisgebietes will die Nato nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg ein «Überschwappen» des Krieges in der Ukraine verhindern.

Die Nato tue dies nicht, um den Konflikt zu provozieren, «sondern um ihn zu verhindern und sicherzustellen, dass Russland ganz klar versteht, dass wir nichts erlauben werden», sagte Stoltenberg am Freitag im «Heute Journal» des ZDF. Weiterlesen

Russland testet am Samstag Atomraketen

Moskau (dpa) – Inmitten schwerer Spannungen mit dem Westen hat die Atommacht Russland ein Manöver mit Einsatz ballistischer Raketen angekündigt.

Die Übung an diesem Samstag stehe unter Führung des Präsidenten Wladimir Putin, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau der Staatsagentur Tass zufolge mit. Ziel sei, die strategischen Nuklearwaffen auf ihre Zuverlässigkeit zu testen. Die Armee will demnach ballistische Raketen und Marschflugkörper abfeuern. Weiterlesen

Ischinger zu Ukraine-Konflikt: «Niemand bedroht Russland»

Berlin (dpa) – Vor dem Hintergrund massiver Spannungen in der Ukraine-Krise beginnt heute die Münchner Sicherheitskonferenz – ohne eine offizielle russische Delegation. Für den Vorsitzenden der Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, ein Fehler.

Hunderte Entscheidungsträger würden es sehr bedauern, «dass Russland sich nicht stellt», sagte Ischinger im ARD-«Morgenmagazin». Persönlich könne er nachvollziehen, dass der russische Außenminister Sergej Lawrow diesmal eine Teilnahme «nicht gerade als vergnügungssteuerpflichtig» ansehe. Es kämen aber durchaus erfahrene Personen aus Russland, versicherte Ischinger.

Das Hauptthema auf der von Freitag bis Sonntag laufenden Konferenz in München werde sein: «Was ist eigentlich notwendig, damit die russische Seite dieses Bedrohungsszenario entlang der ukrainischen Grenze endgültig aufgibt und an den diplomatischen Verhandlungstisch zurückkehrt?» Weiterlesen

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