Wladimir Putin

Wie Russen sich jetzt noch informieren

Medien
Von Hannah Wagner, dpa 

Moskau (dpa) – Schon vor dem Krieg in der Ukraine galt Russland wahrlich nicht als Paradies für die Pressefreiheit. Rang 150 von 180 belegte das größte Land der Erde zuletzt im Index der Organisation Reporter ohne Grenzen – immerhin noch vor Staaten wie Belarus, China und Nordkorea.

Nun aber ziehen die russischen Behörden die Daumenschrauben deutlich an. Laut einem neuen Gesetz drohen bis zu 15 Jahre Freiheitsentzug für diejenigen, die angebliche «Falschinformationen» über Russlands Armee verbreiten. Facebook und Twitter sind blockiert. Kritische Portale und Sender schließen. Auch mehrere ausländische Medien – darunter ARD, ZDF und die britische BBC – setzen ihre Berichterstattung aus Russland vorübergehend aus. Weiterlesen

Erdogan fordert von Putin erneut Waffenruhe

Istanbul/Moskau/Berlin (dpa) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bei einem Telefonat mit Kremlchef Wladimir Putin seine Forderung nach einer Waffenruhe erneuert. Zuvor hatte Putin bereits mit dem Israels Ministerpräsident Naftali Bennett gesprochen und am Sonntag mit ihm telefoniert.

Bennett war am Samstagabend weiter zu Kanzler Olaf Scholz nach Deutschland gereist. Nach dem Telefonat Putins mit Bennett hieß es am Sonntagabend in einer Kreml-Mitteilung: «Der ausführliche Meinungsaustausch über die Situation im Zusammenhang mit der militärischen Spezial-Operation Russlands zum Schutz des Donbass wurde (…) fortgesetzt» Weiterlesen

Umfrage: Mehrheit für SPD-Ausschluss von Gerhard Schröder

Berlin (dpa) – Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gerät wegen seiner Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin in den Augen der deutschen Bevölkerung immer mehr ins Abseits.

In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa für die «Bild am Sonntag» vertraten 74 Prozent aller Deutschen und sogar 82 Prozent der SPD-Wähler die Ansicht, dass Schröder aus der SPD ausgeschlossen werden sollte. 75 Prozent (SPD-Wähler: 79 Prozent) finden gar, dass Schröders Ruhegehalt gestrichen werden sollte, wenn er seine Spitzenjobs bei russischen Staatskonzernen nicht aufgibt. Insa hatte dazu am 4. März 1005 Personen befragt. Weiterlesen

Putin warnt vor Flugverbotszone über Ukraine

Moskau (dpa) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat vor der Durchsetzung einer Flugverbotszone über der Ukraine gewarnt.

«Jede Bewegung in diese Richtung wird von uns als Teilnahme des jeweiligen Landes an einem bewaffneten Konflikt betrachtet», sagte Putin bei einem Treffen mit Pilotinnen der Staatsfluggesellschaft Aeroflot. Es spiele dann auch keine Rolle, welcher Organisation diese Länder angehörten.

Die Nato hatte eine entsprechende Forderung der Ukraine bereits zurückgewiesen. Die Alliierten seien sich einig, dass Nato-Flugzeuge nicht im ukrainischen Luftraum operieren sollten, hatte jüngst der Generalsekretär des Militärbündnisses, Jens Stoltenberg, gesagt. Weiterlesen

Internationale Medien stellen Arbeit in Russland ein

London/Washington/Ottawa (dpa) – Nach dem Erlass eines neuen Mediengesetzes in Russlands stellen mehrere internationale Sender und Agenturen ihre Arbeit in dem Land ganz oder teilweise ein.

«CNN wird den Sendebetrieb in Russland einstellen, während wir die Situation und unsere nächsten Schritte weiter bewerten», bestätigte ein Sprecher des US-Senders auf Nachfrage. Die US-Nachrichtenagentur Bloomberg hatte zuvor erklärt, ihre Berichterstattung auf russischem Gebiet zu stoppen. Auch die britische BBC und der kanadische Sender CBC/Radio-Canada untebrechen vorerst ihre Arbeit auf dem Gebiet der Russischen Föderation. Weiterlesen

Türkischer Präsident Erdogan will mit Putin sprechen

Istanbul (dpa) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird am Sonntag mit Kremlchef Wladimir Putin zum Ukraine-Krieg telefonieren. Das kündigte Erdogans Sprecher, Ibrahim Kalin, nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu an.

Das Nato-Mitglied Türkei unterhält enge Beziehungen zur Ukraine und zu Russland. Ankara verurteilt die Invasion, beteiligt sich aber nicht an Sanktionen gegen Russland. Die türkische Regierung hat sich mehrmals als Vermittler angeboten und zu einem Waffenstillstand aufgerufen. Weiterlesen

Lindners Appell: «Kein Appeasement» gegenüber Putin

Berlin (dpa) – Bundesfinanzminister Christian Lindner ist angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine dafür, höchstmöglichen Druck auf Moskau auszuüben und keinerlei Nachgiebigkeit zu zeigen.

«Wer kann Wladimir Putin noch ausrechnen? Ich nicht», sagte der FDP-Politiker der «Rheinischen Post». «Ich kann nur die Antwort geben: kein Appeasement. Mit der Härte der Möglichkeiten, die wir zur Verfügung haben, wird Russland isoliert. Politisch, wirtschaftlich, finanziell» Weiterlesen

Krieg in der Ukraine: Das ist in der Nacht passiert

Kiew (dpa) – In der Ukraine hat es in der Nacht russische Luftangriffe auf mehrere Städte gegeben. Behörden sprachen von Toten und Verletzten. Nach Zahlen der Vereinten Nationen sind inzwischen mehr als eine Million Menschen auf der Flucht.

Explosionen in Kiew

In der ukrainischen Hauptstadt Kiew kam es in der Nacht zu Donnerstag zu mehreren schweren Explosionen. Luftalarm wurde ausgelöst, wie die Agentur Unian berichtete. Auf Videos in sozialen Netzwerken waren mächtige Detonationen zu sehen.

Ukrainische Medien berichteten von Kämpfen in Vororten der Millionenstadt. Dabei soll ein russisches Flugzeug abgeschossen worden sein. Die Angaben waren nicht unabhängig zu prüfen. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko schrieb bei Telegram: «Der Feind versucht, in die Hauptstadt durchzubrechen» Weiterlesen

Putin nennt Bedingungen für Kriegsende

Moskau (dpa) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat seine Bedingungen für eine Beendigung der «Militär-Operation» in der Ukraine nach Kremlangaben bekräftigt.

Die Regierung in Kiew müsse die «Volksrepubliken» Luhansk und Donezk sowie Russlands Souveränität über die Schwarzmeer-Halbinsel Krim anerkennen, teilte der Kreml am Dienstagabend in Moskau mit. Zudem müsse die Ukraine entmilitarisiert und in einen neutralen Status überführt werden, hieß es in der Mitteilung zu einem Telefonat Putins mit Venezuelas Präsident Nicolás Maduro. Weiterlesen

Gewaltiger russischer Militärkonvoi rollt auf Kiew zu

Kiew (dpa) – Russland setzt den Invasionskrieg in der Ukraine mit unverminderter Härte fort: Ein gewaltiger Militärkonvoi aus Panzern und anderen Fahrzeugen rollt auf die Hauptstadt Kiew zu.

Satellitenbilder, die die Nachrichtenagentur Unian veröffentlichte, zeigen einen russischen Konvoi aus Panzern und anderen militärischen Fahrzeugen, der rund 64 Kilometer lang sein soll. Er erstrecke sich vom Flughafen Hostomel im Nordwesten Kiews bis zum Dorf Prybirsk, das zwischen Kiew und Tschernobyl liegt. Die Lage sei angespannt, so der Generalstab. Weiterlesen

EU setzt Sanktionen gegen russische Oligarchen in Kraft

Brüssel (dpa) – Die EU hat Sanktionen gegen Oligarchen aus dem Umfeld von Russlands Präsident Wladimir Putin in Kraft gesetzt. Damit werden unter anderem ihre Vermögenswerte in der EU eingefroren, wie aus einer Veröffentlichung im EU-Amtsblatt hervorgeht. Zudem wird ihre Reisefreiheit eingeschränkt.

Neben Oligarchen sind auch Menschen aus Putins engerem Kreis wie Kremlsprecher Dmitri Peskow von den Maßnahmen betroffen. Auch der Cellist und Putin-Vertraute Sergej Roldugin wird genannt. Roldugins Name tauchte bereits früher in der Berichterstattung zu den sogenannten Panama Papers auf. Die Enthüllungen ordneten ihm mehrere Offshore-Firmen zu. Weiterlesen

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