Wladimir Putin

Schlacht um Mariupol: Fällt die umkämpfte Hafenstadt?

Russischer Angriffskrieg
Von Andreas Stein und Ulf Mauder, dpa

Mariupol (dpa) – Nach rund 50 Tagen Belagerung durch russische Truppen gilt Mariupol als das «Herz des Krieges» in der Ukraine.

Wenn Mariupol fällt, dann fällt die Ukraine, warnen seit Wochen die ukrainischen Kämpfer, die sich nun in dem Stahlwerk Asovstal verschanzt haben – für die wohl letzte und entscheidende Schlacht. Rund 2500 Kämpfer haben sich in dem für die Region symbolträchtigen Betrieb zurückgezogen, darunter 400 Söldner, wie das russische Verteidigungsministerium mitteilt. Nach ukrainischen Medienberichten sollen dort aber auch 1000 Zivilisten, darunter viele Kinder, Zuflucht gesucht haben. Weiterlesen

Moskau: Deutschland an ukrainischen Bio-Laboren beteiligt

Moskau (dpa) – Russland hat Deutschland eine Beteiligung an angeblichen Militär-Laboren in der Ukraine vorgeworfen.

«Bestätigten Informationen zufolge hat die deutsche Seite im Bereich der biologischen Sicherheit ihre Arbeit eng mit ihren amerikanischen Verbündeten koordiniert, die in der Ukraine ein Netz aus mindestens 30 biologischen Laboren geschaffen haben», sagte die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, dem Staatssender RT. Weiterlesen

Kreml: Putin verdiente vergangenes Jahr 114.000 Euro

Moskau (dpa) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach Angaben des Kremls im vergangenen Jahr 10,2 Millionen Rubel (rund 114.000 Euro) verdient.

Das Präsidialamt veröffentlichte am Freitag die offiziellen Einkünfte des 69-Jährigen, der in Moskau bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten an der Macht ist. Zudem wurden eine 77 Quadratmeter große Wohnung, drei Autos und ein Pkw-Anhänger als Besitz des Kremlchefs gelistet. Kritiker vermuten, dass Putin in Wahrheit um ein Vielfaches reicher ist. Immer wieder wird seinem Machtapparat Korruption vorgeworfen. Weiterlesen

Atomwaffen im Ostseeraum: Düstere Warnungen aus Moskau

Moskau (dpa) – 50 Tage nach Beginn des Ukraine-Kriegs hat Russland am Donnerstag düstere Warnungen an den Westen gerichtet. Kremlchef Wladimir Putin prophezeite negative Folgen eines Energieembargos gegen Russland.

Sein Vorgänger Dmitri Medwedew drohte für den Fall eines Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens mit der Stationierung von Atomwaffen im Ostseeraum.

Drohungen aus Moskau

Wegen des Ukraine-Kriegs erwägen Finnland und Schweden zudem nun ernsthaft, rasch dem westlichen Verteidigungsbündnis Nato beizutreten. Darauf reagierte Ex-Präsident Medwedew erbost. «In diesem Fall kann schon nicht mehr von einem atomwaffenfreien Status des Baltikums die Rede sein», schrieb der Putin-Vertraute bei Telegram. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Forderung nach einem Importstopp von Öl aus Russland bekräftigt.

«Wenn die Tyrannei eine Aggression gegen alles gestartet hat, worauf der Frieden in Europa ruht, müssen wir sofort handeln», sagte er in einer Videobotschaft. Ukrainischen Angaben zufolge kamen bei russischen Angriffen an mehreren Orten des Landes viele Zivilisten ums Leben, etliche wurden verletzt.

Die Ukraine rechnet nicht mit einem baldigen Treffen von Selenskyj mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin zu Verhandlungen über ein Ende des Krieges. «Zu sagen, dass sie sich in einer Woche, in zwei Wochen treffen werden – nein, das wird so nicht passieren», sagte Präsidentenberater Mychajlo Podoljak im ukrainischen Fernsehen. Weiterlesen

Kreml: Viele russische Tote in Ukraine «gewaltige Tragödie»

London (dpa) – Sechs Wochen nach dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine hat die Führung in Moskau erstmals große Verluste in der Truppe eingeräumt.

«Wir haben bedeutende Verluste, das ist eine gewaltige Tragödie für uns», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag dem britischen Sender Sky News. «Es ist eine sehr ernste Operation mit schwerwiegenden Folgen.»

Zuletzt hatte Russland von 1351 getöteten Soldaten gesprochen. Die Ukraine schätzt, dass knapp 19.000 russische Soldaten seit Kriegsbeginn am 24. Februar getötet wurden. Überprüfbar ist das nicht. Der Kreml spricht stets von einer «militärischen Spezialoperation», das Wort «Krieg» im Zusammenhang mit der Ukraine ist in Russland tabu. Weiterlesen

USA wollen neue Investitionen in Russland verbieten

Washington (dpa) – Im Rahmen der neuen Sanktionen gegen Moskau will die US-Regierung «alle neuen Investitionen» in Russland verbieten.

Zudem sollen bestehende Sanktionen gegen russische Banken und staatliche Unternehmen verschärft und weitere Personen aus der russischen Führung und deren Familienmitglieder mit Strafmaßnahmen belegt werden, erklärte die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki. Die Sanktionen würden in enger Abstimmung mit den Partnern in Europa und den übrigen Staaten der G7-Gruppe eingeführt. Weiterlesen

Der Druck steigt: Härtere Maßnahmen nach Gräuel in Butscha

Berlin (dpa) – Die Gräueltaten in der ukrainischen Kleinstadt Butscha bei Kiew haben weltweit für Entsetzen und Empörung gesorgt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht von einem Verbrechen der russischen Streitkräfte, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sogar von «Völkermord», aber was folgt nun daraus?

Als erste Reaktion erklärte Außenministerin Annalena Baerbock 40 Mitarbeiter der russischen Botschaft zu «unerwünschten Personen» und wies sie damit faktisch aus. «Die Bilder aus Butscha zeugen von einer unglaublichen Brutalität der russischen Führung», hieß es in ihrer Begründung. «Ähnliche Bilder müssen wir noch aus vielen anderen Orten befürchten, die russische Truppen in der Ukraine besetzt haben.»

Bei dieser Maßnahme wird es aber nicht bleiben. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bereits weitere Waffenlieferungen angekündigt – und eine Verschärfung der Sanktionen. Weiterlesen

Faktencheck zu Toten in Butscha: Falsche Vorwürfe aus Moskau

Russischer Angriffskrieg
Vom dpa-Faktencheck-Team

Berlin/Kiew (dpa) – Die Bilder aus dem Kiewer Vorort Butscha mit Leichen auf den Straßen sorgen international für Entsetzen. Doch die russische Seite versucht, in den sozialen Netzwerken Zweifel an der Echtheit der Aufnahmen zu säen.

Die Ukraine zählt im Gebiet rund um die Hauptstadt über 400 tote Zivilisten und macht dafür die vor kurzem abgezogenen russischen Truppen verantwortlich. Moskau bestreitet das und spricht von einer «Fälschung».

Behauptung: Angebliche Leichen auf Bildern sollen lebendige Menschen sein.
Bewertung: Falsch. Weiterlesen

Der Druck steigt – Härtere Maßnahmen nach Gräuel in Butscha

Energie-Embargo
Von Michael Fischer, Martina Herzog, Ansgar Haase, Carsten Hoffmann und Annette Birschel, dpa 

Berlin (dpa) – Die Gräueltaten in der ukrainischen Kleinstadt Butscha bei Kiew haben weltweit für Entsetzen und Empörung gesorgt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht von einem Verbrechen der russischen Streitkräfte, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sogar von «Völkermord», aber was folgt nun daraus?

Als erste Reaktion erklärte Außenministerin Annalena Baerbock am Montag 40 Mitarbeiter der russischen Botschaft zu «unerwünschten Personen» und wies sie damit faktisch aus. «Die Bilder aus Butscha zeugen von einer unglaublichen Brutalität der russischen Führung», hieß es in ihrer Begründung. «Ähnliche Bilder müssen wir noch aus vielen anderen Orten befürchten, die russische Truppen in der Ukraine besetzt haben.»

Bei dieser Maßnahme wird es aber nicht bleiben. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bereits weitere Waffenlieferungen angekündigt – und eine Verschärfung der Sanktionen. Weiterlesen

Steinmeier räumt Fehler in Russland-Politik ein

Bundespräsident
Von Ulrich Steinkohl, Jörg Blank und Michael Fischer, dpa

Berlin (dpa) – Wenigstens eine gute Nachricht für den Hausherrn im Schloss Bellevue zum Wochenanfang: Frank-Walter Steinmeier hat seine Corona-Infektion überwunden, der PCR-Test ist nach knapp zwei Wochen wieder negativ.

Der Bundespräsident braucht seine volle Arbeitskraft in diesen Tagen auch. Denn schon im ersten Monat seiner zweiten Amtszeit steht der 66-Jährige in einer Weise in der Kritik, wie er dies in den ersten fünf Jahren nicht erlebt hat. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine wirft Schatten bis in seinen Amtssitz. Weiterlesen

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