Waffen

USA: Reale Gefahr von russischem Einsatz chemischer Waffen

New York/London (dpa) – Die Vereinigten Staaten sehen ein steigendes Risiko für den Einsatz von Bio- oder Chemiewaffen durch Russland im Ukraine-Krieg.

Kursierende «Propaganda» aus Moskau über die angebliche Produktion von Massenvernichtungswaffen durch die Ukraine könnten ein Vorwand sein, um diese selbst einzusetzen, sagte der stellvertretende amerikanische UN-Botschafter Jeffrey Prescott der Deutschen Presse-Agentur.

«Russland hat diese neuen falschen Behauptungen aufgestellt. Wir haben gesehen, dass China diese Propaganda unterstützt hat. Und deshalb sollten wir Ausschau halten, ob Russland möglicherweise chemische oder biologische Waffen in der Ukraine einsetzt oder eine Operation unter falscher Flagge startet», sagte Prescott. Weiterlesen

Heckler & Koch versetzt Mitarbeiter mit russischen Wurzeln

Oberndorf (dpa) – Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges hat der Waffenhersteller Heckler & Koch Mitarbeiter mit russischen Wurzeln von ihren bisherigen Aufgaben abgezogen.

Es geht um eine einstellige Zahl von Beschäftigten, die am Stammwerk in Oberndorf im Schwarzwald im «Beschuss» arbeiten, wo also Waffen am Schießstand geprüft werden. Die Betroffenen sind Deutsche, einige von ihnen dienten bei der Bundeswehr. Sie haben eine familiäre Migrationsgeschichte, die auf Russland oder andere Nachfolgestaaten der Sowjetunion verweist.

H&K begründete den Schritt mit der «Pflicht zur Fürsorge für unsere Mitarbeiter». Daher habe man entschieden, «Mitarbeiter aus dem sicherheitssensiblen Bereich des Beschusses für eine Zeit lang in andere Bereiche der Produktion einzugliedern». Die Betroffenen bleiben auf dem Oberndorfer Werksgelände eingesetzt. Weiterlesen

Lambrecht: Weitere Rüstungshilfe für Kiew wird geprüft

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung untersucht die Möglichkeit, der von Russland angegriffenen Ukraine mit weiteren Waffenlieferungen zu helfen.

«Alles, was möglich ist, ist in der Prüfung», sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht im ZDF-«Morgenmagazin». «Aber es muss auch immer klar sein, dass wir unsere Bundeswehr dabei nicht schwächen dürfen. Es ist unser Auftrag, die Landes- und Bündnisverteidigung zu gewährleisten» Weiterlesen

Russland bezeichnet Waffenlieferungen als «verbrecherisch»

Moskau (dpa) – Das russische Außenministerium hat erneut vor westlichen Waffenlieferungen in die Ukraine und Folgen für die Nato gewarnt.

Die Lieferung von Waffen oder Flugzeugen sowie die Entsendung von Söldnern könnten die humanitäre Lage in der Ukraine nicht verbessern, sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa am Montag der Staatsagentur Tass zufolge. Im Gegenteil würde das eine «katastrophale Entwicklung der Situation nicht nur in der Ukraine, sondern auch in den Nato-Ländern provozieren», betonte sie. Weiterlesen

Sicherheitsrat muss Waffenexporten noch zustimmen

Berlin (dpa) – Mit der geplanten Lieferung weiterer Waffen an die Ukraine muss sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch der Bundessicherheitsrat befassen.

Die Gesamtprüfung in der Bundesregierung dauere an, erfuhr die Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag in Berlin. Der Bundessicherheitsrat ist ein Ausschuss des Bundeskabinetts und tagt geheim. Er koordiniert die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung und ist für die Genehmigung von Rüstungsexporten zuständig. Weiterlesen

Deutschland liefert weitere Flugabwehrraketen an Ukraine

Berlin (dpa) – Deutschland wird weitere Waffen an die Ukraine liefern. Das Wirtschaftsministerium genehmigte die Abgabe von 2700 Stück Flugabwehrraketen vom Typ «Strela», wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Kreisen des Ministeriums erfuhr.

Dabei handle es sich um Waffen sowjetischer Produktion aus ehemaligen Beständen der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR. Deutschland hatte zuvor einen Kurswechsel in der Ukraine-Krise vollzogen. Bis dahin lehnte die Bundesregierung alle Exporte tödlicher Waffen in die Ukraine prinzipiell ab, weil es sich um ein Krisengebiet handelt. Weiterlesen

Experten verurteilen Einsatz von Streumunition in Ukraine

Russische Invasion
Von Kian Badrnejad und Jan Ludwig, dpa 

Berlin (dpa) – Experten für Konfliktforschung, Menschenrechte und Waffenkunde prangern den Einsatz von Streumunition gegen die ukrainische Bevölkerung an.

Bei Angriffen dieser Art auf ukrainische Städte wurden nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen in den vergangenen Tagen mehrere Menschen getötet, darunter auch Kinder. «Wir müssen uns auf schlimmes Leid einstellen», sagte Simone Wisotzki von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung angesichts der russischen Artillerie, die weiter an die großen Städte heranrückt, der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen

Nach Drohung: Polizei stellt Waffen und Munition sicher

Weiskirchen (dpa/lrs) – Die Polizei hat im saarländischen Weiskirchen im Landkreis Merzig-Wadern das Anwesen eines 61 Jahre alten Mannes durchsucht, der zuvor Polizisten bedroht haben soll. Dabei seien am vergangenen Freitag eine legale Waffe sowie verschiedene Sorten illegaler Munition sichergestellt worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Der Mann sei in der vergangenen Woche mit Spaziergängern aneinandergeraten. Weiterlesen

Bericht: Mehr Kleine Waffenscheine in Deutschland

Osnabrück (dpa) – Die Zahl der Kleinen Waffenscheine ist in Deutschland einem Bericht zufolge erneut gestiegen. Ende Dezember 2021 waren im Nationalen Waffenregister 740 038 Kleine Waffenscheine – also Berechtigungen für Gas- und Schreckschusswaffen – vermerkt, wie die «Neue Osnabrücker Zeitung» (NOZ/Mittwoch) unter Berufung auf das Bundesinnenministerium berichtete. Dies seien knapp fünf Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Der Zuwachs flacht der Zeitung zufolge allerdings etwas ab: Ein weiteres Jahr zuvor waren es demnach noch plus sechs Prozent gewesen. Weiterlesen

Trend ungebrochen: Immer mehr kleine Waffenscheine in Niedersachsen

Immer mehr Niedersachsen bewaffnen sich mit Schreckschuss- und Reizstoffwaffen. In einem Bereich ist landesweit jedoch ein Rückgang zu verzeichnen.

Hannover (dpa/lni) – Die Zahl der in Niedersachsen registrierten Kleinen Waffenscheine ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Ende 2021 wurden 75 633 der Scheine erfasst, die zum Führen von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen in der Öffentlichkeit berechtigen, wie das Innenministerium in Hannover mitteilte. Das waren rund 4300 mehr als ein Jahr zuvor (plus sechs Prozent).

Für den Erwerb und Besitz dieser Waffen wird keine Erlaubnis benötigt. Das Ministerium geht daher davon aus, dass die Anzahl der im Umlauf befindlichen Waffen noch deutlich höher ist als die der Kleinen Waffenscheine. Weiterlesen

Russland tut US-Kriegswarnungen als «Hysterie» ab

New York (dpa) – Russland hat Warnungen der USA angesichts des Truppenaufmarsches an der ukrainischen Grenze im UN-Sicherheitsrat als Kriegshysterie abgetan.

Bei der ersten öffentlichen Konfrontation beider Seiten vor dem mächtigsten UN-Gremium sprach US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield am Montag in New York von der «größten Mobilisierung von Truppen in Europa seit Jahrzehnten». Russlands Vertreter Wassili Nebensja entgegnete: «Die Diskussionen um eine drohende Kriegsgefahr sind an und für sich provokativ. Sie rufen fast danach. Sie wollen, dass es passiert» Weiterlesen

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