Waffen

Machtdemonstration: Russland testet Interkontinentalrakete

Moskau/Washington (dpa) – Inmitten des Ukraine-Krieges und großer internationaler Spannungen hat Russland mit einem Raketentest für Aufsehen gesorgt. Der russische Präsident Wladimir Putin ließ eine neue ballistische Interkontinentalrakete vom Typ Sarmat (Nato-Codename: SS-X-30 Satan 2) testen.

Er nutzte den Raketenstart für drohende Worte gegen Gegner Moskaus. Das Verteidigungsministerium in Washington betonte, Russland habe die USA vorab über den Test informiert. Diese Starts seien Routine. Pentagon-Kreise beklagten sich jedoch über Putins Rhetorik. Weiterlesen

Polizist durch Schuss bei SEK-Einsatz verletzt

Boxberg (dpa) – Bei einem dramatischen Polizeieinsatz in Boxberg zwischen Heilbronn und Würzburg hat ein mutmaßlicher Reichsbürger auf SEK-Beamte geschossen. Ein Polizist wurde verletzt – nicht lebensgefährlich, wie ein Sprecherin am Mittwoch mitteilte. Er wurde wohl am Bein getroffen.

Spezialkräfte wollten das Gebäude in Baden-Württemberg am frühen Morgen unter die Lupe nehmen. Dabei seien mehrere Schüsse abgegeben worden. Die Durchsuchung fand wegen des Verdachts des illegalen Waffenbesitzes statt. Weiterlesen

Waffen für die Ukraine – Was bietet Scholz an?

Fragen und Antworten
Von Michael Fischer und Carsten Hoffmann, dpa 

Berlin (dpa) – Es sollte eigentlich ein Befreiungsschlag werden. Tagelang hatte sich der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz aufgebaut, das weitere Vorgehen beim Thema Waffenlieferungen an die Ukraine zu erklären. Ab Dienstagabend war es so weit.

In einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz beantwortete Scholz die Frage, ob die Ukraine nun schwere Waffen aus der Nato erhalten soll mit einem «Ja, aber». Die ukrainischen Streitkräfte sollen sie bekommen, aber nicht direkt aus Deutschland. Waffenlieferungen über Bande also. Weiterlesen

Kanzler Scholz wegen Waffenlieferungen weiter unter Druck

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht trotz seiner jüngsten Ankündigungen weiter auch in der eigenen Koalition wegen Rüstungshilfen für die Ukraine unter Druck.

Dem Grünen-Politiker Anton Hofreiter und der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann gehen Scholz’ Äußerungen vom Dienstagabend nicht weit genug. Auch der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk zeigte sich unzufrieden.

Scholz hat der Ukraine zugesagt, direkte Rüstungslieferungen der deutschen Industrie zu finanzieren. «Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten uns zu sagen, welches Material sie in nächster Zeit liefern kann», sagte er am Dienstag. «Die Ukraine hat sich nun von dieser Liste eine Auswahl zu eigen gemacht, und wir stellen ihr das für den Kauf notwendige Geld zur Verfügung.» Darunter seien wie bisher Panzerabwehrwaffen, Luftabwehrgeräte, Munition «und auch das, was man in einem Artilleriegefecht einsetzen kann». Weiterlesen

Kanada kündigt Lieferung von schweren Waffen für Ukraine an

New Brunswick (dpa) – Kanada will schwere Artilleriewaffen zur Verteidigung der Ukraine gegen den Angriff Russlands schicken.

Damit komme man einer Bitte des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach, sagte Premierminister Justin Trudeau in New Brunswick. Details zu den Waffen und ihren Kosten sollen demnach in den kommenden Tagen vorgestellt werden. Weiterlesen

Umfrage: Knappe Mehrheit für schwere Waffen für Ukraine

Berlin (dpa) – Eine knappe Mehrheit der Bundesbürger ist nach einer Umfrage für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine.

51 Prozent sprachen sich im Trendbarometer von RTL und ntv für die Lieferung von Offensivwaffen und schwerem Gerät aus. 37 Prozent sind nach der am Dienstag veröffentlichten Forsa-Erhebung dagegen. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Nach Angaben aus Kiew ist Lwiw am Morgen von schweren Raketenangriffen getroffen worden – es gibt Tote und Verletzte.

Aus der seit Wochen heftig umkämpften Hafenstadt Mariupol werden ebenfalls neue russische Angriffe mit Raketen und Bomben gemeldet.

In der ukrainischen Kleinstadt Kreminna im Gebeit Luhansk sind ukrainischen Angaben zufolge russische Streitkräfte einmarschiert – die Kämpfe direkt in der Stadt sollen anhalten. Weiterlesen

Debatte über Waffenlieferungen: Erneute Kritik an Scholz

Berlin (dpa) – Die Vorsitzende des Bundestagsverteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut kritisiert und dazu aufgefordert, Zusagen für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine zu machen.

Der Kanzler sage nach wie vor nicht wirklich, was er wolle, «und das bedauere ich sehr», sagte die FDP-Politikerin im Sender «Welt». Sie könne nicht sagen, wo es hake. «Ich glaube nur, dass wir einfach keine Zeit haben, diese Diskussion zu führen.» Es gehe um die Ukraine, aber auch um «uns in Europa».

Strack-Zimmermann sagte, sie freue sich, dass Scholz den Wunsch für mehr Geld an das Land geäußert habe, aber mit Geld siege man nicht, es müssten Waffen her. «Und insofern wünschte ich mir, dass der Bundeskanzler nochmal deutlich sagt, es gibt Geld. Auf der anderen Seite: Deutschland ist bereit, schwere Waffen zu liefern», fügte sie hinzu. Weiterlesen

Moskau droht Mariupol mit «Vernichtung»: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der Kampf um die belagerte südukrainische Hafenstadt Mariupol dauert auch nach dem Verstreichen eines russischen Ultimatums an.

Der ukrainische Generalstab berichtete am Sonntagabend von russischen Raketen- und Bombenangriffen auf die Stadt mit früher mehr als 400.000 Einwohnern. Dabei kämen auch Überschallbomber vom Typ Tu-22M3 zum Einsatz. Besonders in der Nähe des Hafens sowie des Stahlwerks Asowstal gebe es Angriffsversuche russischer Truppen. Regierungschef Denys Schmyhal sagte dem US-Sender ABC, die Stadt sei nicht gefallen. Die ukrainischen Soldaten würden in Mariupol «bis zum Ende kämpfen». Weiterlesen

Bericht: Weitere US-Waffenlieferungen treffen in Ukraine ein

Washington/Kiew (dpa) – Erste Teile des jüngsten Unterstützungspakets an Waffen und Munition aus den USA sind in der Ukraine eingetroffen. Das berichtete der TV-Sender CNN in der Nacht zu Sonntag unter Berufung auf einen Beamten im Weißen Haus.

Washington hatte Kiew am Mittwoch weitere Waffen und Munition im Wert von bis zu 800 Millionen Dollar (740 Millionen Euro) zugesagt – darunter auch Artillerie, gepanzerte Fahrzeuge und Hubschrauber. Weiterlesen

Röttgen: Mit Geld kann sich die Ukraine nicht verteidigen

Berlin (dpa) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat den Plan, die Mittel zur Militärhilfe für die Ukraine aufzustocken, deutlich kritisiert.

«Ich muss es leider sagen. Das, was Scholz und Lindner sich da ausgedacht haben, ist zynisch», schrieb Röttgen bei Twitter mit Blick auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). «Während ganz Europa Deutschland um Führung und Verantwortung bittet, sind sie mit der Gesichtswahrung der Streitparteien in der Bundesregierung beschäftigt.» Weiterlesen

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