Maroth/Marienhausen (dpa/lrs) – Auf einer Kreisstraße zwischen Maroth (Westerwaldkreis) und Marienhausen (Landkreis Neuwied) hat eine 73-Jährige mit ihrem Auto einen Fußgänger angefahren. Der 51-Jährige wurde dabei sehr schwer verletzt, wie eine Sprecherin der Polizei am Dienstagabend sagte. Details zu den Verletzungen gab es zunächst nicht. Der Mann war wie die Autofahrerin auch auf dem Weg nach Marienhausen gewesen. Die Strecke musste für die Unfallaufnahme gesperrt werden.
Letzte Generation blockiert Berufsverkehr in Mainz
Mainz (dpa/lrs) – Zum dritten Mal in drei Monaten haben am Dienstag Klimaschutzaktivisten eine Hauptverkehrsstraße in Mainz blockiert. Knapp zwei Stunden lang war die zentrale Zufahrt in die Landeshauptstadt nach Polizeiangaben gesperrt, weil sich Menschen mit der Hand auf der Straße oder auch aneinander festgeklebt hatten. Die Polizei stellte die Personalien der drei Frauen und zwei Männer im Alter von 17 bis 26 Jahren fest und leitete Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und wegen Nötigung ein.
Eine Teilnehmerin kündigte weitere Störungen an: «Wir gehen viel mehr in regionale Aktionen, um eine größtmögliche Störung herbeizuführen.» Die Letzte Generation fordert ein Tempolimit von 100 Stundenkilometern, ein dauerhaftes 9-Euro-Ticket im ÖPNV und einen Gesellschaftsrat für die Suche nach Wegen, um bis 2030 die Treibhausgasemissionen auf Null zu reduzieren. Weiterlesen
Nach Todesfahrt vom Berliner Ku’damm startet der Prozess
Berlin (dpa) – Fast auf den Tag genau acht Monate nach der Todesfahrt am Berliner Ku’damm beginnt heute der Prozess gegen den mutmaßlichen Fahrer. Die Anklage wirft dem 29-Jährigen Mord und versuchten Mord sowie gefährliche Körperverletzung vor.
Er soll am 8. Juni 2022 mit einem Auto auf dem Kurfürstendamm (Ku’damm) und der Tauentzienstraße mit Absicht in Fußgängergruppen gefahren sein. Ihm sei dabei bewusst gewesen, dass es Todesopfer geben könnte. Das habe er billigend in Kauf genommen, heißt es in der Anklage.
Beschuldigter in einem Krankenhaus des Maßregelvollzugs untergebracht
Besonders betroffen war eine Schulklasse aus Nordhessen: Die 51 Jahre alte Lehrerin der 10. Klasse der Kaulbach-Schule aus Bad Arolsen kam ums Leben. Ein Kollege sowie elf Schülerinnen und Schüler wurden verletzt, manche lebensgefährlich. Auch eine 14-Jährige, die in Berlin zu Besuch war, gehörte zu den Betroffenen. Außerdem wurden eine 32-Jährige, die im siebten Monat schwanger war, sowie zwei vor einem Imbiss stehende 29 und 31 Jahre alte Männer erheblich verletzt. Weiterlesen
Fahrer von E-Scooter verursacht Verkehrsunfall und flieht
Homburg (dpa/lrs) – Der Fahrer eines Elektroscooters hat in Homburg nach ersten Ermittlungen der Polizei in einem Kreuzungsbereich einen Auffahrunfall zwischen zwei Autos verursacht. Danach floh er von der Unfallstelle, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der Fahrer sei am Montag mit dem E-Scooter über eine rote Fußgängerampel gefahren, wodurch ein nach links abbiegender 29-jähriger Autofahrer stark bremsen musste. Ein 51-Jähriger, der hinter dem 29-Jährigen fuhr, sei daraufhin mit seinem Wagen aufgefahren, da er selbst nicht schnell genug bremsen konnte. Durch den Unfall wurde niemand verletzt. Es entstand ein Sachschaden von 3000 Euro.
Gewöhnung an Linksverkehr muss berücksichtigt werden
Zweibrücken(dpa/lrs) – Wer lange in einem Land mit Linksverkehr war, kann bei einem Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot mit richterlicher Nachsicht rechnen. Ein Unfall nach der Gewöhnung an das andere Verkehrssystem sei als unachtsam und nicht als fahrlässige Straßenverkehrsgefährdung zu bewerten, befand das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken in einer am Montag veröffentlichten Entscheidung.
Der Angeklagte hatte einen siebenwöchigen Urlaub in Thailand verbracht. Am Tag seiner Rückkehr in die Pfalz fuhr er mit seinem Auto von Winnweiler nach Ramstein. Er bedachte dabei nicht, dass in Deutschland anders als in Thailand Rechtsverkehr herrscht und nutzte die linke Spur. Nach nur zwei bis drei Minuten Fahrtzeit kollidierte er in einer Kurve frontal mit einem auf derselben Spur entgegenkommenden Auto. Dessen Fahrerin und ihr Beifahrer wurden verletzt. Weiterlesen
Schienenbranche lehnt Aus- und Neubau von Autobahnen ab
Berlin (dpa) – Im Streit um den von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) geforderten schnelleren Aus- und Neubau von Autobahnen haben sich mehrere Schienengüter-Verbände und Gewerkschaften gegen die Pläne des Ministers ausgesprochen.
«Für uns ist klar, dass es keinen weiteren Autobahnneubau braucht, um das zu erwartende Güterverkehrswachstum zu bewältigen», sagte der Hauptgeschäftsführer des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen, Peter Westenberger, am Montag in Berlin. In dem Verband sind vor allem die Güterbahn-Wettbewerber der Deutschen Bahn organisiert. Wissing wies die Kritik zurück.
«Die vom Verkehrsminister zur Begründung neuer Straßen herangezogenen Versorgungsengpässe sind kein Thema fehlender Infrastruktur, sondern sie sind am ehesten zu befürchten durch den LKW-Fahrermangel, der immer schwieriger wird», betonte Westenberger. «Deswegen glauben wir, dass die Politik gut beraten wäre, mehr auf die Schiene zu setzen.» Weiterlesen
Volker Wissing warnt vor zu scharfer EU-Abgasnorm
Von Andreas Hoenig und Jan Petermann, dpa
Berlin/Wolfsburg (dpa) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing und Vertreter der Autobranche haben die EU-Kommission vor einer zu scharfen Regulierung und einem möglichen Jobabbau im Zusammenhang mit der geplanten Abgasnorm Euro 7 gewarnt. «Regulierung muss Mobilität fördern, nicht verhindern», sagte Wissing am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Systematische Verknappung durch neue Regeln gefährde nicht nur den weiteren Hochlauf der E-Mobilität, sondern zunehmend auch Arbeitsplätze. «Wenn Fahrzeuge immer teurer werden, ohne dass damit mehr Umweltschutz verbunden ist, wird Mobilität zum Luxusgut», kritisierte der FDP-Politiker. «Wir brauchen in der Fläche Teilhabe durch individuelle Mobilität – auch in Zukunft.»
Sorge vor dem Wegfall von Arbeitsplätzen
Hersteller und Industrieverbände hatten bereits mehrfach erklärt, die Einführung der nötigen Technik zur Einhaltung verschärfter Grenzwerte bei den Stickoxid-Emissionen sei zeitlich zu anspruchsvoll und dürfte Autos verteuern – im Verhältnis zum Gesamtpreis insbesondere kleinere Modelle. Im November hatte die Kommission ihre Vorschläge vorgelegt.
Es gibt Befürchtungen, im Fall einer entsprechend sinkenden Nachfrage nach Verbrennern könnten auch etliche Jobs verschwinden. Volkswagen betonte: «Wir teilen die Einschätzung, dass Euro 7 in der jetzt vorliegenden Form negative Beschäftigungseffekte für die europäische Automobilindustrie hätte.» Dagegen fordern Umweltorganisationen ein möglichst baldiges Aus für klassische Diesel und Benziner.
Der Brüsseler EU-Behörde zufolge ist der Straßenverkehr die größte Quelle für Luftverschmutzung in Städten. Mit der neuen Norm sollen sauberere Fahrzeuge und eine bessere Luftqualität zum Schutz der Gesundheit der Bürger und der Umwelt gewährleistet werden. Ziel von Euro 7 ist es, den Ausstoß von Stickoxiden (NOx) durch Autos bis 2035 um 35 Prozent zu drücken, bei Bussen und Lkw um über 50 Prozent. NOx-Verbindungen standen auch im Zentrum des Abgasskandals, in dessen Folge mehrere Städte teilweise Diesel-Fahrverbote erlassen hatten.
«Wenn die Automobilindustrie warnt, dass die Regulierung Fahrzeuge unnötig verteuert und die Beschleunigung der E-Mobilität behindert, ist das sehr ernst zu nehmen», sagte Wissing. «Die EU-Kommission kann nicht einerseits hohe Klimaschutzziele einfordern und andererseits deren Erreichung durch Regulierung verhindern.» Der Verbrennungsmotor könne zudem mit synthetischen Kraftstoffen Klimaschutz und Mobilität vereinen: «Europa darf diese technologische Lösung nicht verhindern.»
Das Konzept der Kommission kann sich noch ändern
Die Autoländer Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen hatten die Bundesregierung aufgefordert, die aktuellen Pläne zu Euro 7 nicht zu akzeptieren. Sie fürchten im Fall der Umsetzung erhebliche Nachteile für die Industrie, heißt es in einem Brief der Ministerpräsidenten an Kanzler Olaf Scholz (SPD), der der dpa vorlag. Die Richtlinie soll ab Juli 2025 für neu zugelassene Fahrzeuge gelten. Europaparlament und EU-Staaten müssen den Vorschlägen zustimmen, es laufen Verhandlungen. Am Konzept der Kommission kann sich theoretisch noch einiges ändern.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisierte das Schreiben der Autoländer und wies die Behauptung, dass die Entwicklung der Technik zu teuer sei und sich mit Blick auf den geplanten Verbrennerausstieg 2035 nicht lohne, als «faktisch falsch und fadenscheinig argumentiert» zurück. Die drei Ministerpräsidenten machten «Lobbyarbeit für BMW, Mercedes und VW auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger, die unter den gesundheitsschädlichen Abgasen leiden», sagte DUH-Chef Jürgen Resch.
In einem offenen Brief an die EU-Spitzen hatte der Vorsitzende des europäischen Autobranchenverbands Acea, Renault-Chef Luca de Meo, eine erwartete Kostensteigerung für Fahrzeuge durch Euro 7 zwischen sieben und zehn Prozent genannt. Bis zu 300 000 Arbeitsplätze könnten demnach auf dem Spiel stehen. Auch der deutsche Branchenverband VDA sowie einzelne Unternehmen äußerten sich kritisch zu dem Vorhaben.
Volkswagen sprach außerdem von «völlig unrealistischen zeitlichen Zielvorgaben» – Hersteller und Behörden könnten diese kaum so rasch umsetzen wie gefordert. Die Strenge der Standards würde «große personelle und finanzielle Ressourcen binden, die wir sinnvoller und zukunftsgerichtet für die Elektrifizierung einsetzen könnten». Die von de Meo genannten Preisschätzungen seien zutreffend.
Die Autobranche moniert überdies, dass die Kriterien für Abgastests nach den neuen Standards viel zu speziell seien. «Der Luftqualität ist nicht geholfen, wenn wir die Abgasemissionen eines neuen Verbrenners mit Vollgas und Pferdeanhänger im ersten Gang auf einem Bergpass in den Alpen zum Maß der Dinge machen», hieß es bei VW. Die reale Nutzung sehe anders aus – während die geforderte neue Abgastechnik «gerade günstige Kleinwagen erheblich teurer» machen dürfte.
Ein BMW-Sprecher sagte dem Fachblatt «Automobilwoche»: «Euro7 sollte vor allem Schadstoffe regeln und nicht für ein früheres Ende des Verbrenners instrumentalisiert werden. Damit würde das Produktangebot unnötig verteuert.» Auch manche Experten unterstreichen, dass allzu ehrgeizige Reinigungstechnik besonders bei Kleinwagen ins Gewicht fällt, und rechnen mit einer künftig «elitäreren» Mobilität.
Greenpeace verlangte, die Autobauer müssten in den kommenden Jahren emissionsfreien Antrieben zum Durchbruch verhelfen. «Wenn Wissing für langfristig sichere Arbeitsplätze in der Branche sorgen will, dann sollte er alles daran setzen, die deutsche Autoindustrie an die Spitze der Mobilitätswende zu setzen», erklärte Verkehrsexperte Benjamin Stephan. «Ehrgeizigere Abgasstandards helfen dabei.»
Männer liefern sich Rennen und Verfolgungsjagd mit Polizei
Koblenz (dpa/lrs) – Eine Verfolgungsjagd mit der Polizei haben sich zwei junge Männer in der Nacht zum Sonntag in Koblenz geliefert. Eine Zivilstreife der Polizei bemerkte die beiden Wagen, die auf der B9 in Richtung Stadt teilweise mit Tempo 200 unterwegs waren, wie die Polizei am Abend mitteilte. Nach einigen Kilometern gelang es den Beamten, die beiden Fahrer nacheinander anzuhalten. Einer der jungen Männer stand unter Drogeneinfluss, außerdem fand die Polizei in seiner Geldbörse eine scharfe Patrone. Gegen die beiden 21 und 22 Jahre alten Fahrer wurden Strafanzeigen wegen verbotenen Autorennens und Nötigung im Straßenverkehr gefertigt.
Karambolage mit sieben Autos auf A3 endet für Mann tödlich
Frankfurt/Main (dpa/lhe) – Bei einer Karambolage mit insgesamt sieben Fahrzeugen auf der Autobahn 3 bei Frankfurt ist ein ein 63 Jahre alter Mann gestorben. Fünf weitere Menschen wurden bei dem Unfall in der Nacht zum Samstag verletzt, zwei davon schwer, wie die Polizei mitteilte. Der Wagen des 63-Jährigen fing Feuer und brannte völlig aus. Die A3 musste zwischen dem Offenbacher Kreuz und der Anschlussstelle Frankfurt-Süd für Stunden in Richtung Köln voll gesperrt werden, erst am Samstagmittag gaben Einsatzkräfte die ersten Fahrstreifen nach und nach wieder frei. Weiterlesen
Irrfahrt einer 93-Jährigen über Verkehrsinsel in Garten
Saarbrücken (dpa/lrs) – Eine 93 Jahre alte Autofahrerin hat bei Saarbrücken ein parkendes Auto gerammt, einen Zaun mit Hecke durchbrochen und ein Gartenhäuschen beschädigt. Die Frau habe am Samstag am Ende eines Kreisverkehrs Gas gegeben und eine Verkehrsinsel überfahren, wie die Polizei mitteilte. Sie sei auf die Gegenspur geraten und gegen ein Auto geprallt, das auf ein weiteres geschoben wurde. Daraufhin fuhr sie durch den Zaun und die Hecke auf das Häuschen, wo sie zum Stillstand kam. Weiterlesen
Fußgänger auf Landstraße durch Lkw schwer verletzt
Frankenthal (dpa/lrs) – Ein 42-jähriger Mann ist aus noch ungeklärten Gründen auf die Fahrbahn der Landstraße 453 bei Frankenthal gelaufen und dann von einem Lkw schwer verletzt worden. Der Fahrer des Lastwagens leitete zwischen Heßheim und Frankethal noch eine Notbremsung ein, konnte den Zusammenstoß mit dem Fußgänger aber nicht mehr verhindern, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Der 42-Jährige wurde schwer verletzt und musste demnach mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht werden. Die L453 blieb nach dem Unfall am Samstagmorgen kurzzeitig voll gesperrt. Die Polizei sucht nach Zeugen, die den Unfall beobachtet haben.
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