Staatsoberhaupt

Biden und Kishida gratulieren Südkoreas neuem Präsidenten

Seoul/Tokio (dpa) – Südkoreas neu gewählter Präsident Yoon Suk Yeol und US-Präsident Joe Biden wollen weiter eng zusammenarbeiten.

Biden habe Yoon zum Sieg bei der Präsidentenwahl gratuliert und die Entschlossenheit der USA betont, Südkorea zu verteidigen, teilte das Weiße Haus in Washington am Mittwoch (Ortszeit) mit. Die bilaterale Allianz sei «die Stütze für Frieden, Sicherheit und Wohlstand» in der Indo-Pazifik-Region.

Auch verständigten sich beide darauf, eine enge Koordinierung beizubehalten, um «den Bedrohungen» durch die Atomwaffen- und Raketenprogramme Nordkoreas entgegenzuwirken. Südkorea ist auf den nuklearen Schutzschirm der USA zur Abschreckung seines Nachbarn angewiesen. In Südkorea haben die USA zudem 28.500 Soldaten stationiert. Weiterlesen

Oppositionskandidat triumphiert bei Präsidentenwahl in Südkorea

Die Kandidaten haben ein denkbar knappes Rennen erlebt. Am Ende muss das Regierungslager eine Niederlage hinnehmen. 

Seoul (dpa) – Die Südkoreaner haben den konservativen Oppositionskandidaten Yoon Suk Yeol zum neuen Präsidenten gewählt und sich damit für einen Machtwechsel entschieden. Yoons größter Rivale von der regierenden Demokratischen Partei, Lee Jae Myung, gestand am frühen Donnerstagmorgen (Ortszeit) seine Niederlage ein und gratulierte Yoon. Er wolle für den Ausgang der Präsidentenwahl vom Mittwoch die Verantwortung übernehmen.

In einem denkbar knappen Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden Favoriten entfielen nach Auszählung von 98 Prozent der abgegebenen Stimmen 48,6 Prozent auf den früheren Generalstaatsanwalt Yoon. Der linksliberale Lee, der früher Gouverneur der bevölkerungsreichsten Provinz Gyeonggi war, kam demnach auf 47,8 Prozent. Andere Bewerber galten als chancenlos. Weiterlesen

Frankreich: Krieg überschattet Präsidentschaftswahlkampf

Wahlen
Von Michael Evers und Rachel Boßmeyer, dpa

Paris (dpa) – Rund einen Monat vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich wirbelt der Ukraine-Krieg die Agenda durcheinander und lässt die Bewerberinnen und Bewerber neben Emmanuel Macron fast wie Zaungäste des als Krisendiplomat und Staatsmann agierenden Präsidenten aussehen.

Dabei zeichnete sich zunächst ein Wahlkampf der Gegensätze und Brüche in dem von der Corona-Krise erschöpften Land ab, in dem klassische Parteien an Bedeutung verlieren und kaum ein Lager auf eine Stammwählerschaft zählen kann. Nun beschert der russische Angriffskrieg Macron einen Umfrageschub – und das obwohl er offiziell erst vor einigen Tagen in den Wahlkampf eintrat. Weiterlesen

Präsidentenwahl in Südkorea angelaufen

Seoul (dpa) – Überschattet von einem sprunghaften Anstieg bei den Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist in Südkorea die Wahl eines neuen Präsidenten angelaufen.

Knapp 44,2 Millionen Stimmberechtigte sind aufgerufen, den Nachfolger des gemäßigt linken Politikers Moon Jae In zu bestimmen. Moon kann nach seiner fünfjährigen Amtszeit nicht noch einmal kandidieren. Die Umfragen in den vergangenen Wochen deuteten auf ein knappes Rennen zwischen dem Kandidaten der regierenden Demokratischen Partei, Lee Jae Myung, und dem konservativen Bewerber Yoon Suk Yeol hin. Der neue Staatschef beginnt seine Amtszeit im Mai. Weiterlesen

Was die turbulente Amtszeit Macrons gebracht hat

Frankreich
Von Rachel Boßmeyer, dpa

Paris (dpa) – Er startete als Außenseiter und wollte den französischen Politikbetrieb umkrempeln. Voller Elan legte Emmanuel Macron Reformvorschlag nach Reformvorschlag auf den Tisch, doch stieß er bei der Umsetzung an so manches Hindernis und kämpfte gegen Massenproteste.

Nach fast fünf Jahren will er es nun noch einmal wissen und stellt sich im April zur Wiederwahl. Zeit, zu schauen, welche Erfolge Macron in seiner Amtszeit feiern konnte, und welche Tiefs er überwinden musste. Eine Bilanz: Weiterlesen

Frankreichs Präsident Macron kandidiert für zweite Amtszeit

Paris (dpa) – Der französische Staatschef Emmanuel Macron ist offiziell ins Rennen um die nächste Präsidentschaft eingestiegen. Der Mitte-Politiker gab am Donnerstagabend seine Kandidatur für die Wahlen im April bekannt.

Die Zeitung «Libération» stellte einen Brief Macrons an die Bevölkerung online, der am Freitag auch in den gedruckten Zeitungen des Landes veröffentlicht wird.

Damit bewirbt sich der 44-Jährige für eine zweite Amtszeit im Élyséepalast, den er seit 2017 leitet. In Umfragen landet Macron seit Monaten mit rund 25 Prozent Zustimmung auf Platz eins und damit vor der Rechten Marine Le Pen, der Konservativen Valérie Pécresse und dem Rechtsextremem Éric Zemmour. Weiterlesen

Prinz William und Kate: Stehen an Seite Selenskyjs

London (dpa) – Der britische Prinz William (39) und seine Frau, Herzogin Kate (40), haben ihre Solidarität mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und der ukrainischen Bevölkerung zum Ausdruck gebracht.

«Im Oktober 2020 hatten wir das Privileg, Präsident Selenskyj und die First Lady kennenzulernen und von deren Hoffnung und Optimismus für die Zukunft der Ukraine zu erfahren», schrieben die beiden auf Twitter und fügten hinzu: «Wir stehen heute an der Seite des Präsidenten und des gesamten ukrainischen Volkes, die tapfer für diese Zukunft kämpfen» Weiterlesen

Ukraine-Krise: Macron will mit Putin Deeskalation ausloten

Paris (dpa) – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will seinem russischen Kollegen Wladimir Putin einen Weg der Deeskalation im Konflikt mit der Ukraine vorschlagen.

Heute wollen die beiden Staatschefs dazu telefonieren. Macron sieht das Gespräch auch als Anlass, zu schauen, wo genau man in der aktuellen Situation stehe. In einigen Punkten erhofft er sich zudem Klarstellungen von russischer Seite. Aus Élyséekreisen hieß es auch, Macron wolle in dem Telefonat noch einmal betonen, dass ein Einmarsch russischer Truppen ins Nachbarland Ukraine schwere Konsequenzen hätte. Weiterlesen

70 Jahre Königin: Briten feiern Queen mit Spektakel

Royals
Von Christoph Meyer, dpa

London (dpa) – Kaum mehr ein Brite kann sich an eine Zeit ohne sie erinnern: Zum 70. Thronjubiläum von Queen Elizabeth II. (95) in diesem Jahr soll in Großbritannien vier Tage lang gefeiert werden. Nun hat der Buckingham-Palast die genauen Pläne für das Spektakel vorgelegt, das trotz Corona-Pandemie stattfinden soll.

Am 6. Februar 1952 starb König Georg VI., seine Tochter Prinzessin Elizabeth wurde über Nacht zur Königin. Die Nachricht ereilte sie auf einer Reise in Kenia. Schleunigst kehrte sie nach London zurück. Inzwischen ist die schüchterne 25-Jährige von damals die am längsten herrschende Monarchin Großbritanniens. Weiterlesen

Macron will Ungeimpfte «nerven» und löst Kritik aus

Paris (dpa) – Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den Ton gegenüber Ungeimpften spürbar verschärft.

«Ich habe große Lust, sie zu nerven, also werden wir fortfahren, dies bis zum Ende zu tun», zitierte ihn die Zeitung «Le Parisien» in einem Interview vom Mittwoch mit Blick auf Ungeimpfte. Grundsätzlich wolle er die Franzosen nicht nerven, aber die Gruppe derjenigen, die störrisch seien, verkleinere man so. «Ich werde sie nicht ins Gefängnis bringen, ich werde sie nicht zwangsimpfen», sagte der Staatschef mit Blick auf die Alternative einer Impfpflicht. Weiterlesen

Ukraine und Gas: Putin stellt sich Fragen von Journalisten

Moskau (dpa) – Russlands Präsident Wladimir Putin wird sich an diesem Donnerstag auf seiner traditionellen Jahrespressekonferenz auch zum Kurs der russischen Außenpolitik äußern.

Wie immer kurz vor dem Jahreswechsel nimmt der Kremlchef in Moskau (10.00 Uhr MEZ) mehrere Stunden lang zu den verschiedensten Themen Stellung. Die Liste an Fragen ist auch in diesem Jahr lang: Was sagt Putin zu den neuen Spannungen im Ukraine-Konflikt? Was zur gegenseitigen Ausweisung von Diplomaten nach dem Urteil im sogenannten Tiergarten-Mord? Was zum anhaltenden Streit um die Gaspipeline Nord Stream 2? Weiterlesen

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