Staatsoberhaupt

Biden und Putin – Keine Annäherung in Ukraine-Krise

Washington/Moskau (dpa) – Der Videogipfel von US-Präsident Joe Biden und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin hat keine Entspannung im Ukraine-Konflikt gebracht.

Der US-Präsident drohte Putin bei dem gut zweistündigen Gespräch am Dienstag im Falle einer russischen Invasion der Ukraine erneut mit «starken Wirtschaftsmaßnahmen» der USA und ihrer europäischen Verbündeten, wie Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan im Anschluss sagte. Biden habe für diesen Fall außerdem angekündigt, die Ukraine noch weiter aufzurüsten und die Nato-Partner an der Ostflanke zu stärken. Sullivan betonte zugleich, Biden habe Putin eine Alternative aufgezeigt: Deeskalation und Diplomatie. Nun müsse sich zeigen, wie Russland handeln werde. Weiterlesen

Merkel erhält in Frankreich höchste Auszeichnung des Landes

Beaune (dpa) – Jubelnde Franzosen säumen die Straßen, außerdem erhält die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel die höchste Auszeichnung des Nachbarlandes.

Und Präsident Emmanuel Macron spart nicht mit Lob und Charme: Beim Abschiedsbesuch in Frankreich am Mittwochabend ist Merkel in feierlichem Rahmen gewürdigt worden. Der Ort des Abschieds, Beaune im Burgund, wo sich 1993 bereits François Mitterrand und Helmut Kohl trafen, sei wegen seines reichen französischen Erbes sowohl in Gestalt historischer Monumente als auch der Weinbaukultur gewählt worden, hieß es aus dem Elyséepalast. «Bienvenue à Beaune, chère Angela. Frankreich liebt Dich!», twitterte Macron freudig. Weiterlesen

Frankreichs Präsident dankt Merkel für ihr Europa-Engagement

Paris (dpa) – Nach ihrem wohl letzten EU-Gipfel als amtierende Bundeskanzlerin hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Angela Merkel (CDU) für ihren Einsatz in Europa gedankt.

«Danke, liebe Angela, für die für unser Europa ausgefochtenen Kämpfe», schrieb Macron am Freitagabend auf Twitter.

Ein Tweet reiche aber nicht aus, um Merkels 16-jähriges Engagement zusammenzufassen. Er wolle deshalb die Verabschiedung des Corona-Wiederaufbaufonds der Europäischen Union hervorheben. Dies sei für immer Zeugnis von Merkels Einsatz und ihrer Überzeugung, schrieb der französische Staatschef. Macron veröffentlichte seine dankenden Worte auch auf Deutsch und würdigte dabei auch Merkels Vision für Europa. Weiterlesen

Hafturteil gegen Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy verhängt

Frankreich
Von Rachel Boßmeyer und Michael Evers, dpa

Paris (dpa) – Seit Jahren steht Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy wegen diverser Affären im Fokus der Justiz, zum zweiten Mal binnen weniger Monate hat ein Gericht ihn nun zu einer Haftstrafe verurteilt.

Wegen illegaler Wahlkampffinanzierung verhängte das Gericht in Paris am Donnerstag ein Jahr Haft für das ehemalige Staatsoberhaupt, das zum Urteilsspruch selber nicht im Justizpalast erschien. Die Strafe kann der 66-Jährige als elektronisch überwachten Hausarrest mit einer Fußfessel verbüßen. Ob es soweit aber wirklich kommt, ist noch offen. Wie schon beim Hafturteil vom März kündigte Sarkozys Verteidigung Berufung an. Weiterlesen

Abschiedstour: Merkel trifft Queen und Johnson

Von Jörg Blank und Christoph Meyer, dpa

Chequers/Windsor (dpa) – Für die britische Königin Elizabeth II. hat Angela Merkel die größte Hochachtung. Das wurde spätestens beim G7-Gipfel in Cornwall im Juni klar, als die Kanzlerin von einer Begegnung mit «Her Majesty» schwärmte.

Nicht ganz so groß dürfte ihre Bewunderung für den Brexit-Vorkämpfer und Premierminister Boris Johnson sein. Mit beiden trifft sich Merkel heute bei einer Reise nach Großbritannien. Mit Johnson gibt es einige konfliktreiche Themen zu besprechen. Weiterlesen

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