Schweiz

Schweiz muss Tabakwerbung einschränken

Bern (dpa) – In der Schweiz muss gegen den Willen der Regierung die Tabakwerbung weiter eingeschränkt werden. Bei einer Volksabstimmung sprachen sich nach Hochrechnungen 57 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die Vorlage aus, die die Regierung zur Ablehnung empfohlen hatte.

Sie steckte noch zwei weitere Niederlagen ein: Ihr Medienpaket mit staatlichen Subventionen für Zeitungen, Zeitschriften und Online-Medien scheiterte ebenso wie die geplante Abschaffung einer Unternehmer-Abgabe, mit der dem Staat im Jahr 250 Millionen Franken (knapp 240 Mio Euro) entgangen wären.

Tabakwerbung muss nun überall dort verboten werden, wo Kinder und Jugendliche sie sehen können. So darf es in der Öffentlichkeit keine Plakate mit Tabakprodukten mehr geben, ebenso ist Werbung an Kinos, in Medien oder an Sportplätzen tabu. Bislang ist Tabakwerbung nur in Radio und Fernsehen untersagt, und solche, die sich direkt an Minderjährige richtet. Der Regierung ging das zu weit. Weiterlesen

Schweizer entscheiden über staatliche Subventionen für Medien

Bern (dpa) – Die Schweizer stimmen an diesem Sonntag darüber ab, ob Medien staatliche Subventionen erhalten sollen. Verlage würden bei der Zustellung von Zeitungen und Zeitschriften unterstützt, Online-Medien würden unter bestimmten Voraussetzungen direkt Geld erhalten. In den letzten Umfragen waren die Stimmberechtigten in zwei Lager gespalten. Weiterlesen

Heikle Lawinenlage in Österreich – neun Tote seit Freitag

Innsbruck (dpa) – Bei teils gefährlichen Schneeverhältnissen in den Alpen sind innerhalb von 24 Stunden in Österreich neun Menschen durch Lawinen ums Leben gekommen. Allein acht Todesfälle gab es in Tirol, einen in Vorarlberg.

In Tirol sowie im ganzen Alpenkamm der Schweiz weiter westlich galt Alarmstufe 3 von fünf, also erhebliche Lawinengefahr. Statistisch passieren in dieser Situation zwei Drittel der Lawinenunfälle, sagte Rudi Mair, Leiter des Lawinenwarndienstes Tirol. «Diese statistische Tatsache zeigt gerade auch die Gefährlichkeit dieser Lawinengefahrenstufe auf» Der Freitag war mit acht Toten der bislang folgenschwerste Lawinentag der Saison. Weiterlesen

Massive Cyberattacke gegen Internationales Rotes Kreuz

Genf (dpa) – Das weltweit im Schutz von Kriegs- und Konfliktopfern tätige Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) ist Ziel einer schweren Cyberattacke geworden.

Hacker verschafften sich Zugriff auf hochsensible Daten von mehr als einer halben Million Menschen, wie das IKRK in der Nacht zu Donnerstag mitteilte. Dabei handelt es sich um Personen, die in Gefängnissen sitzen, vermisst werden oder solche, die durch Konflikte, Migration oder Katastrophen von ihren Angehörigen getrennt wurden und mit Hilfe des IKRK auf Familienzusammenführung warten. Weiterlesen

Bemühungen um Entspannung der Ukraine-Krise starten in Genf

Genf (dpa) – Vertreter der USA und Russland kommen am Montag in Genf zu Verhandlungen in der Ukraine-Krise zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen der russische Truppenaufbau an der Grenze zur Ukraine und die Forderung Moskaus nach Sicherheitsgarantien der Nato.

Beide Seiten dämpften aber bereits die Erwartungen an das Treffen. Es ist der Auftakt einer Reihe wichtiger Verhandlungen in dieser Woche. Weiterlesen

WHO: Rekordwert von 9,5 Millionen neuen Coronafällen

Genf (dpa) – Die Zahl der neu gemeldeten Coronavirus-Fälle weltweit ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) innerhalb einer Woche um 71 Prozent auf knapp 9,5 Millionen gestiegen. So viele neue Fälle wurden binnen sieben Tagen noch nie gemeldet, wie die WHO mitteilte.

Die tatsächliche Zahl liege aber noch viel höher. Grund sei, dass vielerorts nicht genügend getestet werde oder Meldungen unvollständig seien, so WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. Weiterlesen

Deutschland bei Privatvermögen in Europa Nummer eins

 Zürich (dpa) – Deutschland liegt nach einer Schweizer Studie bei den Privatvermögen in Europa in der Gesamtsumme auf Platz eins.

Das Privatvermögen betrug hier 2020 rund 16,4 Billionen Euro, gefolgt von Frankreich mit 12,6 Billionen Euro und Großbritannien und Italien mit je 10 Billionen Euro, wie das Institut Redesigning Financial Services (RSF) in Zürich berichtete. Weiterlesen

Neue Variante: Keine größere Besorgnis bei Experten

Berlin (dpa) – Eine in Frankreich entdeckte neue Corona-Variante sollte Experten zufolge beobachtet werden – eine große Gefahr können sie bislang aber nicht erkennen.

«Wir sollten diese wie auch andere Varianten beobachten, aber es besteht kein Grund, speziell über diese Variante besorgt zu sein», sagte Richard Neher, Experte für Virusvarianten an der Uni Basel (Schweiz), der Nachrichtenagentur dpa. Der US-Epidemiologe Eric Feigl-Ding schrieb auf Twitter: «Ich mache mir wegen B.1.640.2 noch keine großen Sorgen. Ich bezweifle, dass sie sich gegen Omikron oder Delta durchsetzt»

Französische Forscher um Didier Raoult vom Institut IHU Méditerranée Infection hatten die neue Variante bei zwölf Patienten im Südosten Frankreichs nachgewiesen, wie das Team Ende Dezember in einem sogenannten Preprint-Paper schrieb. Der Patient, der in Frankreich wohl zuerst infiziert war, sei von einer Reise aus Kamerun zurückgekommen. Die Studie wurde bislang nicht von Fachleuten begutachtet und in einem Fachjournal veröffentlicht. Weiterlesen

Beschwerde gegen Auslieferung von Cum-Ex-Anwalt abgewiesen

Bellinzona (dpa) – Die Auslieferung einer der Schlüsselfiguren in den deutschen Prozessen um illegale Cum-Ex-Geschäfte rückt wahrscheinlich näher. Der deutsche Anwalt Hanno Berger ist in der Schweiz erneut mit einer Beschwerde gegen seine Auslieferung nach Deutschland gescheitert.

Er ist unter anderem in Wiesbaden wegen Steuerhinterziehung angeklagt und sitzt seit Sommer in Auslieferungshaft. Das Bundesstrafgericht in Bellinzona wies seine Beschwerde bereits am Montag zurück, wie es am Mittwoch bekanntgab. Berger kann noch vor das Bundesgericht der Schweiz ziehen. Sein Anwalt äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht.

Berger wird in Hessen und Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit dem Steuerbetrug durch Cum-Ex-Geschäfte gesucht. Dabei ließen sich Banken und Investoren mit Aktienverschiebungen nie gezahlte Milliardenbeträge von deutschen Steuerbehörden erstatten. Berger, ein früherer Finanzbeamter, gilt als einer der Architekten des Modells. Er lebte zuletzt in der Schweiz.

«Betrug zum Nachteil des Gemeinwesens» 

Berger hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Er und sein Anwalt argumentieren unter anderem, dass die ihm vorgeworfenen Delikte in der Schweiz nicht strafbar gewesen wären. Das weist das Bundesstrafgericht in dem Bescheid, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, zurück. Das schweizerische Bundesamt für Justiz habe die Sachverhalte aus dem Auslieferungsbegehren bei einer ersten Beurteilung zurecht als Betrugstatbestand gewertet, heißt es darin. «Es kann offensichtlich nicht richtig sein, dass eine einbehaltene Steuer zweimal ausgezahlt wird», schreibt das Gericht. Das Vorgehen sei als arglistig zu bezeichnen.

«Zusammenfassend ist von einem qualifizierten Betrug zum Nachteil des Gemeinwesens auszugehen, wobei das Steuerrückerstattungsverfahren als “Instrument” des Betruges eingesetzt wurde», heißt es in dem Bescheid. «Nach dem Gesagten liegt eine auslieferungsfähige strafbare Handlung nach gemeinem Strafrecht vor»

Dem Bundesstrafgericht zufolge wird Berger in Hessen vorgeworfen, zusammen mit anderen Angeklagten gut 113 Millionen Euro an ungerechtfertigten Steuerrückerstattungen erhalten zu haben. In Nordrhein-Westfalen lag die Summe demnach bei gut 278 Millionen Euro.

Berger war nach Auslieferungsgesuchen aus Deutschland am 7. Juli im Kanton Graubünden festgenommen worden. Am 5. August hatte das Bundesstrafgericht seine Beschwerde gegen die Auslieferungshaft zurückgewiesen. Daraufhin verfügte das Bundesamt für Justiz am 20. August seine Auslieferung. Auch dagegen reichte Berger Beschwerde ein, die nun abgewiesen wurde.

 

 

 

100 Millionen mehr Kinder wegen Corona in Armut abgerutscht

Genf (dpa) – Die Corona-Pandemie hat nach einer Studie des UN-Kinderhilfswerks Unicef weltweit zusätzlich 100 Millionen Kinder in Armut gestürzt. Das seien innerhalb von weniger als zwei Jahren zehn Prozent mehr seit 2019, berichtete die Organisation am Donnerstag.

Schon vor der Pandemie hatten eine Milliarde Kinder weltweit nicht ausreichend Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung, Unterkünften, Ernährung, sanitären Einrichtungen oder sauberem Wasser gehabt. Eine solche Krise habe es in den 75 Jahren seit der Gründung von Unicef am 11. Dezember 1946 in New York noch nicht gegeben.

«Das Zusammenspiel aus den sozialen Folgen der Pandemie, aus den Auswirkungen von Klimawandel und Umweltbelastungen und gleichzeitig lang anhaltenden komplexen Konfliktsituationen schafft im Moment eine Krise mit vielen Dimensionen, die für Unicef tatsächlich in der Bewertung heute die größte seit der Gründung ist», sagte der Geschäftsführer von Unicef Deutschland, Christian Schneider, der Deutschen Presse-Agentur. Etwa eine Milliarde Kinder – jedes zweite Kind weltweit – litten extrem unter den Folgen des Klimawandels. Viele der Betroffenen lebten in Ländern südlich der Sahara, wo sich Klimakrise, Pandemie und Konflikte überlagerten. Weiterlesen

Experten: Weiße Weihnacht wegen Klimawandels immer seltener

Feiertage
Von Eva Krafczyk, dpa 

Offenbach (dpa) – Der Klimawandel schmälert in vielen Regionen Deutschlands die Aussicht auf Weiße Weihnachten.

Ein Vergleich der Referenzperioden 1961 bis 1990 und 1991 bis 2020 zeigt nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD), dass die Chancen darauf – mit einer Schneedecke an allen drei Tagen (24. bis 26. Dezember) – im Mittel in Deutschland um 13 Prozent und regional sogar um bis zu 44 Prozent zurückgingen.

Besonders betroffen ist den Angaben zufolge ausgerechnet der Süden Deutschlands, wo noch vor wenigen Jahrzehnten fast jedes zweite Jahr an Weihnachten Schnee lag. «Das ist nicht überraschend. Der Klimawandel mit steigenden Temperaturen vertreibt die romantischen Weißen Weihnachten Schritt für Schritt aus Deutschland», kommentierte DWD-Sprecher Uwe Kirsche die Daten. Weiterlesen

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