Mainz (dpa/lrs) – Für den Aufbau im Ahrtal wird nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) die Solidarität aller Menschen in dem Bundesland und auch im gesamten Bundesgebiet gebraucht. «Das gilt für die Vergabe von privaten Aufträgen, wenn Bauherren möglicherweise Verständnis dafür aufbringen müssen, dass es etwa mit einer Badsanierung länger dauern kann, weil Handwerker zunächst ein Haus aufbauen», sagte die 49-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. Und das gelte auch bei öffentlichen Vorhaben. Allerdings betonte sie, dass weit fortgeschrittene Infrastrukturprojekte des Landes auch umgesetzt würden. «Hier wird es keine Verzögerung geben.» Weiterlesen
Sonderförderung für Wasserversorgung im Katastrophengebiet
Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz hat ein Sonderförderprogramm für die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung im Katastrophengebiet aufgelegt. Damit könnten Kommunen in den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Regionen sofort mit dem Wiederaufbau beginnen, teilte das Klimaschutzministerium am Donnerstag mit. Kosten entsprechender Investitionen können vom Land übernommen werden, das dafür 20 Millionen Euro bereitstellt. Weiterlesen
Restaurantbesuch ohne Test: Wieder mehr Kunden im Geschäft
Mainz (dpa/lrs) – Restaurantbesuch ohne Test, private Feiern mit bis zu 100 Menschen und Servicepersonal ohne Masken: Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga ist mit den an diesem Freitag in Kraft getretenen Lockerungen der Corona-Regeln «sehr zufrieden». «Wir sind auch eins der ersten Bundesländer, dass die Bars und Diskotheken wieder aufsperrt», sagte der rheinland-pfälzische Dehoga-Präsident Gereon Haumann der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Und mit der 3-G-Regel (geimpft, genesen oder getestet) könnten sogar bis zu 350 Menschen eingelassen werden. Die auf den ersten Blick kompliziert anmutenden Regeln ließen sich auf die einfache Formel reduzieren: GGG (3 G) oder Maske. Weiterlesen
Abschiedstour: Merkel trifft Queen und Johnson
Von Jörg Blank und Christoph Meyer, dpa
Chequers/Windsor (dpa) – Für die britische Königin Elizabeth II. hat Angela Merkel die größte Hochachtung. Das wurde spätestens beim G7-Gipfel in Cornwall im Juni klar, als die Kanzlerin von einer Begegnung mit «Her Majesty» schwärmte.
Nicht ganz so groß dürfte ihre Bewunderung für den Brexit-Vorkämpfer und Premierminister Boris Johnson sein. Mit beiden trifft sich Merkel heute bei einer Reise nach Großbritannien. Mit Johnson gibt es einige konfliktreiche Themen zu besprechen. Weiterlesen
Delta-Drama in Portugal: Hotels leeren sich, Kliniken voller Corona
Von Emilio Rappold, dpa
Lissabon (dpa) – Als die deutschen Urlauber in Portugal zu Hunderten vorzeitig die Koffer packen, setzt an der Algarve trotz Temperaturen von knapp 30 Grad das große Zittern ein. Joao Fernandes, Chef der regionalen Tourismusbehörde, spricht von einem «schweren Schlag», einer «kalten Dusche».
Grund seiner Sorge: Das Robert Koch-Institut hat das Land als Virusvariantengebiet eingestuft – und so treten etliche deutsche Touristen eilig die Rückreise an, um noch vor Dienstag wieder zu Hause zu sein und so eine Quarantäne zu umgehen. Weiterlesen
Luxemburgs Premierminister positiv auf Corona getestet
Brüssel/Luxemburg (dpa) – Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel ist nach dem EU-Gipfel in Brüssel positiv auf das Coronavirus getestet worden. Dies teilte die luxemburgische Regierung am Sonntagabend mit.
Der 48-Jährige habe milde Symptome wie Fieber und Kopfschmerzen, werde seine Arbeit aber von zuhause aus fortsetzen. Vorgesehen seien zehn Tage Quarantäne. Zuvor hatten die Zeitung «Luxemburger Wort» und das Internet-Portal «Politico» darüber berichtet. Weiterlesen
Dreyer zu Corona-Pandemie: «Es ist leider nicht vorbei»
Düsseldorf (dpa/lrs) – Nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist die Corona-Pandemie noch nicht überstanden. Vielmehr komme es weiter auf das Verhalten der Menschen an. «Es ist leider nicht vorbei, aber wir haben es gemeinsam in der Hand, ob es nach einem schönen Sommer auch einen guten Herbst und Winter geben wird», sagte sie der «Rheinischen Post» (Samstag) aus Düsseldorf. Weiterlesen
SPD-Fraktion will konstruktiv mit Freien Wählern umgehen
Mainz (dpa/lrs) – Die SPD-Fraktion hat den Neuen im Landtag Rheinland-Pfalz ein konstruktives Miteinander angeboten. Die Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler wandte sich am Donnerstag in Mainz an die sechs Abgeordneten der Freien Wähler und sagte, sie sei «gespannt, welche Ideen sie im Laufe der Legislaturperiode vorbringen und auf welche Art sie im Plenum und in den Ausschüssen mitwirken werden». Weiterlesen
Baldauf: Opposition «kraftvoll, kreativ, kritisch» gestalten
Mainz (dpa/lrs) – Nach der Vorstellung des Regierungsprogramms der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat CDU-Fraktionschef Christian Baldauf eine entschiedene Oppositionsarbeit angekündigt. Seine Fraktion wolle dieser Verantwortung «kraftvoll, kreativ, kritisch» gerecht werden, sagte der Oppositionsführer am Donnerstag im Landtag. Weiterlesen
Kommt in Südafrika die «Vielmännerei»?
Von Ralf E. Krüger, dpa
Ein Partner oder mehrere – in manchen Ländern ist das kein Problem. Zumindest nicht für Männer, die der Vielehe etwas abgewinnen können. Nun wird in Südafrika gleiches Recht für alle gefordert. Weiterlesen
Keine Ausgangssperre mehr in Luxemburg ab Sonntag
Luxemburg (dpa/lrs) – Nach fast acht Monaten endet in Luxemburg an diesem Sonntag die nächtliche Ausgangssperre. Seit Ende Oktober 2020 durfte man in Luxemburg wegen der Corona-Pandemie nicht mehr ohne triftigen Grund vor die Tür gehen: Die längste Zeit galten die Beschränkungen von 23.00 bis 6.00 Uhr, zuletzt begannen sie um Mitternacht. Weiterlesen