Pilotprojekt «Handy-Blitzer»: Ebling stellt Ergebnisse vor

Mainz (dpa/lrs) – Ablenkung war 2022 die Hauptursache von mehr als 1000 Verkehrsunfällen in Rheinland-Pfalz. Oft hatten die Fahrer mit einem Handy hantiert. Für mehr Sicherheit im Straßenverkehr hat die Landesregierung vor rund einem Jahr ein in Deutschland einzigartiges Pilotprojekt mit «Handy-Blitzern» gestartet. Innenminister Michael Ebling (SPD) stellt an diesem Montag (11.30 Uhr) die Ergebnisse in Mainz vor. Der SPD-Politiker gibt auch einen Ausblick auf mögliche künftige Einsatzmöglichkeiten der Kamera und die daran angeschlossene Software samt Künstlicher Intelligenz. Weiterlesen

Mann geht mit Python spazieren

Bitburg (dpa) – Ein leicht bekleideter Spaziergänger mit einer großen Schlange um den Hals hat am Sonntag in Bitburg in der Eifel eine Polizeistreife auf den Plan gerufen. Nach dem Anruf eines Zeugen machten die Beamten den Mann ausfindig und konnten Entwarnung geben, teilte die Polizei mit. Der Mann habe seiner Hausschlange etwas frische Luft gönnen wollen – es habe sich um einen harmlosen weiß-gelben Python gehandelt. «Nach näherer Begutachtung der Schlange geht von dieser keine Gefahr aus und sie darf auch ohne besondere Genehmigung gehalten werden», teilte die Polizei mit.

Gericht: Kein Schmerzensgeld nach Polizeischuss

München (dpa) – Einer bei einem Polizeieinsatz angeschossenen Frau steht nach Ansicht des Landgerichts München I kein Schmerzensgeld zu. «Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme steht zur Überzeugung des Gerichts fest, dass es in der konkreten Situation keine andere effektive Abwehrmöglichkeit mehr gab», teilte das Gericht am Mittwoch mit.

Die Klägerin war im September 2020 während eines Polizeieinsatzes angeschossen worden und hatte wegen ihrer Verletzungen ein Schmerzensgeld in Höhe von 300.000 Euro verlangt. Ihr Ehemann hatte damals den ärztlichen Bereitschaftsdienst gerufen, weil seine Frau akute psychische Probleme hatte.

Arzt und Polizisten mit Messer bedroht

Sie bedrohte nicht nur den Bereitschaftsarzt, der in seinen Dienstwagen floh, mit einem Messer, sondern auch die herbeigerufenen Polizeibeamten. Mit einem 25,5 Zentimeter langen Messer ging sie laut Gericht auf die Polizisten los. Einer der Beamten schoss ihr daraufhin in den Bauch. Die psychisch kranke Frau musste mehrmals operiert werden und wochenlang im Krankenhaus bleiben. Weiterlesen

Attacke in Fitnessstudio: Ein Opfer noch in Lebensgefahr

Duisburg (dpa) – Nach der Attacke in einem Duisburger Fitnessstudio sind der oder die Täter weiter auf der Flucht. Eins der vier Opfer schwebe noch immer in Lebensgefahr, sagte eine Sprecherin der Duisburger Staatsanwaltschaft der Deutschen Presse-Agentur am Mittwochmorgen. Drei Menschen seien notoperiert worden. Es gebe noch keine konkreten Hinweise auf den oder die Täter. «Wir ermitteln mit Hochdruck.» Es werden weitere Zeugen vernommen.

Bei der Attacke in dem Fitnessstudio im Zentrum der Ruhrgebietsstadt waren am Dienstag drei Menschen lebensgefährlich und eine Person schwer verletzt worden. Verwendet wurde eine «Hieb- oder Stichwaffe». Die Hintergründe der Tat sind weiterhin unklar. Offen ist zudem noch die Frage, ob es ein oder zwei Täter waren.

Keines der Opfer ist der Staatsanwaltschaft zufolge bisher vernehmungsfähig. In das Fitnessstudio hinein kommen Kunden mit einer Chipkarte über ein Drehkreuz. Ob der oder die Täter das Drehkreuz übersprangen oder mit einer Karte Einlass bekamen, ist den Ermittlern noch nicht bekannt. Weiterlesen

Interpol: 200 Tonnen Drogen in Lateinamerika beschlagnahmt

Foz do Iguaçu (dpa) – In einer von der internationalen Polizeiorganisation Interpol koordinierten Operation ist den Sicherheitsbehörden in Lateinamerika ein schwerer Schlag gegen das organisierte Verbrechen gelungen.

Im Rahmen der Operation Trigger IX zwischen Mitte März und Anfang April wurden in der Region 203 Tonnen Kokain und andere Drogen im Wert von 5,7 Milliarden US-Dollar sichergestellt, wie Interpol gestern mitteilte. Bei den Einsätzen in Mittel- und Südamerika wurden zudem 14.260 Verdächtige festgenommen sowie 8263 illegale Waffen und 305.000 Schuss Munition beschlagnahmt. Es war die größte jemals von Interpol koordinierte Aktion gegen illegale Schusswaffen.

Interpol zog während der Operation Waffenexperten der beteiligten Länder in der Grenzstadt Foz do Iguaçu im Dreiländereck zwischen Brasilien, Argentinien und Paraguay zusammen, um den Einsatz zu steuern. «Brasilien hat derzeit ein großes Problem mit der illegalen Einfuhr von Schusswaffen über die Grenze», sagte Marcus Vinicius Bantas von der brasilianischen Bundespolizei. «Diese Waffen werden für alle möglichen Verbrechen benutzt, darunter auch für Morde.» Weiterlesen

Über 7000 Euro aus Polizei-Asservatenkammern verschwunden

Mainz (dpa/lrs) – Aus Asservatenkammern der rheinland-pfälzischen Polizei sind in den vergangenen zehn Jahren Bargeldbeträge von mehr als 7000 Euro verschwunden. Insgesamt waren es 7220 Euro, wie das Innenministerium in Mainz am Dienstag auf Anfrage mitteilte. Es seien jeweils Ermittlungsverfahren eingeleitet und an die jeweiligen Staatsanwaltschaften abgegeben worden. Bislang seien in keinem der Fälle Verantwortliche ermittelt worden. Zuvor hatte der SWR berichtet.

Den größten Teil des nicht mehr auffindbaren Bargelds machten demnach 4100 Euro aus der Asservatenkammer der Zentralen Kriminalinspektion Kaiserslautern aus. Im Bereich des Polizeipräsidiums Trier kamen 400 Euro bei der Polizeiinspektion (PI) Trier abhanden sowie 520 Euro bei der PI Prüm. Im Gebiet des Polizeipräsidiums Koblenz wiederum ist der Verbleib von 1000 Euro aus der Polizeiinspektion Westerburg sowie 1200 Euro aus der PI Diez nicht feststellbar. Weiterlesen

Amokalarm an Schule in Baden-Württemberg

Neuenstein (dpa) – In einer Gemeinschaftsschule in Neuenstein (Baden-Württemberg) ist Amokalarm ausgelöst worden. Die Polizei geht von einem Fehlalarm aus, so ein Sprecher. Eine Notfalltaste sei in einem leeren Klassenzimmer ausgelöst worden. Mehrere Einsatzkräfte hätten die Schule durchsucht. Hinweise auf eine Gefährdung habe es nicht gegeben. Der Alarm sei um kurz nach 11.00 Uhr gemeldet worden. Die Ermittlungen dazu laufen.

Fall Jayland Walker: Jury lehnt Anklage gegen Polizisten ab

Washington/Akron (dpa) – Obwohl der Tod des Schwarzen Jayland Walker im Kugelhagel der US-Polizei für Entsetzen sorgte, müssen sich die direkt an dem Einsatz beteiligten US-Polizisten vorerst nicht vor Gericht verantworten. Eine Jury aus Geschworenen lehnte eine Anklage der acht Polizisten ab, die den 25-Jährigen im vergangenen Sommer im Bundesstaat Ohio mit Dutzenden Schüssen getötet hatten.

Er hatte in der Stadt Akron während einer Verfolgungsjagd mit dem Auto und zu Fuß selbst mindestens einen Schuss auf die Beamten abgefeuert, wie Staatsanwalt Dave Yost mitteilte. Ein Strafprozess werde zwar nicht zustandekommen, es könne aber sein, dass Walkers Angehörige noch per Zivilklage Entschädigung fordern. Weiterlesen

Mann soll 50 Geldautomaten geknackt haben: Festnahme Polizei

Meschede/Bad Soden-Salmünster (dpa/lrs) – Ohne Gas und Sprengstoff soll ein 49-jähriger Mann 50 Geldautomaten in Rheinland-Pfalz und drei weiteren Bundesländern geknackt haben. Am Montagmorgen sei der Mann nach seiner wohl vorerst letzten Tat festgenommen worden, berichtete eine Polizeisprecherin in Meschede in Nordrhein-Westfalen. Bei einem Aufbruch im hessischen Bad Soden-Salmünster sei er bereits observiert worden. Bei seiner Rückkehr ins Siegerland klickten dann die Handschellen. Weiterlesen

Mario Germano neuer LKA-Chef in Rheinland-Pfalz

Mainz (dpa/lrs) – Mario Germano ist der neue Leiter des Landeskriminalamtes (LKA) in Rheinland-Pfalz. Der 49-Jährige sei ein erfahrener Kriminalbeamter, der sich im Bundeskriminalamt (BKA) eine ausgewiesene Expertise sowohl im operativen als auch im strategischen Bereich erarbeitet habe, sagte Innenminister Michael Ebling (SPD) am Montag in Mainz. Germano tritt die Nachfolge von Johannes Kunz an, der sich in den Ruhestand verabschiedet hat. Die offizielle Amtseinführung von Germano ist für den 15. Mai 2023 geplant. Weiterlesen

Polizei kontrolliert Gladbach-Fans auf Anreise: Kritik

Ginsheim-Gustavsburg (dpa) – Vor dem Bundesligaspiel von Eintracht Frankfurt gegen Borussia Mönchengladbach in Frankfurt sind Fans der Gäste im Bahnhof Mainz-Gustavsburg von der Polizei kontrolliert worden. Seit etwa 16.30 Uhr stellten die Beamten die Identität einiger Fans aus einem Zug in Richtung Frankfurt fest, wie der Sprecher der Bundespolizeidirektion Koblenz, der vor Ort am Einsatz beteiligt war, auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Die «Fanhilfe Mönchengladbach» kritisierte die Maßnahmen in den sozialen Medien.

Grund für die polizeilichen Maßnahmen sei ein Vorfall im Bonner Raum, bei dem die Polizei aufgrund von schwerer Körperverletzung, Körperverletzung und Landfriedensbruch ermittele. Weitere Details zu diesem Vorfall gab die Bundespolizei zunächst nicht bekannt.
Fans der Gladbacher, die erst in Mainz in den Zug gestiegen waren, und andere Reisende wurden den Angaben zufolge «vor Ort entlassen». Fans, die vorher zugestiegen seien, seien «auf gefährliche Gegenstände hin abgetastet» worden, erklärte der Sprecher. Weiterlesen

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