Energiesparen: Habeck duscht seit Kriegsausbruch kürzer

Brüssel (dpa) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) duscht seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs nach eigener Aussage kürzer.

«Ich halte mich an das, was mein Ministerium empfiehlt. Meine Duschzeit habe ich noch mal deutlich verkürzt», sagte Habeck dem «Spiegel» auf die Frage, wie er Energie im Alltag spare. «Ich hab noch nie in meinem Leben fünf Minuten lang geduscht. Ich dusche schnell», sagte der Vizekanzler weiter. Weiterlesen

Merkel zieht es als Kanzlerin a.D. an Mosel, Rhein und Saar

Berlin (dpa) – Angela Merkel (CDU) will nach ihrer 16-jährigen Kanzlerschaft in ihrem neuen Lebensabschnitt den Westen Deutschlands näher kennenlernen. «Ich bin selten zweckfrei in den alten Bundesländern gewesen», sagte die frühere Kanzlerin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Samstag). «Ich bin nie einfach so auf der Loreley gewesen oder an der Moselschleife oder alleine im Trierer Dom oder Speyerer Dom», ergänzte die in Ostdeutschland aufgewachsene Merkel. Weiterlesen

Merkel zu Russland-Politik: «Werde mich nicht entschuldigen»

Berlin (dpa) – Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Russland-Politik in den 16 Jahren als Regierungschefin vehement verteidigt.

Eine Entschuldigung für den von vielen als zu nachsichtig gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin kritisierten Kurs lehnte sie in Berlin in ihrem ersten großen Interview seit dem Ausscheiden aus dem Amt ab. «Also ich sehe nicht, dass ich da jetzt sagen müsste: Das war falsch, und werde deshalb auch mich nicht entschuldigen.»

Merkel hatte am 8. Dezember ihre Amtsgeschäfte an den SPD-Politiker Olaf Scholz übergeben und war danach weitgehend abgetaucht. Fast genau ein halbes Jahr später kehrt sie nun auf öffentliche Bühnen zurück. In der vergangenen Woche hielt sie beim Abschied des langjährigen DGB-Chefs Reiner Hoffmann vor mehr als 200 Gästen die Laudatio. Am Dienstagabend wurde sie im Berliner Ensemble, dem Brecht-Theater am Bahnhof Friedrichstraße, vom Journalisten Alexander Osang fast 100 Minuten befragt.

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht im Berliner Ensemble mit Spiegel-Reporter Alexander Osang. Foto: Fabian Sommer/dpa

«Heute geht es mir persönlich sehr gut»

Und? Wie geht es ihr jetzt? Als Bürgerin Angela Merkel? «Heute geht es mir persönlich sehr gut», sagt die 67-Jährige, die die letzten Monate mit Spaziergängen an der Ostsee, mit dem Lesen und Hören von Büchern und mit Urlaub in Italien verbracht hat.

Hört sich gut an, wäre da nicht das, was Merkel «Zäsur» und andere «Zeitenwende» nennen. «Ich bleibe natürlich auch ein politischer Mensch und deshalb bin ich in diesen Tagen so wie viele, viele andere auch manchmal bedrückt.» Gemeint ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, den der russische Präsident Wladimir Putin angezettelt hat. Die deutsche Russland-Politik der letzten zwei Jahrzehnte, die Merkel maßgeblich bestimmt hat, liegt in Scherben.

Keine Reue bei Russland-Kurs

Anders als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der Anfang April öffentlich Fehler eingeräumt hat, steht Merkel aber zu ihrem Kurs. Inwieweit hat sie dazu beigetragen, eine Eskalation mit Russland zu verhindern? «Ich habe es glücklicherweise ausreichend versucht. Es ist eine große Trauer, dass es nicht gelungen ist», sagt sie.

Der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim durch Russland hätte man 2014 zwar härter begegnen können. Man könne aber auch nicht sagen, dass damals nichts gemacht worden sei. Sie verwies auf den Ausschluss Russlands aus der Gruppe führender Industrienationen (G8) und den Beschluss der Nato, dass jedes Land zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben soll. Sie sei nicht «blauäugig» im Umgang mit Russland gewesen.

Auch dass sie sich 2008 gegen eine Nato-Osterweiterung um die Ukraine und Georgien gewandt habe, verteidigte Merkel. Hätte die Nato den beiden Ländern damals eine Beitrittsperspektive gegeben, hätte Putin schon damals einen «Riesenschaden in der Ukraine anrichten können», sagt sie.

Will nicht mit Putin telefonieren

Merkel beklagt, dass es nach dem Mauerfall nicht gelungen sei eine Sicherheitsarchitektur zu schaffen, die die jetzige Eskalation habe verhindern können. «Es ist nicht gelungen in all diesen Jahren, den Kalten Krieg wirklich zu beenden.»

Als Vermittlerin im Ukraine-Krieg sieht sich die frühere Kanzlerin nicht. Auf die Frage, ob sie mit Putin telefonieren würde, sagt sie: «Ich habe nicht den Eindruck, dass das im Augenblick etwas nützt.» Es gebe «aus meiner Sicht wenig zu besprechen».

Trotz des Kriegs und der Differenzen kann Merkel aber auch noch über frühere Begegnungen mit Putin scherzen. Zum Beispiel über das denkwürdige Treffen im Schwarzmeer-Badeort Sotschi 2007, als Putin die Kanzlerin mit seiner schwarzen Labrador-Hündin sichtlich verschreckte. «Eine tapfere Bundeskanzlerin muss mit so einem Hund fertig werden», sagt Merkel heute.

«Volles Vertrauen» in die neue Regierung

Über ihren Nachfolger verliert Merkel kein schlechtes Wort – zumindest nicht direkt. Sie habe «volles Vertrauen» in die neue Bundesregierung und Olaf Scholz, sagt sie. Es seien Menschen am Werk, die keine «Newcomer» seien und die Gegebenheiten kennen würden. Und für den Fall, dass es mal nicht so laufe, habe sie noch ihre Hebel. «Wenn jetzt etwas passieren würde (…), wo ich sage, das geht in die vollkommen falsche Richtung, dann kann ich sehr viele anrufen. Das musste ich aber noch nicht.»

Was der Kanzlerin aber gegen den Strich geht: Dass ihr nun angelastet wird, dass die Bundeswehr so heruntergewirtschaftet ist. Der Wehretat sei seit 2014 gestiegen, sagt sie. Und der SPD lastet sie an, dass die lange keine bewaffneten Drohnen anschaffen wollte.

Zitteranfälle auch wegen Tod ihrer Mutter

In dem Interview spricht Merkel auch über sehr persönliche Dinge. Die öffentlichen Zitteranfälle zum Beispiel, die in der Endphase ihrer Amtszeit für sehr große Besorgnis gesorgt hatten. Das habe zwei Gründe gehabt, sagt sie: Nach dem Tod ihrer Mutter sei sie sehr erschöpft gewesen. Außerdem habe sie zu wenig getrunken.

Nicht zuletzt habe sie dann bei militärischen Ehren Angst gehabt, dass das Zittern wieder auftrete. Deswegen habe sie sich dann bei den Zeremonien einen Stuhl auf das Podest stellen lassen, um die Nationalhymnen im Sitzen abzunehmen.

Keine «ganz normale Bürgerin»

Richtig mitmischen in der Politik will Merkel nicht mehr. «Das ist nicht meine Aufgabe, jetzt Kommentare von der Seitenlinie zu geben», sagt sie. Sie sei «Bundeskanzlerin a.D.» und eben keine «ganz normale Bürgerin». 16 Jahre lang sei alles, was irgendwie von Relevanz gewesen sei, an ihrem Tisch vorbeigekommen. Nun wolle sie sich erst einmal erholen und Abstand gewinnen.

Sie bekomme viele Einladungen, wolle aber nicht nur Termine abarbeiten. Wenn sie lese, sie mache nur noch «Wohlfühltermine», dann sage sie: «Ja.»

Von Michael Fischer, Carsten Hoffmann und Andreas Hoenig, dpa

 

Ukraine-Botschafter Melnyk kritisiert Merkel nach Interview

Berlin (dpa) – Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat Ex-Kanzlerin Angela Merkel für die Rechtfertigung ihrer Russland-Politik in 16 Jahren Regierungsverantwortung scharf kritisiert.

Leider sei im ersten Interview seit dem Regierungswechsel vor einem halben Jahr «kein Hauch Selbstkritik» zu spüren gewesen, sagte Melnyk am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. «Die Äußerungen der Ex-Kanzlerin über die Unfehlbarkeit ihres Russland-Kurses und ihres viel zu nachsichtigen Umgangs mit Diktator Putin sind befremdlich.»

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk wirft – auch – Ex-Kanzlerin Merkel vor, Putin hofiert zu haben und dem Kremlchef zu weit entgegengekommen zu sein. Foto: Michael Kappeler/dpa

Merkel hatte am Dienstagabend im Gespräch mit dem Journalisten Alexander Osang im Berliner Ensemble ihren Russland-Kurs gegen die harsche Kritik der letzten Monate verteidigt. «Also ich sehe nicht, dass ich da jetzt sagen müsste, das war falsch, und werde deshalb auch mich nicht entschuldigen», sagte sie.

Melnyk hielt ihr entgegen, wie es denn sein könne, dass Russland «den blutigsten Krieg in Europa seit 1945» habe starten können, wenn die deutsche Russland-Politik in den letzten Jahrzehnten «so toll war». Putin sei geradezu hofiert worden, und Berlin sei dem Kremlchef immer entgegengekommen. Die jetzigen Äußerungen Merkels seien «sehr bedauerlich», sagte der Botschafter. «Denn ohne eine ehrliche vollumfassende Aufarbeitung der Russland-Politik Deutschlands ist es gar nicht möglich, richtige Schlüsse für das künftige Verhältnis zu Moskau ziehen und seine Aggression zu stoppen.»

Die Ukrainer seien davon überzeugt, dass die deutsche Haltung zur Nato-Mitgliedschaft und EU-Beitrittsperspektive der Ukraine, die jahrelange Ablehnung von Waffenlieferungen nach der Krim-Annexion sowie das «rücksichtlose Vorantreiben» der Erdgasleitung Nord Stream 2 bis zum Krieg «Putin ermutigt haben, die Ukraine anzugreifen».

Ehemaliger Manager des Unternehmerverbands gestorben

Mainz (dpa/lrs) – Der ehemalige Hauptgeschäftsführer der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU), Werner Simon, ist am vergangenen Donnerstag im Alter von 68 Jahren gestorben. Das teilte der Verband am Montag in Mainz mit. Der LVU würdigte Simons «langjähriges engagiertes Wirken». Ein besonderes Anliegen sei ihm der Dialog zwischen Kirchen und Wirtschaft gewesen. Weiterlesen

Bischöfe: Neuer Abschnitt bei Missbrauchs-Aufarbeitung

Trier (dpa) – Der Rückzug von Bischof Stephan Ackermann als Missbrauchsbeauftragter macht nach Ansicht des Betroffenenbeirats der Deutschen Bischofskonferenz einen neuen Abschnitt im Umgang mit der Missbrauchskrise in der katholischen Kirche möglich. «Dieser neue Abschnitt muss auch in der notwendigen fachlichen Qualifikation und Expertise der zukünftig handelnden Akteure deutlich werden», teilte der Beirat am Freitag mit. Der Trierer Bischof Ackermann hatte am Donnerstag angekündigt, sein Amt als Missbrauchsbeauftragter der Bischofskonferenz nach mehr als zwölf Jahren im September abzugeben. Weiterlesen

CDU: Schröder die Einnahmen für russische Konzerne wegnehmen

Berlin (dpa) – In der Debatte um die Kürzung der Amtsausstattung von Altkanzer Gerhard Schröder kommt aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Vorstoß, ihm seine Einnahmen aus der Tätigkeit für russische Energiekonzerne zu nehmen.

Man sollte den SPD-Politiker nicht weiterhin Millionen-Beträge für seine Tätigkeiten zugunsten von Gazprom und Rosneft verdienen lassen, sagte der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Weiterlesen

Musk erwägt nach Übernahme Gebühren für Twitter

San Francisco (dpa) – Tech-Milliardär Elon Musk hat bekräftigt, dass er nach einer Übernahme von Twitter stärker auf ein Abo-Modell bei dem Online-Dienst setzen will. «Twitter wird für gelegentliche Nutzer immer kostenlos sein, für gewerbliche/staatliche Nutzer aber vielleicht ein wenig kosten», twitterte er.

Der 50-jährige Chef des Elektroautobauers Tesla will Twitter übernehmen und wirft dem Kurznachrichtendienst vor, die Redefreiheit auf der Plattform zu stark einzuschränken. Musk hat sich mit dem Twitter-Verwaltungsrat auf einen rund 44 Milliarden Dollar schweren Deal geeinigt, ist aber darauf angewiesen, dass ihm genug Aktionäre ihre Anteile abtreten. Twitter und Musk wollen die Übernahme bis Jahresende abschließen. Weiterlesen

Habeck, Baerbock und Özdemir beliebteste Politiker

Berlin (dpa) – Erstmals sind laut einer Umfrage drei Bundesminister der Grünen die beliebtesten Politiker Deutschlands: Wirtschaftsminister Robert Habeck, Außenministerin Annalena Baerbock und Agrarminister Cem Özdemir.

In einer Erhebung des Insa-Instituts für «Bild» machte Özdemir den größten Sprung und stieg von Platz 6 auf Platz 3 auf. Habeck führt das Politiker-Ranking als beliebtester Politiker vor Parteikollegin Baerbock weiter an. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) folgt auf Platz 4 vor dem SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fiel hingegen von Platz 4 auf Platz 7. Weiterlesen

Russland-Kontakte: Röttgen legt Schwesig Rücktritt nahe

Schwerin (dpa) – Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach jüngsten Berichten über ihre Verflechtungen mit Russland den Rücktritt nahegelegt.

«Wenn die zuletzt in Medien beschriebenen Sachverhalte zutreffen, dann kann Frau Schwesig nicht im Amt bleiben; das ist völlig ausgeschlossen», sagte der Bundestagsabgeordnete dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Schwesig habe mit einem russischen Unternehmen gemeinsame Sache gemacht und die Öffentlichkeit anhaltend und bewusst getäuscht, urteilte er. Weiterlesen

Klitschko lobt Deutsche: «Geschichte wird es nie vergessen»

Berlin (dpa) – In einer emotionalen Videobotschaft hat der frühere Box-Weltmeister Wladimir Klitschko den Deutschen und ihrer Regierung für die Hilfe im Abwehrkampf gegen die russische Invasion seiner ukrainischen Heimat gedankt.

«Die Unterstützung, die Deutschland der Ukraine gewährt, ist bemerkenswert – sei es materielle Hilfe, die Bereitstellung lebenswichtiger Güter oder Waffen», sagte Klitschko in dem am Samstag auf Twitter veröffentlichten Handy-Video, das er am Ende seines zweitägigen Aufenthalts vor dem Reichstagsgebäude in Berlin aufnahm. Weiterlesen

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