Fulda/Darmstadt/Mainz/Limburg/Kassel (dpa/lhe) – Der Krieg in der Ukraine ist rund um das Osterfest das bestimmende Thema vieler Predigten der Kirchen in Hessen gewesen. So rief der Fuldaer Bischof Michael Gerber zu Solidarität mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine auf. Es gehe auch darum, aufmerksam zu sein dafür, «wie sie uns bereichern können, mit ihren Erfahrungen, mit ihrer Leidensgeschichte, aber auch mit ihrem beeindruckenden Durchhaltewillen und Zusammenhalt», sagte Gerber in seiner Osterpredigt im Fuldaer Dom laut einer Mitteilung des Bistums. Weiterlesen
Scholz lässt Kiew-Reise offen – Unterstützung für Steinmeier
Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine als «etwas irritierend» kritisiert.
«Der Bundespräsident wäre gerne in die Ukraine gefahren», sagte Scholz im Inforadio des rbb. «Deswegen wäre es auch gut gewesen, ihn zu empfangen.» Die Frage, ob er selbst die bestehende Einladung nach Kiew annehmen werde, beantwortete Scholz nicht.
Die ukrainische Regierung hatte am Dienstag einen geplanten Besuch Steinmeiers in der ukrainischen Hauptstadt nach Angaben des Bundespräsidenten abgelehnt. Geplant war ein gemeinsamer Solidaritätsbesuch mit den Staatschefs Polens und der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland. Die vier anderen Staatschefs fuhren dann ohne Steinmeier nach Kiew. Weiterlesen
Brauerei entfernt «Z» auf Etikett wegen Ukraine-Kriegs
Bochum (dpa) – Die Bochumer Brauerei Moritz Fiege entfernt wegen möglicher Missverständnisse im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg das rot eingefärbte «Z» auf den Etiketten ihres Zwickelbieres.
«Der Buchstabe “Z” hat durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine eine neue Bedeutung bekommen und wird seit Beginn der Kampfhandlungen als Symbol von der russischen Armee und deren Unterstützern verwendet», erklärte die Brauerei am Mittwoch. Davon distanziere sich das Unternehmen ausdrücklich. Weiterlesen
EU finanziert weitere Waffenlieferungen an die Ukraine
Brüssel (dpa) – Die EU wird weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte zur Verfügung stellen. Das kündigte der Rat der EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel an. Damit erhöhen sich die zur Verfügung stehenden Mittel auf 1,5 Milliarden Euro.
Ein erstes Paket über 500 Millionen Euro war bereits Ende Februar bewilligt worden, ein weiteres dann im April. Mit den Geldern sollen laut der Mitteilung persönliche Schutzausrüstung, Erste-Hilfe-Kästen und Treibstoff, aber auch Waffen zu Verteidigungszwecken finanziert werden. Weiterlesen
Finnland will zügig über Nato-Mitgliedschaft entscheiden
Helsinki/Stockholm (dpa) – Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin rechnet mit einer zügigen Entscheidung über eine Nato-Mitgliedschaft ihres Landes. Sie gehe davon aus, dass ein Beschluss Wochen, nicht Monate entfernt sei.
Das sagte Marin am Mittwoch während eines Besuchs bei der schwedischen Regierungschefin Magdalena Andersson in Stockholm. Wichtig sei, in sicherheits- und außenpolitischen Fragen einen so breiten Konsens wie nur möglich zu erreichen. Weiterlesen
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Forderung nach einem Importstopp von Öl aus Russland bekräftigt.
«Wenn die Tyrannei eine Aggression gegen alles gestartet hat, worauf der Frieden in Europa ruht, müssen wir sofort handeln», sagte er in einer Videobotschaft. Ukrainischen Angaben zufolge kamen bei russischen Angriffen an mehreren Orten des Landes viele Zivilisten ums Leben, etliche wurden verletzt.
Die Ukraine rechnet nicht mit einem baldigen Treffen von Selenskyj mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin zu Verhandlungen über ein Ende des Krieges. «Zu sagen, dass sie sich in einer Woche, in zwei Wochen treffen werden – nein, das wird so nicht passieren», sagte Präsidentenberater Mychajlo Podoljak im ukrainischen Fernsehen. Weiterlesen
LBBW-Chefvolkswirt fordert neuen Soli
Stuttgart (dpa) – Der Bund muss nach Ansicht des Chefvolkswirts der größten deutschen Landesbank wegen der gewaltigen Herausforderungen durch Ukraine-Krieg und Klimawandel die Steuern erhöhen.
«Ich plädiere für die Wiedereinführung des Solidaritätszuschlags», sagte Moritz Kraemer, Chefökonom der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW), der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. «Die Zeitenwende gibt es nicht zum Nulltarif.»
Zuletzt habe das Land nach der Deutschen Einheit solche «Herkulesaufgaben» vor sich gehabt. Die Politik müsse die Energiewende vorantreiben, um unabhängig von russischem Gas zu werden. Man müsse damit rechnen, dass sich die Wirtschaftskrise durch die Sanktionen gegen Russland verschärfe, was weitere Hilfspakete für Unternehmen, Arbeitnehmer und Verbraucher nötig machen könnte, erklärte Kraemer. Neben höheren Ausgaben für Verteidigung gehe kein Weg daran vorbei, mehr Geld in Straßen, Schienen und Schulen zu stecken. «Es gibt so viele Notwendigkeiten, jetzt auf einmal. Die sind alle entstanden, weil unsere Generation nicht richtig agiert hat und Antworten auf viele der gesellschaftlichen Herausforderungen verschleppt hat.» Weiterlesen
Nudelhersteller kämpfen mit hohen Kosten und erhöhen Preise
Berlin (dpa) – Der Krieg in der Ukraine hat laut dem Verband der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft (VGMS) massive Auswirkungen auf die Teigwarenhersteller in Deutschland.
Der Krieg habe die durch die Corona-Pandemie ohnehin schon angespannte Lage nochmals verschärft, teilte Peter Haarbeck, Geschäftsführer des VGMS, der Deutschen Presse-Agentur mit.
Betroffen seien die Energieversorgung, Rohstoffbeschaffung, Verpackung und Logistik. Die Unternehmen müssten die gestiegenen Kosten bei ihrer Preisfindung berücksichtigen, andernfalls wäre ihr Fortbestehen nicht möglich, so Haarbeck. Wie hoch die Preiserhöhungen am Ende ausfallen, könne er nicht sagen. Weiterlesen
Stoltenberg: Nato muss sich an «neue Realität» anpassen
London (dpa) – Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sieht Generalsekretär Jens Stoltenberg die Nato in einem «grundlegenden Wandel».
«Egal wann oder wie der Krieg in der Ukraine aufhört, der Krieg hat bereits langfristige Konsequenzen für unsere Sicherheit», sagte Stoltenberg in einem Interview des britischen «Sunday Telegraph». «Was wir jetzt sehen ist eine neue Realität, eine neue Normalität für die europäische Sicherheit.» An diese «neue Realität» müsse sich das Verteidigungsbündnis nun längerfristig anpassen. Dafür sei ein «Reset» notwendig. Er erwarte Entscheidungen dazu beim Nato-Gipfel in Madrid Ende Juni, so Stoltenberg. Weiterlesen
Heil rechnet mit 1,4 bis 1,5 Prozent Wachstum
Berlin (dpa) – Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und seine Folgen werden sich nach Ansicht der Bundesregierung spürbar auf das Wachstum in Deutschland auswirken.
«Im Schnitt rechnen wir in diesem Jahr mit 590.000 Kurzarbeitern, das Wirtschaftswachstum liegt nach der Prognose unserer Forscher bei 1,4 bis 1,5 Prozent, es bleibt also bei einem Wachstum», sagte Arbeitsminister Hubertus Heil der «Bild am Sonntag». «Das Ganze steht aber unter dem Vorbehalt, dass sich der Krieg nicht ausweitet und die Energieversorgung steht.» Weiterlesen
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Kiew (dpa) – Nach dem Raketentreffer auf einen Bahnhof in der Ukraine mit vielen getöteten Zivilisten rücken Waffenlieferungen an das von Russland angegriffene Land verstärkt in den Fokus.
Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, sagte am Samstag, diese seien derzeit entscheidender als ein Gas-Embargo gegen Russland. Bei einem unangekündigten Besuch in Kiew sagte Großbritanniens Premier Boris Johnson dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj weitere Waffenlieferungen zu.
Die EU hatte zuvor ebenso wie die USA Russland für den Angriff auf den Bahnhof im ostukrainischen Kramatorsk mit mehr als 50 Toten verantwortlich gemacht. Der außenpolitische Sprecher der EU sprach von einem Kriegsverbrechen. Mit Johnson, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Borrell und dem östereichischen Kanzler Karl Nehammer sind innerhalb weniger Tage vier westliche Spitzenpolitiker nach Kiew gereist. Bei einer internationalen Geberkonferenz für Ukraine-Flüchtlinge in Warschau kamen Zusagen von mehreren Milliarden Euro zusammen. Weiterlesen
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