Krieg

Abhängig von Mariupol: Selenskyj droht mit Verhandlungs-Ende

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland mit einem Ende der Friedensverhandlungen gedroht, falls die ukrainischen Kämpfer in der Hafenstadt Mariupol getötet werden sollten.

«Die Vernichtung unserer Jungs in Mariupol, das was sie gerade tun (…), könnte einen Schlusstrich unter jede Form von Verhandlungen setzen», sagte Selenskyj in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit örtlichen Internetmedien.

Die russischen Truppen verhielten sich gegenüber den verschiedenen ukrainischen Einheiten unterschiedlich. «Es gibt dort Militärs, welche sie absolut hassen, und ich glaube nicht, dass sie diese am Leben lassen», sagte der ukrainische Staatschef mit Blick auf das von Nationalisten dominierte Regiment «Asow». Weiterlesen

Moskau verhängt Einreiseverbot gegen Premier Johnson

Moskau (dpa) – Russland hat als Antwort auf westliche Sanktionen infolge des Ukraine-Kriegs ein Einreiseverbot gegen den britischen Premierminister Boris Johnson verhängt.

Auch dessen Vorgängerin Theresa May sowie Verteidigungsminister Ben Wallace und Außenministerin Liz Truss dürfen nicht mehr nach Russland. Auf einer Liste, die das Außenministerium in Moskau veröffentlichte, steht die Namen von insgesamt 13 britischen Verantwortlichen. Weiterlesen

Moskau: Deutschland an ukrainischen Bio-Laboren beteiligt

Moskau (dpa) – Russland hat Deutschland eine Beteiligung an angeblichen Militär-Laboren in der Ukraine vorgeworfen.

«Bestätigten Informationen zufolge hat die deutsche Seite im Bereich der biologischen Sicherheit ihre Arbeit eng mit ihren amerikanischen Verbündeten koordiniert, die in der Ukraine ein Netz aus mindestens 30 biologischen Laboren geschaffen haben», sagte die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, dem Staatssender RT. Weiterlesen

Röttgen: Mit Geld kann sich die Ukraine nicht verteidigen

Berlin (dpa) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat den Plan, die Mittel zur Militärhilfe für die Ukraine aufzustocken, deutlich kritisiert.

«Ich muss es leider sagen. Das, was Scholz und Lindner sich da ausgedacht haben, ist zynisch», schrieb Röttgen bei Twitter mit Blick auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). «Während ganz Europa Deutschland um Führung und Verantwortung bittet, sind sie mit der Gesichtswahrung der Streitparteien in der Bundesregierung beschäftigt.» Weiterlesen

Minister: Lieferung schwerer Waffen wäre kein Kriegseintritt

Berlin (dpa) – In der Debatte um die Lieferung von Panzern und anderen schweren Waffen an die Ukraine weist Bundesjustizminister Marco Buschmann darauf hin, dass dies völkerrechtlich gesehen kein Eintritt in den Krieg gegen Russland wäre.

Die Ukraine führe einen erlaubten Verteidigungskrieg gegen Russland, sagte der FDP-Politiker der «Welt am Sonntag». «Wenn sie also ihr legitimes Selbstverteidigungsrecht ausübt, kann eine Unterstützung durch Waffenlieferungen nicht dazu führen, dass man Kriegspartei wird.» Dies sei nicht nur seine persönliche Ansicht, sondern die der Bundesregierung. Weiterlesen

Kreml: Putin verdiente vergangenes Jahr 114.000 Euro

Moskau (dpa) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach Angaben des Kremls im vergangenen Jahr 10,2 Millionen Rubel (rund 114.000 Euro) verdient.

Das Präsidialamt veröffentlichte am Freitag die offiziellen Einkünfte des 69-Jährigen, der in Moskau bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten an der Macht ist. Zudem wurden eine 77 Quadratmeter große Wohnung, drei Autos und ein Pkw-Anhänger als Besitz des Kremlchefs gelistet. Kritiker vermuten, dass Putin in Wahrheit um ein Vielfaches reicher ist. Immer wieder wird seinem Machtapparat Korruption vorgeworfen. Weiterlesen

Milliarden-Rüstungshilfe für Ukraine und Kritik an Scholz

Berlin (dpa) – Mit einer Aufstockung der Rüstungshilfe auf zwei Milliarden Euro für Partnerländer will die Bundesregierung auf den Ukraine-Krieg reagieren.

Die Mittel sollen überwiegend der Ukraine zugute kommen, wie bekannt wurde. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe die Summe frühzeitig angefordert, sie solle über den Ergänzungshaushalt bereitgestellt werden, teilte Finanzminister Christian Lindner auf Twitter mit.

Nach Angaben einer Regierungssprecherin hatten sich die beteiligten Ressorts schon vor zwei Wochen grundsätzlich darauf verständigt, die Mittel für die sogenannte Ertüchtigungsinitiative substanziell zu erhöhen. In der vergangenen Woche sei die Summe auf insgesamt zwei Milliarden Euro festgesetzt worden. Die Bundesregierung hatte die Ertüchtigungsinitiative 2016 ins Leben gerufen, um Partnerländer in Krisenregionen dabei zu unterstützen, selbst für Sicherheit zu sorgen. Weiterlesen

Zwei Milliarden: Scholz stockt Rüstungshilfe für Ukraine auf

Berlin (dpa) – Als Reaktion auf den Ukraine-Krieg will die Bundesregierung ihre Rüstungshilfe für Partnerländer in diesem Jahr auf zwei Milliarden Euro aufstocken.

«Die Mittel kommen weit überwiegend der Ukraine zugute», teilte Finanzminister Christian Lindner am Freitagabend auf Twitter mit. «Der Bundeskanzler hatte dies frühzeitig angefordert.» Die Summe soll über den Ergänzungshaushalt bereitgestellt werden. Weiterlesen

Atomwaffen im Ostseeraum: Düstere Warnungen aus Moskau

Moskau (dpa) – 50 Tage nach Beginn des Ukraine-Kriegs hat Russland am Donnerstag düstere Warnungen an den Westen gerichtet. Kremlchef Wladimir Putin prophezeite negative Folgen eines Energieembargos gegen Russland.

Sein Vorgänger Dmitri Medwedew drohte für den Fall eines Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens mit der Stationierung von Atomwaffen im Ostseeraum.

Drohungen aus Moskau

Wegen des Ukraine-Kriegs erwägen Finnland und Schweden zudem nun ernsthaft, rasch dem westlichen Verteidigungsbündnis Nato beizutreten. Darauf reagierte Ex-Präsident Medwedew erbost. «In diesem Fall kann schon nicht mehr von einem atomwaffenfreien Status des Baltikums die Rede sein», schrieb der Putin-Vertraute bei Telegram. Weiterlesen

Außer Gefecht: Russland verliert wichtiges Kriegsschiff

Ukraine-Krieg
Von Andreas Stein und Hannah Wagner, dpa 

Moskau (dpa) – Russland muss in seinem Krieg gegen die Ukraine künftig auf seinen wichtigsten Raketenkreuzer im Schwarzen Meer verzichten.

Um 1:05 Uhr Ortszeit in der Nacht zum Donnerstag morst das Kriegsschiff «Moskwa» der Schwarzmeerflotte SOS: Das Schiff sei nach einer Explosion im Munitionslager schwer beschädigt, die Crew evakuiert, heißt es im Funkspruch. Die Ursachen würden untersucht. Auch Kremlchef Wladimir Putin wird über den Vorfall informiert. Die Ukraine behauptet, den Kreuzer mit zwei Raketen getroffen und versenkt zu haben. Aber unklar bleibt, was genau passiert ist. Weiterlesen

Scharfe Kritik an Deutschland wegen russischer Ölkäufe

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland wegen des weiteren Einkaufs von russischem Öl erneut scharf kritisiert. Deutschland sowie Ungarn hätten ein Embargo blockiert, sagte Selenskyj der BBC in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interviewausschnitt.

«Wir verstehen nicht, wie man mit Blut Geld verdienen kann. Leider ist es das, was einige Länder tun.» Nun müsse mit diesen Ländern gesprochen werden, um deren Haltung zu ändern, sagte Selenskyj sieben Wochen nach Beginn des russischen Angriffskriegs.

«Einige unserer Freunde und Partner verstehen, dass jetzt eine andere Zeit ist, dass es nicht länger um Geschäfte und Geld geht. Dass es eine Frage des Überlebens ist», betonte der Staatschef. Er lobte die USA, Großbritannien und einige andere europäische Staaten für Waffenlieferungen. «Aber wir brauchen sie trotzdem früher, früher und schneller. Das Schlüsselwort lautet «jetzt». Weiterlesen

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