Spahn bleibt dabei: «Epidemische Lage» kann auslaufen

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält ein Auslaufen der sogenannten epidemischen Lage nationaler Tragweite in der Corona-Pandemie weiter für angebracht – trotz großer Kritik an dieser Haltung.

Im ZDF «heute-journal» sagte er: «Der Ausnahmezustand, vom Bundestag festgestellt, der kann aus meiner Sicht beendet werden, weil vier von fünf Erwachsenen geimpft sind»

Seit Tagen wird über dieses Thema kontrovers diskutiert, auch angesichts der derzeit steigenden Infektionszahlen in Deutschland. Kritiker befürchten einen «Flickenteppich» an Maßnahmen und Regelungen, wenn die «epidemische Lage nationaler Tragweite» ausläuft. Das Robert Koch-Institut hatte die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntag mit 106,3 angegeben. Damit ist die Inzidenz erstmals seit Mai wieder klar dreistellig. Weiterlesen

In Österreich droht Lockdown für Ungeimpfte

Wien (dpa) – Die Drohung mit einem Lockdown für Ungeimpfte soll in Österreich die Bereitschaft für eine schützende Injektion steigern.

Ab 600 von Covid-Patienten belegten Intensivbetten darf diese Gruppe nach dem neuen Stufenplan der Regierung nicht mehr ohne triftigen Grund auf die Straße. Ab 500 belegten Intensivbetten ist ihr der Besuch von Lokalen, von Kultur- und Sportveranstaltungen sowie die Nutzung von Hotels untersagt. Es gebe noch zu viele «Zögerer und Zauderer», sagte Kanzler Alexander Schallenberg mit Blick auf die Impf-Skeptiker.

Die Genesenen sind den Geimpften bis zu sechs Monate nach der Erkrankung gleichgestellt. Die Schwelle von 600 wurde in der Pandemie nach Angaben der Zeitung «Kurier» bisher zweimal erreicht. Weiterlesen

Schlag gegen Betrüger: Immer mehr gefälschte Impfausweise

Corona
Von Gregor Bauernfeind und Marco Hadem, dpa 

München/Nürnberg (dpa) – Die Ermittler sprechen von einem Verfahren von «überdurchschnittlicher Bedeutung»: In München machen Polizisten eine Betrügerbande dingfest, die Hunderte gefälschte QR-Codes für den digitalen Corona-Impfausweis hergestellt und im Internet verkauft haben soll.

Sie finden bei der Aktion am Freitag Geld und Kryptowährungen von fast 100.000 Euro, es gibt zwei Verhaftungen: Ein wichtiger Schlag gegen Fälscher. Doch das Problem dürfte damit kaum gelöst sein. Denn Bayerns Polizei registriert immer mehr Impfausweise mit gefälschten Corona-Zertifikaten.

«Wir gehen davon aus, dass immer mehr gefälschte Impfausweise im Umlauf sind», sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) der Deutschen Presse-Agentur in München. Unabhängig von dem Schlag gegen die Fälscherbande vom Freitag hat die Bayerische Polizei demnach 440 Fälle registriert, die im Zusammenhang mit der Fälschung von Impfpässen, Impfzertifikaten oder Impfstoffetiketten stehen. Anfang September waren es gerade erst 110 Fälle gewesen. Weiterlesen

Hunderte digitale Impfausweise gefälscht

München/Nürnberg (dpa) – Hunderte gefälschte QR-Codes für den digitalen Corona-Impfausweis soll eine Apothekenmitarbeiterin gemeinsam mit Komplizen hergestellt und im Internet verkauft haben.

Am Freitag sei eine Apotheke in München sowie Privatwohnungen durchsucht worden, die Frau und ein weiterer Beschuldigter kamen in Untersuchungshaft, wie Ermittler der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) am Samstag in Nürnberg mitteilten. Es handle sich um ein Verfahren von «überdurchschnittlicher Bedeutung», sagte ein ZKG-Sprecher. Zuvor hatte der Bayerische Rundfunk darüber berichtet. Weiterlesen

Corona-Inzidenz erstmals seit Mai wieder dreistellig

Berlin (dpa) – Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland hat erstmals seit Mitte Mai den Wert von 100 erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Samstagmorgen mit exakt 100,0 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 95,1 gelegen, vor einer Woche bei 70,8. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 15 145 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.31 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche hatte der Wert bei 10 949 Ansteckungen gelegen. Weiterlesen

Debatte über Ende der Corona-Notlage

Berlin (dpa) – Der Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine Beendigung der Corona-Notlage in Deutschland sorgt weiter für Diskussionen.

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sagte der «Passauer Neuen Presse», die Ankündigung in einer Phase, in der es steigende Infektionszahlen, Impfdurchbrüche, stagnierende Impfquoten und andere Probleme gebe, habe ihn überrascht. Sollte die Feststellung der epidemischen Notlage tatsächlich auslaufen, forderte er eine Ersatzregelung. Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung müssten rechtssicher bleiben, sagte Lauterbach. Weiterlesen

577 Fälle von Afrikanischer Schweinepest in Sachsen

Bislang hat Sachsen mit der Afrikanischen Schweinepest praktisch Schwein gehabt. Noch ist kein Hausschwein von der Seuche betroffen. Trotzdem steht noch ein weiter Weg bevor – und der Ausgang ist offen.

Kodersdorf (dpa/sn) – Sachsen trotzt der Afrikanischen Schweinepest (ASP) und hofft auf eine stärkere Unterstützung durch den Bund. So lässt sich die Zwischenbilanz zusammenfassen, die Staatssekretär Sebastian Vogel am Freitag bei einem Besuch der Schweineproduktion Koderstdorf GmbH formulierte. Als Erfolg wertete er dabei den Umstand, dass ein Jahr nach Ausbruch der Seuche noch kein Hausschwein betroffen ist. Seit Feststellung des ersten ASP-Falls am 31. Oktober 2020 habe man bisher 577 Fälle registriert und die Krankheit lange Zeit auf Ostsachsen beschränken können. Unlängst sei aber erstmals ein Infektionsherd außerhalb des Landkreises Görlitz festgestellt worden – im Landkreis Meißen. Weiterlesen

Dreyer plädiert weiterhin für sorgsamen Blick auf Pandemie

Mainz (dpa/lrs) – Angesichts zunehmender Corona-Infektionen spricht sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) für einen weiterhin vorsichtigen Kurs in der Pandemie-Bekämpfung aus. «Wir sind uns in der Ländergemeinschaft einig, dass wir auch in diesem Winter noch möglichst einheitliche Schutzmaßnahmen wie Masken, 2G, 3G, Abstand, Hygiene und Lüften benötigen», sagte am Samstag die rheinland-pfälzische Regierungschefin der Deutschen Presse-Agentur nach dem Votum der MPK (Ministerpräsidentenkonferenz) für eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage von Corona-Maßnahmen. «Dafür braucht es weiterhin eine gemeinsame Rechtsgrundlage, die der Bund aus Sicht der Länder sicherstellen sollte» Weiterlesen

Falsche Testzertifikate: Staatsanwaltschaft eingeschaltet

Mainz (dpa/lrs) – Im Kampf gegen Anbieter von gefälschten Testzertifikaten hat das Landesamt für Soziales in Rheinland-Pfalz die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. «Es sind uns Anbieter bekannt, die gefälschte Testzertifikate online ausstellen», sagte Präsident Detlef Placzek am Freitag in Mainz. Nach dem Ausfüllen eines kurzen Fragebogens werde in diesem Zertifikat fälschlicherweise ein Test durch eine Arztpraxis inklusive eines negativen Ergebnisses bestätigt. Eine juristische Prüfung habe ergeben, dass es sich dabei nicht nur um eine Ordnungswidrigkeit, sondern um einen Straftatbestand handeln könne.

 

 

Corona-Kennwerte in Rheinland-Pfalz steigen weiter

Mainz (dpa/lrs) – Alle drei Corona-Kennwerte in Rheinland-Pfalz sind am Freitag weiter gestiegen. Für die Neuinfektionen ermittelte das Landesuntersuchungsamt eine Inzidenz von 67,5 nach 65,3 am Donnerstag. Die Krankenhausfälle erreichten eine Inzidenz von 2,3 nach 2,1 am Vortag, ebenfalls bezogen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Und die Intensivbettenbelegung nahm von 3,73 auf 3,97 Prozent zu. Weiterlesen

Tankwart nach Maskenstreit attackiert

Hannover/Bremen (dpa) – Ein Tankwart ist in Bremen nach einem Streit um die Maskenpflicht attackiert worden. Ein 21 Jahre alter Mann schlug und trat mehrfach auf den am Boden liegenden Verkäufer ein, wie die Polizei mitteilte.

Der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut warnte unterdessen vor weiteren Gewalttaten aus dem Kreis der Corona-Leugner und sogenannten Querdenker. Weiterlesen

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