Pandemie
Von Sebastian Fischer, dpa
Berlin (dpa) – Corona-Daten aus mehreren Bundesländern deuten auf einen wesentlich höheren Anteil an Neuinfektionen unter Ungeimpften hin als unter Menschen mit vollständigem Impfschutz.
Zwar werden Ungeimpfte vermutlich viel häufiger getestet, doch eine grobe Einschätzung des Pandemiegeschehens getrennt nach Impfstatus lassen die Werte aus Expertensicht dennoch zu. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Fälschern von Corona-Tests, Genesenen- oder Impfnachweisen sollen nach den Plänen der Ampel-Parteien im schlimmsten Fall bis zu fünf Jahre Gefängnis drohen.
Das sieht ein Entwurf für das künftige Corona-Regelwerk vor, das am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll. Über den Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorlag, wurde am Dienstagabend im Hauptausschuss des Bundestags beraten. Weiterlesen
Salzburg (dpa) – Die Krankenhaus-Versorgung im österreichischen Bundesland Salzburg steht wegen angespannten Corona-Lage auf der Kippe.
Die Salzburger Landeskliniken gaben am Dienstag bekannt, dass ein Triage-Team zusammengestellt werde, weil die Behandlung aller Patienten nach geltenden Standards schon bald nicht mehr garantiert werden könne. Laut dem Sprecher der Kliniken soll das Team künftig darüber beraten, wer noch intensivmedizinisch behandelt werden kann und wer nicht.
Salzburg verzeichnet derzeit mit mehr als 1500 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern die höchste Sieben-Tage-Inzidenz unter den österreichischen Bundesländern. Knapp dahinter folgt Oberösterreich mit einem Wert von mehr als 1400. Österreichs Intensivmediziner forderten deshalb am Dienstag einen kurzen Lockdown für die Gesamtbevölkerung in diesen zwei Regionen. Die Situation sei «sehr, sehr angespannt», sagte Walter Hasibeder, der Präsident des Berufsverbandes ÖGARI.
ÖVP gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen
Die konservative ÖVP von Bundeskanzler Alexander Schallenberg hat sich in den vergangenen Tagen vehement gegen den Vorstoß von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) gestellt, bundesweit nächtliche Ausgangsbeschränkungen einzuführen. Stattdessen setzt die konservative Kanzlerpartei auf den Lockdown für Ungeimpfte, der seit Montag in Österreich in Kraft ist. Mückstein will am Mittwoch die Lage neu bewerten.
In Reaktion auf den Hilferuf des Klinikbetreibers mit seinen vier Krankenhäusern kündigte Salzburgs Landeschef Wilfried Haslauer (ÖVP) Entlastungsmaßnahmen an. Unter anderem sollen manche Corona-Patienten in Zentren für medizinische Rehabilitation untergebracht werden.
Berlin (dpa) – Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche mit 312,4 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 303,0 gelegen, vor einer Woche bei 213,7 (Vormonat: 70,8).
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 32.048 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.31 Uhr wiedergeben. Am vergangenem Donnerstag hatte die Zahl der Neuinfektionen mit 50.196 einen Rekordwert seit Beginn der Pandemie erreicht. Vor genau einer Woche hatte der Wert bei 21.832 Ansteckungen gelegen. Weiterlesen
Saarbrücken (dpa/lrs) – Das Saarland plant eine Verschärfung seiner Corona-Maßnahmen, die ab Anfang nächster Woche gelten könnten.
Das Kabinett habe sich am Dienstag auf die Einführung der 2G-Regel im Innenbereich verständigt, teilte Regierungssprecher Alexander Zeyer in Saarbrücken mit. Demnach sollten dann nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt zu Gastronomie und Indoor-Veranstaltungen haben. Die Details einer neuen Verordnung müssten aber noch erarbeitet werden und könnten dann nach den Bund-Länder-Beratungen am Donnerstag beschlossen werden. «Dies würde ein Inkrafttreten zum Beispiel zu Beginn der nächsten Woche ermöglichen», sagte Zeyer. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die Zahl der Corona-Tests an den Schulen in Rheinland-Pfalz soll sich künftig nach der Warnstufe der jeweiligen Region richten. Das kündigte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) am Dienstag in Mainz an. Indem die Teststrategie und auch die Maskenpflicht für Schüler am Warnstufenplan des Landes ausgerichtet werde, könne künftig flexibel auf Veränderungen bei der Infektionslage reagiert werden, ergänzte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Vom kommenden Mittwoch (24. November) an wird in Rheinland-Pfalz in acht dann reaktivierten Impfzentren wieder gegen das Coronavirus geimpft. Das kündigte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) am Dienstag in Mainz an. Es soll ein zentrales Anmeldeverfahren im Internet geben, ab dem 18. November können sich dann Menschen für eine Erst-, Zwei- oder Boosterimpfung registrieren lassen, wie der Landesimpfkoordinator Daniel Stich (SPD) erklärte. Auffrischungsimpfungen seien dort nur für diejenigen gedacht, deren letzte Corona-Impfung sechs Monate oder länger zurückliege. Weiterlesen
Berlin (dpa) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz befürwortet eine Debatte über eine Corona-Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen wie Beschäftigte in Pflegeheimen.
«Ich finde es richtig, dass wir jetzt eine Diskussion darüber begonnen haben, ob man das machen soll», sagte der geschäftsführende Vizekanzler beim Wirtschaftsgipfel der «Süddeutschen Zeitung». Allein darüber zu sprechen, sei schon eine deutliche Aussage – SPD, Grüne und FDP hätten diese Debatte bewusst geöffnet.
Scholz sagte zugleich, eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen sei nur in einem Konsens möglich, «dass viele mitmachen wollen». «Wenn der erreicht ist, fände ich das gut», sagte er. Eine solche Entscheidung könne auch kurzfristig anstehen. Auch die Grünen hatten angekündigt, die möglichen künftigen Regierungspartner wollten über eine Impfpflicht etwa für Beschäftigte in Pflegeheimen sprechen. Weiterlesen
Fragen & Antworten
Von Anja Semmelroch, dpa
Karlsruhe (dpa) – Die dramatisch steigenden Corona-Zahlen zwingen die Politik zum Handeln, mal wieder. Und wieder ist da die große Frage: Welche Maßnahme hält vor den Gerichten stand, welche nicht? Ein Überblick über den Stand der Dinge aus rechtlicher Sicht.
Warum gibt es immer noch so viel Unsicherheit?
Nach fast zwei Jahren Pandemie gibt es inzwischen zwar viele Gerichtsentscheidungen. Dabei handelt es sich aber fast immer um Eilentscheidungen, bei denen die Richterinnen und Richter nur kursorisch prüfen: Wie schlimm wäre es, wenn wir die Maßnahme jetzt fälschlicherweise kippen? Und was bedeutet es für den Kläger, wenn sie – möglicherweise unrechtmäßig – noch eine Weile in Kraft bleibt? Das Bundesverfassungsgericht hat auf diese Weise ganz zu Beginn der Pandemie dafür gesorgt, dass Demonstrieren wieder möglich war und auch Gottesdienste unter Auflagen stattfinden konnten. Zu vielen wichtigen Fragen gibt es aber noch keine abschließende Entscheidung. Weiterlesen
Von Andreas Hoenig und Christoph Jänsch, dpa
Berlin (dpa) – Die neue 3G-Regel am Arbeitsplatz nimmt immer konkretere Formen an. Sie hat Folgen vor allem für Ungeimpfte. Das Ziel: Die Gefahr einer Weiterverbreitung des Coronavirus in Betrieben soll verringert werden.
Im Zuge von Änderungen am Infektionsschutzgesetz sind wesentliche Neuregelungen geplant. Weiterlesen
Coronamaßnahmen
Von Burkhard Fraune und Andreas Hoenig, dpa
Berlin (dpa) – «Personalwechsel – Zugestiegene, bitte die Test- oder Impfnachweise!» Werden so bald die Fahrgäste in der Bahn begrüßt? SPD, Grüne und FDP wollen 3G in Bussen und Bahnen einführen. Nur wer genesen, geimpft oder getestet ist, darf mitfahren.
Doch ohne Weiteres lässt sich das nicht umsetzen. Besonders im Nahverkehr gibt es viele rechtliche und praktische Fragen. Der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) warnte am Montag vor einem Verkehrschaos. Jeden Tag seien Millionen Menschen auf Bus und Bahn angewiesen. Weiterlesen
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