Grafenwöhr (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der US-Armee für ihren jahrzehntelangen Einsatz in Deutschland gedankt. Weiterlesen
Steinmeier in Riga an der Wiege der Reformation im Baltikum
Bundespräsident
Von Alexander Welscher, dpa
Riga (dpa) – Angela Merkel war schon oben – nun hat es ihr Frank-Walter Steinmeier gleichgetan und ging in Riga hoch hinaus. Um genau zu sein: auf 70 Meter. In dieser Höhe befindet sich die Aussichtsplattform auf dem Turm der höchsten Kirche in der lettischen Hauptstadt: die Petrikirche.
Es bietet sich eine wunderschöne Aussicht auf die Ostseemetropole. Die damalige Bundeskanzlerin hatte das Rundpanorama während ihrer Riga-Visite 2010 bei strahlendem Sonnenschein genossen. Am Dienstag ließ auch der Bundespräsident bei seinem Besuch seinen Blick über die Dächer der Altstadt schweifen – ebenfalls bei Sonnenschein. Weiterlesen
Steinmeier bei Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative
Riga (dpa) – Die Drei-Meere-Initiative hat unter dem Eindruck des Ukraine-Kriegs ein Gipfeltreffen in Riga begonnen.
Im Mittelpunkt der Beratungen der Staats- und Regierungschef von zwölf EU-Staaten sollten die Folgen des Krieges und die Unterstützung für das von Russland angegriffene Land stehen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wandte sich per Video an die Teilnehmer, unter denen auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war. Weiterlesen
Steinmeier beginnt Besuch in Singapur
Singapur (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag einen zweitägigen Besuch in Singapur begonnen. Zum Auftakt traf er in dem südostasiatischen Stadtstaat mit Außenminister Vivian Balakrishnan zusammen.
Es ist die erste große Auslandsreise in Steinmeiers zweiter Amtszeit. Der Bundespräsident war im Februar wiedergewählt worden. Am Donnerstag und Freitag steht ein Staatsbesuch in Indonesien auf dem Programm. Zu den Gesprächsthemen gehört der Ukraine-Krieg und dessen Folgen für die Weltordnung. Es soll auch um die Gestaltung der Wirtschaftsbeziehungen gehen.
«Singapur und Indonesien sind enge und verlässliche Partner Deutschlands und Europas», sagte Steinmeier der Deutschen Presse-Agentur. «Sie streben, wie wir, nach fairem, regelbasierten Handel und engagieren sich in internationalen Gremien. Und: Sie haben sich klar zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine positioniert.» Den indopazifischen Raum bezeichnete er als eine Region, die für den Welthandel wichtig sei und zugleich sicherheitspolitisch unter Druck stehe, «gerade mit Blick auf ein immer autoritärer auftretendes China».
Indonesien hat derzeit den Vorsitz in der Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20), Deutschland den G7-Vorsitz. Die Bundesregierung hat das Land zum G7-Gipfel Ende Juni im bayerischen Elmau eingeladen. Steinmeier wird in der Hauptstadt Jakarta auch Präsident Joko Widodo treffen. Zuvor will er in Singapur noch mit Präsidentin Halimah Yacob und mit dem stellvertretenden Regierungschef Lawrence Wong sprechen.
Bundespräsident in direktem Kontakt mit sozialer Not
Mainz (dpa) – Bei einem Besuch der medizinischen Ambulanz für Obdachlose in Mainz hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Betroffenen von Armut und Not ausgetauscht. Er traf mit dem Sozialmediziner Gerhard Trabert zusammen und erwiderte damit dessen Besuch Anfang März im Schloss Bellevue.
Trabert hatte Steinmeier zuvor im Februar bei der Wahl des Bundespräsidenten herausgefordert – als parteiloser Kandidat für die Linke. Unter den Gesprächspartnern des Staatsoberhaupts auf der Mainzer Zitadelle waren auch Geflüchtete aus Syrien und Kamerun. Weiterlesen
Scholz und Steinmeier zeigen Solidarität mit Ukraine
Ende des Zweiten Weltkriegs
Von Sascha Meyer, Ulrich Steinkohl und Andreas Stein, dpa
Berlin/Kiew (dpa) – Zum 77. Jahrestag des Weltkriegsendes in Europa haben sich die deutschen Staatsspitzen demonstrativ an die Seite der von Russland angegriffenen Ukraine gestellt.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilte den «brutalen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg» des russischen Staatschefs Wladimir Putin erneut scharf, der einen «Epochenbruch» ausgelöst habe. «Dieser 8. Mai ist ein Tag des Krieges», sagte er in Berlin. Kanzler Olaf Scholz (SPD) nannte die Unterstützung für die Ukraine in einer Fernsehansprache ein «Vermächtnis» des 8. Mai. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nahm in der Hauptstadt Kiew am Gedenken an den 8. Mai 1945 teil. Weiterlesen
Solidaritätsbekundung: Steinmeier in Rumänien eingetroffen
Bukarest (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem eintägigen Besuch in Rumänien eingetroffen. In Bukarest wurde er von Staatspräsident Klaus Iohannis mit militärischen Ehren begrüßt.
Anschließend zogen sich beide zu einem Gespräch zurück, in dessen Mittelpunkt der russische Angriffskrieg in der Ukraine stehen sollte. Steinmeier will Rumänien laut Bundespräsidialamt versichern, dass Deutschland ein treuer Bündnispartner sei. Das Land hat im Norden und Süden eine gemeinsame Grenze mit der Ukraine. Weiterlesen
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Kiew/Berlin/Rom (dpa) – In der Ukraine gibt es Sorge vor einer deutlichen Ausweitung russischer Angriffe in den kommenden Wochen.
Mehrere ukrainische Medien griffen einen Bericht des US-Senders CNN zu Spekulationen auf, dass Kremlchef Wladimir Putin bereits in wenigen Tagen in Russland den Kriegszustand verhängen und eine Generalmobilmachung anordnen könnte. Auch der Chef der ukrainischen Militäraufklärung, Kyrylo Budanow, sprach von russischen Vorbereitungen auf eine offene Mobilisierung von Soldaten und Reservisten. Belege dafür gibt es nicht. Bislang spricht Russland offiziell nur von einer «Spezial-Operation» in der Ukraine. Weiterlesen
Botschafter Melnyk: Scholz spielt «beleidigte Leberwurst»
Berlin (dpa) – Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat das vorläufige Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Kiew-Reise scharf kritisiert.
«Eine beleidigte Leberwurst zu spielen klingt nicht sehr staatsmännisch», sagte Melnyk der Deutschen Presse-Agentur. «Es geht um den brutalsten Vernichtungskrieg seit dem Nazi-Überfall auf die Ukraine, es ist kein Kindergarten.» Weiterlesen
Steinmeier an Kreml: Nato wird jeden Zentimeter verteidigen
Kosice (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Kreml davor gewarnt, die Verteidigungsbereitschaft der Nato zu unterschätzen. «Unsere Demokratien sind stark und wehrhaft», sagte er am Mittwoch nach einem Gespräch mit der slowakischen Präsidentin Zuzana Caputova in der Stadt Kosice.
«Sie sind bereit und in der Lage, jeden Zentimeter des Bündnisgebietes zu verteidigen – und das gemeinsam.» Dieses unmissverständliche Signal gehe auch von den in der Slowakei stationierten deutschen und niederländischen Staffeln des Flugabwehrraketensystems Patriot aus.
Caputova dankte Steinmeier ausdrücklich für die militärische Hilfe Deutschlands. «Man sagt, in der Not kannst Du erkennen, wer Dein Freund ist.» Weiterlesen
Scholz lässt Kiew-Reise offen – Unterstützung für Steinmeier
Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine als «etwas irritierend» kritisiert.
«Der Bundespräsident wäre gerne in die Ukraine gefahren», sagte Scholz im Inforadio des rbb. «Deswegen wäre es auch gut gewesen, ihn zu empfangen.» Die Frage, ob er selbst die bestehende Einladung nach Kiew annehmen werde, beantwortete Scholz nicht.
Die ukrainische Regierung hatte am Dienstag einen geplanten Besuch Steinmeiers in der ukrainischen Hauptstadt nach Angaben des Bundespräsidenten abgelehnt. Geplant war ein gemeinsamer Solidaritätsbesuch mit den Staatschefs Polens und der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland. Die vier anderen Staatschefs fuhren dann ohne Steinmeier nach Kiew. Weiterlesen
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