Frank-Walter Steinmeier

Steinmeier: Gefahr durch gewaltsame Corona-Proteste

Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in den gewaltsamen Protesten gegen die staatliche Corona-Politik eine Gefahr für den sozialen Frieden in Deutschland.

«Jede gewaltsame Eskalation ist eine zu viel. Denn es geht nicht nur um die Missachtung von Versammlungsrecht oder Hygieneregeln», sagte er. «Es geht um die Missachtung des sozialen Friedens in unserem Land. Hass und Gewalt zerstören das Fundament unseres Miteinanders»

In der Gesprächsrunde zum Thema «Hass und Gewalt in den Zeiten der Pandemie» warnte das Staatsoberhaupt vor einer Verharmlosung der Vorgänge. «Die Gefahr ist real, und sie ist konkret» Hygieneregeln und Corona-Auflagen würden bewusst umgangen, Arztpraxen und Impfbusse attackiert, die Wohnhäuser von Politikern, insbesondere Kommunalpolitikern, belagert, Polizeikräfte gezielt verletzt, Journalisten angefeindet. Morddrohungen machten Schlagzeilen. Weiterlesen

Pro und Contra Impfpflicht – Diskussion im Schloss Bellevue

Bundespräsident
Von Ulrich Steinkohl, dpa

Berlin (dpa) – Eineinhalb Stunden lang bleibt Frank-Walter Steinmeier ruhig. Sehr ruhig. Dann bricht ein «Nee, das glaube ich nicht» aus ihm heraus.

«Die Zahlen sprechen doch eine klare Sprache», hat ihm die Lehrerin Gudrun Gessert aus Baden-Württemberg gerade vorgehalten. Sie versucht, mit einzelnen Kennziffern zu widerlegen, «dass Ungeimpfte egoistischerweise die Krankenhäuser füllen». Steinmeier hält mit wissenschaftlichen Erkenntnissen und anderen Zahlen dagegen.

Der Bundespräsident hat zu einer Diskussionsrunde zum Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht geladen. Darüber wolle man miteinander diskutieren «und gerne auch respektvoll streiten», sagt Steinmeier. Und diesen respektvollen Streit bekommt er denn auch. Einige der Teilnehmer sitzen im Großen Saal seines Amtssitzes Schloss Bellevue, andere wie Gessert sind aus der Ferne zugeschaltet. Weiterlesen

Unterstützung für Steinmeier auch aus Union

Berlin (dpa) – Rund sechs Wochen vor der Bundesversammlung zeichnet sich breite Unterstützung für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ab.

Nachdem sich die Koalitionsparteien SPD, FDP und Grüne auf den ehemaligen Außenminister festgelegt haben, deutet sich auch in Reihen der Union Rückendeckung an. Nach dpa-Informationen aus Parteikreisen lautet der Tenor in der CDU-Führung, dass es Zufriedenheit mit der Amtsführung gebe. Steinmeier wird heute 66 Jahre alt. Er ist Bundespräsident seit 2017. Weiterlesen

Steinmeier fordert Bürger zu Kontaktbeschränkungen auf

Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bürger eindringlich dazu aufgerufen, einen Lockdown durch freiwillige Kontaktbeschränkungen zu verhindern.

«Wichtig ist, dass wir jetzt alle gemeinsam handeln», schrieb Steinmeier in einem Gastbeitrag für die «Bild am Sonntag». «Halten wir uns an die Regeln, reduzieren wir noch einmal unsere Kontakte. Tun wir es, damit Schulen und Kitas nicht wieder schließen, damit wir das öffentliche Leben nicht wieder vollständig herunterfahren müssen» Weiterlesen

Bundespräsident spricht Menschen im Ahrtal Mut zu

Nach Flutkatastrophe
Von Peter Zschunke, dpa

Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa) – Fast drei Monate nach der Flutkatastrophe im Ahrtal hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Bewohner und Helfer getroffen und ihnen Mut zugesprochen. «Wir werden euch nicht vergessen», versprach er den Menschen der Region.

Die stellvertretende rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Anne Spiegel (Grüne) dankte im Namen der Landesregierung für den Besuch, der «ein sehr, sehr wichtiges Signal» sei. «Das Maß der Zerstörung wird erst richtig klar, wenn man hier in den Straßen einen Blick in die Häuser wirft», sagte das Staatsoberhaupt am Sonntag sichtlich betroffen nach einem Gang durch die historische Altstadt von Ahrweiler. Auch an diesem sonnigen Tag sei «die Erinnerung an den Tod nicht verblasst», fügte er am Obertor der alten Stadtmauer hinzu, ehe er in die Winzergemeinde Mayschoß und zu einem Gespräch mit Helfern nach Grafschaft weiterfuhr. Weiterlesen

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