Frank-Walter Steinmeier

Skeptische Stimmen vor Beginn der Weltklimakonferenz COP27

Scharm el Scheich (dpa) – Vor Beginn der Weltklimakonferenz COP27 in Ägypten steigen die Erwartungen an die rund 200 teilnehmenden Staaten auf noch mehr Zusagen beim Klimaschutz. Zugleich überschatten mehrere ineinandergreifende Krisen bei Energie, Ernährung, Wirtschaft sowie wachsende Staatsschulden die Konferenz. Die Stimmung scheint gedämpfter als vor einem Jahr in Glasgow, als die COP26 mit vergleichsweise guten Aussichten startete.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bewertete die Erfolgsaussichten skeptisch. Die Welt trete gerade in eine neue Periode des Konflikts, wenn nicht sogar der Konfrontation ein, sagte Steinmeier am Samstag in der südkoreanischen Stadt Busan. «Es ist schwer vorstellbar, dass in Zeiten von Konflikt und sogar militärischer Konfrontation Staaten wie Russland oder China eine konstruktive Rolle in und nach Scharm el Scheich spielen werden.»

Bei der am Sonntag beginnenden Konferenz, die erstmals seit 2016 wieder in Afrika stattfindet, werden 40.000 Teilnehmer erwartet. Am Samstag strömten Teilnehmer in die Stadt am Roten Meer, der sonst vor allem als Urlaubsort mit schönen Stränden bekannt ist. Scharm el Scheich wurde für die Konferenz aufgehübscht mit neuen Straßen und Palmen. Weiterlesen

Steinmeier und Büdenbender beim japanischen Kaiserpaar

Tokio (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender sind während ihres Besuches in Japan von Kaiser Naruhito und Kaiserin Masako empfangen worden. «Es ist eine besondere Ehre, dass der Kaiser uns nach seiner Thronbesteigung eine seiner wirklich seltenen Audienzen gewährt hat. Dafür sind wir sehr, sehr dankbar», sagte Steinmeier am Mittwoch in Tokio nach dem gut halbstündigen Treffen.

Er und seine Frau luden das Kaiserpaar zu einem Gegenbesuch nach Berlin ein. Der Bundespräsident erzählte, dass der heutige Kaiser vor zehn Jahren noch als Kronprinz anlässlich des 150-jährigen Bestehens der deutsch-japanischen Beziehungen in Berlin gewesen sei. Er habe damals im Park von Schloss Bellevue einen Kirschbaum gepflanzt. «Und da nach dem Baum ab und zu geschaut werden muss, haben wir das Kaiserpaar heute zu einem nächsten Besuch nach Berlin eingeladen.» Weiterlesen

Steinmeier ruft zu würdevollem Umgang mit alten Menschen auf

Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu einem würdevollen Umgang mit alten Menschen in Deutschland aufgerufen. «Ob wir in unserer Gesellschaft über Anstand und Herzenswärme verfügen, ob wir solidarisch sind, das zeigt sich daran, wie wir mit der älteren Generation umgehen», sagte er in einem Videogrußwort beim Festakt 60 Jahre Kuratorium Deutsche Altershilfe.

Er wolle sich kein Land vorstellen, in dem die alte Generation abgedrängt werde. «Es wäre ein Land ohne Wärme, ein Land ohne Erfahrung, ein Land ohne Gedächtnis – ein Land ohne Würde.» Steinmeier sagte weiter: «Ich möchte vielmehr ein Land, in dem wir uns alle gleichberechtigt begegnen, über soziale Grenzen, auch Generationengrenzen hinweg; in dem wir uns begegnen und erleben können, dass wir zusammengehören.» Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/New York/Moskau (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Ukraine bei seinem unangekündigten Besuch in Kiew weitere deutsche Unterstützung zugesagt. Einerseits sollten die Waffenlieferungen fortgesetzt werden – gerade deutsche Luftabwehrsysteme sind in Kiew sehr begehrt – andererseits sollten Städtepartnerschaften das kriegsgebeutelte Land besser über den Winter bringen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte Deutschland für die Unterstützung seines von Russland angegriffenen Landes.

Während in New York der UN-Sicherheitsrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit über Russlands Vorwürfe debattierte, die Ukraine plane die Zündung einer «schmutzigen» – also atomar verseuchten – Bombe, machte in Russland der berüchtigte Tschetschenenführer Ramsan Kadyrow seinem Ärger über den Verlauf des Kriegs Luft und forderte, ukrainische Städte auszulöschen. Als möglicher Auslöser gelten hohe Verluste in den von ihm kontrollierten Einheiten. Für die Ukraine beginnt heute der 245. Tag des Kriegs. Weiterlesen

Steinmeier zu Besuch in Ukraine eingetroffen

Kiew (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstag zu einem überraschenden Besuch in der Ukraine eingetroffen.

Er kam am Morgen mit dem Zug in der Hauptstadt Kiew an. Dort wird er sich im Laufe des Tages auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen.

In weiteren Stationen will sich Steinmeier unter anderem mit eigenen Augen einen Überblick über die Zerstörungen durch die russischen Angriffe verschaffen.

Bei seiner Ankunft in Kiew sicherte Steinmeier der Ukraine die weitere Solidarität Deutschlands zu: «Meine Botschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir stehen nicht nur an Eurer Seite. Sondern wir werden die Ukraine auch weiterhin unterstützen – wirtschaftlich, politisch und auch militärisch.» Weiterlesen

Steinmeier: König Charles will nach Deutschland kommen

London (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rechnet in nicht allzu ferner Zukunft mit einem Besuch des neuen britischen Königs Charles III. in Deutschland. Charles habe ihm am Sonntag gesagt, er wolle sich bemühen, bald zu kommen, sagte Steinmeier am Montag im ZDF. Zwar habe Charles nun zunächst Pflichten gegenüber den Commonwealth-Ländern. «Aber ich bin zuversichtlich, dass er nicht nur interessiert an Deutschland bleibt, sondern dieses Interesse auch durch einen Besuch unterstreichen wird.» Weiterlesen

Steigende Preise: Steinmeier warnt vor Wohnungslosigkeit

Energiekrise
Von Stella Venohr, dpa

Berlin (dpa) – Käsescheiben reihen sich neben Fleischwurst, dazwischen sind einzelne Tomaten angerichtet. Der Geruch von Kaffeebohnen zieht durch den Raum. Zur Feier des Tages gibt es dazu noch Kuchen in einer Einrichtung der Berliner Stadtmission. Grund ist der Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seiner Frau, der Juristin Elke Büdenbender, am Sonntag. Gemeinsam schenkte das Ehepaar Kaffee aus und verteilte Frühstück an die Bewohner. Einer von ihnen ist Harry. Seit November vergangenen Jahres ist er wohnungslos.

«Mein Sohn hat mich auf die Straße gesetzt», sagte der 78-Jährige.Es habe zuvor Streitigkeiten ums Erbe gegeben. Nachdem er einen Schlaganfall erlitten und sechs Wochen im Krankenhaus gelegen habe, sei er schließlich in die Einrichtung nahe der Oranienburger Straße gekommen. «Ich hatte überhaupt gar nichts bei mir», sagte Harry. Er habe dann alles bekommen, was man im Alltag so brauche, wie Zahnpasta und Kleidung. Weiterlesen

Steinmeier äußert tiefe Dankbarkeit für Gorbatschow

Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in Berlin in ein Kondolenzbuch für den verstorbenen früheren sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow eingetragen. «Ich verneige mich vor einem großen Staatsmann in tiefer Dankbarkeit für seinen entscheidenden Beitrag zur deutschen Einheit», schrieb Steinmeier im Roten Rathaus, begleitet von Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD). Weiterlesen

Präsident Herzog will noch engere Partnerschaft

Berlin (dpa) – Israels Präsident Izchak Herzog hat in einer bewegenden Rede im Bundestag dazu aufgerufen, die Partnerschaft zwischen Deutschland und Israel zu vertiefen. Gleichzeitig müsse die Erinnerung an die deutschen Verbrechen unter der Nazi-Herrschaft bewahrt werden, betonte er in Berlin.

«Die jüdische Nation ist eine Nation des Erinnerns», sagte der Präsident. Dies sei Teil ihrer Identität. Die Abgeordneten des Bundestags und geladene Gäste erhoben sich auf seine Bitte hin, um gemeinsam im Gebet der Seelen der sechs Millionen ermordeten Juden zu gedenken. Weiterlesen

Steinmeier: «Wir dürfen keinerlei Antisemitismus dulden»

Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht den Kampf gegen Antisemitismus als elementar für die Demokratie in Deutschland.

«Es erfüllt mich mit Zorn und es beschämt mich, dass Jüdinnen und Juden sich nach wie vor nicht sicher fühlen können – ausgerechnet in unserem Land», sagte das Staatsoberhaupt am Sonntag laut Redemanuskript beim Staatsbankett zu Ehren des israelischen Staatspräsidenten Izchak Herzog in Berlin. Steinmeier betonte zudem: «Wir Deutsche bekennen uns unverbrüchlich zum Existenzrecht und zur Sicherheit Israels. Wir stehen an Ihrer Seite.»

Herzog war am Nachmittag von Steinmeier zu einem dreitägigen Staatsbesuch begrüßt worden. Beim Staatsbankett sagte der Bundespräsident laut Manuskript: «Für das Menschheitsverbrechen der Shoah trägt mein Land eine Verantwortung, die nicht vergeht. Die Erinnerung an das, was geschehen ist und geschehen kann, muss uns eine Mahnung sein, für die Gegenwart und für die Zukunft: damit es nicht wieder geschieht.» Auf dieser Verpflichtung gründe das demokratische Deutschland. Weiterlesen

30 Jahre Lichtenhagen: Steinmeier besucht Rostock

Rostock (dpa) – 30 Jahre nach den rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an diesem Donnerstag an die Opfer erinnern. Begleitet wird er von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD).

Ein Hochhaus war 1992 Schauplatz tagelanger Ausschreitungen. In der Stadt selbst werden Workshops, Filme, Ausstellungen und Foren veranstaltet. Die Erinnerung müsse wach und präsent gehalten werden, damit sich ein «solch fürchterliches Pogrom» nicht wiederhole, sagte der amtierende Oberbürgermeister Steffen Bockhahn (Linke).

Vom 22. bis zum 26. August 1992 hatten Anwohner und Neonazis unter dem Applaus Tausender Schaulustiger die Zentrale Aufnahmestelle für Asylsuchende und ein Wohnheim für vietnamesische Arbeiter angegriffen und teils in Brand gesetzt. Die Polizei bekam die Lage nicht unter Kontrolle. Die Ausschreitungen gelten als die bis dahin schlimmsten rassistischen Übergriffe der deutschen Nachkriegsgeschichte. Weiterlesen

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