Donald Trump

Musk befragt Twitter-Nutzer zu Trump-Rückkehr

San Francisco (dpa) – Twitter-Besitzer Elon Musk lässt Nutzer des Online-Dienstes in einer Umfrage darüber abstimmen, ob der Account von Ex-Präsident Donald Trump wiederhergestellt werden sollte. Der Tech-Milliardär startete die auf 24 Stunden angesetzte Umfrage in der Nacht in einem Tweet. «Vox populi, vox dei» (Volkes Stimme (ist) Gottes Stimme), schrieb Musk danach in einem Tweet.

Trump ist bei Twitter seit Januar 2021 verbannt. Er hatte am 6. Januar Sympathie für seine Anhänger bekundet, die das Kapitol in Washington erstürmt hatten. Dort sollte der Wahlsieg von Joe Biden offiziell besiegelt werden – was wegen des Angriffs erst Stunden später erfolgt.

Trump nährte bei seinen Anhängern falsche Erwartungen, dass Vizepräsident Mike Pence an dem Tag die Bestätigung des Wahlergebnisses verweigern könnte. Noch während des Angriffs twitterte Trump, dass Pence nicht den Mut gehabt habe, das Richtige zu tun. Danach riefen Leute in der Menge: «Hängt Mike Pence!» Twitter wertete Trumps Verhalten an dem Tag als Aufruf zur Gewalt und sperrte seinen Account dauerhaft, da es nicht der erste Verstoß war. Weiterlesen

Trump-Finanzchef: Nach Wahl Unternehmensmethoden geprüft

New York (dpa) – Die Trump Organization hat nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten nach Worten des langjährigen Finanzchefs Allen Weisselberg alle Unternehmensmethoden auf Illegalitäten hin überprüft.

«Mr. Trump wurde Präsident und jeder schaute unsere Firma anders an, inklusive er selbst», sagte Weisselberg US-Medienberichten zufolge gestern vor einem Gericht in New York aus. «Wir haben uns zu der Zeit gedacht, dass wir alle unsere Methoden, die wir über Jahre benutzt hatten, überprüfen und sicherstellen sollten, damit wir alles korrigieren, was korrigiert werden muss.» Weiterlesen

Donald Trump will zurück ins Weiße Haus

Palm Beach/Washington (dpa) – Donald Trump will noch einmal US-Präsident werden. Der 76-Jährige geht ins Rennen um die Kandidatur der Republikaner bei der Präsidentenwahl 2024, wie er am Dienstagabend (Ortszeit) ankündigte. Er machte vor Anhängern deutlich, dass er bei einer Wiederwahl seine bisherige Politik fortsetzen wolle.

Trump hatte vor zwei Jahren gegen den Demokraten Joe Biden verloren und verließ nach einer Amtszeit das Weiße Haus. Er versuchte, das Ergebnis nachträglich zu kippen und gesteht seine Wahlniederlage bis heute nicht ein. Trump steht im Mittelpunkt diverser Ermittlungen und Untersuchungen, unter anderem wegen des Sturms seiner Anhänger auf das US-Kapitol im Januar 2021 – und weil er Regierungsunterlagen aus dem Weißen Haus mitnahm.

Bei seiner Ankündigung appellierte Trump an die Wähler, die ihn 2016 zum Präsidenten gewählt hatten. «Um Amerika wieder groß und glorreich zu machen, gebe ich heute Abend meine Kandidatur für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten bekannt», sagte er vor geladenen Anhängern in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida. Vor zwei Jahren mit ihm im Weißen Haus sei Amerika noch groß gewesen. Weiterlesen

Trump-Anwälte: Beschlagnahmte Papiere waren privat

Washington (dpa) – Im Streit um bei Donald Trump beschlagnahmte Regierungsunterlagen greifen seine Anwälte zu einer ungewöhnlichen Argumentation. Allein schon dadurch, dass die Dokumente während seiner Amtszeit als Präsident an seinen Wohnsitz statt ins Nationalarchiv gebracht wurden, seien sie zu seinen Privatpapieren geworden, hieß es in am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen. Die Anwälte sprechen von einer Einstufung «durch Handeln», ein formelles Verfahren sei gar nicht erst nötig gewesen.

In dem Rechtsstreit geht es um Papiere, die das FBI Anfang August in Trumps Anwesen Mar-a-Lago in Florida beschlagnahmt hatte. Es waren insgesamt etwa 13.000 Dokumente mit fast 22.000 Seiten, darunter rund 100 Unterlagen mit Geheimvermerk. Auslöser der Durchsuchung war ein Streit Trumps mit dem Nationalarchiv, das Unterlagen von Präsidenten verwaltet. Es versuchte monatelang, von Trump Papiere aus seiner Amtszeit zu bekommen. Er könnte sich durch das Mitnehmen und Lagern der Dokumente strafbar gemacht haben. Weiterlesen

Ex-Vize Mike Pence: Bereit, auch gegen Trump anzutreten

Washington (dpa) – Der frühere US-Vizepräsident Mike Pence erwägt eine Kandidatur für den Chefsessel im Weißen Haus und zeigt sich auch bereit, gegen seinen einstigen Weggefährten Donald Trump anzutreten.

Letztlich müsse das amerikanische Volk darüber entscheiden, ob Trump noch einmal Präsident sein könne, sagte Pence in einem am Montag (Ortszeit) ausgestrahlten Interview des TV-Senders ABC. Er denke aber, dass es in der Zukunft bessere Alternativen geben werde. Weiterlesen

Untersuchungsausschuss prüft Schritte gegen Trump

Washington (dpa) – Der Untersuchungsausschuss zum Angriff auf das US-Kapitol prüft Schritte gegen Donald Trump, nachdem der Ex-Präsident gegen eine Vorladung vor Gericht zog.

Trumps Anwälte hätten gar nicht erst versucht, Konditionen für eine Aussage auszuhandeln, betonte der Ausschuss des Repräsentantenhauses in einer Mitteilung am Montag. Und Trumps Klage basiere auf Argumenten, die wiederholt von Gerichten abgewiesen worden seien.

Der Ausschuss stellte daher fest, dass Trump es abgelehnt habe, der Vorladung Folge zu leisten. Seine Aussage war zum Montag eingefordert worden. Trumps Anwälte hatten ihre Klage dagegen am Wochenende eingereicht. Sie argumentierten dabei unter anderem, der Ausschuss habe keine Befugnis, ihn zur Aussage zu zwingen. In der Vergangenheit waren mehrere Ex-Präsidenten Kongress-Vorladungen gefolgt. Weiterlesen

Hitziger Wahlkampf geht zu Ende – Trump sorgt für Showdown

Washington (dpa) – Zwei Tage vor den Zwischenwahlen in den USA hat Präsident Joe Biden noch einmal die Wichtigkeit der anstehenden Abstimmungen betont. «Die Demokratie steht buchstäblich auf dem Stimmzettel», sagte Biden bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat New York.

Zum Abschluss einer mehrtägigen Wahlkampftour durch mehrere Bundesstaaten warb er in New York für die demokratische Gouverneurin Kathy Hochul, die sich in einem überraschend engen Rennen gegen den Republikaner Lee Zeldin durchsetzen will.

Biden warnte in seiner Rede einmal mehr vor den Kandidatinnen und Kandidaten der republikanischen Partei, die Anerkennung von Wahlergebnissen offen in Frage stellten – oder gar leugneten. «Ich scherze nicht mit diesen Wahlleugnern. Für sie gibt es nur zwei mögliche Wahlergebnisse: Entweder sie gewinnen oder sie wurden betrogen», sagte er. Es gebe «zwei grundlegend unterschiedlichen Visionen von Amerika», sagte Biden. Darüber müssten die Wählerinnen und Wähler am Dienstag entscheiden. Weiterlesen

Midterms-Endspurt: Biden und Obama gemeinsam im Wahlkampf

Washington (dpa) – Kurz vor den wichtigen Midterms setzt US-Präsident Joe Biden im Wahlkampf auf seinen ehemaligen Chef, Ex-Präsident Barack Obama. Die beiden Demokraten traten am Wochenende bei einer Veranstaltung in dem hart umkämpften US-Bundesstaat Pennsylvania auf.

Der 61-jährige Obama hatte sich zuletzt aktiv in den Wahlkampf eingeschaltet. Es war nun aber in der Metropole Philadelphia der erste gemeinsame Midterms-Auftritt mit dem 79-jährigen Biden, der unter Obama Vizepräsident war. Und nur kurze Zeit später rührte ein anderer Ex-Präsident die Werbetrommel für seine Partei in dem Bundesstaat: Donald Trump.

Für die Demokraten sieht es vor den Zwischenwahlen am Dienstag nicht gut aus. Ihnen droht der Verlust ihrer knappen Mehrheit im US-Kongress. Sollte das passieren, dürften die Republikaner Bidens Politik in den kommenden zwei Jahren weitgehend blockieren. Während das Repräsentantenhaus Umfragen zufolge wahrscheinlich an die Republikaner fallen wird, dürfte es im Senat sehr knapp werden. Pennsylvania könnte dabei der entscheidende Bundesstaat sein. Der Demokrat John Fetterman und der Republikaner Mehmet Oz treten dort gegeneinander um den wichtigen Senatssitz an. Weiterlesen

Trump deutet erneute Kandidatur an: «Macht euch bereit»

Washington (dpa) – Der frühere US-Präsident Donald Trump hat erneut angedeutet, dass er bei den Wahlen 2024 nochmal für das Weiße Haus kandidieren könnte. «Um unser Land erfolgreich, sicher und ruhmreich zu machen, werde ich es sehr, sehr, sehr wahrscheinlich wieder tun», sagte er bei einer Wahlkampfveranstaltung der Republikaner in Sioux City im Bundesstaat Iowa.

«Macht euch bereit, das ist alles, was ich euch sage», ergänzte der 76-Jährige. Trump trat als Redner bei der Kundgebung auf, um die republikanischen Kandidaten für die Kongresswahlen am 8. November zu unterstützen. Weiterlesen

Biden warnt vor Wahlleugnern und politischer Gewalt

Washington (dpa) – Sechs Tage vor den Kongresswahlen hat US-Präsident Joe Biden vor einer Bedrohung der Demokratie in Amerika gewarnt. Mit eindringlichen Worten rief er die Wählerinnen und Wähler gestern dazu auf, am 8. November ihre Stimme abzugeben – und dabei Wahlleugnern und politisch motivierter Gewalt eine Absage zu erteilen.

«In einem normalen Jahr sind wir nicht mit der Frage konfrontiert, ob die von uns abgegebene Stimme die Demokratie bewahrt oder sie gefährdet», sagte Biden bei einer Wahlkampfveranstaltung der Demokraten in Washington. «Aber dieses Jahr sind wir es.»

Biden wies darauf hin, dass die Wahl am kommenden Dienstag die erste US-Wahl sei, seit gewalttätige Anhänger des Ex-Präsidenten Donald Trump am 6. Januar 2021 das US-Kapitol stürmten. «Ich wünschte, ich könnte sagen, dass der Angriff auf unsere Demokratie an diesem Tag endete. Aber das kann ich nicht», sagte er. Bei den anstehenden Wahlen in den USA stellten sich auf allen Ebenen Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl, «die sich nicht dazu verpflichten wollen, die Ergebnisse der Wahlen zu akzeptieren, an denen sie teilnehmen.» Weiterlesen

Trumps Ex-Stabschef Meadows soll vor Jury aussagen

Washington (dpa) – Der ehemalige Stabschef von Ex-Präsident Donald Trump, Mark Meadows, muss Medienberichten zufolge zu möglicher Beeinflussung der Präsidentenwahl 2020 vor einer Sonderjury aussagen. Das entschied ein Richter im US-Bundesstaat South Carolina, wie unter anderem die «Washington Post» berichtete.

Demnach kam der Richter zu dem Schluss, dass Meadows einer Vorladung Folge leisten müsse, da seine Aussage «wesentlich und notwendig für die Untersuchung ist und der Staat Georgia sicherstellt, dass ihm keine unbilligen Härten entstehen». Weiterlesen

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