Mainz (dpa/lrs) – Für die Bewohner der Alten- und Pflegeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz ist seit Samstag die Maskenpflicht weggefallen. Bei Mitarbeitern und Besuchern entfällt diese nur, wenn ein Abstand von mindestens 1,50 Metern eingehalten wird, wie der Sprecher des Sozialministeriums, Florian Schlecht, am Sonntag mitteilte. Die Testpflicht für Besucher bleibt aber bestehen. Weiterlesen
Corona-Bekämpfung: RKI-Chef fordert gesetzlichen Rahmen
Berlin (dpa) – Angesichts einer möglichen neuen Corona-Welle im Herbst hat sich der Chef des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, für Vorkehrungen ausgesprochen.
Er forderte einen wirksamen gesetzlichen Rahmen zur Bekämpfung des Virus. «Die gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen natürlich stimmen», sagte er im Bayerischen Rundfunk mit Blick auf das Infektionsschutzgesetz. Die derzeit geltende Fassung des Gesetzes läuft bis zum 23. September. Die rot-grün-gelbe Bundesregierung ringt derzeit darum, wie die Corona-Schutzvorgaben für den Herbst aussehen sollen. Weiterlesen
Grünen-Politiker fordert Maskenpflicht als Option
Berlin (dpa) – Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat sich in der Debatte über Corona-Schutzvorgaben für den Herbst für eine Maskenpflicht als Option ausgesprochen.
«Die Wirksamkeit medizinischer Masken im Infektionsschutz ist bereits hinreichend wissenschaftlich belegt. Wir sollten dieses Instrument für die laufende und zukünftige Pandemien nicht aus der Hand geben und deshalb eine Maskenpflicht im Infektionsschutzgesetz falls erforderlich weiter ermöglichen», sagte Dahmen der «Rheinischen Post» (Samstag). Weiterlesen
Kubicki für Corona-Aufarbeitung und gegen Maßnahmen-Herbst
Berlin (dpa) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat eine parlamentarische Aufarbeitung der Corona-Politik gefordert und deutlich gemacht, dass seine Partei mögliche erneute Corona-Einschränkungen im Herbst nur unter strengen Voraussetzungen mittragen wird.
«Einen weiteren Herbst und Winter wird es nicht geben, in denen wegen eines diffusen Datennebels Grundrechtsbeschränkungen vorgenommen werden», sagte der Bundestagsvizepräsident der Deutschen Presse-Agentur. Bildungsgewerkschaften fordern derweil bereits Vorkehrungen für das kommende Schuljahr.
Kubicki warf dem Bundesgesundheitsministerium und dem Robert Koch-Institut vor, in mehr als zwei Jahren Pandemie nicht in der Lage gewesen zu sein, «vernünftig nutzbare Daten zu erheben». Eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes, um strengere Maßnahmen wieder möglich zu machen, werde es mit den Freien Demokraten nur geben, wenn diese Änderung ausreichend wissenschaftlich begründet werden könne und nicht mehr auf bloßen Behauptungen fuße, wie das in der Vergangenheit fast durchgängig der Fall gewesen sei. Weiterlesen
Justizminister: Nicht vorschnell Maskenpflicht festlegen
Berlin (dpa) – Bundesjustizminister Marco Buschmann hat mit Blick auf die Vorbereitung einer möglichen Maskenpflicht ab Herbst angemahnt, nicht vorschnell einzelne Maßnahmen festzulegen.
«Ich bin dafür, dass wir uns nach Recht und Gesetz richten. Das sieht eine Evaluierung vor», sagte Buschmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Ergebnisse der Evaluierung sollten «unbedingt» berücksichtigt werden, «bevor wir uns auf einzelne Maßnahmen vorschnell festlegen», sagte der FDP-Politiker. Weiterlesen
Lauterbach will für Herbst Option für Maskenpflicht
Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will auf eine mögliche neue Corona-Welle im Herbst wieder mit einer Maskenpflicht in Innenräumen reagieren können.
Derzeit werde erneut am Infektionsschutzgesetz gearbeitet, sagte der SPD-Politiker gestern Abend in der ZDF-Sendung «Markus Lanz». «Das läuft ja am 23.9. aus. Und dann wird die Frage erneut zu diskutieren sein, ob zum Beispiel Maskentragen in Innenräumen wieder verpflichtend wird.» Er halte es für unbedingt notwendig, sich für den Herbst diese Möglichkeit zu eröffnen. Aktuell sinken die Corona-Inzidenz und die Zahl der Klinikaufnahmen weiter – das Robert Koch-Institut schätzt die Gefährdung für die Bevölkerung aber weiterhin als hoch ein. Weiterlesen
Vorschriften zu Corona-Arbeitsschutz ausgelaufen
Berlin (dpa) – Die besonderen Corona-Vorschriften des Gesetzgebers für Betriebe in Deutschland sind wie geplant ausgelaufen.
«Relevante regionale und betriebliche Infektionsausbrüche sind jedoch weiterhin nicht ausgeschlossen», sagte ein Sprecher des Arbeitsministeriums. Arbeitgeber seien daher aufgefordert, ihre Gefährdungsbeurteilung stetig an das Infektionsgeschehen anzupassen. Hierfür werde das Ministerium auf seiner Homepage Empfehlungen bereitstellen. Weiterlesen
RKI: Mehr als 39.000 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt
Berlin (dpa) – Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 262,6 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 281,8 gelegen (Vorwoche: 383,2, Vormonat: 909,1).
Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen. Weiterlesen
RKI: Corona-Zahlen sinken – Impfung weiter wichtig
Berlin (dpa) – Die Corona-Infektionen und -Klinikaufnahmen gehen nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) weiter deutlich zurück. Die Sieben-Tage-Inzidenz sei im Vergleich zur Vorwoche um 28,8 Prozent gesunken, teilte das RKI in seinem Wochenbericht für die Zeit vom 16. bis 22. Mai mit.
Es registrierte 350 Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Die höchsten Sieben-Tage-Inzidenzen unter den Bundesländern hatten Schleswig-Holstein, Bremen und Niedersachsen. Weiterlesen
Corona-Expertenrat: Im Herbst Maßnahmen in der Altenpflege
Berlin (dpa) – In Pflegeeinrichtungen sollte der Schutz vor dem Coronavirus nach Einschätzung des Expertenrats der Bundesregierung im kommenden Herbst wieder verstärkt werden.
Zur Verhinderung und zur Eindämmung von Covid-19-Ausbrüchen sollten zusätzliche Präventions- und Managementmaßnahmen umgesetzt werden, heißt es in einer Stellungnahme des Gremiums, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Vorgeschlagen werden regelmäßige Tests bei Beschäftigten, Besuchern und Bewohnern und «niederschwellige aufsuchende Angebote zur Durchführung von Impfungen». Weiterlesen
Corona-Inzidenz so niedrig wie Anfang Januar
Koblenz (dpa/lrs) – Die Inzidenz der amtlich registrierten Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz ist am Mittwoch auf den niedrigsten Stand seit dem 5. Januar gesunken. Das Landesuntersuchungsamt ermittelte 230,8 Infektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Eine Woche zuvor waren es noch 329,4.
Die Corona-Inzidenz in Rheinland-Pfalz ist niedriger als im Bundesdurchschnitt. Bundesweit lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwoch nach Daten des Robert Koch-Instituts bei 281,8. In Rheinland-Pfalz hatte die Sieben-Tage-Inzidenz ihren bisherigen Höchststand am 29. März mit 1747,1 erreicht. Weiterlesen
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