Corona

Ohne Corona-Test keine Arbeit? Bundesrichter entscheiden

Erfurt
Von Simone Rothe, dpa 

Erfurt (dpa) – Mit ihrem Widerstand gegen eine vom Arbeitgeber verordnete Corona-Testpflicht hat sich eine Flötistin der Bayerischen Staatsoper durch alle Gerichtsinstanzen gekämpft:

Heute sollen nun Deutschlands höchste Arbeitsrichter in Erfurt entscheiden, ob Arbeitgeber ihren Angestellten Corona-Tests vorschreiben können. Rechtlich geht es um das Weisungsrecht von Arbeitgebern und die Konsequenzen daraus. Damit landet ein weiterer Corona-Streitfall vor dem Bundesarbeitsgericht.

Offen ist, ob sich die Bundesarbeitsrichter bei ihrer Entscheidung an einem Tarifvertrag für Orchestermusiker orientieren wie die Vorinstanzen in München, oder ein Grundsatzurteil fällen. Dies hätte nach Ansicht von Fachleuten Auswirkungen auf Zehntausende Arbeitnehmer, wenn die Zahl der Corona-Infektionen im Herbst in Deutschland wieder drastisch steigen sollte. «Ein Grundsatzurteil kann für die nächste Infektionswelle entscheidende Hinweise zur Abwägung von Daten- und Gesundheitsschutz geben», sagt der Bonner Arbeitsrechtsprofessor Gregor Thüsing. Weiterlesen

Grüne halten Senkung der Spritsteuer für falsches Instrument

Osnabrück (dpa) – Die Grünen im Bundestag sind unzufrieden mit der Steuersenkung auf Kraftstoffe, die zum 1. Juni für drei Monate wirksam wird.

Man habe Finanzminister Christian Lindner (FDP) gewarnt, «dass eine Preissubvention für Benzin zu einem relevanten Anteil bei den Mineralölkonzernen landen kann», sagt Fraktionschefin Katharina Dröge der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Der Ruf nach dem Kartellrecht hilft in diesem Fall nicht, sondern nur die Wahl eines anderen Instrumentes.» Weiterlesen

Verdacht auf Millionenbetrug mit Corona-Hilfen

Kriminalität
Von Lennart Stock, dpa 

Wiesmoor (dpa) – Systematisch sollen mutmaßliche Betrüger in vier Bundesländern während der Corona-Pandemie Sofort- und Überbrückungshilfen falsch abgerechnet und so einen Schaden in Millionenhöhe verursacht haben.

Wegen des Verdachts auf bandenmäßigen Betrug durchsuchten Polizei und Staatsanwaltschaft bei einem groß angelegten Einsatz am Dienstag 25 Objekte von fünf Hauptbeschuldigten in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Hamburg – mit mehr als der Hälfte der Durchsuchungen lag der Schwerpunkt des Einsatzes in Ostfriesland in Niedersachsen, wie Marco Ellermann, Sprecher der Polizeidirektion Osnabrück, der Deutschen Presse-Agentur sagte. Rund 120 Kräfte und auch Spürhunde waren im Einsatz. Weiterlesen

Gelockerte Corona-Regeln für Urlaubsrückkehrer im Sommer

Pandemie-Politik
Von Sascha Meyer, dpa

Berlin (dpa) – Vor der Sommerferienzeit greifen Erleichterungen bei den Corona-Regeln fürs Verreisen ins Ausland: Urlaubsrückkehrer und andere brauchen bei der Einreise nach Deutschland jetzt vorerst keine 3G-Nachweise für Geimpfte, Genesene oder Getestete mehr.

Angesichts der aktuellen Pandemie-Entwicklung könne die bisherige Nachweispflicht für alle ab zwölf Jahren entfallen, heißt es zur Begründung. Gesetzliche Maskenpflichten in Flugzeugen und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln gelten zum Corona-Schutz aber weiterhin. Das geht aus einer geänderten Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums hervor, die heute in Kraft trat und zunächst bis zum 31. August gilt. Weiterlesen

Saarland hebt FFP2-Maskenpflicht in der Pflege auf

Saarbrücken. Im Saarland gilt in der Pflege ab diesem Sonntag (5. Juni) keine FFP2-Maskenpflicht mehr. «Mit Blick auf die Sommermonate und heißen Temperaturen können wir mit der Änderung die ohnehin hohe Arbeitsbelastung verringern», teilte Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) am Dienstag mit. Die veränderte Corona-Verordnung, die der Ministerrat beschlossen habe, gelte bis zum 18. Juni. Weiterlesen

Kinder im Zuge der Corona-Krise dicker und weniger fit

München (dpa) – Die Corona-Pandemie hat sich nach Aussagen von Eltern negativ auf das Ess- und Bewegungsverhalten vieler Kinder und Jugendlichen ausgewirkt – und das nachhaltig.

Einer Umfrage zufolge haben viele Minderjährige in den vergangenen zwei Jahren zu viel zugenommen, sie ernähren sich ungesünder und sind weniger fit. «Eine Gewichtszunahme in dem Ausmaß wie seit Beginn der Pandemie haben wir zuvor noch nie gesehen. Das ist alarmierend, denn Übergewicht kann schon bei Kindern und Jugendlichen zu Bluthochdruck, einer Fettleber oder Diabetes führen», sagte Susann Weihrauch-Blüher von der Deutschen Adipositas-Gesellschaft zur Vorstellung der Ergebnisse am Dienstag. Weiterlesen

Sieben-Tage-Inzidenz wieder leicht gestiegen

Berlin (dpa) – Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz mit 201,7 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 189,0 gelegen (Vorwoche: 307,2, Vormonat: 717,4).

Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen. Weiterlesen

Geldstrafe nach Demo vor Kretschmanns Wohnhaus

Sigmaringen (dpa) – Wegen einer Corona-Demonstration nahe dem Haus von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist ein 52-Jähriger zu einer Geldstrafe von 30.000 Euro verurteilt worden.

Nach Auffassung der Richterin war der Mann der Leiter der Versammlung, wie ein Sprecher des Amtsgerichts Sigmaringen am Montag sagte. Die Demonstration von Gegnern der Corona-Politik sei nicht angemeldet gewesen. Der Mann sei zu einer Strafe von 120 Tagessätzen zu je 250 Euro verurteilt worden.

Der 52-Jährige würde damit als vorbestraft gelten. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Der Verteidiger des Mannes kündigte noch im Gerichtssaal an, Berufung einzulegen. Weiterlesen

Hannover Messe eröffnet – Scholz: Wirtschaftsumbau dringlich

Hannover (dpa) – Der Krieg in der Ukraine und die handelspolitischen Verwerfungen durch die Energiepreis- und Corona-Krise bestimmen über weite Strecken die Hannover Messe.

Zur Eröffnung am Sonntagabend wurde deutlich: Klimaschutz, Energieeffizienz und digitale Produktion bekommen bei der wichtigsten Industrieschau aktuelle Brisanz – nicht zuletzt wegen der Suche nach alternativen Rohstoffquellen außerhalb Russlands und neuer Debatten über wirtschaftliche Abschottung.

«Eines ist für mich ganz klar: Die Pandemie und der Krieg nehmen der industriellen Transformation nichts von ihrer Dringlichkeit», sagte Kanzler Olaf Scholz (SPD). «Im Gegenteil. Unabhängig zu werden von fossiler Energie – das ist nicht nur klimapolitisch vernünftig. Das ist angesichts steigender Preise für Gas, Kohle und Öl auch wirtschaftlich vernünftig.» Technologien für eine kohlenstoffärmere Wirtschaft und «intelligente», energiesparende Fertigungsverfahren gehören zu den Themenschwerpunkten der Ausstellung in diesem Jahr. Weiterlesen

Experte erwartet nach Sommer erneuten Anstieg der Zahlen

Saarbrücken (dpa/lrs) – Nach dem Sommer wird die Zahl der Corona-Infektionen voraussichtlich wieder deutlich steigen. Dies erwartet der Experte für Corona-Prognosen, der Saarbrücker Pharmazie-Professor Thorsten Lehr. «Im Moment ist das ähnlich wie in der Bundesliga oder wie im Schauspielhaus: Wir haben gerade Sommerpause», sagte Lehr der Deutschen Presse-Agentur. Es werde in diesem Jahr mehr Reise-Rückkehrer als im Vorjahr geben: «Und das bedeutet, dass wir spätestens ab Ende der Sommerferien wieder mit steigenden Fallzahlen rechnen können.» Weiterlesen

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