Corona

Klingbeil: Ausschließen einer Impfpflicht war ein Fehler

Berlin (dpa) – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat das Ausschließen einer Impfpflicht zu Beginn der Corona-Impfkampagne als Fehler bezeichnet.

«Auch ich persönlich habe das getan», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Er habe geglaubt, dass sich sehr viel mehr Menschen impfen lassen würden, als es bis heute tatsächlich der Fall sei. «Ich habe deshalb immer sehr überzeugt gesagt, es wird keine Impfpflicht kommen. Das war ein Fehler. Aber ich finde es wichtig, dass Politik auch dazulernen darf» Definitive Aussagen nützten niemandem etwas: «Das schafft nur Enttäuschung, wenn Luftschlösser zerplatzen» Weiterlesen

Oberverwaltungsgericht bestätigt 2G im NRW-Einzelhandel

Münster (dpa) – Die 2G-Regelung im Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen ist nach einer gerichtlichen Eilentscheidung rechtens.

Wie das Oberverwaltungsgericht am Mittwoch in Münster mitteilte, sei es vertretbar, dass nur gegen Corona Geimpfte und Genese Zutritt zu vielen Läden haben. Das Land könne davon ausgehen, dass die Regel dazu beitrage, Leben und Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und eine Überlastung des Gesundheitssystem zu vermeiden. Weiterlesen

Geisterspiele und geschlossene Clubs: Neue Corona-Regeln

Mainz (dpa/lrs) – Nach den Bund-Länder-Beschlüssen zur Eindämmung der neuen Corona-Variante Omikron gelten in Rheinland-Pfalz von Donnerstag an einige neue Regeln. Clubs und Diskotheken müssen wegen der Ansteckungsgefahr geschlossen bleiben. Außerdem sind zu überregionalen Sport-, Kultur- und anderen Großveranstaltungen wie der Bundesliga keine Zuschauer mehr zugelassen. Großveranstaltungen beginnen in der Regel ab 1000 Zuschauern. Die neuen bundesweiten Kontaktbeschränkungen für alle gelten aber auch in Rheinland-Pfalz erst nach Weihnachten, also ab dem 28. Dezember. Weiterlesen

Ackermann: Corona-Pandemie macht Menschen dünnhäutiger

Trier (dpa/lrs) – Nach fast zwei Jahren Corona-Pandemie sieht Triers Bischof Stephan Ackermann eine Veränderung des gesellschaftlichen Klimas. «Es gibt eine Ermüdung: Man merkt, die Menschen werden dünnhäutiger. Man wird auch unduldsamer miteinander», sagte der Trierer Bischof der Deutschen Presse-Agentur. «Natürlich ist da Spaltpotenzial. Das spürt man. Und das ist nicht zu unterschätzen, weil sich Positionen verhärten» Der Ton werde rauer, vor allem rund um strittige Themen wie Impfpflicht oder Anti-Corona-Maßnahmen. Weiterlesen

Handel spricht von trübem Geschäft in Vorweihnachtszeit

Mainz (dpa/lrs) – Die Corona-Regeln haben in diesem Jahr das für den Einzelhandel in Rheinland-Pfalz wichtige Weihnachtsgeschäft gebremst. Verhalten sei es insgesamt gelaufen, sagte der Präsident des Handelsverbandes Rheinland-Pfalz, Jan Sebastian, der Deutschen Presse-Agentur. «Man hofft, dass die Menschen online ihre Geschenke nicht erhalten und dann in die Stadt strömen» Nicht nur in Mainz, wo Sebastian ein Juweliergeschäft hat, auch im Rest des Landes sehe das Weihnachtsgeschäft trüb aus. Nach einer Umfrage des Handelsverbands unter 84 Einzelhändlern waren rund 40 Prozent mit der Umsatzentwicklung in der dritten Adventswoche unzufrieden. Im Vergleich zu 2019 gehen sie von einem Umsatzverlust von etwa 25 Prozent aus. Weiterlesen

Generalmajor Breuer: 28 Millionen Corona-Impfungen erreicht

München (dpa/lby) – Deutschland steht nach Angaben des Leiters des Corona-Krisenstabes der Bundesregierung, Generalmajor Carsten Breuer, unmittelbar vor dem Erreichen des selbstgesteckten 30-Millionen-Zieles bei den Corona-Impfungen bis Ende des Jahres.

Am Mittwoch seien seit Mitte November mehr als 28 Millionen Impfungen verabreicht worden, sagte Breuer nach einem Treffen mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) in München. «Wir sind knapp vor dem eigentlichen Ziel», sagte Breuer. In Bayern liege die Ziellinie bei 4,74 Millionen Corona-Impfungen – hier seien 4,5 Millionen erreicht, so Holetschek. Weiterlesen

Rückzahlung von Soforthilfen: Habeck fordert Moratorium

Berlin (dpa) – Bundeswirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) hat die Länder zu einem Moratorium bei der möglichen Rückzahlung von Corona-Soforthilfen durch Firmen aufgefordert.

Das geht aus einem Brief Habecks an die Wirtschaftsminister der Länder hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vorlag. Zuerst hatte das «Handelsblatt» darüber berichtet.

Bundesländer verlangen derzeit im Frühjahr 2020 ausgezahlte Corona-Soforthilfen zurück, wie die Zeitung nach einer Umfrage bei den für die Abwicklung zuständigen Wirtschaftsministerien und Förderbanken der Länder berichtet hatte. Insgesamt 287,8 Millionen Euro an Bundesmitteln sollten Kleinunternehmen und Selbstständige erstatten. Weiterlesen

NRW-Großstädte: Mehr als 4,5 Millionen Euro an Corona-Bußgeldern

Maske vergessen, Quarantänevorschrift missachtet: Ordnungsämter sind für Verstöße gegen die Corona-Regeln verantwortlich. Große Städte in Nordrhein-Westfalen haben in diesem Jahr Bußgelder in Millionenhöhe erhoben. 

Düsseldorf (dpa/lnw) – Acht große nordrhein-westfälische Städte haben zwischen Januar und Dezember 2021 insgesamt über 4,5 Millionen Euro an Corona-Bußgeldern erhoben. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in Bielefeld, Köln, Düsseldorf, Bonn, Essen, Aachen, Bochum und Wuppertal.

Die höchste Summer wies die Stadt Köln mit rund 1,6 Millionen Euro auf. Die Stadt Bielefeld verhängte rund 786 000 Euro an Corona-Bußgeldern, die Stadt Wuppertal dagegen nur Bußgelder in Höhe von rund 67 000 Euro.

Bei den häufigsten Verstößen handelte es sich nach Angaben der Städte um das Nichttragen einer Maske. Die zweitmeisten Anzeigen wurden in Bezug auf das Ansammlungsverbot gestellt. Besonders teuer wurde es in der Stadt Düsseldorf für den Betreiber eines Clubs, der seine Diskothek unerlaubt öffnete. Er musste 8000 Euro an die Stadt zahlen.

Die eingenommenen Bußgelder sollen den städtischen Haushalten zufließen, teilten die Städte mit. Die Stadt Bielefeld möchte 150 000 Euro explizit für den Sport- und Kulturbereich verwenden, sagte eine Sprecherin. Auch die Stadt Bonn wolle mit einem Teil des Geldes Kultureinrichtungen und Kulturschaffende unterstützen, teilte ein Sprecher mit.

Die Einhaltung der Coronaschutzverordnung wird in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich von den Ordnungsämtern kontrolliert.

 

 

Wo über Weihnachten geimpft wird – und wo nicht

Berlin (dpa) – Das Ziel ist klar: Um den Kampf gegen das Coronavirus voranzutreiben, soll das hohe Impftempo in Deutschland beibehalten werden. Bund und Länder haben sich darauf verständigt, bis Ende Januar weitere 30 Millionen Booster-Impfungen anzupeilen.

«Corona macht keine Weihnachtspause», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten. Deshalb habe man beschlossen, die Impfkampagne auch während der Weihnachtstage und zwischen den Jahren «mit unverminderter Kraft» fortzusetzen. Weiterlesen

«Keine roten Linien»: Lauterbach schließt Lockdown nicht aus

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bund-Länder-Beschlüsse zur Eindämmung des Coronavirus verteidigt, zugleich aber härtere Schritte nicht ausgeschlossen.

Die für die Zeit nach Weihnachten beschlossenen Einschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens würden Wirkung erzielen, zeigte sich der SPD-Politiker am Dienstagabend in den ARD-«Tagesthemen» sicher. «Aber wir schließen nichts aus. Also wenn tatsächlich die Fallzahlen sich so entwickeln würden, dass auch ein harter Lockdown diskutiert werden muss, dann gibt es da keine roten Linien» Weiterlesen

Ethikrat befürwortet Ausweitung der Corona-Impfpflicht

Berlin (dpa) – Der Deutsche Ethikrat befürwortet eine Ausweitung der kürzlich beschlossenen Impfpflicht für Personal in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen auf «wesentliche Teile der Bevölkerung».

Dies müsse aber mit weiteren Maßnahmen flankiert werden, heißt es in einer mehrheitlich beschlossenen Empfehlung des unabhängigen Gremiums, das die Bundesregierung in ethischen Fragen der Corona-Pandemie berät. Neben flächendeckenden Impfangeboten und ausreichend Impfstoff sollte demnach soweit möglich der Impfstoff frei gewählt werden können. Empfohlen werden auch direkte Einladungen mit personalisierten Terminen, ein datensicheres nationales Impfregister und verständliche Informationen. Weiterlesen

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