Berlin (dpa) – Das Robert Koch-Institut (RKI) hat erneut einen Anstieg der offiziellen bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet.
Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 239,9 an. Er steigt seit dem 30. Dezember von Tag zu Tag, wobei das RKI weiterhin von einer Untererfassung der Neuinfektionen wegen weniger Tests und Meldungen im Zuge der Feiertage und der Ferien ausgeht. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Sorgen vor einer rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante fachen die Diskussion um eine Anpassung der Quarantänezeiten an. Experten aus Wissenschaft und Patientenschützer halten eine Verkürzung nur in Kombination mit negativen PCR-Tests für verantwortbar.
An diesem Dienstag kommt der Expertenrat der Regierung zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Pandemie zu beraten. Ob es eine aktuelle Stellungnahme geben wird, war laut Bundesregierung jedoch offen. Nach ersten Beratungen Mitte Dezember hatte das Gremium nach fünf Tagen rasche zusätzliche Maßnahmen vorgeschlagen. Für Freitag ist eine weitere Bund-Länder-Runde geplant. Weiterlesen
Hannover (dpa) – Im Impfzentrum am Zoo in Hannover haben 42 Jungen und Mädchen Impfstoff mit der höheren Konzentration für Erwachsene gespritzt bekommen. Für die Kinder war eigentlich der Impfstoff für Fünf- bis Elfjährige vorgesehen, wie eine Sprecherin der Region Hannover mitteilte.
Laut Einschätzung der leitenden Fachärztin des Gesundheitsamts, Marlene Graf, seien jedoch keine gravierenden Folgen zu erwarten. «Mögliche Nebenwirkungen sollten sich nach unseren Erkenntnissen auf Lokalreaktionen und Fieberreaktionen beschränken. Medizinisch gesehen handelt es sich um eine nicht notwendige erhöhte Dosis des Impfstoffs, die sich nicht negativ auswirken dürften», sagte Graf der Mitteilung zufolge. Alle Eltern der betroffenen Kinder seien von der Regionsverwaltung direkt telefonisch und per E-Mail informiert worden, hieß es weiter. Weiterlesen
Nürnberg (dpa) – Die Ausgaben für die Bekämpfung der Corona-Krise haben 2021 bei der Bundesagentur für Arbeit erneut zu einem großen Defizit geführt. Der Fehlbetrag belaufe sich auf etwa 22 Milliarden Euro, teilte eine Sprecherin der Behörde am Montag in Nürnberg auf Anfrage mit. Dies sei der Stand vom 27. Dezember. Die endgültige Zahl werde Mitte Januar feststehen. Rund 17 Milliarden Euro werde der Bund mit einem Zuschuss decken. Das meiste Geld gab die Arbeitsagentur für Kurzarbeit aus, die in der Pandemie stark ausgeweitet wurde. Im ersten Pandemiejahr 2020 betrug das Defizit 27,3 Milliarden Euro.
Kiel (dpa) – Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien, die auch Mitglied im CDU-Bundesvorstand ist, hat den Ausschluss des früheren Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen aus der Partei gefordert.
«Herr Maaßen hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten immer weiter von den Grundwerten in der CDU entfernt. Seine jüngsten Einlassungen zur Impfung sind völlig inakzeptabel», teilte Prien am Montag mit. Zuvor hatten mehrere Medien über das Thema berichtet.
Am Sonntag hatte Prien im Kurznachrichtendienst Twitter auf Französisch geschrieben: «Ça suffit» (es reicht). «Ich werde in der nächsten Sitzung des Bundesvorstands auf ein Ausschlussverfahren hinwirken, hoffe aber, dass die Parteifreunde in Thüringen bis dahin schon tätig werden» Weiterlesen
München (dpa) – Nach einem Drohvideo gegen den Staat hat die bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus die Ermittlungen gegen einen Berufssoldaten übernommen.
Das Verfahren werde derzeit wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderungen zu Straftaten geführt, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München am Montag mit. «Ermittelt wird jedoch in alle Richtungen, soweit strafrechtliche relevante Sachverhalte im Raum stehen» Weiterlesen
Leipzig (dpa) – Von radikalisierten Gegnern der Corona-Politik könnte aus Sicht des Rechtsextremismus-Forschers Johannes Kiess von der Universität Leipzig auch in einigen Jahren noch Gefahr ausgehen.
«Walter Lübcke ist auch erst 2019 ermordet worden und nicht auf dem Höhepunkt der sogenannten Flüchtlingswelle», sagte der Wissenschaftler am Else-Frenkel-Brunswik-Institut für Demokratieforschung in Sachsen am Montag. «Dementsprechend ist auch denkbar, dass in einigen Jahren noch Radikalisierte Gewalttaten begehen und sich darauf berufen, dass sie das aus Protest gegen die «Corona-Diktatur» machen» Weiterlesen
London (dpa) – Auf einer Forschungsstation in der Antarktis hat es Berichten zufolge trotz strenger Vorsichtsmaßnahmen einen Corona-Ausbruch gegeben, von dem zwei Drittel des Teams betroffen sind.
Seit dem 14. Dezember wurden demnach 16 der 25 Mitarbeiter der Forschungsstation «Princess Elisabeth Antarctica» positiv getestet, wie die BBC unter Berufung auf die Trägerorganisation International Polar Foundation berichtete. Zuvor hatte das belgische Magazin «Soir mag» berichtet, drei zunächst positiv getestete Personen seien ausgeflogen worden, trotzdem habe sich das Virus weiter verbreitet. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Nach den Weihnachtsferien sind am Montag Schülerinnen und Schüler in mehreren Bundesländern in den Unterricht zurückgekehrt. In den kommenden Tagen nehmen die Schulen in weiteren Ländern den Betrieb wieder auf. Begleitet wird das von Sorgen vor der befürchteten Omikron-Welle.
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) bekräftigte das Ziel, die Schulen offen zu halten. Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte forderte von der Politik, ihre Zusagen einzuhalten.
Am Montag öffneten zunächst die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin, Sachsen und Rheinland-Pfalz wieder ihre Türen. In Berlin gilt – außer für geimpfte Schüler – zunächst eine tägliche Testpflicht. Am Dienstag folgen das Saarland, am Mittwoch Hamburg und – je nach Entscheidung der Schulen – auch Thüringen. Die andere Hälfte der Bundesländer nimmt den Schulbetrieb nach derzeitiger Planung in der kommenden Woche wieder auf. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Wegen mehrerer Corona-Erkrankungen – unter anderem ihres Vorsitzenden Alexander Dobrindt – hat die CSU-Landesgruppe im Bundestag ihre traditionelle Klausurtagung verschoben.
Die zweitägigen Beratungen, die an diesem Donnerstag und Freitag hätten stattfinden sollen, werden auf einen späteren Zeitpunkt verlegt, wie der «Münchner Merkur» am Montag berichtete. Dies erfuhr auch die Deutsche Presse-Agentur. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat vor Gewalt bei Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen gewarnt und eine höhere Polizeipräsenz angekündigt. «Bei solchen Protesten tummeln sich Verschwörungstheoretiker, Impfgegner, Angehörige des Reichsbürgerspektrums und der rechtsextremistischen Szene», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Parolen und aggressives Verhalten dürften nicht in Gewalt umschlagen. «Die Polizeipräsenz an den bekannten Örtlichkeiten wird deutlich sichtbar erhöht» Die Sicherheitsbehörden nähmen die Entwicklung «sehr ernst» und stünden in engem Austausch mit anderen Ländern und dem Bund. Weiterlesen
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