Berlin (dpa) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung erwartet eine Entschuldigung durch Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier bei der Gedenkfeier zum 50. Jahrestag des Olympia-Attentats von 1972. «Ich glaube, es ist Zeit für eine Entschuldigung, und ich denke, der Bundespräsident wird am Montag auf der Gedenkveranstaltung die richtigen Worte finden», sagte Felix Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Eine solche Entschuldigung hatten auch die Hinterbliebenen der Opfer gefordert. Weiterlesen
30 Jahre Lichtenhagen: Steinmeier besucht Rostock
Rostock (dpa) – 30 Jahre nach den rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an diesem Donnerstag an die Opfer erinnern. Begleitet wird er von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD).
Ein Hochhaus war 1992 Schauplatz tagelanger Ausschreitungen. In der Stadt selbst werden Workshops, Filme, Ausstellungen und Foren veranstaltet. Die Erinnerung müsse wach und präsent gehalten werden, damit sich ein «solch fürchterliches Pogrom» nicht wiederhole, sagte der amtierende Oberbürgermeister Steffen Bockhahn (Linke).
Vom 22. bis zum 26. August 1992 hatten Anwohner und Neonazis unter dem Applaus Tausender Schaulustiger die Zentrale Aufnahmestelle für Asylsuchende und ein Wohnheim für vietnamesische Arbeiter angegriffen und teils in Brand gesetzt. Die Polizei bekam die Lage nicht unter Kontrolle. Die Ausschreitungen gelten als die bis dahin schlimmsten rassistischen Übergriffe der deutschen Nachkriegsgeschichte. Weiterlesen
Steinmeier rechnet mit Fortsetzung der Pflichtzeit-Debatte
Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält an seinem Vorstoß für eine soziale «Pflichtzeit» trotz vielfacher Kritik fest und rechnet mit der Fortführung der Debatte im Herbst.
«Es hat mich nicht verwundert, dass nicht alle sofort zugestimmt haben», sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Ich habe die Debatte so wahrgenommen, dass nach einigen spontanen Reaktionen ein erfreulich differenziertes Abwägen von Argumenten begonnen hat.» Ein Versanden der Debatte befürchte er nicht. Weiterlesen
Bundespräsident spart Strom: Schloss Bellevue bleibt dunkel
Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will beim Stromsparen angesichts drohender Energieknappheit mit gutem Beispiel vorangehen. Sein Berliner Amtssitz Schloss Bellevue wird nachts in der Regel nicht mehr angestrahlt.
Dies geschehe nur noch zu besonderen Anlässen wie etwa Staatsbesuchen, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die repräsentative Beleuchtung der Schlossfassade sei bereits im Mai abgestellt, die Beleuchtung des Außenbereiches auf das aus Sicherheitsgründen nötige Maß begrenzt worden.
Das Bundespräsidialamt bezieht den Angaben zufolge zertifizierten «Grünstrom» aus Wasserkraftanlagen. Ein Teil des Stroms werde über Photovoltaikanlagen auf dem Dach des Verwaltungsgebäudes des Präsidialamts erzeugt. Dies solle bei der geplanten Sanierung und Modernisierung der Gebäude deutlich erweitert werden. Weiterlesen
Steinmeier dankt US-Truppen für Einsatz in Deutschland
Grafenwöhr (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der US-Armee für ihren jahrzehntelangen Einsatz in Deutschland gedankt. Weiterlesen
Steinmeier in Riga an der Wiege der Reformation im Baltikum
Bundespräsident
Von Alexander Welscher, dpa
Riga (dpa) – Angela Merkel war schon oben – nun hat es ihr Frank-Walter Steinmeier gleichgetan und ging in Riga hoch hinaus. Um genau zu sein: auf 70 Meter. In dieser Höhe befindet sich die Aussichtsplattform auf dem Turm der höchsten Kirche in der lettischen Hauptstadt: die Petrikirche.
Es bietet sich eine wunderschöne Aussicht auf die Ostseemetropole. Die damalige Bundeskanzlerin hatte das Rundpanorama während ihrer Riga-Visite 2010 bei strahlendem Sonnenschein genossen. Am Dienstag ließ auch der Bundespräsident bei seinem Besuch seinen Blick über die Dächer der Altstadt schweifen – ebenfalls bei Sonnenschein. Weiterlesen
Jahrestag der Flutkatastrophe: Steinmeier kommt ins Ahrtal
Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist zum ersten Jahrestag der tödlichen Flutkatastrophe ins Ahrtal. Er werde sich dort am 14. Juli aufhalten, teilte das Bundespräsidialamt in Berlin der Deutschen Presse-Agentur mit. «Die Detailplanung zu seinem Besuch läuft derzeit noch», hieß es weiter. Einzelheiten könnten noch nicht genannt werden und auch keine Antwort auf die nahe liegende Frage gegeben werden, ob Steinmeier am zentralen Gedenken am 14. Juli im Kurpark von Bad Neuenahr teilnehme. Weiterlesen
Steinmeier in Riga an der Wiege der Reformation im Baltikum Bundespräsident
Riga (dpa) – Angela Merkel war schon oben – nun will es Frank-Walter Steinmeier ihr gleichtun und in Riga hoch hinaus. Um genau zu sein: auf 70 Meter. In dieser Höhe befindet sich die Aussichtsplattform auf dem Turm der höchsten Kirche in der lettischen Hauptstadt: die Petrikirche. Weiterlesen
Steinmeier besucht Tempelanlage Borobudur
Yogyakarta (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Abschluss seines Staatsbesuchs in Indonesien den berühmten Tempel Borobudur besucht. Die 1200 Jahre alte Anlage ist der größte buddhistische Tempel der Welt und seit 1991 Unesco-Weltkulturerbe.
Steinmeier ließ sich unter anderem die Erhaltungsarbeiten an dem zwischen 780 bis 840 errichteten Bauwerk erklären, an denen sich Deutschland finanziell beteiligt. Das Erklimmen der verschiedenen Ebenen des Bauwerks geriet auch für ihn zur schweißtreibenden Angelegenheit.
An der Universität Gadjah Mada wollte der Bundespräsident später noch ein Gespräch über Ernährungssicherheit führen, die als Folge des Ukraine-Krieges in vielen Regionen der Welt gefährdet ist. Neben einem Treffen mit Sultan Hamengkubuwono X und Königin Hemas von Yogyakarta waren außerdem ein Besuch des Nationalmuseums und ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Dorfgemeinschaft vorgesehen.
Steinmeier hatte zunächst zwei Tage lang Singapur und anschließend Indonesien besucht. Nach einem Gespräch mit dessen Präsident Joko Widodo bekräftigte Steinmeier am Donnerstag die Bereitschaft Deutschlands und der EU, sich künftig stärker in der Region zu engagieren.
Steinmeier beginnt Besuch in Singapur
Singapur (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag einen zweitägigen Besuch in Singapur begonnen. Zum Auftakt traf er in dem südostasiatischen Stadtstaat mit Außenminister Vivian Balakrishnan zusammen.
Es ist die erste große Auslandsreise in Steinmeiers zweiter Amtszeit. Der Bundespräsident war im Februar wiedergewählt worden. Am Donnerstag und Freitag steht ein Staatsbesuch in Indonesien auf dem Programm. Zu den Gesprächsthemen gehört der Ukraine-Krieg und dessen Folgen für die Weltordnung. Es soll auch um die Gestaltung der Wirtschaftsbeziehungen gehen.
«Singapur und Indonesien sind enge und verlässliche Partner Deutschlands und Europas», sagte Steinmeier der Deutschen Presse-Agentur. «Sie streben, wie wir, nach fairem, regelbasierten Handel und engagieren sich in internationalen Gremien. Und: Sie haben sich klar zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine positioniert.» Den indopazifischen Raum bezeichnete er als eine Region, die für den Welthandel wichtig sei und zugleich sicherheitspolitisch unter Druck stehe, «gerade mit Blick auf ein immer autoritärer auftretendes China».
Indonesien hat derzeit den Vorsitz in der Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20), Deutschland den G7-Vorsitz. Die Bundesregierung hat das Land zum G7-Gipfel Ende Juni im bayerischen Elmau eingeladen. Steinmeier wird in der Hauptstadt Jakarta auch Präsident Joko Widodo treffen. Zuvor will er in Singapur noch mit Präsidentin Halimah Yacob und mit dem stellvertretenden Regierungschef Lawrence Wong sprechen.
Bundespräsident in direktem Kontakt mit sozialer Not
Mainz (dpa) – Bei einem Besuch der medizinischen Ambulanz für Obdachlose in Mainz hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Betroffenen von Armut und Not ausgetauscht. Er traf mit dem Sozialmediziner Gerhard Trabert zusammen und erwiderte damit dessen Besuch Anfang März im Schloss Bellevue.
Trabert hatte Steinmeier zuvor im Februar bei der Wahl des Bundespräsidenten herausgefordert – als parteiloser Kandidat für die Linke. Unter den Gesprächspartnern des Staatsoberhaupts auf der Mainzer Zitadelle waren auch Geflüchtete aus Syrien und Kamerun. Weiterlesen
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