Bundespräsident

FDP für zweite Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier

Berlin (dpa) – Rund acht Wochen vor der Wahl des künftigen Bundespräsidenten hat sich die FDP-Spitze für eine zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen.

«Herr Steinmeier ist eine herausragende Persönlichkeit und hat sich in Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung um den Zusammenhalt in unserem Land verdient gemacht», teilte der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner am Mittwoch in Berlin mit. «Dass er ein zweites Mal für das Amt bereitsteht, sehen wir mit Sympathie und großem Respekt»

Die FDP-Fraktionen in Bund und Ländern hätten dafür plädiert, Steinmeier bei seiner Kandidatur für eine zweite Amtszeit zu unterstützen, so Lindner. Steinmeier selbst muss die Nachricht erreicht haben, während er sich auf einen Instagram-Livechat mit Soldaten des deutschen Einsatzkontingents Minusma in Mali vorbereitete – falls die FDP ihn nicht schon vorab informierte. Weiterlesen

So reagiert das Ausland auf die Wahl von Scholz

Berlin (dpa) – Deutschlands erste Ampel-Koalition im Bund geht an den Start: SPD, Grüne und FDP haben den Sozialdemokraten Olaf Scholz im Bundestag zum neuen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Die Reaktionen aus dem Ausland zur neuen Bundesregierung sind geteilt.

Russland

Der Kreml hofft auf einen Dialog mit Deutschland. «Ich rechne damit, mit Ihnen in einen konstruktiven Dialog zu treten und gemeinsam an aktuellen Themen der bilateralen und internationalen Agenda zu arbeiten», schrieb Staatschef Wladimir Putin in einem Glückwunsch-Telegram an Scholz. Das teilte der Kreml mit.

Kremlsprecher Dmitri Peskow betonte der Agentur Interfax zufolge zugleich: «Wir hoffen, dass die deutsche Seite weiterhin von dem Verständnis ausgeht, dass es keine Alternative zum Dialog gibt, um selbst die schwierigsten Meinungsverschiedenheiten zu beseitigen» Weiterlesen

Anne Spiegel und Volker Wissing zu Bundesministern ernannt

Berlin/Mainz (dpa/lrs) – Die bisherige rheinland-pfälzische Klimaschutzministerin Anne Spiegel (Grüne) ist in Berlin zur neuen Bundesfamilienministerin ernannt worden. Zugleich wurde am Mittwoch auch der frühere rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) als Bundesverkehrsminister in das Kabinett des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) aufgenommen. Weiterlesen

Steinmeier fordert Bürger zu Kontaktbeschränkungen auf

Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bürger eindringlich dazu aufgerufen, einen Lockdown durch freiwillige Kontaktbeschränkungen zu verhindern.

«Wichtig ist, dass wir jetzt alle gemeinsam handeln», schrieb Steinmeier in einem Gastbeitrag für die «Bild am Sonntag». «Halten wir uns an die Regeln, reduzieren wir noch einmal unsere Kontakte. Tun wir es, damit Schulen und Kitas nicht wieder schließen, damit wir das öffentliche Leben nicht wieder vollständig herunterfahren müssen» Weiterlesen

Wencke Myhre mit Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet

Oslo (dpa) – Die norwegische Schlagersängerin Wencke Myhre (74) ist mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte ihr den Orden am Freitag in ihrer Heimatstadt Oslo.

Myhres künstlerisches Werk («Er steht im Tor», «Er hat ein knallrotes Gummiboot») schlage seit den 60er Jahren eine Brücke zwischen Norwegen und Deutschland. «In beiden Ländern sind Sie Ikone und Botschafterin der Herzen. Und Ihre Botschaften haben schon viele Ohrwürmer produziert», sagte Steinmeier im Opernhaus der Stadt. Weiterlesen

Bundespräsident spricht Menschen im Ahrtal Mut zu

Nach Flutkatastrophe
Von Peter Zschunke, dpa

Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa) – Fast drei Monate nach der Flutkatastrophe im Ahrtal hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Bewohner und Helfer getroffen und ihnen Mut zugesprochen. «Wir werden euch nicht vergessen», versprach er den Menschen der Region.

Die stellvertretende rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Anne Spiegel (Grüne) dankte im Namen der Landesregierung für den Besuch, der «ein sehr, sehr wichtiges Signal» sei. «Das Maß der Zerstörung wird erst richtig klar, wenn man hier in den Straßen einen Blick in die Häuser wirft», sagte das Staatsoberhaupt am Sonntag sichtlich betroffen nach einem Gang durch die historische Altstadt von Ahrweiler. Auch an diesem sonnigen Tag sei «die Erinnerung an den Tod nicht verblasst», fügte er am Obertor der alten Stadtmauer hinzu, ehe er in die Winzergemeinde Mayschoß und zu einem Gespräch mit Helfern nach Grafschaft weiterfuhr. Weiterlesen

Wiederaufbau im Ahrtal: Bundespräsident Steinmeier zu Besuch

Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa) – Rund drei Monate nach der Flutkatastrophe besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heute das Ahrtal. In Gesprächen mit Bewohnern und Helfern will er sich nach Angaben der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz «ein aktuelles Bild vom Stand des Wiederaufbaus» machen. Weiterlesen

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