Forst/Potsdam (dpa/bb) – Im Süden des Landkreises Spree-Neiße sind nach Angaben der Behörden neue Schweinepest-Fälle entdeckt worden. Nachdem sich die Situation während der Wintermonate beruhigt habe, seien nun im Rahmen von Fallwildsuchen erneut infizierte Wildschweinkadaver entdeckt worden, teilte der Landkreis am Dienstag mit. Das Virus sei bei insgesamt neun verendeten Tieren nachgewiesen und die Ergebnisse seien vom Friedrich-Loeffler-Institut bestätigt worden. Weiterlesen
Kanzler: Zeit von Genehmigungsverfahren werden halbiert
Cottbus (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine Beschleunigung bei Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbauvorhaben in Aussicht gestellt.
«Zukunftsprojekte auf den Gebieten Energie, Infrastruktur, Bau und Umweltrecht werden wir künftig in der Hälfte der Zeit planen und genehmigen», sagte er beim Baustart für das neue Bahnwerk in Cottbus am Dienstag. Noch in diesem Jahr werde die Bundesregierung dafür alle notwendigen Entscheidungen treffen. Weiterlesen
Habeck macht Schwedt Mut – «Ich will Sie nicht verkackeiern»
Von Oliver von Riegen und Verena Schmitt-Roschmann, dpa
Die EU-Kommission will raus aus russischem Öl. Doch was wird aus der Raffinerie PCK in Schwedt, wo nur Öl aus Russland ankommt? Minister Habeck hat schon Pläne, die Beschäftigten sind aber auch kritisch.
Schwedt/Oder (dpa) – Eine Garantie gibt Wirtschaftsminister Robert Habeck nicht, aber er sieht eine Chance für die Zukunft der Öl-Raffinerie PCK. Der Grünen-Politiker machte Hunderten Mitarbeitern in Schwedt/Oder am Montagabend Mut: Trotz des geplanten EU-Ölembargos gegen Russland soll die Anlage mit rund 1200 Beschäftigten erhalten bleiben und sogar möglichst ausgebaut werden. Und die aus Schwedt versorgten Tankstellen in Ostdeutschland sollen auch künftig Sprit bekommen. Weiterlesen
Im Osten Ausbreitung von West-Nil-Virus durch Stechmücken
Müncheberg (dpa) – Der Osten ist neben Bayern Hot-Spot für die Verbreitung des hierzulande erst seit Kurzem beim Menschen auftretenden West-Nil-Virus durch heimische Stechmücken.
Das sagte Doreen Werner, Biologin am Leibniz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung (Zalf) in Müncheberg (Märkisch-Oderland), der Deutschen Presse-Agentur. «Warum, wissen wir noch nicht.» Weiterlesen
Hoffnung in Schwedt: Habeck will Raffinerie erhalten
Energie
Von Oliver von Riegen und Verena Schmitt-Roschmann, dpa
Schwedt/Oder (dpa) – Die Bundesregierung zeigt sich zuversichtlich, die Raffinerie PCK in Schwedt/Oder trotz des geplanten Öl-Embargos der EU gegen Russland erhalten zu können.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) machte vor seinem geplanten Besuch am Montag deutlich, dass er eine Zukunft für das Unternehmen sieht. «Es gibt eine gute Chance, dass die Raffinerie Schwedt erhalten bleibt, dass wir sie versorgen können mit Öl über andere Wege», sagte Habeck am Sonntag dem Fernsehsender Welt. Diese Wege könnten über Rostock und Danzig führen. Er blickt in die Zukunft: In einer Kooperation mit dem Hafen Rostock könnte sich PCK auch weiterentwickeln «weg vom Öl, hin zu Wasserstoff» und damit eine «Raffinerie der Zukunft» werden. Weiterlesen
Flughafen BER erneut mit hohem Verlust
Schönefeld (dpa) – Lange Check-in-Zeiten, kaputte Laufbänder, genervte Fluggäste und finanzielle Probleme: Auch das erste vollständige Betriebsjahr war für den neuen Hauptstadtflughafen BER schwierig.
Fast 570 Millionen Euro betrug der Verlust, den die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) im vergangenen Jahr einfuhr, wie Chefin Aletta von Massenbach mitteilte. Weiterlesen
Hauptzollamt: 37 000 gefälschte Waren aus dem Verkehr gezogen
Potsdam (dpa/bb) – Beamte des Hauptzollamtes Potsdam konnten im vergangenen Jahr gefälschte Waren im Wert von fast 2,5 Millionen Euro aus dem Verkehr ziehen. Es handelte sich um insgesamt 37 000 Artikel, wie das Hauptzollamt am Dienstag mitteilte. Vor allem Elektroartikel und Computer sowie Kleidung und Schuhe wurden demnach sichergestellt. Die Artikel stammten überwiegend aus Korea, der Türkei, Nigeria, Marokko und China.
Bei 233 000 Vollstreckungen seien 72,5 Millionen Euro an ausstehenden Steuern, Beitragsforderungen und zu Unrecht gezahlte öffentlich-rechtliche Geldleistungen gefordert worden. Am Flughafen Berlin Brandenburg wurden nach den Angaben 24 Verstöße im Bereich des Artenschutzes festgestellt. So wurden sechs Hälften von Riesenmuscheln, die teilweise über 23 Kilogramm wogen, ein präparierter Krokodilkopf sowie zwei lebende Lurche beschlagnahmt. Weiterlesen
Ohne Russland-Öl? Suche nach einer Lösung für Schwedt
Fragen und Antworten
Von Ansgar Haase, Silke Nauschütz und Verena Schmitt-Roschmann, dpa
Schwedt/Brüssel (dpa) – Es geht rasant abwärts. Die deutsche Abhängigkeit von russischem Öl ist nach Angaben von Wirtschaftsminister Robert Habeck binnen weniger Wochen um zwei Drittel gesunken.
Nun hält der Grünen-Politiker auch ein Ölembargo gegen Moskau wegen des Angriffs auf die Ukraine für machbar. Die Pläne der Europäischen Union dafür dürften schon bald konkreter werden. Doch bleibt eine hohe Hürde: der Betrieb der wichtigen Raffinerie in Schwedt, die große Teile Ostdeutschlands versorgt. Und es bleibt die Furcht vor einem weiterem Preisschock für Verbraucher und Industrie. Weiterlesen
Geplante Lauterbach-Entführung: Bundesanwaltschaft ermittelt
Karlsruhe/Koblenz (dpa) – Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den Kern der extremistischen Chatgruppe übernommen, die die Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und einen Umsturz geplant haben soll.
«Im Zusammenhang mit der Festnahme der Beschuldigten haben sich zureichende Anhaltspunkte ergeben, dass die Beschuldigten eine terroristische Vereinigung gegründet und/oder sich für eine solche Vereinigung als Mitglieder betätigt haben könnten», teilte die Behörde am Dienstag in Karlsruhe mit. Weiterlesen
Geplante Lauterbach-Entführung: Anwaltschaft ermittelt
Karlsruhe/Koblenz (dpa) – Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag die Ermittlungen gegen den Kern der extremistischen Chatgruppe übernommen, die die Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und einen Umsturz geplant haben soll. «Im Zusammenhang mit der Festnahme der Beschuldigten haben sich zureichende Anhaltspunkte ergeben, dass die Beschuldigten eine terroristische Vereinigung gegründet und/oder sich für eine solche Vereinigung als Mitglieder betätigt haben könnten», teilte die Behörde in Karlsruhe mit. Die vier Deutschen waren am 13. April festgenommen worden. Drei von ihnen wird laut Bundesanwaltschaft zudem weiterhin die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen. Das Quartett sitzt in Untersuchungshaft. Einer der Hauptbeschuldigten kommt aus Falkensee (Brandenburg).
Geplante Lauterbach-Entführung: 30-Jähriger in Psychiatrie
Mainz/Koblenz (dpa) – Der mutmaßliche Verfasser einer Droh-Mail an den Koblenzer Generalstaatsanwalt im Zusammenhang mit der mutmaßlich geplanten Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist an die Psychiatrie überstellt worden. Der 30 Jahre alte wohnsitzlose Mann war am Mittwoch in Wiesbaden festgenommen worden, wie das rheinland-pfälzische Landeskriminalamt am Donnerstag in Mainz mitteilte. Er war zunächst in Mainz vernommen und dann von der Polizei in die Psychiatrie überstellt worden. Die Drohungen in der Mail hätten keinen konkreten Hintergrund gehabt. Weiterlesen
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