Brandenburg

Britta Ernst – Ehefrau des Kanzlers und selbst Ministerin

Kanzlergattin
Von Klaus Peters und Caroline Bock, dpa

Berlin/Potsdam (dpa) – Als Olaf Scholz zum Kanzler gewählt wurde, sah seine Frau Britta Ernst von der Tribüne im Bundestag zu. Sie saß dabei zwischen Scholz’ Mutter Christel und dem bisher letzten SPD-Kanzler Gerhard Schröder, der mit seiner Frau Soyeon Schröder-Kim gekommen war.

Der Vater von Olaf Scholz erzählte am Mittwoch vor der Abstimmung, er glaube, dass sein Sohn einen guten Job machen werde. «Er wird es mit Solidität hinkriegen», sagte Gerhard Scholz. Für ihn als Vater sei es ein besonderer Tag.

Solche Worte sind von Britta Ernst eher nicht zu erwarten. Sie ist selbst seit vielen Jahren in der Politik. Sie ist Bildungsministerin von Brandenburg und hat sich nie zu den Ambitionen ihres Mannes auf das Kanzleramt geäußert. Weiterlesen

Fünf Tote: Gefälschtes Impf-Zertifikat sollte geprüft werden

Königs Wusterhausen (dpa) – Neue Erkenntnisse im Fall der fünf Toten in Brandenburg: Der Arbeitgeber der Mutter der Familie wollte dem angeblich gefälschten Impfzertifikat der Frau nachgehen.

Aus dem vorgelegten Dokument ergaben sich Nachfragen, zu denen die Mitarbeiterin der Technischen Hochschule Wildau schriftlich um Stellungnahme gebeten wurde, wie das Wissenschaftsministerium Brandenburg am Mittwoch auf Nachfrage mitteilte. Zunächst hatte die «Bild»-Zeitung berichtet. «Die TH Wildau hat nach Einschätzung des MWFK alles richtig gemacht», hieß es von Seiten des Ministeriums. Weiterlesen

Kliniken am Limit – Ministerium sieht Massenanfall von Erkrankten

Potsdam (dpa/bb) – Immer mehr Krankenhäuser in Brandenburg stoßen wegen der steigenden Zahl der zu behandelnden Covid-Fälle an ihre Belastungsgrenze, vor allem im Süden. Innerhalb des Landes müssen mehr Patienten in andere Krankenhäuser verlegt werden, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte. Es wies die Träger der Rettungsdienste auf den sogenannten Massenanfall von Erkrankten hinaus, die diesen nun ausrufen können. Damit kann die Koordination durch die Rettungsdienste der Landkreise und Städte besser gesteuert werden. Unter anderem gibt es mehr Verlegungskapazitäten. Weiterlesen

Warnung vor Hass und Gewalt bei den Corona-Protesten

Radikalisierung
Von Corinna Schwanhold, Stefan Hantzschmann und Verena Schmitt-Roschmann, dpa

Berlin/Dresden (dpa) – Vom künftigen Kanzler Olaf Scholz kommt eine klare Ansage an Gegner der Corona-Maßnahmen: Agressivem Verhalten würden sich Demokraten entschieden entgegenstellen, sagte der SPD-Politiker am Dienstag.

Schon am Vorabend stoppte die Polizei in Sachsen unzulässige Demonstrationen, in Thüringen und Sachsen-Anhalt mehren sich Forderungen nach einer härteren Gangart. Doch befürchten Experten eher noch Zulauf für die Proteste und eine Radikalisierung – auch wegen der möglichen Impfpflicht.

Auch die AfD plant eigene Aktionen. Die Parteispitze diskutierte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag, ob man dem Unmut der Impfgegner auch auf der Straße eine Plattform bieten solle. Eine Mehrheit sprach sich dafür aus. Geplant sind regionale Veranstaltungen, teils auch mit Spitzenfunktionären der Bundespartei. Weiterlesen

Polizei durchsucht Dutzende Objekte wegen Schleuserkriminalität

Berlin/Potsdam/Sondershausen (dpa) – Die Bundespolizei durchsucht seit dem frühen Mittwochmorgen 41 Objekte in drei Bundesländern im Zusammenhang mit dem Verdacht auf Schleuserkriminalität und der Vermittlung von Scheinvaterschaften. Schwerpunkt der Razzien ist mit 38 Objekten Berlin, wie ein Polizeisprecher am Morgen sagte. Jeweils eine Durchsuchung gibt es zudem in den brandenburgischen Städten Potsdam und Spremberg sowie in Sondershausen in Thüringen. Zuvor hatte der RBB berichtet. Weiterlesen

Razzien gegen Schleuserkriminalität in drei Bundesländern

Berlin/Potsdam/Sonderhausen (dpa) – Die Bundespolizei durchsucht seit dem frühen Mittwochmorgen 41 Objekte in drei Bundesländern im Zusammenhang mit dem Verdacht auf Schleuserkriminalität und der Vermittlung von Scheinvaterschaften.

Schwerpunkt der Razzien ist mit 38 Objekten Berlin, wie ein Polizeisprecher am Morgen sagte. Jeweils eine Durchsuchung gibt es zudem in den brandenburgischen Städten Potsdam und Spremberg sowie in Sonderhausen in Thüringen. Zuvor hatte der RBB berichtet. Weiterlesen

In Brandenburg wird auf Omikron-Variante untersucht

Potsdam (dpa/bb) – Auch in Brandenburg werden Stichproben von Corona-Neuinfektionen auf die neue Omikron-Variante des Virus untersucht. Von allen PCR-Tests würden auf Empfehlung des Robert Koch-Instituts grundsätzlich fünf bis zehn Prozent der positiven Fälle eine Ganzgenomsequenzierung vorgenommen, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Dominik Lenz, am Dienstag. Dabei werde aber auf sämtliche Mutanten geprüft, also auch auf Omikron. Bislang gebe es aber noch keinen Verdachtsfall mit der Omikron-Variante in Brandenburg, sagte Lenz. Zuvor hatte die «Märkische Allgemeine» (online) über die Untersuchungen berichtet. Weiterlesen

Günther Jauch sieht Geimpfte in «Geiselhaft»

 Hürth (dpa) – Günther Jauch, seit vielen Jahren Moderator von Jahresrückblicken, hat im Corona-Jahr 2021 kein Verständnis für Impfverweigerer.

In einem RTL-Interview sagte der populäre Moderator mit Blick auf die vielen Impfmöglichkeiten gegen Covid-19: «Ich kann Ihnen aber auch sagen, welchen Menschen ich in diesem Jahr mit großem Unverständnis begegne: Das sind für mich alle Impfverweigerer, die mit ihrem Starrsinn zig Millionen Menschen quasi in Geiselhaft nehmen» An diesem Sonntag (5.12.) moderiert der 65-Jährige die Live-Show «2021! Menschen, Bilder, Emotionen». Es soll seine letzte Ausgabe dieser Sendung nach 25 Jahren werden. Weiterlesen

Tesla produziert in Grünheide erste Autos in Testlauf

Grünheide (dpa) – Der US-Autobauer Tesla hat in seiner Fabrik in Grünheide bei Berlin bereits mehrere Elektroautos testweise produziert.

Der Umfang der vorzeitigen Zulassungen für einzelne Bauschritte umfasst nach Angaben von Tesla auch die Fertigung einer begrenzten Zahl von Testkarossen. Sie seien für Testzwecke in Grünheide oder in externen Anlagen vorgesehen. Die dabei hergestellten Teile dürften aber nicht verkauft werden. Der offizielle Testlauf in der Autofabrik hat noch nicht begonnen.

Tesla-Chef Elon Musk hofft, dass die ersten Autos noch in diesem Jahr vom Band rollen. Die «Automobilwoche» schreibt in ihrer jüngsten Ausgabe, fünf Model Y seien bereits in der «Gigafactory» bei Berlin gefertigt worden. Von Anfang Januar an sollten zunächst 1000 Einheiten pro Woche hergestellt werden, zur Jahresmitte solle die Produktion hochgefahren werden. Zu diesen Zahlen äußerte sich Tesla nicht. Weiterlesen

Batterieförderung: Tesla verzichtet auf staatliche Förderung

Berlin/Grünheide (dpa) – Der US-Elektroautobauer Tesla verzichtet für die geplante Batteriefertigung in Grünheide bei Berlin auf eine mögliche staatliche Förderung in Milliardenhöhe. Das teilten das Bundeswirtschaftsministerium sowie Tesla auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Tesla habe das Bundeswirtschaftsministerium und das Wirtschaftsministerium Brandenburg darüber informiert, dass es eine Teilnahme an dem zweiten europäischen Großvorhaben zur Batteriezellfertigung (EuBatIn) nicht weiter verfolgen möchte, hieß es von dem Autobauer. Deshalb habe das Unternehmen den Antrag auf staatliche Förderung für ein IPCEI (transnationales Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse) für die Batteriefabrik in Grünheide zurückgezogen. «Tesla hält jedoch weiterhin an seinen Planungen für die Batterie- und Recyclingfabrik in der Gigafactory Berlin-Brandenburg fest» Weiterlesen

Baerbock berichtet von heftigem Ringen bei Koalitionsverhandlungen

Potsdam (dpa/bb) – Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat von heftigem Ringen bei den Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP berichtet. «Wir hatten die Nase auch mal richtig voll, weil wir das Gefühl hatten, für den Klimaschutz sind nur die Grünen verantwortlich», sagte Baerbock bei einer Rede auf dem Landesparteitag der Brandenburger Grünen am Samstag. «Aber es gibt andere Bereiche, wo diese Farbkonstellation einen wirklichen Aufbruch schaffen wird»

Die Verhandlungen seien eine große Verantwortung. «Wenn drei Parteien erstmalig zusammenkommen und miteinander ringen, dann ist das schwierig, weil es Themenfelder gibt, da kommt man aus komplett anderen Welten», sagte Baerbock. Aber wenn man sich wirklich bemühe, könne da auch was Neues entstehen. Weiterlesen

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