Städte zu Aufnahme von Geflüchteten: «Die Lage ist ernst»

Mainz (dpa/lrs) – Die Kommunen in Rheinland-Pfalz sehen sich bei der Aufnahme von Geflüchteten in einer angespannten Lage. «Die Lage ist ernst», sagte die Geschäftsführende Direktorin des Städtetags Rheinland-Pfalz, Lisa Diener. «Wir können leider nur bestätigen, dass immer mehr Städte die Kapazitätsgrenze erreicht haben.» Der SWR hatte zuvor berichtet, dass etwa die Stadt Neustadt an der Weinstraße «kaum noch über Unterbringungsmöglichkeiten» verfüge.

Neben der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine hat auch die Zahl von Asylbewerbern zugenommen, die aus anderen Ländern Schutz suchen und zunächst in den Einrichtungen der Landeserstaufnahme untergebracht werden. In der ersten Hälfte des Jahres kamen im Monatsdurchschnitt 713 Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz an. Im September waren es 1405, also fast doppelt so viel. Die Zahl der in den ersten neun Monaten eingetroffenen 7322 Asylbewerber ist damit höher als im jeweiligen Gesamtjahr von 2018 bis 2021.

In den fünf Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) des Landes sind zurzeit 4718 Menschen untergebracht. Hauptherkunftsländer sind Syrien mit einem Anteil von 29 Prozent, Afghanistan (17 Prozent), die Türkei (13 Prozent) und Pakistan (9 Prozent).

«Die Kommunen wollen helfen und Schutz bieten», betonte Städtetagsdirektorin Diener. «Sie überlegen, wie sie – trotz chronisch knappen Wohnraums – im Rahmen ihrer Möglichkeiten Unterbringungsmöglichkeiten schaffen.» Diener nannte etwa das Anmieten von kleineren Pensionen oder Hotels. Die Ankündigung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), Geflüchtete aus der Ukraine auch in Bundesimmobilien unterzubringen, müsse umgesetzt werden. «Die Aufnahme von Geflüchteten kann nur gesamtgesellschaftlich angegangen werden – gerade angesichts der jetzigen Dimensionen.»

 

 

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