Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat vor Gewalt bei Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen gewarnt und eine höhere Polizeipräsenz angekündigt. «Bei solchen Protesten tummeln sich Verschwörungstheoretiker, Impfgegner, Angehörige des Reichsbürgerspektrums und der rechtsextremistischen Szene», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Parolen und aggressives Verhalten dürften nicht in Gewalt umschlagen. «Die Polizeipräsenz an den bekannten Örtlichkeiten wird deutlich sichtbar erhöht» Die Sicherheitsbehörden nähmen die Entwicklung «sehr ernst» und stünden in engem Austausch mit anderen Ländern und dem Bund.
Insgesamt seien bei Versammlungen an diesem Montag etwa 1500 Kräfte im Einsatz, darunter auch Kräfte der Bundespolizei. Es lägen Informationen «zu einer Vielzahl von Protestörtlichkeiten» vor, sagte Lewentz. Die Einsatzkräfte könnten örtlich flexibel eingesetzt werden.
Unter anderem in Mainz, Trier, Koblenz und in der Pfalz gingen am Montagabend Gegner der aktuellen Corona-Maßnahmen auf die Straße. Die Versammlungen waren nach Angaben der Polizei teils angemeldet, teils nicht. Es sei alles soweit friedlich geblieben, sagte ein Sprecher der Polizei in Mainz am Abend. Ähnlich äußerten sich Polizeisprecher in Koblenz, Kaiserslautern, Ludwigshafen und Trier.
Rund 8000 Menschen hatten am Montag vor einer Woche in mehr als 70 Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz an Zusammenkünften gegen Corona-Bestimmungen teilgenommen. Am Neujahrstag waren nach Polizeiangaben rund 2000 Menschen bei einem sogenannten Spaziergang gegen die Corona-Maßnahmen durch Koblenz gezogen. Insgesamt gab es 30 Anzeigen und Ordnungswidrigkeiten, weil Demonstrierende sich weigerten, Masken zu tragen oder Abstände einzuhalten, wie eine Polizeisprecherin sagte. In Germersheim hatten sich am Sonntag rund 150 Menschen zu einer nicht angemeldeten Versammlung getroffen.
«Wir gehen seit Wochen abgestuft vor», sagte ein Polizeisprecher am Montag in Ludwigshafen. «Zunächst weisen wir etwa per Lautsprecher darauf hin, dass an dem Ort zum Beispiel eine Allgemeinverfügung nicht angemeldete Versammlungen untersagt» Im nächsten Schritt spreche man die Teilnehmenden konkret an. «Erst in der dritten Stufe erfolgt eine Identitätsfeststellung und eventuell ein Bußgeld oder Platzverweis»
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