Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz hat in seinem Doppelhaushalt nach Angaben von Sozialminister Alexander Schweitzer auch Mittel für die gezielte Gestaltung von sozialem Miteinander vorgesehen. Viele Menschen im Land spürten, «dass die Einschläge näher kommen», sagte der SPD-Politiker am Dienstag in der Landtagsdebatte über den Haushalt seines Ministeriums. «Da ist nicht mehr viel Profil auf dem Reifen, da ist nicht mehr viel Geld auf dem Konto.» Daher werde es im Doppelhaushalt des Landes für die beiden kommenden Jahre auch zusätzliche Mittel für die Schuldnerberatung oder für die Unterstützung der Tafeln geben.
Der Sozialstaat solle aber kein «Lazarettwagen» sein, «der hinterherkommt hinter den Verwerfungen». Vielmehr gehe es darum, «dass die Menschen wieder hochkommen». Der lange offizielle Name des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung lasse sich in diesem Sinne auch kürzer fassen als «Ministerium für Schutz und Chancen».
«Das Land Rheinland-Pfalz lebt von Veränderungen und ist in der Veränderung immer wieder zu neuer Stärke gelangt», sagte Schweitzer zur Transformation der Wirtschaft mit der Anpassung an Anforderungen aus der Klimakrise und der Digitalisierung. So sei es auch in den 1990er Jahren mit den Anforderungen der Konversion gewesen, nach der weitgehenden Auflösung von Einrichtungen der US-Streitkräfte vor allem in der Pfalz. Schweitzer zitierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit der Aussage, dass Rheinland-Pfalz «Gewinnerland der Transformation» werden solle, und fügte hinzu: «Wir werden es schaffen.»
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen