Rheinland-Pfalz: Überwiegend Ausreisepflichtige mit Duldung

Berlin/Mainz (dpa/lrs) – Die überwiegende Zahl von ausreispflichtigen Ausländern verfügt auch in Rheinland-Pfalz weiterhin über eine Duldung. Dies geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Geduldete bleiben ausreisepflichtig, dürfen aber vorübergehend bleiben, weil sie nicht abgeschoben werden können, etwa weil sie keine Ausweisdokumente haben oder eine Krankheit.

Nach Auskunft der Bundesregierung waren es zum Stichtag 31.12.2022 in Rheinland-Pfalz 12.259 Ausreisepflichtige mit abgelehntem Asylantrag, davon hatten 9538 eine Duldung. Abgeschoben wurden aus Rheinland-Pfalz 576 Personen, das waren 21 mehr als im Jahr 2021.

Bundesweit waren insgesamt 304 308 Ausländer ausreisepflichtig, davon hatten 248 145 Menschen eine Duldung. Knapp 13.000 Menschen wurden abgeschoben.

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