Koblenz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Landesregierung muss nach Ansicht des Tourismus- und Heilbäderverbandes die Vorsorge- und Rehakliniken stärker in ihren Planungen für die Heilbäder und Kurorte berücksichtigen. Es gehe darum, gemeinsam die Attraktivität der Standorte zu sichern und überregional für sie zu werben, forderte Emanuel Letz, der neue Vorsitzende der Sektion Heilbäder und Kurorte des Verbandes. Starke Vorsorge- und Rehakliniken spielten dabei eine wichtige Rolle. Sie sicherten die Gesundheitsversorgung und seien ein wichtiger Beitrag zum Erhalt der kurortspezifischen Infrastruktur, erklärte Letz, der auch Oberbürgermeister von Bad Kreuznach (FDP) ist. Weiterlesen
Immer mehr Menschen in Deutschland haben einen Jagdschein
Berlin (dpa) – In Deutschland haben immer mehr Menschen einen Jagdschein. In der Jagdsaison 2021/22 (1. April bis 31. März) seien es 407.370 Männer und Frauen gewesen, teilte der Deutsche Jagdverband anlässlich der Internationalen Grünen Woche der Deutschen Presse-Agentur mit.
Das seien 6986 mehr als in der Saison zuvor. 1991/92 hätten bundesweit 318.678 Menschen einen Jagdschein gehabt. Die traditionelle Agrarmesse in Berlin geht bis zum 29. Januar. Weiterlesen
Anpassung der Promillegrenze für E-Scooter-Fahrer gefordert
Von Maurice Arndt, dpa
Goslar (dpa) – Fachleute und Verbände haben eine Anpassung der Promillegrenze für E-Scooter-Fahrer gefordert. Bisher orientiert sich der Wert an dem für Autos. Einige Experten fänden eine Anlehnung an den weniger strengen Grenzwert für Fahrräder passender. Von Mittwoch an wird das Thema beim Verkehrsgerichtstag in Goslar besprochen.
E-Scooter würden höchstens 20 Kilometer pro Stunde schnell fahren. Damit seien sie dem Fahrrad näher als einem Auto, teilte der Allgemeine Deutsche Automobilclub (ADAC) mit. Auch gesetzlich seien E-Scooter dem Zweirad näher: «So existieren weder Helmpflicht noch eine Fahrerlaubnispflicht.» Es stelle sich daher die Frage, warum bei der Promillegrenze eine Unterscheidung gemacht werde. Der ADAC regt eine Klarstellung durch den Gesetzgeber an. Künftig solle bei der rechtlichen Bewertung besser zwischen führerscheinpflichtigen und führerscheinfreien Fahrzeugen unterschieden werden – statt zwischen Kraftfahrzeugen und anderen Fahrzeugen.
Bisher ist das Fahren von Fahrrad oder E-Bike unter Alkoholeinfluss bis 1,6 Promille straffrei, solange der Fahrer oder die Fahrerin keine Ausfallerscheinungen habe und es zu keinem Unfall komme, erklärte Unfallforscher Siegfried Brockmann vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). E-Scooter gelten aber als Kraftfahrzeuge und werden wie Autos behandelt. Das bedeutet: Bei einer Fahrt mit 0,5 Promille oder mehr begeht der Fahrer eine Ordnungswidrigkeit. Eine Geldbuße von 500 Euro und ein Monat Fahrverbot sind dann möglich. Ab 1,1 Promille sind – selbst ohne Ausfallerscheinungen – auch höhere Geldstrafen und der Entzug der Fahrerlaubnis möglich. Autofahrer dürfen dann erst nach einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung wieder hinter das Steuer.
Studie zu Blutalkoholwert und Fahruntüchtigkeit angeregt
«Aus Sicht des ADAC sollte die Teilnahme am Straßenverkehr und der Alkoholkonsum immer strikt getrennt werden», betonte der Automobilclub. Es müsse aber berücksichtigt werden, wenn Menschen nach dem Alkoholkonsum auf das Auto verzichten und stattdessen den «weit weniger gefährlichen E-Scooter» nutzen. Das sieht auch Unfallforscher Brockmann so. Er regt an, in einer Studie zu untersuchen, ab welchem Blutalkoholwert eine absolute Fahruntüchtigkeit bei E-Scooter-Fahrern angenommen werden kann.
Über das Thema sprechen verschiedene Experten und Expertinnen vom 25. bis 27. Januar beim Verkehrsgerichtstag in Goslar. Er zählt zu den wichtigsten Treffen von Fachleuten für Verkehrssicherheit und Verkehrsrecht in Deutschland. Besonders im Fokus stehen beim diesjährigen Verkehrsgerichtstag unter anderem auch die Themen Haftung von KI-gesteuerten Autos und eine mögliche Meldepflicht für Ärzte von fahrungeeigneten Patienten. Der Kongress endet traditionell mit Empfehlungen an den Gesetzgeber.
Die Zahl der Verkehrsunfälle mit E-Scootern ist in Niedersachsen zuletzt deutlich gestiegen. Im Jahr 2021 gab es in dem Bundesland 634 Unfälle mit den Elektrorollern, wie das zuständige Innenministerium Anfang Januar mitteilte. Ein Jahr zuvor lag die Zahl demnach noch bei 295. Auch die Zahl der Trunkenheitsfahrten, die zu Verkehrsunfällen führten, ist den Angaben zufolge gestiegen.
Straßenverkehrskenntnisse in Prüfung nachweisen
Der Automobilclub von Deutschland plädiert dafür, alkoholisierten E-Scooter-Fahrern ab einem Blutalkoholwert von 1,1 Promille die Erlaubnis zum Fahren von elektrischen Tretrollern zu entziehen, falls der oder die Betroffene keinen Autoführerschein besitzt. Darüber hinaus sollten E-Scooter-Fahrer ähnlich wie Mofa-Fahrer in einer theoretischen Prüfung Straßenverkehrskenntnisse nachweisen müssen. Auch eine Helmpflicht für Fahrzeuge, die schneller als sechs Kilometer pro Stunde fahren können, sei denkbar.
Bundesweit ist die Zahl der E-Scooter-Unfälle mit Verletzten in 2021 gegenüber dem Vorjahr um 156,8 Prozent gestiegen, wie aus Zahlen hervorgeht, die der GDV veröffentlicht hat. Von 325.961 Verunglückten waren demnach 1,7 Prozent in 2021 E-Scooter-Fahrer. In knapp 90 Prozent der Unfälle, in denen eine Fahruntüchtigkeit bei dem E-Rollerfahrer festgestellt wurde, war er alkoholisiert. Daten aus der norwegischen Hauptstadt Oslo zeigten zuletzt, dass sich Unfälle mit E-Scootern meist nachts oder abends durch betrunkene Fahrer ereignen.
Einheitliche Rechtsauslegung angestrebt
Aus polizeilicher Sicht sei es wichtig, dass es zu einer einheitlichen Rechtsauslegung komme. Ein Beamter der Polizei Hannover nimmt in Goslar an dem Arbeitskreis zu der E-Scooter-Thematik als Referent teil. So könne es zu einer einheitlichen polizeilichen Vorgehensweise kommen und Regeln sowie Folgen eines Regelverstoßes den Fahrern transparent vermittelt werden. Das würde zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit führen.
Der Automobilclub Verkehr (ACV) wünscht sich von den Anbietern der Elektroroller mehr Bemühungen bei der Überprüfung der Fahrtauglichkeit der Fahrer. «Etwa in Form von Reaktionstests mit Hilfe einer App», teilte der ACV mit.
Auch bei sehr hohen Alkoholkonzentrationen könne man die Fahrer nicht mit denen von Pkw oder gar Lkw vergleichen, sagte Rechtsanwältin Heike Becker vom Deutschen Anwaltverein (DAV). E-Scooter-Fahrer seien eher mit denen von E-Bikes zu vergleichen. Sie fordert deshalb eine Anhebung der Promillegrenze auf 1,6. Vor allem brauche es aber eine bundeseinheitliche Regelung.
Mehr Menschen mit Jagdschein in Rheinland-Pfalz
Mainz/Berlin (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz ist die Zahl der Jagdschein-Besitzer leicht gestiegen. In der vergangenen Saison vom 1. April 2021 bis zum 31. März 2022 seien es knapp 23.150 Männer und Frauen gewesen, teilte der Deutsche Jagdverband in Berlin der Deutschen Presse-Agentur mit. Das waren knapp vier Prozent mehr als jeweils in den beiden Saisons zuvor. Deutschlandweit stieg die Zahl leicht um 1,74 Prozent. Für einen Jagdschein muss eine staatliche Prüfung bestanden werden. In der Corona-Zeit waren laut Verbandsangaben die Ausbildungsbedingungen erschwert, da Präsenzunterricht nicht durchgängig möglich gewesen sei.
Zahl der Jagdschein-Besitzer im Saarland leicht gestiegen
Saarbrücken/Berlin (dpa/lrs) – Im Saarland ist die Zahl der Jagdschein-Besitzer leicht gestiegen. In der vergangenen Saison vom 1. April 2021 bis zum 31. März 2022 seien es 5016 Männer und Frauen gewesen, teilte der Deutsche Jagdverband in Berlin der Deutschen Presse-Agentur mit. Das waren über zwei Prozent mehr als jeweils in den beiden Saisons zuvor. Auch deutschlandweit stieg die Zahl leicht um 1,74 Prozent. Für einen Jagdschein muss eine staatliche Prüfung bestanden werden. In der Corona-Zeit waren laut Verbandsangaben die Ausbildungsbedingungen erschwert gewesen, da Präsenzunterricht nicht durchgängig möglich gewesen sei.
Umfrage: Stimmung bei Landwirten hat sich verbessert
Berlin (dpa) – Die Stimmung bei den Landwirten hat sich einer Umfrage zufolge aufgehellt. Bauernpräsident Joachim Rukwied warnte am Donnerstag bei einer Pressekonferenz zur Grünen Woche in Berlin aber vor Unsicherheit bei den Bäuerinnen und Bauern mit Blick auf die langfristige Entwicklung. Die aktuell gute Stimmung sei eine Momentaufnahme.
Im Konjunktur- und Investitionsbarometer Agrar stieg der Stimmungsindex von 8,4 auf 14,9 Punkte. Dieses Niveau wurde dem Verband zufolge zuletzt Mitte 2021 erreicht. Rukwied betonte, dass es auch schon Indexwerte von 37 gegeben habe – das war Ende 2013. «Das relativiert diesen Anstieg», sagte der Verbandspräsident. Das Barometer wird vierteljährlich im Auftrag des Deutschen Bauernverbands erstellt. Weiterlesen
Werkbank: IHK-Regionalmonitor vergleicht Kommunen
Mainz (dpa/lrs) – In großen Teilen von Rheinland-Pfalz arbeiten überdurchschnittliche Fachkräfte in der Industrie. Das zeigen die Daten des «Regionalmonitors Rheinland-Pfalz», den die Arbeitsgemeinschaft der vier rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern (IHK) und das Statistische Landesamt am Mittwoch erstmals gemeinsam vorstellten. Weiterlesen
Bauindustrie sieht pessimistisch in die Zukunft
Berlin (dpa) – Die deutsche Bauindustrie schaut pessimistisch in die Zukunft und stellt sich auch 2023 auf Umsatzeinbußen ein. In diesem Jahr werde ein reales Minus, also bereinigt um Preiserhöhungen, beim Umsatz erwartet, sagte der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB), Peter Hübner, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montag). Bereits für 2022 gehe der Verband von einem realen Minus von 5 Prozent aus. «Und etwas Ähnliches erwarten wir auch 2023, wahrscheinlich 6 Prozent realer Rückgang», sagte Hübner. Weiterlesen
Deutschland bei Wettbewerbsfähigkeit in der Schlussgruppe
München (dpa) – Deutschland verliert nach einer Studie des ZEW Mannheim im Wettbewerb mit 20 anderen führenden Wirtschaftsnationen weiter an Wettbewerbsfähigkeit. In der neuen Ausgabe des «Länderindex Familienunternehmen» belegt die Bundesrepublik den 18. Platz unter den 21 Ländern, vier Plätze schlechter als 2020.
Spitzenreiter sind die USA, hinter Deutschland liegen nur Ungarn, Spanien und Italien. Auftraggeber war die Stiftung Familienunternehmen in München, die die neunte Auflage der seit 2006 alle zwei Jahre erscheinenden Analyse am Montag veröffentlichte.
Der Ökonom Friedrich Heinemann und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bewerten in jedem Land sechs Standortfaktoren für Familienunternehmen: Steuerlast, Arbeitskosten und Produktivität, Aufwand und Kosten staatlicher Regulierung, die Finanzierungsbedingungen für Unternehmen, die Qualität der Infrastruktur und der öffentlichen Verwaltung sowie Energieversorgung und -kosten. Auch im Vergleich der deutschsprachigen Länder sieht die Bundesrepublik nicht gut aus: Die Schweiz belegt den vierten Platz, Österreich ist auf Rang 13. Weiterlesen
Mehr als 260.000 Versuchstiere pro Jahr in Rheinland-Pfalz
Mainz (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz sind nach Angaben des Deutschen Tierschutzbundes im Jahr 2021 mehr als 260.000 Tiere für Versuche genutzt oder getötet worden. Wie die Tierschützer berichteten, liegt das Bundesland damit im Mittelfeld. Die meisten Versuchstiere starben den Angaben zufolge in Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen, wo jeweils zwischen 800.000 und 900.000 Tiere verbraucht wurden. In Rheinland-Pfalz waren es laut Tierschutzbund 268.467. Weiterlesen
Desaster am Wohnungsmarkt: Milliarden für Bau gefordert
Von Matthias Arnold, dpa
Berlin (dpa) – Ein Bündnis aus Mieterbund, Baugewerkschaft sowie Sozial- und Branchenverbänden warnt vor einer sich immer stärker zuspitzenden Wohnungsnot in Deutschland. «Die Situation am Wohnungsmarkt ist dramatisch», sagte der Präsident des Deutschen Mieterbunds, Lukas Siebenkotten, am Donnerstag in Berlin. Hauptgrund: Die zunehmende Zuwanderung bei gleichzeitig niedrigem Bautempo. Das Bündnis forderte ein Sondervermögen von 50 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau sowie Steuersenkungen.
Zwischen Januar und September des vergangenen Jahres kamen laut einer Studie des Pestel-Instituts in Hannover und des Bauforschungsinstituts ARGE aus Kiel rund 1,25 Millionen Menschen mehr nach Deutschland, als im selben Zeitraum gingen. Das ist das größte Wanderungssaldo mindestens seit der Wiedervereinigung. Grund sind vor allem die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.
Doch die vielen Neuankommenden stoßen dem Bündnis zufolge auf zu wenig Wohnraum. Zudem stockt der Wohnungsbau, weil sich viele Menschen das Bauen angesichts gestiegener Zinsen und teurer Materialien nicht mehr leisten können.
Der Mangel ist enorm
«Es fehlen mindestens 700.000 Wohnungen in Deutschland», betonte Siebenkotten. «Und wir müssen davon ausgehen, dass diese Zahl weiter steigt.» Zum Vergleich: 2021 wurden rund 306.000 Wohnungen fertiggestellt, offizielle Zahlen des Statistischen Bundesamts für das vergangene Jahr liegen noch nicht vor.
Mangel herrscht demnach vor allem an bezahlbarem Wohnraum. Das ursprüngliche Ziel der Bundesregierung sieht den jährlichen Bau von rund 400.000 Wohnungen vor, 100.000 davon sollen Sozialwohnungen sein. Würden diese Einheiten tatsächlich gebaut werden, könnte das Problem aus Sicht des Bündnisses bereits in vier bis fünf Jahren behoben sein. Doch auf Basis der Auftragsstudie von ARGE und Pestel-Institut gehen die Verbände und Gewerkschaften davon aus, dass etwa im vergangenen Jahr lediglich rund 20.000 Sozialwohnungen genehmigt worden sind.
«Die Bundesregierung ist nicht allein Schuld an dieser Misere», betonte Siebenkotten. Der Ukraine-Krieg habe die Energie- und damit auch die Produktions- und Baukosten in ungeahnte Höhen getrieben. Was es deshalb brauche, seien vor allem mehr Fördergelder und finanzielle Anreize.
50 Milliarden Euro Sondervermögen gefordert
Das Bündnis, an dem neben dem Mieterbund auch die Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU), die Caritas, der Bundesverband Deutscher Baustoff-Fachhandel sowie die Deutsche Gesellschaft für Mauerwerks- und Wohnungsbau beteiligt sind, fordert angesichts der Krise ein Sondervermögen in Höhe von 50 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau.
Rund drei Viertel der Summe solle der Bund aufbringen, den Rest die Länder. «Und das möglichst rasch», hieß es. Neben dem Sondervermögen müsse die Regierung die Mehrwertsteuer für den sozialen Wohnungsbau von 19 auf sieben Prozent senken. Es brauche außerdem mehr Tempo bei der Bearbeitung von Förderanträgen – was auch mit der mangelnden Digitalisierung der kommunalen Behörden zusammenhänge – sowie schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Zuspruch bekam das Bündnis am Donnerstag unter anderem aus der Baubranche. «Die Studie muss eine letzte Warnung an die Politik sein, endlich zu handeln und der Wohnungswirtschaft Vertrauen für neue Investitionen zu geben», teilte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie, Tim-Oliver Müller, mit.
Bestandsnutzung vs. Neubau
Dass mehr gebaut werden muss, stellt kaum jemand infrage. Diskussionen gibt es jedoch um das Wie und Wo. Der Bausektor gehört zu den größten CO2-Emittenten in Deutschland. Neubauten gehen aus Sicht von Umweltverbänden zu häufig mit Flächenversiegelung einher. Sie fordern deshalb, stärker den Wohnungsausbau im Bestand sowie die Umwidmung von Büro- in Wohngebäude in den Blick zu nehmen. Eine ältere Studie des Pestel-Instituts und der TU Darmstadt aus dem Jahr 2019 sieht darin ein Potenzial für bis zu 1,5 Millionen zusätzlicher Wohnungen.
Umweltschutz und der Kampf gegen Wohnraummangel seien insofern «in Teilen» in Einklang zu bringen, sagte der Chef des Pestel-Instituts, Matthias Günther, am Donnerstag. Was es darüber hinaus brauche, sei der schnellere Ausbau an regenerativen Energien, um insbesondere den Energieverbrauch von Bestandsbauten klimaneutral zu decken.
Die Deutsche Umwelthilfe kritisierte am Donnerstag zudem die häufige Praxis, Gebäude abzureißen und neuzubauen, anstatt die Bauten ressourcenschonend zu sanieren. «Es ist angesichts der enormen Belastung von Klima und Ressourcen und dem hohen Bedarf nach bezahlbarem Wohnraum geradezu abstrus, dass die Bauministerien der Länder Gebäudeabrisse nicht an ökologische Kriterien koppeln und freien Lauf lassen», teilte DUH-Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz mit.
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