Hillesheim / Obere Kyll / Gerolstein. Der 14. Juni 2017 könnte für den Landkreis Vulkaneifel ein geschichtsträchtiger Tag werden. Im Rahmen der anstehenden Kommunalreform im Bereich der VG Hillesheim und VG Obere Kyll hatten gemeinsam die drei Landtagsabgeordneten Astrid Schmitt/SPD, Gordon Schnieder/CDU, Marco Weber/FDP, Dietmar Johnen im Auftrag der GRÜNEN, Landrat Heinz-Peter Thiel, sowie die drei Bürgermeister Heike Bohn/VG Hillesheim, Diane Schmitz/VG Obere Kyll und Matthias Pauly/VG Gerolstein, alle am weiteren formalen Verfahren beteiligte kommunalen Gremienvertreter und Mitarbeiter aus den jeweiligen Verbandsgemeinden in die Markt- und Messehalle Hillesheim zu einer nicht öffentliche Informationsveranstaltung eingeladen. Über 300 Personen sind der Einladung gefolgt. Weiterlesen
BdSt begrüßt geplante Auflösung des Pensionsfonds
Schwarze Null in 2018 realisieren
Mainz. Der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz befürwortet den heute von Finanzministerin Doris Ahnen vorgestellten Plan zur Abwicklung des umstrittenen Pensionsfonds. Zukünftig soll es im Landeshaushalt keine kreditfinanzierten Zuführungen zugunsten einer Pensionsvorsorge mehr geben. Das fordert die Steuer-
zahler-Organisation seit Jahren. Weiterlesen
Mainz lässt die Kommunen im Stich
Mainz. Unbegleitete minderjährige Ausländer benötigen unsere Hilfe. Die Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz stellen sich ihrer Verantwortung für die jungen Menschen. Das Land erstattet den Kommunen die damit verbundenen Kosten aber nur zu einem geringen Teil. Weiterlesen
Finanzministerin Ahnen löst den Pensionsfonds auf
Landesregierung handelt nicht aus eigener Kraft, sondern ist die Getriebene
Aufgrund einer Normenkontrollklage der CDU-Landtagsfraktion hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (VGH) den von der Landesregierung als Schulden-
instrument missbrauchten Pensionsfonds am 22. Februar 2017 in weiten Teilen für verfassungswidrig erklärt. Die Finanzministerin hat bekannt gegeben, dass der Pensionsfonds aufgelöst wird. Weiterlesen
Innere Einkehr ohne echte Erkenntnis
Zu den am Montag, 22.05.2017 vorgestellten „Ergebnissen“ der Regierungs-Klausurtagung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl: Weiterlesen
Wissing: 90 Prozent der Landwirte nutzen E-Antrag
Im diesjährigen Antragsverfahren für die Direktzahlungen und die Prämien der Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen sind gut 15.500 Anträge auf elektronischem Weg gestellt worden. Damit haben rund 90 Prozent der Antragsteller diese neue Möglichkeit genutzt. Weiterlesen
Marco Weber: E-Antrag stößt auf hohe Akzeptanz
Im diesjährigen Antragsverfahren für die Direktzahlungen und die Prämien der Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen sind gut 15.500 Anträge auf elektronischem Weg gestellt worden. Damit haben rund 90 Prozent der Antragsteller diese neue Möglichkeit genutzt. Weiterlesen
Schmitt: Kompetenzzentrum bringt digitalen Wandel im Handwerk voran
Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt hat das Kompetenzzentrum Digitales Handwerk der Handwerkskammer (HWK) Koblenz besucht. Das Zentrum steht Handwerksunternehmen bei den Herausforderungen des digitalen Wandels zur Seite. Ab Herbst/Winter 2017 sollen zusätzlich Digitalisierungsberater eingesetzt werden. Weiterlesen
Abbau der Erstaufnahmekapazitäten
Landesregierung liegt schon wieder daneben
Zur Pressekonferenz vom 14.06.2017 von Integrationsministerin Spiegel zum Abbau der Erstaufnahmekapazitäten erklärt der integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Adolf Kessel: Weiterlesen
Eine Bundesministerin a.D. im Goldfischglas
Gillenfeld. Oft sind es gerade die zufälligen Begegnungen, die unser Leben bereichern. So auch kürzlich geschehen als Werner Klöckner, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Daun, auf der Rückreise von Berlin Frau Prof. Dr. Dr. hc. mult. Ursula Lehr, Bundesministerin für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit a.D. im Zug begegnete. Ersatzweise hatten beide auf den Zug umsteigen müssen, da ihre Rückflüge gestrichen wurden. Nicht nur durch die ohnehin mehrere Stunden dauernde Zugfahrt von Berlin nach Köln, sondern auch durch eine weitere Verzögerung, hatten beide ausreichend Zeit sich auszutauschen. Weiterlesen
A1-Lückenschluss in 2034 fertig?
Region. Es gibt etwas Neues in Sachen A1-Lückenschluss zu vermelden! Was man davon halten soll, überlassen wir jedem Leser selbst. Seit Januar 2010 arbeiten die beiden SPD-geführten Bundesländer Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen auf Basis eines durch ex Ministerpräsident Kurt Beck initiierten Staatsvertrages gemeinsam am Lückenschluss der Autobahn A1. Nach mehr als sieben Jahren Zusammenarbeit präsentiert man dieses zentrale „Jahrhundert-Verkehrsprojekt“ jetzt erstmals mit einer gemeinsamen A1-Homepage. Weiterlesen