Ministerpräsidentin Malu Dreyer im gemeinschaftlichen Wohnprojekt Vis-a-Vis in Mainz; Bild: Erichsen
Rheinland-Pfalz. „Ziel unserer Demografiestrategie ist, dass die Menschen aller Generationen auch in Zukunft in allen Teilen von Rheinland-Pfalz gut leben können”, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Tagung in Berlin. “Wir wollen den demografischen Wandel so weit wie noch möglich beeinflussen und seine Auswirkungen aktiv und partnerschaftlich gestalten“, betonte die Ministerpräsidentin bei der Konferenz unter dem Titel „Die Vielfalt gestalten! Senioren- und engagementpolitische Herausforderungen vor Ort“, die das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend veranstaltete. Weiterlesen
Mainz. “Die Debatte am 20.11.14 im Plenum hat gezeigt, dass Fähigkeiten und Horizont der Opposition über Diffamierungen und Verdächtigungen nicht hinausreichen. Unzweifelhaft hat sich die Landesregierung korrekt verhalten und im Einklang mit geltendem Recht keinerlei Einfluss auf den Verkaufsprozess des Nürburgrings genommen. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz. Zum am 20.11.14 im Plenum eingebrachten Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Empfehlungen der Gutachtlichen Prüfung des “Zukunftskonzepts Nürburgring” durch den Landesrechnungshof erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Denis Alt: “Unser Antrag zieht die Konsequenzen aus dem Landesrechnungshofbericht zum Zukunftskonzept Nürburgring. Wir greifen darin die Forderungen des Landesrechnungshofs eins zu eins auf. Weiterlesen
Belgien/Rheinland-Pfalz. Als ausgesprochen konstruktiv und partnerschaftlich werteten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Ministerpräsident Oliver Paasch die Zusammenarbeit zwischen der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
Kaster: „Ungleichbehandlung der Jobcenter muss beendet werden“
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernhard Kaster, hat von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles eine Abkehr von der bisherigen Praxis bei der Vergabe von Eingliederungsmitteln gefordert. Weiterlesen
Rüddel appelliert an Ärzteverbände wegen besserer Versorgungsstrukturen
„In diesen Tagen gibt es viele Meinungen, wir würden mit unserer Politik in Berlin die Schließung von bundesweit 25.000 Arztpraxen in Kauf nehmen. Geschürt wird dies von Vertretern der verfassten Ärzteschaft. Hinzu kommen Verlautbarungen, wonach wir die Niederlassungsfreiheit der Ärzte beschränken und den Ärzten ihre Altersversorgung nehmen wollten. Das alles ist Unsinn und von den Fakten in keiner Weise gedeckt“, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel. Weiterlesen
Mainz. Die CDU-Landtagsfraktion will von dem neuen Justizminister wissen, wie er zur Schließung kleinerer Amtsgerichte steht. Dies teilt der rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Axel Wilke, mit. Weiterlesen
Mainz. „Die Lage in Rheinland-Pfalz ist ernst und sie bleibt es auch. Das Land braucht Neuwahlen“, bekräftigt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, die Forderungen der CDU-Landtagsfraktion. Weiterlesen
Hermeskeil. Nach der Prüfung verschiedener Liegenschaften favorisiert das Integrationsministerium die ehemalige Hochwaldkaserne Hermeskeil als Standort für eine dritte Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Asylsuchende. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz. Anlässlich seiner Öffentlichen Hauptversammlung in Höhr-Grenzhausen, Westerwaldkreis, hat der Landkreistag erneut auf die sich dramatisch zuspitzende Situation bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern aufmerksam gemacht. Weiterlesen
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