Mainz. Weniger Tote und Schwerverletzte als im Vorjahr: Das ist ein Fazit der Verkehrsunfallbilanz 2023. Weiterlesen
Baugenehmigungen 2023 eingebrochen – Niedrigster Stand seit 2012
Wiesbaden. Die Zahl der Baugenehmigungen ist trotz starker Nachfrage nach Wohnraum in vielen Regionen Deutschlands im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit mehr als zehn Jahren gesunken. Weiterlesen
Stellungnahme zur Entscheidung des EU-Parlaments über medizinische Fahrtauglichkeitsprüfungen
Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz begrüßen die Entscheidung des Europäischen Parlaments, die Verantwortung für die Einführung verpflichtender Gesundheitstests für Führerscheinbesitzer in die Hände der Mitgliedstaaten zu legen. Diese Entscheidung respektiert die individuelle Souveränität der Staaten und ermöglicht es ihnen, Lösungen zu finden, die ihren spezifischen Bedürfnissen und Werten entsprechen. Weiterlesen
Zeugin: Amokfahrer von Trier fühlte sich «verfolgt und überwacht»
Trier. Der Trierer Amokfahrer hat nach Aussage einer Zeugin monatelang vor der Tat unter einem starken Verfolgungswahn gelitten. «Er fühlte sich verfolgt und überwacht von jedem», sagte die frühere Bekannte des heute 54 Jahre alten Mannes am Mittwoch im neu aufgerollten Prozess um die tödliche Amokfahrt vom 1. Dezember 2020. Er habe geglaubt, er werde über die Heizungslüfter in ihrer Wohnung abgehört. Im Bambusstrauch vermutete er Mikrofone und auf der Straße sah er wiederholt ein Hin und Her fahrendes Auto. Weiterlesen
Meldeportal für Schäden durch Krähen online
Mainz. Rheinland-Pfälzische Landwirte können von Rabenvögeln verursachte Schäden ab sofort unbürokratisch per Smartphone melden. „Mit dem elektronischen Meldeportal können Schadensmeldungen im Acker-, Gemüse-, Obst- und Weinbau unbürokratisch per Smartphone direkt vom Feld mit allen notwendigen Daten und Bildern übermittelt werden“, kündigte Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) am Mittwoch in Mainz an. Weiterlesen
Bundesfinanzhof: Grundsteuer-Urteil bis zum Sommer
München. In den Eilverfahren zur strittigen Grundsteuerreform will der Bundesfinanzhof bis zur Jahresmitte eine Entscheidung fällen. «Ich wage hier die Prognose, dass wir bis zur Sommerpause eine Entscheidung haben», sagte BFH-Präsident Hans-Josef Thesling am Dienstag bei der Jahrespressekonferenz des höchsten deutschen Finanzgerichts. Weiterlesen
Drittwärmster und einer der nassesten Winter seit 1881
Offenbach. Auch der diesjährige Winter in Deutschland ist Meteorologen zufolge deutlich zu warm gewesen. Statt kaltem Winterwetter „bereitete sich die Natur auf den Frühling vor“, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Mittwoch in Offenbach mitteilte. Damit sei es der 13. milde Winter in Folge und der drittwärmste sowie einer der nassesten seit 1881. Der DWD bezieht seine vorläufige Bilanz auf die ersten Auswertungen der bundesweit rund 2000 Messstationen. Weiterlesen
Schmitt überreicht Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Rolf Haxel
Cochem. Die rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Weinbauministerin Daniela Schmitt hat das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Rolf Haxel aus Cochem an der Mosel überreicht. Weiterlesen
Bundeswehrkonvois auf Straßen in Rheinland-Pfalz, Saarland und Baden-Württemberg erwartet
Ein großer Militärverband der Deutsch-Französischen Brigade fährt am 1. März 2024 durch Rheinland-Pfalz, Saarland und Baden-Württemberg. Die Fahrt des Jägerbataillons 291 aus Illkirch-Graffenstaden in Frankreich schließt eine Bataillonsübung ab. Weiterlesen
Land und Sportbünde starten Aktion für mehr Bewegung
Mainz. Die Landesregierung, der Landessportbund Rheinland-Pfalz und die Sportbünde Pfalz, Rheinhessen und Rheinland starten eine gemeinsame Aktion für mehr Bewegung. Unter dem Motto „Vereint in Bewegung – draußen aktiv“ sind die Sportvereine im Land aufgerufen, im Zeitraum vom 15. April bis 30. September 2024 für alle Menschen leicht zugängliche und kostenfreie Bewegungs- und Sportangebote im öffentlichen Raum anzubieten. Diese können beispielsweise in Parkanlagen, auf Grünflächen oder öffentlichen oder vereinseigenen Sportanlagen stattfinden. Weiterlesen
Ebling: Einwohnerzahl an der Ahr steigt wieder
Mainz. Der Wiederaufbau des Ahrtals hat nach Einschätzung des zuständigen Innenministers Michael Ebling rund zweieinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe an Fahrt aufgenommen. „Die Einwohnerzahlen steigen wieder“, berichtete der SPD-Politiker am Dienstag in Mainz nach der Sitzung des rheinland-pfälzischen Kabinetts. Weiterlesen
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