Land startet Pilotprojekt zu Handy-Ablenkung im Auto

Mainz (dpa/lrs) – Daddeln am Handy oder Tablet im Auto trägt zu vielen Verkehrsunfällen bei. Eindeutig lässt sich das aber meist im Nachhinein nicht feststellen. Rheinland-Pfalz beginnt jetzt mit einem nach eigenen Angaben in Deutschland einzigartigen Pilotprojekt. Das neue System zur Überwachung von Handyverstößen im Straßenverkehr stellt Innenminister Roger Lewentz (SPD) an diesem Donnerstag (11.00 Uhr) in Mainz vor. Weiterlesen

Wagen überschlägt sich auf A6: Insassen schwer verletzt

St. Ingbert (dpa/lrs) – Ein 26-jähriger Autofahrer hat sich auf der A6 mit seinem Wagen überschlagen – und ist ebenso wie sein gleichaltriger Beifahrer schwer verletzt worden. Der Fahrer befand sich nach erstem Kenntnisstand in kritischem Zustand, wie die Polizei am Mittwochabend mitteilte. Der Unfall passierte am Nachmittag kurz vor der Anschlussstelle St. Ingbert-West. Aus noch unbekannten Gründen geriet der Fahrer auf den Grünstreifen der A6 und verlor dabei die Kontrolle über sein Fahrzeug. Danach sei der Wagen über die gesamte Fahrbahnbreite geschleudert, in die Begrenzungsmauer geprallt und habe sich überschlagen. Weiterlesen

Gesetz zu Steuerentlastungen mit hohen Kosten

Berlin (dpa) – Das von der Bundesregierung geplante Steuerentlastungsgesetz würde für Rheinland-Pfalz zu Kosten von 442 Millionen Euro führen. Darunter wären Kosten für den Landeshaushalt von rund 327 Millionen und Kosten für die Haushalte der rheinland-pfälzischen Kommunen von 115 Millionen Euro, wie eine Sprecherin des Finanzministeriums in Mainz am Mittwoch mitteilte. «Grundsätzlich begrüßt das Land Rheinland-Pfalz die Entlastungsmaßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger», sagte die Sprecherin. Das Abstimmungsverhalten des Landes am Freitag im Bundesrat sei noch nicht abschließend festgelegt. Weiterlesen

Bessere Chancen auf Wiederbelebung: Daten an Register melden

Mainz (dpa/lrs) – Um den Rettungsdienst zu verbessern, werden künftig alle Notärzte in Rheinland-Pfalz Informationen über ihre Wiederbelebungsmaßnahmen an ein Register melden. Diese anonymisierten Daten würden vom Deutschen Reanimationsregister erfasst und analysiert, teilte das Innenministerium in Mainz am Mittwoch mit. Mit den Erkenntnissen sollen die Chancen der Patienten auf eine Wiederbelebung erhöht werden. Notärzte aus Deutschland, Österreich und Schweiz geben Informationen an dieses Register weiter. Rheinland-Pfalz beteiligt sich seit 2013, nun sind alle 60 Notarzt-Standorte des Landes mit dem Register verbunden.

 

 

 

Lewentz: Landespolizei setzt bundesweit erstmalig Handykamera ein

Innenminister Roger Lewentz/ SPD, Rheinland-Pfalz

Innenminister Roger Lewentz hat ein am 1. Juni startendes Pilotprojekt zur Erkennung von Ablenkungsverstößen durch Handynutzung im Straßenverkehr vorgestellt. Die Kamera löst aus, wenn ein Mobiltelefon und eine entsprechende Handhaltung erkannt werden. Geschulte Polizeibeamte bewerten dann unmittelbar vor Ort den festgestellten Verstoß. Weiterlesen

Aktueller COVID-19-Wochenbericht für Rheinland-Pfalz jetzt online

Der neue COVID-19-Wochenbericht des Landesuntersuchungsamtes (LUA) für die 20. Kalenderwoche des Jahres 2022 ist online. Der Bericht soll dazu beitragen, die Corona-Lage in Rheinland-Pfalz differenziert bewerten zu können. Der Wochenbericht erscheint seit der letzten Ausgabe ohne die bisher enthaltenen Übersichten zu Impfdurchbrüchen bzw. zur Impfeffektivität.

Der Grund: Am 12. Mai 2022 teilte das Robert Koch-Institut (RKI) mit, dass es bundesweit bei der Übermittlung von Impfdaten softwarebedingt zu systematischen Fehlern gekommen ist. Nach ersten Schätzungen des RKI hätten diese eine bis zu 40 Prozent betragende Unterschätzung der Impfeffektivität zur Folge. Vor diesem Hintergrund stellt das LUA die Veröffentlichung der bislang in den Wochenberichten enthaltenen Übersichten zu Impfdurchbrüchen bzw. zur Impfeffektivität ein. Zukünftig plant das Robert Koch-Institut monatliche Publikationen zur Impfeffektivität in Deutschland, auf die wir bereits jetzt an dieser Stelle verweisen.

Die COVID-19-Wochenberichte für Rheinland-Pfalz finden Sie hier auf der Homepage. Der Bericht schlüsselt die von den rheinland-pfälzischen Gesundheitsämtern erfassten und übermittelten Corona-Fälle beispielsweise nach Altersgruppen und Impfstatus auf; außerdem unterscheidet er die Fälle danach, ob Personen „mit“ oder „aufgrund von“ Corona ins Krankenhaus eingeliefert wurden, auf der Intensivstation behandelt wurden oder verstorben sind. Er gibt zudem Aufschluss darüber, wie alt die Menschen sind, die an einer Corona-Erkrankung litten, und wie schwer ihre Erkrankung war.

 

 

Nürburgring Classic 2022 – Das historische Motorsport-Event in der Eifel vom 20. bis 22. Mai 2022

– 18 Rennen
– Formel 1 Force – One – Historie wird lebendig

Wir haben das Dutzend vollgemacht!

Nunmehr sind es schon zwölf Formel 1 Klassiker, welche am kommenden Wochenende die Nürburgring Classic zu etwas ganz Besonderem machen. Aktuell sind noch zwei besondere Fahrzeuge dazu gekommen. Zum einen sehen wir den legendären Ferrari 312 B2 mit welchem 1971 die belgische Rennsportikone Jacky Ickx in der Formel 1 an den Start ging. Weiterlesen

Kabinett beschließt Bafög-«Notfallmechanismus»

Berlin (dpa) – Studierende und Schüler sollen in künftigen Krisen finanziell besser abgesichert sein. Das Bundeskabinett hat dafür am Mittwoch ein Gesetz für einen sogenannten Notfallmechanismus im Bafög auf den Weg gebracht.

Damit wird die Regierung ermächtigt, in Krisensituationen per Verordnung das Bafög auch für Studierende und Schüler zu öffnen, die es normalerweise nicht bekommen würden.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) nannte am Mittwoch etwa Studentinnen und Studenten die ihre Fachrichtung gewechselt haben oder die länger studieren. Es gehe darum, dass Betroffene ihre Ausbildung oder ihr Studium nicht abbrechen müssten, wenn sie aus einer Notlage heraus keinen Nebenjob mehr annehmen könnten. Weiterlesen

Kein Ersatz für Russland: Formel 1 bleibt bei 22 Rennen

Berlin (dpa) – Die Formel 1 verzichtet endgültig auf einen Ersatz für das gestrichene Russland-Rennen. Der WM-Kalender für die laufende Saison werde damit auf 22 Grand Prix reduziert, teilte die Rennserie am Mittwoch mit. Ursprünglich war das Gastspiel in Sotschi für den 25. September vorgesehen. Wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine sagte die Formel 1 das Rennen jedoch ab und kündigte auch den bereits geschlossenen Vertrag mit St. Petersburg für die nächsten Jahre. Weiterlesen

Grünes Licht für Mindestlohn-Erhöhung zum 1. Oktober

Berlin (dpa) – Der Sozialausschuss des Bundestags hat grünes Licht für die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro je Stunde zum 1. Oktober gegeben. Der Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wurde am Mittwoch beschlossen, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern erfuhr.

Mit der Erhöhung will die Koalition zugleich die Grenze für Minijobs von 450 auf 520 Euro anheben. Vom 1. Oktober an sollen Monatsverdienste bis zu der neuen Grenze für Beschäftigte steuer- und sozialabgabenfrei bleiben. Weiterlesen

Heil will Entwurf für Bürgergeld-Reform im Sommer vorlegen

Berlin (dpa) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will im Sommer einen Gesetzentwurf für das angekündigte Bürgergeld vorlegen, das das heutige Hartz-IV-System ersetzen soll. Das teilte der SPD-Politiker am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag mit.

In der zweiten Jahreshälfte solle die «sehr große» Reform im Parlament beraten und beschlossen werden, sagte Heil vor den Abgeordneten. «Wir müssen aus den Schützengräben der letzten 16 Jahre der Debatte um Hartz IV heraus.» Weiterlesen

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