Alle zwei Jahre wieder: Der bereits 3. Freiwilligen-Mitmachtag der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach findet am Samstag, 26. Oktober 2024 statt. An diesem Tag können sich Menschen aller Generationen, Vereine, Initiativen, Gruppen, Gemeinden, Einrichtungen, Einzelpersonen, Firmen und Weitere in Projekten zusammenfinden oder diese fördern, sponsern oder unterstützen, die an diesem Tag umgesetzt, angestoßen oder zu Ende gebracht werden können. Weiterlesen
519 Kommunen erhalten Verträge zur Entschuldung
Mainz. Die Landesregierung macht 519 rheinland-pfälzischen Kommunen ein Angebot zur Teilnahme an einem milliardenschweren Entschuldungsprogramm. Die Entlastung biete insbesondere von Liquiditätskrediten belasteten Kommunen eine langfristige Zukunftsperspektive, betonten Finanzministerin Doris Ahnen und Innenminister Michael Ebling (beide SPD) am Donnerstag in Mainz. Das Land entlaste die Kommunen mit einem Gesamtvolumen von drei Milliarden Euro. Weiterlesen
Trüber Frühlingsbeginn im Saarland und in Rheinland-Pfalz
Offenbach. – Zum meteorologischen Frühlingsbeginn wird es im Saarland und in Rheinland-Pfalz wechselhaft. Es werden viele Wolken und gebietsweise Regen erwartet, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach mitteilte. Die Temperaturen liegen demnach zwischen 8 und 13 Grad. Dazu weht ein schwacher bis mäßiger Wind, vor allem im westlichen Bergland kann es böig werden. Weiterlesen
Kritik an Rekord-Diätenerhöhung für Abgeordnete
Berlin. Die 736 Abgeordneten des Deutschen Bundestags werden nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler (BdSt) im Juli eine Rekord-Diätenerhöhung von sechs Prozent erhalten. Eine so hohe Steigerung habe es seit 1995 nicht mehr gegeben. BdSt-Präsident Reiner Holznagel bewertete dies als kritisch und forderte, die automatische Anpassung der Abgeordnetenbezüge abzuschaffen. Weiterlesen
Geplante Unterbringung von Flüchtlingen in Michelbach – “Darstellung der Verwaltung falsch !”
FDP-Kreistagsvorsitzender Weber widerspricht Darstellung der Verwaltung und fordert Transparenz
Daun. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Kreistag, Marco Weber, hat Aussagen der Kreisverwaltung zurückgewiesen, wonach die Verwaltung den Kreisausschuss am 27. November 2023 umfassend über die Pläne zur Unterbringung von Flüchtlingen in Michelbach informiert hätte. Weiterlesen
Mehr Menschen ohne Job in Rheinland-Pfalz
Saarbrücken/Mainz. Die Zahl der Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz ist erneut leicht gestiegen. Im Februar waren 121.800 Frauen und Männer ohne Job, 600 oder 0,5 Prozent mehr als im Vormonat Januar, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag in Saarbrücken mitteilte. Die Arbeitslosenquote lag im Februar unverändert bei 5,4 Prozent. Weiterlesen
Zahl der Verkehrstoten auf historischem Tiefststand
Mainz. Weniger Tote und Schwerverletzte als im Vorjahr: Das ist ein Fazit der Verkehrsunfallbilanz 2023. Weiterlesen
Baugenehmigungen 2023 eingebrochen – Niedrigster Stand seit 2012
Wiesbaden. Die Zahl der Baugenehmigungen ist trotz starker Nachfrage nach Wohnraum in vielen Regionen Deutschlands im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit mehr als zehn Jahren gesunken. Weiterlesen
Stellungnahme zur Entscheidung des EU-Parlaments über medizinische Fahrtauglichkeitsprüfungen
Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz begrüßen die Entscheidung des Europäischen Parlaments, die Verantwortung für die Einführung verpflichtender Gesundheitstests für Führerscheinbesitzer in die Hände der Mitgliedstaaten zu legen. Diese Entscheidung respektiert die individuelle Souveränität der Staaten und ermöglicht es ihnen, Lösungen zu finden, die ihren spezifischen Bedürfnissen und Werten entsprechen. Weiterlesen
Zeugin: Amokfahrer von Trier fühlte sich «verfolgt und überwacht»
Trier. Der Trierer Amokfahrer hat nach Aussage einer Zeugin monatelang vor der Tat unter einem starken Verfolgungswahn gelitten. «Er fühlte sich verfolgt und überwacht von jedem», sagte die frühere Bekannte des heute 54 Jahre alten Mannes am Mittwoch im neu aufgerollten Prozess um die tödliche Amokfahrt vom 1. Dezember 2020. Er habe geglaubt, er werde über die Heizungslüfter in ihrer Wohnung abgehört. Im Bambusstrauch vermutete er Mikrofone und auf der Straße sah er wiederholt ein Hin und Her fahrendes Auto. Weiterlesen
Meldeportal für Schäden durch Krähen online
Mainz. Rheinland-Pfälzische Landwirte können von Rabenvögeln verursachte Schäden ab sofort unbürokratisch per Smartphone melden. „Mit dem elektronischen Meldeportal können Schadensmeldungen im Acker-, Gemüse-, Obst- und Weinbau unbürokratisch per Smartphone direkt vom Feld mit allen notwendigen Daten und Bildern übermittelt werden“, kündigte Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) am Mittwoch in Mainz an. Weiterlesen