Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Die erste gewählte Frau an der Spitze des stark flutgeschädigten Kreises Ahrweiler zeigt sich von ihrem Wahlsieg schon im ersten Durchgang überrascht. Sie sei nach der Landratswahl am Sonntag zuerst sprachlos gewesen, sagte die bisherige parteilose Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Altenahr, Cornelia Weigand, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Sie habe erst in einer zweiten Runde 14 Tage später eine «gewisse Chance» gesehen. «Auch die Kreisverwaltung hatte zwei Weinkartons für die zwei Kandidaten einer Stichwahl vorbereitet», berichtete Weigand. Zudem habe ihre Schwägerin für den Wahlabend schon ein Plakat mit dem Datum eines zweiten Wahlgangs angefertigt. Weiterlesen
Beim Hochwasserschutz in Sachsen ist noch vieles im Entstehen
Seit der Jahrhundertflut von 2002 hat Sachsen mehrere Milliarden Euro in den Hochwasserschutz investiert. Nach dem Ende der Flut wurden Schutzkonzepte erarbeitet, die seit 2006 umgesetzt werden.
Dresden (dpa/sn) – Bei den Hochwasserschutz-Projekten in Sachsen ist auch gut 15 Jahre nach dem Start 2006 noch vieles im Entstehen. Wie das Umweltministerium in Dresden bei einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, sind in Sachsen derzeit 174 Projekte in Planung oder Genehmigung. Das Hochwasserschutzkonzept von 2006 war nach der Jahrhundertflut von 2002 erarbeitet worden, von der weite Teile des Landes betroffen waren. Von den 749 Projekten des Programms seien 539 abgeschlossen, an weiteren 36 sei im vergangenen Jahr gebaut worden, hieß es. Weiterlesen
Scholz will Tempo bei Wohnungsbau und Energiewende machen
Klausur
Von Michael Fischer und Andreas Hoenig, dpa
Berlin (dpa) – Die Bundesregierung will Tempo beim Wohnungsbau, der Energiewende sowie beim Ausbau der Verkehrswege und der digitalen Infrastruktur machen.
Die Regierung wolle «es hinkriegen, dass dieses Land Fahrt aufnimmt», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin. Das Kabinett traf sich zu einer ersten Klausurtagung nach gut sechs Wochen im Amt. Scholz verwies auf schleppende Planungs- und Genehmigungsverfahren, bei denen man deutlich schneller werden müsse als bisher. «Wir müssen da Tempo hineinbekommen» Weiterlesen
Spiegel will im Untersuchungsausschuss zur Flut aussagen
Berlin (dpa/lrs) – Bundesfamilienministerin Anne Spiegel will im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages zur Flutkatastrophe an der Ahr im vergangenen Sommer aussagen. «Für mich ist klar, dass ich, auch wenn ich jetzt ein anderes Amt bekleide, natürlich im Untersuchungsausschuss meinen Teil zur Aufklärung beitragen werde», sagte die Grünen-Politikerin in einem Interview mit den VRM-Medien (Samstag). «Mit einem Wechsel in die Bundesregierung ändert sich nichts daran, dass ich im Untersuchungsausschuss vollumfänglich auf alle Fragen Antworten geben werde» Weiterlesen
Lemke: «Atomkraft ist alles andere als nachhaltig»
Berlin (dpa) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat noch einmal eindringlich vor einer Einstufung von Atomkraftwerken als nachhaltige Investition auf EU-Ebene gewarnt.
«Atomkraft ist alles andere als nachhaltig und die Aufnahme in die Taxonomie ein großer Fehler», sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Die entsprechenden Pläne der EU-Kommission seien «absolut falsch», erklärte Lemke. «Die Fakten sind klar: Atomkraft ist eine Hochrisikotechnologie, wie Tschernobyl und Fukushima gezeigt haben. Weltweit existiert kein Endlager für hochradioaktiven Atommüll und wirtschaftlich ist Atomstrom unrentabel», bekräftigte sie. Weiterlesen
16 neue Windenergieanlagen in Rheinland-Pfalz: Mehr Tempo
Berlin/Mainz (dpa/lrs) – Der Ausbau der Windkraft an Land hat 2021 in Rheinland-Pfalz leicht zugelegt. Das Tempo ist aber aus Sicht der Branche zu niedrig, um Klimaziele zu erreichen. Insgesamt wurden 16 Windenergieanlagen mit einer installierten Leistung von 69 Megawatt errichtet, wie der Bundesverband Windenergie sowie der Fachverband VDMA Power Systems am Donnerstag mitteilten. Mit einem Zubau-Anteil von vier Prozent liegt Rheinland-Pfalz deutschlandweit im Mittelfeld. Weil auch alte Anlagen stillgelegt wurden, lag der Nettozubau bei 60 Megawatt. Weiterlesen
CDU-Antrag zu Elementarschadenversicherung abgelehnt
Mainz (dpa/lrs) – Die Regierungsfraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz haben am Mittwoch einen Antrag der CDU-Fraktion zu einer Elementarschadenversicherung im Fall von Naturkatastrophen abgelehnt. Als Ziel der Initiative nannten die Abgeordneten Tobias Vogt und Marcus Klein, über mehr freiwillig abgeschlossene Verträge bis Ende 2024 die Versicherungsquote von 37 auf 80 Prozent zu steigern. «Sollte das Ziel nicht erreicht werden, muss über weitergehende Maßnahmen debattiert werden». Eine Versicherungspflicht sollte aber nur das letzte Mittel sein. Weiterlesen
Wissing will bei Pkw auf Elektromobilität setzen
Berlin (dpa) – Verkehrsminister Volker Wissing hat mehr Tempo beim Ausbau der Elektromobilität angekündigt. Der FDP-Politiker sagte im Bundestag, die kurzfristig verfügbare klimaneutrale Mobilität im Individualverkehr sei die Elektromobilität.
«Wenn wir schnell CO2 reduzieren wollen, müssen wir sie stärker nutzen. Wir wollen die Klimaschutzziele im Verkehrsbereich einhalten» Die Elektromobilität im Pkw-Bereich sei dafür ein wichtiger Baustein. Gleiches gelte aber auch für Strom basierte Kraftstoffe – nicht nur im Flugverkehr, auch im Schiffsverkehr, bei Nutzfahrzeugen und in den Pkw-Bestandsflotten. «Jeder Beitrag zur CO2-Reduktion ist wichtig», so Wissing. Mobilität müsse sich auch künftig «technologieoffen» weiterentwickeln. Deswegen könne man nicht alles auf einen Antrieb umstellen. Bei der E-Mobilität sei der Ausbau der Infrastruktur für ihn eines der drängendsten Themen: «Niemand kauft sich an E-Auto, wenn er Stunden an der Ladesäule wartet. Weiterlesen
Handelsketten wollen bei Milch mehr auf Tierwohl achten
Tierschutz
Von Erich Reimann, dpa
Essen/Mülheim (dpa) – Es wird wohl noch etliche Jahre dauern, bis im deutschen Einzelhandel nur noch Milch von glücklichen Kühen verkauft wird. Doch es tut sich etwas in Sachen Tierwohl bei Edeka, Aldi und Co.
Immer mehr große Handelsketten in Deutschland sind dabei, Schritt für Schritt Milch aus wenig tiergerechter Haltung aus ihren Kühlregalen zu verbannen. Weiterlesen
Nebel an Flusstälern und Sonne am Wochenende erwartet
Mainz (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz und im Saarland werden am Wochenende Nebel und Sonne erwartet. An den Flusstälern an Rhein und Mosel könne es den ganzen Freitag über neblig bleiben, sagte ein Meteorologe des Deutschen Wetterdienstes (DWD). Die Temperaturen liegen zwischen 3 und 8 Grad und «im Dauergrau», bei längerem Nebel bei um die 1 Grad. Abseits der Flusstäler zeigt sich aber im Tagesverlauf meist die Sonne. Bei Temperaturen zwischen 0 und minus 4 Grad sei in der Nacht zu Samstag mit Reifglätte zu rechnen. Weiterlesen
Untersuchungsausschuss Flut hört Sachverständige als Zeugen
Mainz (dpa/lrs) – Der Untersuchungsausschuss des Landtags zur Flutkatastrophe befasst sich heute mit der Frage, ob die extreme Wetterlage vorhersehbar war und wieso es zu einer solchen Zerstörung mit 135 Toten und Hunderten Verletzten kommen konnte. Zehn Sachverständige aus Deutschland und Großbritannien sind eingeladen. Bei der öffentlichen Sitzung soll es auch darum gehen, welche Rolle Klimawandel und geografische Begebenheiten spielten.
Für jeden Experten ist eine Stunde angesetzt, mit einem Ende der Sitzung wird erst am späten Abend gerechnet. Alle Fachleute haben ein Gutachten an die Mitglieder des Aussschusses geschickt und sollen ihre zentralen Punkte in 15 Minuten vorstellen. Anschließend sind jeweils 45 Minuten für die Befragung der Abgeordneten vorgesehen, wie Landtagssprecher Marco Sussmann erläuterte. Weiterlesen
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