Hongkong (dpa) – Nach drei Jahren Pandemie hebt Hongkong eine der weltweit strengsten Regelungen zur Maskenpflicht auf. Wie die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungsregion am Dienstag mitteilte, muss dort ab Mittwoch nur noch in bestimmten Einrichtungen wie Pflegeheimen und Krankenhäusern eine Maske getragen werden.
In allen anderen Fällen sei die bisherige Pflicht aufgehoben, zitierte die in Hongkong erscheinende Zeitung «South China Morning Post» Regierungschef John Lee. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Vor dem Wegfall weiterer staatlicher Corona-Beschränkungen am 1. März kommt Kritik von der Deutschen Stiftung Patientenschutz. «Absurd ist, dass Besucher in Pflegeheimen und Kliniken eine Maske tragen müssen, das Personal aber nicht», sagte Vorstand Eugen Brysch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Wieder einmal täten Bundesregierung und Gesundheitsminister so, als wären Angehörige die größte Infektionsgefahr für Pflegebedürftige und Patienten. «Doch seit Beginn der Pandemie schleppen auch medizinisch-pflegerische Mitarbeiter das Virus in die Einrichtungen.» Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Nach rund drei Jahren fallen auch in Rheinland-Pfalz trotz steigender Infektionszahlen am 1. März weitere Corona-Schutzmaßnahmen. «Allein die FFP2-Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher in medizinischen Einrichtungen bleibt weiterhin bis zum 7. April bestehen», teilte das Gesundheitsministerium am Montag in Mainz mit. Mit der dritten Landesverordnung zur Änderung der 34. Corona-Bekämpfungsverordnungen läuft diese mit dem Februar an diesem Dienstag aus. Zuvor berät der Ministerrat noch am Dienstag darüber.
Damit laufen auch alle Testpflichten aus. Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) werde die Bürgerteststellen daher auch nicht weiter beauftragen, teilte eine Sprecherin mit. «Es besteht jedoch die Möglichkeit, dass Teststellenbetreibende die Testungen für die Bürgerinnen und Bürger weiterhin als Selbstzahlerleistung anbieten können.» Die Preisgestaltung obliege dabei den Teststellen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – An Kinder gerichtete Werbung für Lebensmittel mit zu viel Zucker, Fett und Salz soll nach Plänen von Ernährungsminister Cem Özdemir gesetzlich beschränkt werden. «Wir müssen dafür sorgen, dass Kinder gesünder aufwachsen können», sagte der Grünen-Politiker am Montag in Berlin. Bisherige freiwillige Selbstverpflichtungen hätten beim Kinderschutz versagt. Unter anderem sollen mit Blick auf Unter-14-Jährige Werbeverbote in «allen für Kinder relevanten Medien» kommen. Demnach soll solche Werbung von 6.00 und 23.00 Uhr unzulässig sein, wenn sie regelmäßig auch von Kindern wahrgenommen werden kann. Weiterlesen
Phnom Penh (dpa) – In Kambodscha ist nach offiziellen Angaben ein Mädchen an der Vogelgrippe gestorben. Es handele sich um den ersten Todesfall im Zusammenhang mit der Krankheit in dem südostasiatischen Land seit 2014, teilte das Umweltministerium in der Hauptstadt Phnom Penh mit. Die Elfjährige habe am 16. Februar erste Symptome wie Husten und Halsschmerzen gezeigt, berichtete die Zeitung «Khmer Times» am Freitag.
Als sich ihr Zustand verschlechtert habe, sei sie am Dienstag in das nationale Kinderkrankenhaus in Phnom Penh gebracht worden. Dort sei sie am Mittwoch gestorben. Tests hätten ergeben, dass sie mit dem Vogelgrippe-Virus H5N1 infiziert war. Weiterlesen
Von Sascha Meyer, dpa
Berlin (dpa) – Angesichts stark steigender Kosten für die Pflege sollen zusätzliche Entlastungen für Pflegebedürftige kommen – aber auch höhere Beiträge. Zur Sicherung der finanziellen Stabilität der Pflegeversicherung und vorgesehener Leistungsanpassungen könnte der Beitragssatz zum 1. Juli «moderat um 0,35 Prozentpunkte» angehoben werden, wie aus einem Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Derzeit liegt er bei 3,05 Prozent, für Menschen ohne Kinder bei 3,4 Prozent. Geplant sind auch Änderungen je nach Zahl der Kinder. Pflegebedürftige zu Hause und im Heim sollen 2024 finanzielle Verbesserungen erhalten. Von Opposition und Krankenkassen kam Kritik.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine Pflegereform für dieses Jahr angekündigt und ließ schon erkennen, dass zum Finanzieren von Leistungsverbesserungen auch höhere Beiträge nötig sein würden. SPD, FDP und Grüne hatten im Koalitionsvertrag verabredet, den Beitrag «moderat» anzuheben. Denn vielen der rund 4,9 Millionen Pflegebedürftigen machen seit Jahren immer höhere Kosten zu schaffen. Zuletzt verschärfte die Inflation die Lage. Und in der alternden Gesellschaft kommen absehbar mehr pflegebedürftige Menschen dazu.
Über die Gesetzespläne laufen derzeit Abstimmungen in der Regierung, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Berlin sagte. Ein Überblick über Kernpunkte des Referentenentwurfs, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zunächst berichteten auch das Redaktionsnetzwerk Deutschland und weitere Medien darüber.
Überblick
Beiträge I: Kommt es so wie im Entwurf, würde der Beitragssatz ab 1. Juli auf 3,4 Prozent des Bruttolohns steigen und für Kinderlose auf 3,75 Prozent. Das ergäbe für 2023 noch 3,15 Milliarden Euro extra und von 2024 an jährliche Mehreinnahmen von 6,6 Milliarden Euro. Inwiefern auch höhere Steuergeldzuschüsse aus dem Bundesetat kommen, ist vorerst offen, wie auch die Union monierte. «Anderenfalls bleiben allein die Beitragszahler auf den Kosten sitzen», warnte der Gesundheitsexperte Tino Sorge (CDU). Das Ministerium hielt sich dazu auf Nachfrage bedeckt, die Haushaltsverhandlungen laufen gerade.
Beiträge II: Umzusetzen ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach Eltern mit mehreren Kindern besser gestellt werden müssen als kleine Familien und Kinderlose. Der Entwurf sieht dazu vor, den Kinderlosenzuschlag von 0,35 auf 0,6 Prozentpunkte anzuheben. So läge der Gesamtbeitrag für sie dann bei 4,0 Prozent. Bei Familien könnten beginnend mit dem zweiten Kind gestaffelte Abschläge vom regulären Satz von künftig 3,4 Prozent kommen: Bei zwei Kindern wären es 3,25 Prozent, bei drei Kindern 3,1 Prozent, bei vier Kindern 2,95 Prozent.
Pflege zu Hause: Patientenvertreter fordern schon lange eine Anhebung des Pflegegelds, das zuletzt 2017 erhöht worden war. Laut Entwurf soll es nun zum 1. Januar 2024 um fünf Prozent steigen, genauso wie Sachleistungsbeträge. Pflegegeld wird als Unterstützung überwiesen, wenn Pflegebedürftige nicht in Einrichtungen sind. Sie können es frei verwenden, etwa für Betreuungspersonen. Je nach Pflegegrad liegt es laut Ministerium zwischen 316 und 901 Euro im Monat. Der Chef der Krankenkasse DAK, Andreas Storm, nannte ein Fünf-Prozent-Plus beim Pflegegeld «völlig inakzeptabel». Das lasse den notwendigen Respekt vor Pflegebedürftigen und der Leistung ihrer Angehörigen vermissen.
Pflege im Heim: Für Bewohnerinnen und Bewohner gehen Zuzahlungen seit Jahren nach oben – auch mit 2022 eingeführten Entlastungszuschlägen, die mit der Pflegedauer steigen. Sie sollen laut Entwurf ab 1. Januar 2024 angehoben werden. Den Eigenanteil für die reine Pflege soll dies im ersten Jahr im Heim um 15 statt bisher 5 Prozent drücken, im zweiten um 30 statt 25 Prozent, im dritten um 50 statt 45 Prozent und ab dem vierten Jahr um 75 statt 70 Prozent. Hintergrund ist, dass die Pflegeversicherung – anders als die Krankenversicherung – nur einen Teil der Kosten für die reine Pflege trägt. Im Heim kommen Zahlungen für Unterkunft, Verpflegung und Investitionen dazu.
Dynamisierung: Vorgesehen ist im Entwurf auch ein Mechanismus, um Geld- und Sachleistungen regelmäßig anzupassen, sprich zu erhöhen. Zum 1. Januar 2025 soll demnach ein Plus von fünf Prozent kommen. Zum 1. Januar 2028 sollen die Leistungen dann «regelhaft in Anlehnung an die Preisentwicklung automatisch dynamisiert» werden – unter anderem orientiert an der Inflationsrate von drei Vorjahren.
Mainz (dpa/lrs) – Die Corona-Pandemie hat die Pflegeheime in Rheinland-Pfalz besonders getroffen – sowohl Bewohner als auch Pflegekräfte. Das geht aus dem aktuellen Barmer-Pflegereport hervor, der von Wissenschaftlern der Universität im Auftrag der Krankenkasse erarbeitet und am Freitag in Mainz vorgestellt wurde. Bei den Coronawellen im März und Juli 2022 meldeten sich demnach so viele Beschäftigte in Pflegeheimen wegen einer Corona-Infektion krank wie in den beiden Vorjahren nicht.
Unterschieden wurde dabei zwischen Pflegefachkräften mit einer dreijährigen Ausbildung und sogenannten Pflegehilfskräften. Mit rechnerisch 150 Corona-Krankmeldungen je 10.000 bei der Barmer versicherten Fachkräften in Pflegeheimen wurden im März und Juli 2022 Höchstwerte während der Corona-Pandemie erreicht. Bei den Pflegehilfskräften lag dieser Wert im März 2022 mit 176 je 10.000 Hilfskräften sogar noch einmal höher. Weiterlesen
Freiburg (dpa/lrs) – Juckende Augen, heftiges Niesen, Halskratzen – die Heuschnupfensaison ist im vollen Gange. «In Rheinland-Pfalz liegt die Belastung von Hasel- und Erlenpollen derzeit auf einem mittleren bis teils hohem Niveau», sagte Christina Endler vom Zentrum für Medizin-Meteorologische Forschung des Deutschen Wetterdienstes (DWD) der Deutschen Presse-Agentur. Die Erlen haben ihr zufolge aufgrund der milden Witterung einen deutlichen Schub bekommen. «Die Erle wird die Pollenart sein, die uns in den kommenden Tagen am meisten zu schaffen macht», erklärte Endler. Mit einer Belastung durch Haselpollen sei noch bis in den März hinein zu rechnen. Weiterlesen
Brasília (dpa) – Brasilien setzt nach dem Auftreten eines Falls von Rinderwahn den Export von Rindfleisch in sein größtes Abnehmerland China vorübergehend aus. Angesichts der Bestätigung eines Falls habe das Landwirtschaftsministerium alle staatlichen Maßnahmen für den brasilianischen Fleischmarkt ergriffen, teilte das Landwirtschaftsministerium in Brasília am Mittwochabend (Ortszeit) mit. Weiterlesen
Von Valentin Frimmer, dpa
Berlin (dpa) – Weit verbreitet, langlebig, potenziell giftig und in der Breite noch gar nicht untersucht: So in etwa könnte man ganz knapp die sogenannten Ewigkeitschemikalien PFAS (gesprochen: Pifas) beschreiben. Die von der Industrie breit genutzten Substanzen werden derzeit intensiv diskutiert, denn sie sollen einem Vorstoß zufolge in der EU weitgehend verboten werden. Dabei geht es Schätzungen zufolge um insgesamt mehr als 10.000 einzelne Stoffe.
An mehr als 1500 Orten in Deutschland PFAS nachgewiesen
Die extrem stabilen Chemikalien, die natürlicherweise nicht vorkommen, können sich in der Umwelt anreichern, auch in Deutschland. Viele mit PFAS – das steht für Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen – verunreinigten Orte sind nach Einschätzung des Umweltbundesamtes (Uba) noch unbekannt.
«Was wir sehen ist vermutlich die Spitze des Eisberges», heißt es in einer Antwort von Uba-Präsident Dirk Messner an die «Süddeutsche Zeitung» («SZ»), die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Den veröffentlichten Recherchen von «SZ», NDR und WDR zufolge lassen sich an mehr als 1500 Orten in Deutschland PFAS nachweisen. Messner sprach von einem «wichtigen Beitrag, um das Mosaik weiter zusammenzusetzen».
Einige PFAS finden unter anderem über Kläranlagen ihren Weg in Flüsse, Seen und Meere. Im vergangenen Jahr ergab eine Studie, dass PFAS selbst in den entlegensten Weltregionen im Regenwasser nachweisbar sind. «Mit der Aufnahme von PFAS aus verunreinigten Böden und Wasser in Pflanzen und der Anreicherung in Fischen werden diese Stoffe auch in die menschliche Nahrungskette aufgenommen», schreibt das Uba. Menschen können PFAS zudem über die Luft und Trinkwasser aufnehmen.
Aufgrund ihrer besonderen Eigenschaften – die Stoffe sind unter anderem sehr stabil und öl- wie auch wasserabweisend – werden sie breit verwendet. Sie finden sich in Alltagsgegenständen wie Anoraks, Pfannen und Kosmetik, sind aber auch Teil von Industrieprozessen und technischen Anwendungen.
«Mittel- bis hochtoxisch»
Einige PFAS sind bereits weitgehend verboten, weil sie als gefährlich gelten. «Von den relativ wenigen gut untersuchten PFAS gelten die meisten als mittel- bis hochtoxisch, vor allem für die Entwicklung von Kindern», schreibt die Europäische Umweltagentur (EEA).
Behörden mehrerer Länder, darunter Deutschland, streben ein weitgehend vollständiges Verbot der Stoffgruppe in der EU an. Dabei handelt es sich um eine Art Vorsichtsmaßnahme. Der Gedanke dabei: Wenn einige der Substanzen nachweislich schädlich sind, könnten es viele andere Vertreter der Stoffgruppe auch sein.
Aus Sicht des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) ginge ein Komplettverbot zu weit, da dann auch viele Anwendungen untersagt wären, von denen gar keine Gefahr ausgehe. «Ich gehe davon aus, dass die Auswirkungen der Beschränkung für viele Industriezweige erheblich wären», sagte Mirjam Merz, Expertin für Chemikalienpolitik und Gefahrstoffrecht beim BDI, der dpa.
Erfüllt der Behörden-Antrag alle Formalitäten, sollen am 22. März öffentliche Konsultationen starten. Dabei können sich beispielsweise Industrievertreter für Ausnahmen stark machen. Die Entscheidung trifft am Ende die Europäische Kommission gemeinsam mit den EU-Mitgliedsstaaten. Mit einem Entschluss wird 2025 gerechnet.
Offenbach (dpa) – Zum Wochenende hin bringt eine Kaltfront von Norden her Regen, Schnee und teils Temperaturen deutlich unter 0 Grad nach Deutschland. Die Nächte werden verbreitet sehr frostig, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach heute mitteilte.
Erst am Sonntag und zum Beginn der kommenden Woche nehme ein Hoch zunehmend Einfluss. Es bleibe zwar erstmal weiter kalt. «Tagsüber ermöglicht allerdings die Februarsonne eine leichte Erwärmung.»
Der Freitag bringt den Meteorologen zufolge vom Norden bis zur Mitte vorankommend Wolken und Niederschläge. Oberhalb von 400 bis 600 Metern falle Schnee. Nasse Flocken seien bis in das Tiefland möglich. Im Süden bleibt es demnach noch trocken, und vor allem an den Alpen lässt sich auch die Sonne blicken. Später gebe es aber auch dort teils schauerartigen Regen. Die Temperaturen steigen im Norden auf maximal 8, im Süden und Südwesten auf bis zu 13 Grad. An den Küsten und auf höheren Bergen könne es Sturmböen geben. Weiterlesen
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