Kosten für Impfung: Hoch rechnet mit Einigung «in Kürze»

Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) rechnet mit einer baldigen Einigung in der Frage der Bezahlung von Corona-Impfungen. «Die Gesetzlichen Krankenkassen und die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz befinden sich noch in Verhandlungen», teilte Hoch der Deutschen Presse-Agentur mit.

Er sei zuversichtlich, dass die Vertragspartner auf Landesebene «in Kürze» eine Einigung finden. «Dann kann die Corona-Impfung wie alle übrigen in der Schutzimpfungsrichtlinie enthaltenen Impfungen über die Krankenversicherungskarte abgerechnet werden, ohne dass die Patientinnen und Patienten in Vorleistung treten müssen», meinte er. Weiterlesen

Kostenlose E-Zigaretten für eine Million Raucher

London (dpa) – Die Regierung in Großbritannien will eine Million Raucher in England mit kostenlosen E-Zigaretten ausstatten, um sie zum Verzicht auf Tabak zu ermutigen. Ziel sei es, das Land bis 2030 rauchfrei zu machen, teilte das Gesundheitsministerium in London mit. «Rauchfrei» definiert die Regierung mit einer Raucherquote von weniger als fünf Prozent.

Das «Swap-to-Stop»-Programm soll von weiteren Maßnahmen flankiert werden – etwa finanzielle Anreize für Schwangere, auf den Glimmstängel zu verzichten. Derzeit greift in England den Angaben zufolge noch fast jede zehnte Frau während der Schwangerschaft zur Zigarette. Die Regierung geht über zwei Jahre von Kosten in Höhe von 45 Millionen Pfund (51,3 Millionen Euro) aus. Weiterlesen

Weltweit 5,6 Milliarden haben mindestens eine Corona-Impfung

Berlin (dpa) – Weltweit sind dem Statistik-Portal Our World in Data zufolge fast 5,6 Milliarden Menschen mindestens einmal gegen Corona geimpft worden. Das ist mehr als die Hälfte der gesamten Weltbevölkerung, die nach UN-Berechnungen im November die 8-Milliarden-Marke überschritten hatte. In der EU haben Zahlen der EU-Gesundheitsbehörde ECDC zufolge rund 338 Millionen Menschen (fast 76 Prozent) mindestens eine Spritze bekommen, 65 Millionen davon laut Impfdasboard des Bundesgesundheitsministeriums in Deutschland. Hierzulande wurden demnach inzwischen mehr als 192 Millionen Impfdosen gegen Corona verabreicht. Weiterlesen

Jeder zehnte Erwerbstätige in Deutschland ist arbeitssüchtig

Düsseldorf (dpa) – Jeder zehnte Erwerbstätige in Deutschland ist nach einer aktuellen Studie arbeitssüchtig. Die Betroffenen arbeiteten nicht nur sehr lange und schnell, sie könnten auch nur mit schlechtem Gewissen freinehmen und fühlten sich oft unfähig, im Feierabend zu entspannen, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Studie von Forscherinnen und Forschern des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) und der Technischen Universität Braunschweig.

In der Folge litten sie deutlich häufiger als andere Arbeitnehmer unter gesundheitlichen Problemen.

Für die von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie werteten die Wissenschaftler repräsentative Daten von gut 8000 Erwerbstätigen zu ihrem Arbeitsverhalten und ihrem Wohlbefinden aus, die in den Jahren 2017 und 2018 erhoben worden waren. Weiterlesen

Warum Impfschäden so schwer zu beweisen sind

Von Sandra Trauner, dpa

Frankfurt/Langen/Mainz/Marburg/Wiesbaden (dpa) – Wer nach einer Corona-Impfung erkrankte, hatte schnell die Spritze gegen Covid-19 im Verdacht. Lange wurde ein solcher Verdacht pauschal abgetan. Inzwischen werden mögliche Impfschäden ernst genommen, sogar von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Eine Post-Covid-Ambulanz rief eine Post-Vac-Sprechstunde ins Leben, die Impfstoffhersteller werden auf Schadenersatz und Schmerzensgeld verklagt. Im Detail hat es das Thema aber in sich: Es gibt Missverständnisse, Unschärfen, bewusste Irreführung und juristische Fallstricke. Der Knackpunkt heißt: Kausalität. Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Worum geht es in den Prozessen?

Der mutmaßlich erste Zivilprozess steht Ende April im Frankfurt an. Es geht um Schadenersatz und Schmerzensgeld. Die Klage richtet sich gegen den Hersteller Biontech. Die Klägerin behauptet, durch die Covid-19-Impfung einen Herzschaden davongetragen zu haben. Die Frau, die nach Angaben ihres Anwalts selbst in einem medizinischen Beruf arbeitet, will unbekannt bleiben.

Zwei Großkanzleien vertreten nach eigenen Angaben eine dreistellige Zahl von Menschen vor Gericht. Beklagt werden Hersteller verschiedener in Deutschland eingesetzter Impfstoffe.

Für Covid-19-Impfstoffe gelten im Prinzip dieselben Haftungsregeln wie für andere Arzneimittel, etwa nach dem Arzneimittelrecht oder dem Produkthaftungsgesetz. Der Hersteller kann zur Verantwortung gezogen werden, wenn etwa ein Produktionsfehler vorliegt. Wird das Arzneimittel beispielsweise fehlerhaft verabreicht, haftet die impfende Person. Knackpunkt ist die Kausalität: Ist der Schaden ursächlich auf die Impfung zurückzuführen?

Was sagen die Hersteller?

Der Mainzer Impfstoffhersteller Biontech betont mit Blick auf die anstehenden Prozesse, «dass bisher in keinem der von Biontech geprüften Fälle ein kausaler Zusammenhang zwischen den dargestellten gesundheitlichen Beeinträchtigungen und der Impfung mit Comirnaty nachgewiesen werden konnte».

«Wir nehmen unsere Verantwortung als Impfstoffhersteller sehr ernst», sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur dpa. Biontech prüfe sorgfältig jeden Fall, in dem Ansprüche gegenüber Biontech geltend gemacht werden. Voraussetzung sei allerdings, dass die Anwälte genügend Unterlagen vorlegen. «Bei der Bewertung des Falls können wir uns allein auf die medizinischen Fakten stützen, um zu evaluieren, ob ein kausaler Zusammenhang besteht oder nicht. Genau daran fehlt es leider sehr häufig.»

Was sind Impfschäden überhaupt?

Die Begriffe gehen oft durcheinander. Da ist zum einen die «Impfreaktion». Das sind typische Beschwerden wie Rötungen, Schwellungen oder Schmerzen an der Einstichstelle. Auch Fieber, Kopf- und Gliederschmerzen gelten als normal, sie sind Ausdruck der erwünschten Auseinandersetzung des Immunsystems mit dem Impfstoff.

Als «Impfkomplikation» sieht das für die Sicherheit von Impfstoffen zuständige Paul-Ehrlich-Institut (PEI) eine nach der Impfung auftretende unerwünschte Reaktion, die erstens in einem ursächlichen Zusammenhang mit der Impfung stehen könnte und zweitens über eine Impfreaktionen hinausgeht. «Impfschaden» meint im engeren Sinne «die gesundheitliche und wirtschaftliche Folge» dieser Komplikation.

«Schwerwiegende Nebenwirkungen» sind in Paragraf 4 des Arzneimittelgesetzes definiert – als Impffolgen, «die tödlich oder lebensbedrohend sind, eine stationäre Behandlung oder Verlängerung einer stationären Behandlung erforderlich machen, zu bleibender oder schwerwiegender Behinderung, Invalidität, kongenitalen Anomalien oder Geburtsfehlern führen».

Welche Schäden sind bekannt?

Das PEI veröffentlicht regelmäßig «Sicherheitsberichte». Darin sind folgende schwere Impfkomplikationen aufgelistet: die Herzkrankheit Myo-/Perikarditis, die im Gehirn auftretende Sinusvenenthrombose und weitere Blutgerinnsel, eine Gesichtslähmung, eine Muskelschwäche namens Guillain-Barré-Syndrom und der Hörschaden Tinnitus. Sie alle sind den PEI-Daten zufolge «selten» (ein Fall pro 10.000 bis 1000 Impfungen) oder «sehr selten» (weniger als Fall pro 10.000 Impfungen).

Dem jüngsten ausführlichen Sicherheitsbericht zufolge – der Daten bis Ende Juni 2022 enthält – gab es 120 Fälle, bei denen zwischen einem Todesfall und der Corona-Impfung ein «wahrscheinlicher oder möglicher ursächlicher Zusammenhang» anerkannt wurde. Laut PEI ist die Zahl der Todesfälle 30 Tage nach einer Corona-Impfung aber nicht häufiger als im statistischen Durchschnitt zu erwarten wäre.

Wie viele Verdachtsfälle wurden gemeldet?

Das PEI zählt auch die gemeldeten Verdachtsfälle. Ob sich der Verdacht später erhärtet, geht aus dieser Statistik nicht hervor. Dem Institut wurden bis Mitte vergangenen Jahres 323.684 Verdachtsfälle von Nebenwirkungen und Impfkomplikationen gemeldet.

Seit Beginn der Impfungen wurden laut Robert Koch-Institut insgesamt 183 Millionen Einzelimpfungen zum Schutz vor Covid-19 verabreicht. Damit betrug die Melderate für alle Impfstoffe zusammen 1,8 Meldungen pro 1000 Impfdosen, für Verdachtsfälle schwerwiegender Nebenwirkungen und Impfkomplikationen 0,3 Meldungen pro 1000 Impfdosen. Die Zahl liegt also im Promillebereich.

Wie sind dramatische Einzelschicksale einzuordnen?

Medien berichten immer wieder über dramatische Einzelschicksale. Das «heute-journal» zeigte zum Beispiel in einem Beitrag eine jugendliche ehemalige Leistungssportlerin, die nach der zweiten Dosis der Corona-Impfung um ihr Leben kämpfen musste und jetzt im Rollstuhl sitzt.

«Fälle wie in dem Beitrag sind aber nach aktueller Datenlage so selten, dass sie nicht als statistische Häufung erfasst sind», sagte Leif Erik Sander, Impfstoffforscher und Leiter der Klinik für Infektiologie an der Berliner Charité danach der «Zeit». Solche extremen Folgen könnten in Einzelfällen nach einer Corona-Impfung vorkommen. Wenn es eine Häufung solcher schweren Komplikationen gäbe, sagte Sander, wäre dies in den PEI-Daten und – bei weltweit mehr als 13 Milliarden verimpften Dosen – erst recht in internationalen Daten aufgefallen. Und das sei nicht der Fall.

Wird da was unter den Teppich gekehrt?

Gegner der Corona-Impfungen behaupten das. So wurde 2022 etwa unter Berufung auf die Kassenärztliche Bundesvereinigung behauptet, niedergelassene Ärzte hätten in ihren Abrechnungen 2,5 Millionen Mal Impfnebenwirkungen codiert. Damit hätte es in 1,5 Prozent aller Corona-Impfungen Probleme gegeben. Bei konventionellen Impfungen vor der mRMA-Technik habe dieser Wert bei 0,3 Prozent gelegen.

Faktenchecker kamen zu dem Schluss, dass hier unterschiedliche Dinge gleichgesetzt und falsche Schlüsse daraus gezogen wurden. Zum Beispiel wurden harmlose Impfreaktionen, die häufig sind, und echte Impfschäden, die sehr selten sind, in einen Topf geworfen. Das Schlagwort von den 2,5 Millionen Geschädigten durch die Corona-Impfungen hielt sich dennoch. Bei einem Wahlkreisbesuch wurde Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) diese Zahl an den Kopf geworfen.

Wurde bisher schon Menschen Geld zugesprochen?

Bei einigen Hundert Menschen wurden Versorgungsansprüche bewilligt. Dabei geht es nicht um Schmerzensgeld oder Schadenersatz, sondern zum um Versorgungsleistungen. Zuständig sind die Versorgungsämter der Bundesländer. Wenn sie den Antrag ablehnen, kann man beim Sozialgericht gegen die Entscheidung klagen. Auch hier geht es um die Frage, ob der Schaden zufällig in zeitlicher Nähe zur Impfung auftrat oder ursächlich durch die Impfung verursacht wurde.

Nach Recherchen der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (FAZ) sind bis Mitte März 2023 in 13 der 16 Bundesländer 6600 Anträge auf Versorgungsleistungen wegen Corona-Impfschäden eingegangen. Die Zahl der von den Versorgungsämtern anerkannten Corona-Impfschäden lag den Recherchen zufolge zuletzt bei 284. «In den 13 Ländern kommt ein anerkannter Corona-Impfschaden auf knapp 214.000 geimpfte Bürger», so die FAZ.

Wann ist eine Impfung ein Risiko?

Das PEI betont gebetsmühlenartig, «dass unerwünschte Reaktionen oftmals im zeitlichen, nicht aber unbedingt im ursächlichen Zusammenhang mit einer Impfung» stünden. Das in einem konkreten Einzelfall nachzuweisen oder zu widerlegen ist die eine Sache. Die andere ist, das Risiko für die Allgemeinheit zu quantifizieren.

Dabei helfen Statistiken, wie oft bestimmte Krankheiten in einer bestimmten Bevölkerungsgruppe in einem bestimmten Zeitfenster auftreten. Sie sind die Vergleichsgröße für die gemeldeten unerwünschten Ereignisse nach einer Impfung. Ergibt sich eine signifikant höhere Anzahl an Verdachtsfallmeldungen für ein Ereignis nach einer Impfung, als es statistisch zufällig in einer vergleichbaren Population zu erwarten wäre, spricht das PEI von einem «Risikosignal». Hier könnte also eine Gefahr lauern.

Was ist Post Vac?

Analog zu Long- oder Post Covid hat sich der Begriff Post Vac für Beschwerden nach einer Impfung etabliert. Medizinisch definiert ist das Krankheitsbild nicht. Im Allgemeinen sind damit Beschwerden gemeint, wie sie auch nach einer Covid-Infektion auftreten können.

Das Universitätsklinikum Marburg hat im Rahmen seiner Covid-Ambulanz eine Post-Vac-Sprechstunde ins Leben gerufen. «Wir haben jeden Tag Hunderte Anfragen zum Post-Vac-Syndrom», sagte der Leiter der Ambulanz, Prof. Bernhard Schieffer, der dpa. «Wie viele Verdachtsfälle sich am Ende bewahrheiten, kann man bei der ersten Kontaktaufnahme nicht sagen.»

Nimmt sich die Ambulanz eines Post Vac-Verdachts an, muss nicht nur geprüft werden, ob es tatsächlich einen ursächlichen Zusammenhang gibt. Wichtig ist auch zu unterscheiden, ob der Patient nur geimpft ist oder auch infiziert war. Dafür wird laut Schieffer ein Test eingesetzt, der die Antikörper gegen das Virus und die Antikörper gegen das Spike-Protein des Impfstoffs unterscheiden kann.

Wie reagiert die Politik?

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Hilfen für Menschen mit Langzeitschäden einer Corona-Infektion oder -Impfung zugesagt. Sein Ministerium werde ein Programm auflegen, bei dem die Folgen von Long Covid und Post Vac – also Impfschäden – untersucht würden und die Versorgung der Betroffenen verbessert werde, kündigte Lauterbach im März im ZDF-«heute journal» an. Die Langzeitfolgen einer Corona-Impfung müssten schneller anerkannt werden. Kommentatoren werteten das als 180-Grad-Wende des Ministers, der zuvor die Unbedenklichkeit der Corona-Impfstoffe betont hatte.

Giftiger Smog in Thailand: Sammelklage gegen den Premier

Bangkok (dpa) – Wegen der anhaltenden schweren Luftverschmutzung im Norden von Thailand sind rund 1700 Menschen in der Stadt Chiang Mai vor Gericht gezogen.

In ihrer Sammelklage werfen sie Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha und zwei staatlichen Behörden vor, nicht genug gegen die für den giftigen Smog verantwortlichen Brandrodungen zu unternehmen, wie die Zeitung «Bangkok Post» berichtete. Zu den Klägern gehören Aktivisten, Akademiker und viele betroffene Bürger, die um ihre Gesundheit besorgt sind.

In der Statistik der Städte mit der stärksten Luftverschmutzung der Welt (IQAir) stand Chiang Mai zuletzt mehrmals an oberster Stelle. Heute rangierte die auch bei Touristen beliebte Tempelstadt auf Platz drei hinter Peking und Delhi. Weiterlesen

Anwälte: Mehr als 180 Klagen wegen Impfschäden

Frankfurt/Mainz/Düsseldorf (dpa) – Deutschlandweit sind nach Angaben von Anwälten mindestens 185 Zivilklagen wegen angeblicher Schäden durch Corona-Impfungen anhängig. Zwei Kanzleien in Düsseldorf und Wiesbaden vertreten nach eigenen Angaben 135 beziehungsweise 50 Fälle. Die Klagen richten sich gegen alle vier großen Hersteller von Corona-Impfstoffen.

Der mutmaßlich erste Prozess soll am 28. April vor dem Landgericht Frankfurt verhandelt werden. Beklagter ist der Mainzer Impfstoffhersteller Biontech. Klägerin ist eine Frau, die durch die Covid-19-Impfung unter anderem einen Herzschaden davongetragen haben will. Die Frau, die nach Angaben ihres Anwalts selbst in einem medizinischen Beruf arbeitet, will unbekannt bleiben. Weiterlesen

Apothekenkammer: Medikamentenknappheit hält an

Mainz (dpa/lrs) – Apotheken in Rheinland-Pfalz sind weiterhin von den deutschlandweiten Engpässen bei der Versorgung mit Fiebersäften, Antibiotika oder auch Arzneistoffen zur Brustkrebsbehandlung betroffen. Das sagte der Präsident der Landesapothekenkammer, Peter Stahl, auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. «Eltern müssen teilweise reihenweise Apotheken abklappern, um Säfte für ihre Kinder zu bekommen», so Stahl. Es bestehe seit Monaten ein großes Problem bei der Versorgung mit Amoxicillin, einem Standard-Antibiotikum. Weiterlesen

Einladung zum Frühjahrsempfang in Gerolsteiner Mehrgenerationenhaus

Der Kreisverband Vulkaneifel von Bündnis90/Die Grünen lädt alle Freundinnen und Freunde, interessierte Bürgerinnen und Bürger, sowie die politischen Mitbewerberinnen und Mitbewerber zum Frühjahrsempfang ein.

Am Sonntag, 23. April 2023 um 12:00 Uhr ins Mehrgenerationenhaus, Raderstr. 9, Gerolstein

Man freut sich als Gastredner Prof. Dr. Armin Grau MdB und u.a. Mitglied des Gesundheitsausschusses begrüßen zu dürfen. Man möchte mit den Gästen über das Thema „Medizinische Versorgung in der Vulkaneifel“ sprechen.

Landespflegekammer will umfassende Reform der Leiharbeit

Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Landespflegekammer macht sich gegen Leiharbeit in der Pflege stark. «Leiharbeit ist schädlich für die Versorgung», sagte der Präsident der Kammer, Markus Mai, am Donnerstag in Mainz bei der Vorstellung eines fünfseitigen Positionspapiers des Gremiums zu dem Thema. Er sei zwar nicht für ein Verbot von Leiharbeit in der Pflege, «aber die Unternehmen sollten sie möglichst nicht mehr nutzen». Stattdessen müsste das Stammpersonal stärker motiviert und die Leiharbeitsanbieter besser reguliert werden. «Im Moment kann da jeder machen, was er will.»

«Leiharbeiter sind nie so gut auf die Bedürfnisse der Menschen eingestellt wie das Stammpersonal», sagte Mai. Mit Leiharbeitern könnten nie alle Ausfälle abgedeckt werden und das Stammpersonal müsse sich oft mit seinen Schichten danach richten. Weiterlesen

Ab Samstag keine Corona-Maßnahmen im Saarland mehr

Saarbrücken (dpa/lrs) – Mehr als drei Jahre nach dem Beginn der Corona-Pandemie gelten im Saarland ab diesem Samstag (7. April) keine Schutzmaßnahmen mehr. Das Auslaufen der Corona-Verordnung sei «ein letzter wichtiger Schritt in Richtung Normalität», teilte der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) am Donnerstag mit. «Die Pandemie geht Expertinnen und Experten zufolge derzeit in eine Endemie über.» Weiterlesen

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