München (dpa/lby) – In Bayern darf ab Freitag die gesamte Gastronomie alternativ zur 3G-Regel die 2G-plus-Regel für ihre Gäste anwenden. Diese zusätzliche Möglichkeit sei den erst am Mittwoch vom Kabinett beschlossenen Vorschriften am Donnerstag noch hinzugefügt worden, teilte die Staatskanzlei am Abend mit. Weiterlesen
Lockdown-Betroffene haben wenig Aussicht auf Entschädigung
Corona-Pandemie
Von Anja Semmelroch, dpa
Karlsruhe (dpa) – Die Lockdowns in der Corona-Pandemie haben viele Branchen hart getroffen – aber der Bundesgerichtshof (BGH) macht Betroffenen wenig Hoffnung auf staatliche Entschädigung.
Die obersten Zivilrichterinnen und -richter in Karlsruhe bezweifeln, dass die im Infektionsschutzgesetz vorgesehenen Entschädigungsregelungen für flächendeckende Betriebsschließungen gedacht sind. Das wurde am Donnerstag in der Verhandlung eines Musterfalls aus Brandenburg deutlich. Das Urteil wird am 17. März verkündet. (Az. III ZR 79/21) Weiterlesen
Diese Corona-Regeln gelten ab Freitag im Saarland
Saarbrücken (dpa/lrs) – Im Saarland gelten ab diesem Freitag neue Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen. Bisher geschlossene Diskotheken und Clubs dürfen unter den Zugangsregeln von 2G-plus wieder öffnen – also für Geimpfte und Genesene mit Test oder Booster. Auch Veranstaltungen mit mehr als 2000 Besuchern sind dann wieder für Geimpfte und Genesene (2G) erlaubt. Innen dürfen maximal 6000 und draußen bis zu 25.000 Menschen zusammenkommen. Weiterlesen
Weniger Masken und meist 3G: Die neuen Corona-Regeln
Mainz (dpa/lrs) – Mit der 31. Corona-Bekämpfungsverordnungen werden die Schutzmaßnahmen von diesem Freitag an deutlich gelockert. Immer wenn der Impfstatus oder ein Test kontrolliert werden, kann die Maske wegfallen. In nicht-kontrollierten Innenräumen wie beim Einkaufen oder in Behörden ist die Maske weiterhin Pflicht.
Minderjährige müssen als Kontaktpersonen von Infizierten nicht mehr in Quarantäne. Die sogenannte Absonderungspflicht gilt für Kinder und Jugendliche nur noch, wenn sie selbst mit dem Coronavirus infiziert sind. Sie müssen sich bei Freizeitaktivitäten nicht testen. Ausnahme sind Großveranstaltungen ab 2000 Teilnehmern für nicht-immunisierte Jungen und Mädchen. Weiterlesen
Ex-Mitarbeiter soll Luxushotel angezündet haben
Baden-Baden (dpa) – Das Feuer im «Badischen Hof» in Baden-Baden mit einem Schaden von rund 75 Millionen Euro soll ein ehemaliger Mitarbeiter des Luxushotels gelegt haben. Der 36-Jährige sei mittlerweile im Ausland, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Donnerstag mit.
«Im Wege der Rechtshilfe hat die Staatsanwaltschaft Baden-Baden eine Vernehmung des Beschuldigten in seinem Heimatland veranlasst» Der mutmaßliche Brandstifter soll in der Vergangenheit im Ausland schon ähnliche Straftaten begangen haben. Weiterlesen
Corona-Regeln werden gelockert: In Schulen erst ab 14. März
Mainz (dpa/lrs) – In der Gastronomie und der Hotellerie in Rheinland-Pfalz gilt von diesem Freitag an wieder die 3G-Zugangsregel: geimpft, genesen oder getestet. Die Maskenpflicht gilt in dieser Branche nur noch für Abholsituationen, Hygienekonzepte müssen nicht mehr vorgehalten werden. Das sieht die neue Corona-Bekämpfungsverordnung der Landesregierung vor. «Wir haben die Lage in Rheinland-Pfalz unter Kontrolle», sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) am Mittwoch in Mainz. Weiterlesen
Gastronomie: Aufhebung sämtlicher Corona-Beschränkungen
Mainz (dpa/lrs) – Das rheinland-pfälzische Gastgewerbe hat die für diesen Freitag beschlossenen Lockerungen der Corona-Beschränkungen als Schritt in die richtige Richtung begrüßt. Sie reichten aber nicht aus, sagte der Landesvorsitzende des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Gereon Haumann, der Deutschen Presse-Agentur: «Wir fordern ein Ende aller bestehenden Corona-Einschränkungen und die Öffnung aller Betriebe». Weiterlesen
Corona-Regeln werden lockerer: Clubs dürfen wieder öffnen
Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz lockert in einem weiteren Schritt die Corona-Schutzmaßregeln. Clubs und Dicos dürfen von diesem Freitag an (4. März) wieder öffnen – allerdings nur unter 2G plus-Bedingunen. In der Gastronomie und der Hotellerie soll 3G gelten – Zutritt für Genesene, Geimpfte oder Getestete. Weiterlesen
Knall und Rauch – Erste Zeugen sagen zu Feuer im «Mangal» aus
Chemnitz (dpa/sn) – Im Prozess um den möglicherweise fingierten Brandanschlag auf das türkische Restaurant «Mangal» in Chemnitz haben erste Zeugen ausgesagt. Bewohner des Hauses berichteten am Dienstag, wie sie in den frühen Morgenstunden des 18. Oktober 2018 aus dem Schlaf gerissen wurden. «Ich bin durch einen lauten Knall wach geworden. Das Haus hat gewackelt», sagte ein 34 Jahre alter Mieter. Eine andere Frau erzählte, sie habe so fest geschlafen, dass sie von der Feuerwehr «rausgeklingelt» werden musste. Das Feuer sei ein «traumatisches Erlebnis» gewesen, das sie sehr mitgenommen habe. Weiterlesen
Behörde warnt vor Ecstasy in Champagner-Flaschen
Den Haag (dpa) – Die niederländische Behörde für Nahrungsmittel NVWA hat Verbraucher auch in Deutschland zur Vorsicht beim Trinken von Champagner der Marke «Moët & Chandon Ice Impérial» im 3-Liter-Format gemahnt.
Solche Flaschen könnten die Droge MDMA – auch bekannt als Ecstasy – enthalten, das Trinken könne lebensgefährlich sein, heißt es in der am Samstag verbreiteten Warnung. Die NVWA hat auch das deutsche Bundesamt für Verbraucherschutz alarmiert. Weiterlesen
Die meisten Corona-Schutzmaßnahmen entfallen zum Frühlingsanfang
Rheinland-Pfalz kehrt bis zum 20. März schrittweise zur Normalität zurück. Die Landesregierung plant – im Einklang mit den Bund-Länder-Beschlüssen – weitreichende Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Am Freitag geht es los.
Mainz (dpa/lrs) – Nach rund zwei Jahren Pandemie wird der Großteil der Corona-Schutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz bis zum kalendarischen Frühlingsbeginn am 20. März abgeschafft – in mehreren Schritten. Bereits an diesem Freitag (18. Februar) wird die 2G-Regelung im Einzelhandel aufgehoben, wie schon in den meisten anderen Bundesländern. Das kündigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwochabend nach der Bund-Länder-Schalte in Mainz an. Es müssen aber weiterhin medizinische Masken in den Geschäften getragen werden, FFP2-Masken werden empfohlen. Weiterlesen
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