RLP

Erste Gelegenheit zum Anfeuern

Kandidatinnen für die Wahl der Deutschen Weinkönigin stellen sich vor /„SWR Fernsehen Familienfest“, Sonntag, 9. September, Speyer 

Generalprobe für sechs junge Frauen, die nach der Krone der Deutschen Weinkönigin greifen: Im Rampenlicht auf großer Bühne und vor großem Publikum präsentieren sich die Weinhoheiten der Weinbaugebiete Pfalz, Württemberg, Hessische Bergstraße, Baden, Mosel und Rheingau am 9. September, voraussichtlich zwischen 14:00 und 15:00 Uhr, beim „SWR Fernsehen Familienfest“ rund um das Technik Museum Speyer. Die erste Gelegenheit für die Fangemeinden, ihre Königinnen im Wettbewerb anzufeuern und zu bejubeln.   Weiterlesen

Beim Thema Kerosin spricht Rheinland-Pfalz mit einer Stimme – Minister Scheuer kann sich nicht länger taub stellen

Rheinland-Pfalz.  Mitten im Pfälzerwald versammeln sich am Sonntag Bürgerinnen und Bürger, um gegen das Ablassen von Kerosin über der Pfalz zu demonstrieren. Für die SPD-Fraktion wird der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller, an der Demonstration teilnehmen. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: Weiterlesen

Berichterstattung SWR / Umsetzung Dieselgipfel RLP

Förderprogramm für emissionsarme Busse überfällig

Der SWR berichtet am 30.08.-2018, dass die vor einem Jahr von der Landesregierung bei ihrem Dieselgipfel für Mainz, Ludwigshafen und Koblenz zugesagten 3 Mio. Euro noch nicht geflossen sind. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Gabriele Wieland:

Rheinland-Pfalz. „Es zeigt sich nun, dass die von der Landesregierung vor einem Jahr versprochene ‚schnelle‘ Hilfe wohl eher auf eine schnelle Schlagzeile abgezielt hat. Nach wie vor warten die von einer hohen Belastung mit Stickoxiden betroffenen rheinland-pfälzischen Großstädte auf die von der Landesregierung zugesagten Finanzmittel. Und das, obwohl der Handlungsbedarf groß ist. Weiterlesen

70-Tage-Regelung für Saisonarbeiter

„Für Landwirte und Saisonarbeiter bringt die 70-Tage-Regelung viele Vorteile“

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Horst Gies, begrüßt die Entscheidung der Großen Koalition, die 70-Tage-Regelung für Saisonarbeitskräfte unbefristet zu verlängern.

Rheinland-Pfalz. „Ich bin froh darüber, dass Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner den Koalitionspartner überzeugt hat, die 70-Tage-Regelung beizubehalten. In der Praxis hat sich diese bewährt. Bisher haben die geringfügigen kurzfristigen Beschäftigungen nicht zugenommen. Im Gegenteil: Sie sind sogar leicht rückläufig. Positiv für die Saisonarbeitskraft ist es, dass der Bruttolohn netto ausgezahlt wird. Der Krankenversicherungsschutz wird über eine private Krankenversicherung geregelt. Über das Unternehmen sind die Saisonarbeiter zudem unfallversichert. Auch für den Landwirt als Arbeitgeber bringt die 70-Tage-Regelung viele Vorteile: Weiterlesen

IHKs: Hochmoselübergang schafft wichtigen Anschluss für die Region

Die Industrie und Handelskammern (IHKs) in Rheinland-Pfalz begrüßen den Brückenschlag der Hochmoselbrücke. Dieser Schritt ist aus Sicht der IHKs wichtig für den wirtschaftlichen Erfolg der Region. „Die Gewerbegebiete rund um die B50 neu haben sich bereits seit Jahren äußerst positiv entwickelt“, gibt Peter Adrian, Präsident der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz, als Beleg für die Bedeutung des Brückenschlags an. Zusätzliche Impulse erwarten die IHKs auch für die weitere Entwicklung des Flughafens Frankfurt-Hahn. „Die infrastrukturelle Verbesserung stärkt den Hahn als bedeutende Logistikeinrichtung“, sagt Adrian. Weiterlesen

Versorgung mit Trinkwasser und Beseitigung von Abwässern in Rheinland-Pfalz sehr zuverlässig

Umweltstaatssekretär stellt neues „Benchmarking Wasserwirtschaft“ vor

Mainz. „Die Versorgung mit Trinkwasser in Rheinland-Pfalz funktioniert sehr zuverlässig und die Versorgungsqualität in Rheinland-Pfalz befindet sich auf einem hohen Niveau. Dasselbe gilt auch für die Abwasserbeseitigung. Unterm Strich können wir also mit der wasserwirtschaftlichen Versorgung und Entsorgung in Rheinland-Pfalz sehr zufrieden sein“, sagte Staatssekretär Dr. Thomas Griese zum aktuell erschienenen „Benchmarking Wasserwirtschaft“. Bereits zum fünften Mal haben die Projektpartner der wasserwirtschaftlichen Fachverbände und der kommunalen Spitzenverbände gemeinsam mit dem Umweltministerium einen Leistungsvergleich konzipiert und den Unternehmen der Wasserwirtschaft zur Teilnahme angeboten. Weiterlesen

Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände: Trotz deutlicher Finanzierungsüberschüsse kein Spielraum für zusätzliche Ausgaben

Rheinland-Pfalz. Laut Landesrechnungshof schlossen die Kassen der rheinland-pfälzischen Gemeinden und Gemeindeverbände 2017 mit einem Überschuss von 431 Mio. Euro ab. Dies war erst der zweite Kassenüberschuss seit 1990. Anders als das Plus des Jahres 2015 (82 Mio. Euro) ist der Überschuss 2017 nicht auf Einmaleffekte zurückzuführen.

Vielmehr sind die Einnahmen der Kommunen stärker gestiegen als die Ausgaben: gegenüber 2016 um 5,3 % auf 14,4 Mrd. €. Aus den laufenden Landeszuweisungen nahmen die Kommunen 5,5 % (+ 236 Mio. €) mehr ein als im Vorjahr, aus Steuern sogar 7,7 % mehr (+ 322 Mio. €). Weiterlesen

Führungen am Denkmaltag Rheinland-Pfalz

Experten der GDKE stellen ausgewählte Kulturdenkmäler vor

Mainz. Mit dem „Denkmaltag Rheinland-Pfalz“ beteiligt sich die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) in diesem Jahr mit einem eigenen Programm am Tag des offenen Denkmals. Die GDKE-Direktion Landesdenkmalpflege bietet am 9. September gemeinsam mit Eigentümern und ehrenamtlichen Helfern fünf kostenfreie Führungen durch ausgewählte Kulturdenkmäler an, die einen Bezug zum diesjährigen Motto „Entdecken, was uns verbindet“ haben. Bei den Expertenführungen vor Ort tauchen die Besucher in die Geschichte bedeutender Denkmäler ein, erfahren mehr über die bewegte Geschichte von Rheinland-Pfalz und erhalten zugleich Einblicke in die Arbeit und in aktuelle Projekte der Landesdenkmalpflege. Weiterlesen

Landesregierung stellt ausgeglichenen Haushaltsentwurf für 2019 und 2020 vor Cornelia Willius-Senzer: Sparziele früher als geplant erreicht

Mainz. Die Landesregierung hat am 20. August 2018, ihren Entwurf für den Landeshaushalt 2019/2020 beschlossen und der Öffentlichkeit vorgestellt. Dazu sagt die Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Cornelia Willius-Senzer:

„Der Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020 ist wegweisend. Erstmals seit 1969 können wir für das Jahr 2019 einen Landeshaushalt mit deutlichen Überschüssen verabschieden. Damit erreichen wir unser Ziel der ‚schwarzen Null‘ ein Jahr früher als geplant. Der Doppelhaushalt 2019/2020 ist das Ergebnis konsequenter Sparmaßnahmen auf der einen Seite sowie gezielter Investitionen in Beschäftigung, Innovation und Wachstum auf der anderen Seite. Die Grundlage dafür haben wir mit dem laufenden Doppelhaushalt gelegt. Weiterlesen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Das Ehrenamt ist der Kern unserer demokratischen und solidarischen Gesellschaft

Mainz. Beim Landesweiten Tag des Ehrenamts in Pirmasens hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer allen ehrenamtlich und bürgerschaftlich Engagierten im Land gedankt. „Für Ihre Arbeit verdienen Sie Respekt und Anerkennung“, sagte die Ministerpräsidentin. „Sehr viele Menschen in Rheinland-Pfalz packen in ihrer Freizeit soziale und kulturelle Aufgaben an, begeistern andere für den Sport, kümmern sich um unsere Umwelt, helfen Alten oder Kranken, engagieren sich in den Rettungsdiensten, in der internationalen Zusammenarbeit, der Entwicklungs- oder der Flüchtlingshilfe. Ohne dieses Engagement wäre unser Miteinander nicht vorstellbar. Das Ehrenamt ist der Kern unserer demokratischen und solidarischen Gesellschaft.“ Weiterlesen

Wissing: Rheinland-Pfalz arbeitet am autonomen Fahren

Autonomes Fahren wird den ÖPNV verändern – deshalb testen Mainzer Mobilität, die R+V-Versicherung und das Verkehrsministerium derzeit einen autonom fahrenden Bus am Mainzer Rheinufer. Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing unterstützt das Pilotprojekt als Schirmherr finanziell und hat auf der Tagung des Verbands der Verkehrsunternehmen (VDV) Südwest die Chancen des autonomen Fahrens für den ÖPNV herausgestellt.

Mainz. „Vier Buchstaben stehen für die Mobilität der Zukunft. Der autonom fahrende Elektrobus EMMA liefert wichtige Informationen darüber, wie neue Technologien die Mobilität und den ÖPNV neu aufstellen werden“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing auf der Tagung des Verbands der Verkehrsunternehmen (VDV) Südwest in Mainz. Für Rheinland-Pfalz ist das Testfeld von großer Bedeutung, deshalb hat der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing die Schirmherrschaft für das spannende Projekt übernommen und fördert den Pilotversuch mit 80.000 Euro. Weiterlesen

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