Im Jahr 2017 waren knapp 55 Prozent aller Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer ab 18 Jahren übergewichtig. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems weisen fünf Bundesländer noch höhere Werte auf. Zwischen Männern und Frauen gibt es deutliche Unterschiede. So hatten in Rheinland-Pfalz 65 Prozent der erwachsenen Männer und 44 Prozent der erwachsenen Frauen Übergewicht. Weiterlesen
„Millionen“ Menschen beim 68. Winzerfest im WeinKulturDorf Dernau an der Ahr
Dernau. Weit über die Grenzen des Ahrtals hinaus bekannt ist das Dernauer Winzerfest. Höhepunkte des Festes, das der Dernauer Verkehrsverein organisiert, sind die Proklamation der neuen Weinmajestäten und besonders der mit mehr als 65 Festwagen und Fußgruppen eindrucksvollste Winzerfestzug des Ahrtals. Am vergangenen Sonntag – wie immer bei Bilderbuchwetter – war es wieder soweit. Weiterlesen
428 Projekte im Landesstraßenbauprogramm
Rheinland-Pfalz. In den Jahren 2019 und 2020 wird das Land Rheinland-Pfalz insgesamt 250 Millionen Euro in seine Landesstraßen investieren. Das hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing anlässlich der Überleitung des Bauprogramms an den Landtag erklärt.
„Das Land Rheinland-Pfalz investiert in seine Straßen. Wir planen, wir erhalten und wir bauen neu. Dabei haben wir die Mittel nochmals aufgestockt gegenüber dem vergangenen Doppelhaushalt. Weiterlesen
In drei Tagen acht gesuchte Straftäter festgenommen
Lautzenhausen-Prüm-Koblenz-Trier. Innerhalb von drei Tagen sind der Bundespolizei acht gesuchte Straftäter ins Netz gegangen und zehn Haftbefehle vollstreckt worden. Dies ist die Fahndungsbilanz der Bundespolizeiinspektion Trier von Dienstag, 18. September bis Donnerstag, 20. September. Am Dienstagabend klickten am Flughafen Hahn für einen 21-Jährigen die Handschellen. Der türkische Staatsangehörige wurde bei der Ausreisekontrolle eines Fluges nach Marokko festgestellt. Weiterlesen
Nur gerechnet, nichts eingezahlt
Interview mit Gordon Schnieder
Die Eifelzeitung sprach mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Gordon Schnieder über den Stabilisierungsfonds für die Kommunen.
EAZ: Was ist der Stabilisierungsfonds?
Gordon Schnieder: Der Stabilisierungsfonds wurde im Jahr 2004 geschaffen. Damals war Herr Prof. Deubel Staatssekretär im Finanzministerium in Rheinland-Pfalz. Dahinter stand die Idee, in guten Zeiten solle das Land nach einem komplizierten Berechnungsschlüssel in den Stabilisierungsfonds einzahlen. Aus dieser Finanzreserve sollten die Kommunen dann in schlechten Zeiten Geld erhalten. Weiterlesen
Unzureichende kommunale Finanzen: Kommunale Spitzenverbände gehen auf Landtagspräsidenten und die Abgeordneten zu
Mit den geplanten Regelungen im Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes werden die Weichen für erhebliche finanzielle Entwicklungen in den nächsten Jahren für die rheinland-pfälzischen Kommunen gestellt.
Um erneut zu zeigen, dass die Änderungen nicht alle im Sinne der Gemeinden, Städte, Landkreise und Verbandsgemeinden sind und somit auch nicht für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz, haben jetzt Spitzenvertreter der kommunalen Verbände (Gemeinde- und Städtebund, Landkreistag und Städtetag) dem Vorstand des Landtages Rheinland-Pfalz (Herrn Landtagspräsidenten Hendrik Hering, Vizepräsidentin Astrid Schmitt und Vizepräsident Hans-Josef Bracht) ein Schreiben mit den grundlegenden Aussagen und Forderungen an die Gesetzgebung übergeben. Diese sind: Weiterlesen
Landesregierung muss personelle Unterversorgung der Schulen beseitigen
In einem in Ausgabe der „Rheinpfalz“ erschienenen Interview kritisiert die Dekanin des Fachbereichs Erziehungswissenschaften an der Universität Koblenz-Landau, Professor Anja Wildemann, deutlich die Bildungspolitik der Landesregierung. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein: Weiterlesen
Abdeckung mit schnellem mobilen Internet / Artikel in der Rheinpfalz
Rheinland-Pfalz Drittletzter – Digitalkabinett muss endlich handeln
Die „Rheinpfalz“ berichtet heute über aktuelle Zahlen zur Netzabdeckung mit schnellen mobilen Internetverbindungen. Rheinland-Pfalz liegt danach im Vergleich der Bundesländer auf dem drittletzten Platz. Dazu erklärt der Sprecher für digitale Infrastruktur der CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch:
Die aktuellen Zahlen zeigen neuerlich, dass SPD-geführte Landesregierungen über viele Jahre hinweg notwendige Entwicklung bei Zukunftstechnologien verschlafen haben. Das ist so beim mobilen schnellen Internet und das ist so beim Breitbandausbau. Drittletzter bei der Abdeckung mit LTE im Vergleich aller Bundesländer und Vorletzter im Vergleich der westlichen Bundesländer beim schnellen Internet mit mindestens 50 Mbit/s sowohl für Privathaushalte als auch für Firmen in Gewerbe- und Mischgebieten. Hier muss das Digitalkabinett von Frau Dreyer endlich handeln. Weiterlesen
Straßenbeleuchtung in Pelm modernisiert
- Ortsgemeinde stellt Straßenbeleuchtung auf LED-Technik um
- Umrüstung auf moderne und effiziente Technik
Saffig/Pelm. Die Ortsgemeinde Pelm in der Vulkaneifel hat ihre Straßenbeleuchtung auf LED (kurz für lichtemittierende Leuchtdioden) umgestellt. Vor Ort trafen sich Ortsbürgermeister Leo Meeth, Kommunalbetreuer Thomas Hau von innogy und Straßenbeleuchtungsplaner Wolfgang Koch von Westnetz, dem Verteilnetzbetreiber von innogy im Westen Deutschlands. „Eine LED-Umrüstung bedeutet für uns zum einen eine nachhaltige Reduzierung unserer Energiekosten, zum anderen aber leisten wir etwas für den Klimaschutz und kommen damit unseren Klimaschutzzielen näher“, zeigte sich Bürgermeister Leo Meeth zufrieden. Weiterlesen
Julia Klöckner schlägt Dr. Christoph Gensch als neuen Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz vor
Der Landtagsabgeordnete Dr. Christoph Gensch soll neuer Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz werden. Das teilt CDU-Landeschefin Julia Klöckner heute in Mainz mit. Ihr Personalvorschlag sei im CDU-Landesvorstand am Vorabend „auf große Zustimmung gestoßen“, sagt Klöckner.
Ich freue mich, dass Christoph Gensch sich bereit erklärt hat, eine stärkere Rolle in der Landes-CDU einzunehmen. Der Landtagsabgeordnete und praktizierende Arzt hat die Parteiarbeit von der Pike auf gelernt: In Ämtern der CDU-Zweibrücken ist er seit 2009 aktiv, zunächst als Mitglied im Kreisvorstand und von 2011 bis 2013 als Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Stadtmitte. Von April 2013 bis November 2016 war er Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Zweibrücken. Seit Mai 2014 ist er Mitglied des Zweibrücker Stadtrats und seither auch Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. Weiterlesen
Minister gibt Startschuss für ZukunftsCheck Dorf in Cochem-Zell
Mainz. Innenminister Roger Lewentz hat das Startsignal für ein Kreisentwicklungskonzept sowie den ZukunftsCheck Dorf im Landkreis Cochem-Zell gegeben. Beides wird vom Innenministerium mit insgesamt 328.000 Euro gefördert. Auch der Nachbarkreis Bernkastel-Wittlich und der Eifelkreis Bitburg-Prüm erhalten bereits ähnliche Förderungen. „Wir unterstützen in den kommenden drei Jahren den Landkreis Cochem-Zell und 40 seiner Ortsgemeinden in besonderer Weise. Ziel ist es, die Region als attraktiven Standort zum Leben und Arbeiten zu positionieren. Weiterlesen