RLP

Landesregierung stärkt das Ehrenamt

Mehr Mittel für Engagement

Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung stärkt das Ehrenamt vor Ort. In der Regierungsvorlage zum neuen Doppelhaushalt seien die Mittel zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements deutlich aufgestockt worden, erläuterte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, bei einer Pressekonferenz in Mainz. „Standen bislang rund 300.000 Euro hierfür zur Verfügung, haben wir diese Summe im aktuellen Haushaltsentwurf auf jährlich rund 700.000 Euro deutlich erhöht“, so der Chef der Staatskanzlei. Zudem würden 4,5 neue Stellen für den Bereich Ehrenamtsförderung geschaffen. Mit diesem Schritt würden sowohl die Angebote der Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung deutlich ausgebaut, als auch die Initiative „Ich bin dabei!“ nachhaltig weiterentwickelt. Menschen, die sich engagieren wollten, seien im ganzen Land gesucht und die Möglichkeiten zum Mitmachen fast unerschöpflich. In der Sozialarbeit, im Natur- und Umweltschutz, in den Hilfs- und Rettungsdiensten, in der Kultur oder auch in der Flüchtlingshilfe. Weiterlesen

Aktionsprogramm des Landes für kommunale Liquiditätskredite ist völlig unzureichend

An dem Programm „Kommunale Liquiditätskredite“ des Landes können von insgesamt rund 2.470 Kommunen im Land 94 an dem Zinssicherungsschirm und 52 am Stabilisierungs- und Abbaubonus teilnehmen. Das Volumen des Aktionsprogramms, welches zu 50 % aus dem Kommunalen Finanzausgleich finanziert wird, ist ebenso unzureichend, wie die Anzahl der maximal teilnehmenden Kommunen. Weiterlesen

Landesregierung will Information und Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern über soziale Netzwerke weiter ausbauen

Regierungskommunikation

Rheinland-Pfalz. Unter dem Motto „Demokratie beginnt mit Dir“ nehmen auch in diesem Jahr wieder hunderte Schülerinnen und Schüler am Demokratie-Tag teil. „Zu Demokratie leben und lernen gehört für mich unter anderem, dass wir breite Informationsangebote zur Meinungsbildung machen. Demokratie braucht informierte mündige Bürgerinnen und Bürger und eine starke, verantwortungsvolle Medienlandschaft, wie wir sie in Rheinland-Pfalz haben“, erklärte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch. „Wir brauchen dafür Qualitätsmedien mit öffentlich-rechtlichem Rundfunk, privaten Anbietern und natürlich der Presse. Aber wir müssen auch als Regierung ein breiteres Informationsangebot machen, um die Menschen zu erreichen, die sich mittlerweile überwiegend über soziale Netzwerke informieren. Soziale Medien sind längst zu einem Massenmedium geworden.“ Weiterlesen

Handwerk 2016: 29.000 Unternehmen, 27 Milliarden Euro Umsatz

Rheinland-Pfalz. Im Jahr 2016 waren in Rheinland-Pfalz im zulassungspflichtigen und zulassungsfreien Handwerk nahezu 29.000 Unternehmen tätig; das sind 18 Prozent aller rheinland-pfälzischen Unternehmen. Wie das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz auf Basis der registergestützten Handwerkszählung mitteilt, erwirtschafteten diese Unternehmen 26,9 Milliarden Euro Umsatz. Weiterlesen

Höhere Gesundheitsausgaben im Jahr 2016

Die Gesundheitsausgaben in Rheinland-Pfalz sind im Jahr 2016 erneut gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems wurden hierzulande knapp 18 Milliarden Euro für Waren und Dienstleistungen rund um die Gesundheit ausgegeben. Das waren 0,7 Milliarden Euro bzw. 3,9 Prozent mehr als 2015 (Deutschland: plus 3,8 Prozent). Weiterlesen

Hohe Landesförderung für Dahlem-Kronenburg – Dorfgemeinschaftshaus kann saniert werden

Bürgermeister Jan Lembach (re.) und Ortsbürgermeister Reinhold Rader (li.) konnten kürzlich NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach und Klaus Voussem, Mitglied des Landtags, das Projekt „Dorfgemeinschaftshaus in Kronenburg“ vorstellen. Foto: David Dreimüller

In der Förderung “Investitionspaket Soziale Integration im Quartier 2018“ hat das Bauministerium des Landes Nordrhein-Westfalen die Auswahl der Förderprojekte bekannt gegeben.

Und die Gemeinde Dahlem kann sich wieder einmal über eine umfangreiche finanzielle Unterstützung freuen: Für die vollständige Sanierung des ehemaligen Schulgebäudes unterhalb des historische Burgortes Kronenburg stellt das Land NRW 920.000 € als 90%-Zuschuss zur Verfügung.   Weiterlesen

Krebsregister Rheinland-Pfalz ist Spitzenreiter im Bundesvergleich

Rheinland-Pfalz. Auf der Pressekonferenz am 15.10.2018 des Krebsregisters Rheinland-Pfalz zog die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler eine sehr positive Bilanz des Aus- und Umbauprozesses des Krebsregisters Rheinland-Pfalz: „Wir können mit Stolz feststellen, dass wir als eines der wenigen Länder in Deutschland den Aus- und Umbauprozess im vorgesehenen gesetzlichen Zeitrahmen geschafft haben.“ Das im April 2013 in Kraft getretene Krebsfrüherkennungs- und Registergesetz des Bundes sieht vor, dass die Länder bis spätestens Ende 2018 klinische Krebsregister einrichten, die die Förderkriterien des GKV-Spitzenverbandes erfüllen. „Das Krebsregister Rheinland-Pfalz hat bereits im vergangenen Jahr 40 der 43 Förderkriterien des GKV-Spitzenverbandes erfüllt und ist damit Spitzenreiter im Ländervergleich“, so die Gesundheitsministerin weiter. Weiterlesen

Royaler Besuch in der Eifel-Mosel-Region

König Willem-Alexander und Königin Màxima vor traumhafter Kulisse in Bernkastel-Kues. Foto: Staatskanzlei RLP/ P. Jülich

Rheinland-Pfalz. „Die Niederlande und Rheinland-Pfalz verbinden traditionell gute Beziehungen. Der Besuch des niederländischen Königspaares vergangene Woche in der Eifel-Mosel-Region, sowie in Mainz und Koblenz unterstreicht die Freundschaft zwischen unseren Ländern und soll unsere Zusammenarbeit weiter vertiefen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Begrüßung der Majestäten in der Staatskanzlei in Mainz. Mit Blick auf die aktuellen internationalen Herausforderungen sei das gemeinsame Eintreten für die freiheitlich-demokratischen Grundwerte wichtig. Um die Herausforderungen unserer Zeit zu lösen, brauche es ein starkes und geeintes Europa. „Beide Länder sind nicht nur politisch und kulturell, sondern auch wirtschaftlich wichtige Partner“, so die Ministerpräsidentin. Das Königspaar wurde von einer Handelsdelegation begleitet, der über 60 niederländische Unternehmen angehörten. Weiterlesen

Hausärztliche Versorgung / Weiterentwicklung des Medizinstudiums

„Landarzt-Offensive“: Bätzing-Lichtenthäler und Professor Dr. Wolf stellen Konzept vor

Die Sicherung der wohnortnahen ärztlichen Versorgung hat für die rheinland-pfälzische Landesregierung sehr hohe Bedeutung. „Es bedarf großer gemeinsamer Anstrengungen auf allen Ebenen, junge Menschen von den vielen positiven Seiten des Hausarztberufs zu überzeugen und Ärztinnen und Ärzte möglichst auch für eine Tätigkeit im ländlichen Raum zu gewinnen. Gleichzeitig wollen wir neue Perspektiven im Medizinstudium schaffen, um auch hier neue Wege zu einer Tätigkeit in der Allgemeinmedizin in ländlichen Regionen zu ermöglichen“, sagten Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Wissenschaftsminister Professor Dr. Konrad Wolf. Weiterlesen

Zahl der Todesopfer im Straßenverkehr weiterhin rückläufig

Von Januar bis Juli 2018 verloren auf rheinland-pfälzischen Straßen 86 Menschen bei Verkehrsunfällen ihr Leben. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems waren das 15 Todesopfer weniger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Die Anzahl der Schwerverletzten stieg leicht um 2,2 Prozent auf 2.102. Die Zahl der Leichtverletzten ging mit 8.802 Personen um 1,7 Prozent zurück. Insgesamt registrierte die Polizei in den ersten sieben Monaten des Jahres 81.906 Straßenverkehrsunfälle und damit 1,4 Prozent weniger als im gleichen Vorjahreszeitraum. Darunter waren 73.532 Unfälle, bei denen nur Sachschaden entstand. Dies ist ein Rückgang um 1,3 Prozent.

Erneut mehr unter 3-Jährige in Kindertagesbetreuung

Die Zahl der unter 3-jährigen Kinder, die tagsüber außerhalb ihres Elternhauses betreut werden, ist im Jahr 2018 auf 34.900 gestiegen. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, waren dies gut 1.000 Jungen und Mädchen mehr als im Vorjahr. Aufgrund steigender Bevölkerungszahlen in diesem Bereich – unter anderem eine Folge gestiegener Geburtenzahlen durch erhöhte Zuwanderung – hat sich die sogenannte Betreuungsquote jedoch nur leicht erhöht; sie lag zum Stichtag 1. März bei 30,9 Prozent. Weiterlesen

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