Corona-Kontrolltag: Landesweit 6.460 Personen kontrolliert

Die Polizei Rheinland-Pfalz hat gemeinsam mit den kommunalen Ordnungsbehörden bei einem landesweiten Corona-Kontrolltag am Donnerstag, 2. Dezember 2021, insgesamt 6.460 Personen kontrolliert. Dabei wurden 1.090 Ordnungswidrigkeiten nach der 28. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz beziehungsweise nach dem Infektionsschutzgesetz festgestellt. Die Polizei registrierte 813 Verstöße gegen die Maskenpflicht sowie 10 Verstöße gegen den Mindestabstand im öffentlichen Raum. 81 Mal wurde die 3G-Regelung im öffentlichen Personennahverkehr und anderen Verkehrsmitteln nicht eingehalten. Hinzu kamen 186 Verstöße gegen die neue 2G-Regelung, die beispielsweise in der Gastronomie gilt.

„Neben den festgestellten Ordnungswidrigkeiten konnte die Polizei fünf gefälschte Impfausweise sicherstellen. Den betroffenen Personen droht nun ein Strafverfahren“, sagte Innenminister Roger Lewentz.

Der Großteil der Bürgerinnen und Bürger habe die durchgeführten Kontrollen positiv aufgenommen, so der Minister. „Die Anzahl der Verstöße, vor allem gegen die Maskenpflicht, zeigt jedoch, dass die Kontrollen richtig waren und die Menschen weiter dafür sensibilisiert werden müssen, sich vor dem Hintergrund der kritischen Infektionslage an die Schutzmaßnahmen zu halten. Auch mit Blick darauf werden die Kontrollmaßnahmen im täglichen Dienst weiter fortgeführt werden. Ein weiterer landesweiter Corona-Kontrolltag befindet sich bereits in Planung”, sagte Lewentz.

Im Fokus der Kontrollen standen die Einhaltung der seit dem 24. November geltenden 3G-Regelung im Öffentlichen Personennahverkehr sowie der 2G-Regelung in der Gastronomie und in anderen Bereichen. Ein weiterer Schwerpunkt war die zielgerichtete Prüfung von Impfnachweisen auf Fälschungsmerkmale sowie die Kontrolle der seit längerem bekannten Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht und Abstandsgebot.

An den gemeinsamen Kontrollen mit den zuständigen kommunalen Ordnungsbehörden waren landesweit rund 450 Polizistinnen und Polizisten beteiligt.

 

 

 

IHKs begrüßen pragmatische Anpassung der Corona-Regeln

Mainz/Trier/Ludwigshafen/Koblenz.   Ab Samstag, den 4. Dezember, gelten auch in Rheinland-Pfalz die im Grundsatz bundesweit einheitlichen Corona-Schutzmaßnahmen. Dazu zählen im Wesentlichen die 2G-Zugangsbeschränkung im Handel und die 2G-Plus-Zugangsbeschränkung in Innenbereich, hiervon sind vor allem die Gastronomie, körpernahe Dienstleistungen aber auch Fitessstudios betroffen. Weiterlesen

Polizei stellt Blanko-Impfausweise sicher

Ludwigshafen (dpa/lrs) – Bei einer Verkehrskontrolle in Ludwigshafen hat die Polizei am Donnerstagabend drei nicht ausgefüllte Impfausweise sichergestellt. Die Ausweise seien nach ersten Erkenntnissen mutmaßlich zum Verkauf bestimmt gewesen, teilte die Polizei mit. Die Dokumente seien ohne Namen und Datum bereits gestempelt und unterschrieben gewesen. In allen hätten zudem Chargennummern des Corona-Impfstoffs Comirnaty (Biontech/Pfizer) geklebt. Der Beifahrer des Autos, in dessen Sporttasche die Ausweise gefunden wurden, erwartet den Angaben zufolge ein Strafverfahren.

 

 

 

Ausbreitung der Vogelgrippe weiter möglich

Koblenz (dpa/lrs) – Das rheinland-pfälzische Landesuntersuchungsamt (LUA) hält eine weitere Ausbreitung der Vogelgrippe für möglich. Der Vogelzug nehme zwar seit Ende November weiter ab, sei aber noch lange nicht abgeschlossen, erklärte das LUA in Koblenz. Der Vogelzug sei stark witterungsabhängig, so könne sich der Weiterzug verzögern. Bei einem Kälteeinbruch könne es zu neuen Bewegungen kommen. Weiterlesen

Dreyer: Merkel war engagierte Bundeskanzlerin in Pandemie

Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Rolle der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Pandemie und in den zahlreichen Ministerpräsidentenkonferenzen (MPK) gewürdigt. «Sie war immer eine engagierte Bundeskanzlerin in der Pandemie», sagte Dreyer am Donnerstagabend in Mainz nach der MPK. «Sie war immer die Mahnende in allen Sitzungen, die wir miteinander verbracht haben, und 16 Bundesländer sind ja meistens auch nicht einer Meinung», berichtete Dreyer. «Insofern hatte sie da auch immer ein ordnendes und gewichtiges Wort, um dann am Ende zu Kompromissen zu kommen, auch wenn es viele, viele Stunden meistens gedauert hat» Weiterlesen

Bis Jahresende über eine Million Corona-Impfungen geplant

Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat die Impfkampagne angekurbelt und will bis Jahresende mehr als einer Million Menschen eine Corona-Schutzimpfung ermöglichen. «Dabei geht es um Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen», sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag in Mainz nach einem Gespräch mit Ärzten, Kommunen und medizinischen Fachgesellschaften. Ganz wesentlich seien dabei auch die zu erwartenden Impfungen für Kinder von fünf bis elf Jahren. «Das Impfen ist ein Schlüssel zur Überwindung der Pandemie» Die Ministerpräsidentin appellierte erneut an noch Ungeimpfte: «Lassen Sie sich impfen!» Weiterlesen

Neujahrsumzug wegen Corona abgesagt

Mainz (dpa/lrs) – Der Neujahrsumzug des Mainzer Carneval-Vereins (MCV) fällt auch 2022 wegen Corona aus. Der Rosenmontagszug steht auf der Kippe. «Unter der jetzigen Situation kann man sich den Rosenmontagszug nicht vorstellen», sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag in Mainz. Die Landesregierung wolle sich aber nochmal mit den Fastnachtern zusammensetzen und eine gemeinsame Lösung auch mit Nordrhein-Westfalen finden. «Wir wollen das in Ruhe besprechen» Weiterlesen

Strengere Corona-Regeln: Zutritt zum Handel eingeschränkt

Mainz (dpa/lrs) – Auch in Rheinland-Pfalz wird im Einzelhandel von Samstag an die 2G-Regel gelten, dann ist der Zutritt nur noch Genesenen und Geimpften erlaubt. Das kündigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag nach der Ministerpräsidentenkonferenz in Mainz an. Die ohnehin schon angekündigte neue Corona-Verordnung des Landes soll entsprechend angepasst werden. Ausgenommen sind von der 2G-Regel im Handel Läden für die Grundbedürfnisse wie etwa Supermärkte.

Bei den Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte passt das Land seine Planungen an die Vereinbarungen des Bund-Länder-Treffens an. Ungeimpfte dürfen damit noch Angehörige des eigenen Haushalts oder zwei weitere Person treffen dürfen. Zuvor war im Land angedacht gewesen, dass nur noch Angehörige des Landes sowie eine weitere Person erlaubt sind. Weiterlesen

Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz erreicht Höchststände

Mainz (dpa/lrs) – Tägliche Neuinfektionen, Inzidenz und Krankenhausaufnahmen – alle drei Messwerte zur Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz haben am Donnerstag einen Höchststand erreicht. Die Gesundheitsämter registrierten 2715 Neuinfektionen (Stand 14.10 Uhr). Damit stieg die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen auf 312,9. Am Mittwoch waren es 309,6 und vor einer Woche 288,2. Weiterlesen

Zahnärzte zum Impfen gegen Corona bereit

Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzischen Zahnärzte wollen sich grundsätzlich an den Impfungen gegen das Coronavirus beteiligen. Wie viele der rund 3400 Mediziner mitmachen, wenn dafür die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, sei aber noch nicht abzusehen, sagte die Sprecherin der Landeszahnärztekammer (LZK), Susanne Rentschler, am Donnerstag in Mainz. Weiterlesen

Keine längeren Weihnachtsferien in Rheinland-Pfalz

Mainz (dpa/lrs) – Im Unterschied zu anderen Bundesländern sollen die Weihnachtsferien in Rheinland-Pfalz nicht verlängert werden. «Wir müssen es schaffen, möglichst viel Normalität an den Kitas und Schulen zu gewährleisten», sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Donnerstag in Mainz. Anders als in Brandenburg oder Sachsen solle auch nicht die Präsenzpflicht aufgehoben werden. Ausnahmeregeln gibt es für vulnerable Kinder und Jugendliche oder bei Angehörigen mit besonderen Risiken. Weiterlesen

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