Zahnärzte zum Impfen gegen Corona bereit

Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzischen Zahnärzte wollen sich grundsätzlich an den Impfungen gegen das Coronavirus beteiligen. Wie viele der rund 3400 Mediziner mitmachen, wenn dafür die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, sei aber noch nicht abzusehen, sagte die Sprecherin der Landeszahnärztekammer (LZK), Susanne Rentschler, am Donnerstag in Mainz. Weiterlesen

Keine längeren Weihnachtsferien in Rheinland-Pfalz

Mainz (dpa/lrs) – Im Unterschied zu anderen Bundesländern sollen die Weihnachtsferien in Rheinland-Pfalz nicht verlängert werden. «Wir müssen es schaffen, möglichst viel Normalität an den Kitas und Schulen zu gewährleisten», sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Donnerstag in Mainz. Anders als in Brandenburg oder Sachsen solle auch nicht die Präsenzpflicht aufgehoben werden. Ausnahmeregeln gibt es für vulnerable Kinder und Jugendliche oder bei Angehörigen mit besonderen Risiken. Weiterlesen

Rheinland-Pfalz testet digitalen Datenaustausch mit Notaren

Mainz (dpa/lrs) – Ein Pilotprojekt des Landes Rheinland-Pfalz macht es in Zukunft Notarbüros möglich, Kaufverträge von Grundstücken digital an Gutachterausschüsse zu senden. Am 1. Februar 2022 solle es in einer ersten Phase sechs beteiligten Notariaten möglich sein, ihre Kaufverträge ausschließlich digital an die Geschäftsstellen der Gutachterausschüsse zu senden, teilte das Innenministerium am Donnerstag mit. Weiterlesen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt einheitliche Beschlüsse zu Großveranstaltungen und Einzelhandel

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte, dass Bund und Länder in ihrer heutigen Konferenz einheitliche Beschlüsse zu Großveranstaltungen und Einzelhandel gefasst haben. „Die Pandemie trifft ganz Deutschland hart. In vielen Regionen geraten Krankenhäuser an die Grenzen, insbesondere im Süden und Osten Deutschlands. Deshalb ist es wichtig, gemeinsam dafür zu sorgen, dass die Infektionszahlen sinken und unser gesamtes Gesundheitssystem entlastet wird. Weiterlesen

Land scheitert mit Antrag zu Flughafen Hahn

Mainz/Luxemburg.  Das Land Rheinland-Pfalz muss nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) dem Flughafen Hahn gewährte Beihilfen zurückfordern. Der EuGH in Luxemburg lehnte einen Antrag des Landes auf vorläufigen Rechtsschutz nach einer vorangegangenen Gerichtsentscheidung zu den Betriebsbeihilfen ab, wie das Innenministerium in Mainz am Donnerstag mitteilte. Daraus folgt, dass Beihilfen von dem Hunsrück-Airport zurückgefordert werden müssen, auch wenn der Rechtsstreit noch nicht endgültig entschieden ist, wie ein Ministeriumssprecher erklärte. Weiterlesen

Digital-Botschafterinnen und -Botschafter ermöglichen digitale Teilhabe für ältere Menschen in Rheinland-Pfalz

Drei Jahre nach Projektstart der „Digital-Botschafterinnen und -Botschafter Rheinland-Pfalz“ hat der Projektbeirat heute die Erfahrungen aus den Aktivitäten im Jahr 2021 beraten und Bilanz gezogen zu den Ergebnissen der bisherigen Arbeit. Mit dem Projekt werden in Rheinland-Pfalz ältere Menschen beim Zugang zu digitalen Medien persönlich unterstützt und begleitet. Weiterlesen

Coronavirus SARS-CoV-2: Fallzahlen für Rheinland-Pfalz

(Datenstand vom 02.12.2021, 14:10 Uhr)

Die Fallzahlen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Seit gestern gibt es 2.715 neue bestätigte Corona-Fälle, 8 weitere Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite 7-Tages-Inzidenz beträgt 312,9 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 309,6). Die 7-Tages-Inzidenz liegt bei 170,5 pro 100.000 geimpfte Personen (Vortag: 169,4) und bei 620,4 pro 100.000 ungeimpfte Personen* (Vortag: 607,4). Die für die Pandemiebekämpfung maßgebliche landesweite 7-Tages-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 4,50 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 4,18). Weiterlesen

Bundesländer verabschieden einstimmig Antrag zu Flutregionen

EuGH lehnt Antrag des Landes auf vorläufigen Rechtsschutz ab

Mainz. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat am 30. November 2021 den Antrag des Landes auf vorläufigen Rechtsschutz wegen der Betriebsbeihilfen zugunsten der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) abgelehnt. Das Land hatte im Sommer 2021 ein Rechtsmittel und einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz eingereicht, da das Gericht der Europäischen Union (EuG) in erster Instanz die Genehmigung der Betriebsbeihilfen durch die Europäische Kommission wegen einer nicht ausreichenden Prüfung für nichtig erklärt hatte. Der Gerichtshof begründet die Ablehnung damit, dass die Sache nicht hinreichend eilbedürftig sei und das Urteil in der Hauptsache abgewartet werden könne. Da über das Vermögen der FFHG inzwischen ein vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet wurde, lässt sich das Ziel des Eilverfahrens, ihre Insolvenz abzuwenden, nicht mehr erreichen. Über das Rechtsmittel selbst wurde noch nicht entschieden. Weiterlesen

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