Mainz (dpa/lrs) – An den Versammlungen von Gegnern der behördlichen Corona-Maßnahmen haben zu Wochenbeginn in Rheinland-Pfalz rund 10.500 Menschen teilgenommen. Landesweit registrierte die Polizei am Montagabend 99 Veranstaltungen, wie eine Sprecherin des Innenministeriums am Dienstag in Mainz mitteilte. Eine Woche zuvor waren rund 9000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei 84 Versammlungen gezählt worden.
Die meisten Proteste seien erneut nicht angemeldet gewesen, sagte die Sprecherin. Einige Versammlungen seien zuvor von Kommunen verboten worden. «Vereinzelt konnten auch Angehörige der rechten Szene festgestellt werden», erklärte die Sprecherin. In Koblenz, Pirmasens und anderen Orten gab es Gegenkundgebungen. Weiterlesen
Wörth am Rhein (dpa/lrs) – Bei einem Unfall mit einer Straßenbahn ist ein elfjähriges Kind in Wörth am Rhein von der Bahn mitgeschleift und eingeklemmt worden. Der Junge wurde von einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht. Er sei zuvor mit seinem Fahrrad nach dem Überqueren der Gleise von der Bahn erfasst und nach einer Notbremsung noch etwa zehn Meter mitgeschleift worden, teilte die Polizeiinspektion Wörth am Dienstag mit. Das Kind wurde demnach zwischen Bahn und dem Haltesteig eingeklemmt. Über den Grad der Verletzung konnten zunächst keine Angaben gemacht werden. Ein Gutachter wurde zur Klärung des Unfallhergangs eingeschaltet. Weiterlesen
Mayen/Adenau (dpa/lrs) – Ein Polizeiwagen ist in der Eifel während einer Einsatzfahrt mit einem Lastwagen zusammengestoßen. Bei dem Unfall am Dienstag in Adenau im Kreis Ahrweiler wurden zwei Polizeibeamte schwer verletzt, der Fahrer des Lkw erlitt leichte Verletzungen. Das Polizeifahrzeug sei aus bisher unbekannten Gründen auf die Gegenfahrbahn geraten und dort mit einem entgegenkommenden Laster kollidiert, teilte die Polizei mit. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden. Ein Gutachter kümmert sich den Angaben zufolge nun um die Rekonstruktion des Unfallgeschehens.
Mainz (dpa/lrs) – Die Gesundheitsämter in Rheinland-Pfalz haben am Dienstag 2433 neue Corona-Infektionen registriert. Die Sieben-Tage-Inzidenz schwächte sich leicht ab von 327,7 auf 318,1 (Stand 14.10 Uhr), wie das Landesuntersuchungsamt mitteilte.
Aktuell ist bei 28.648 Menschen in Rheinland-Pfalz eine Corona-Infektion nachgewiesen. Die Hospitalisierungsinzidenz erhöhte sich geringfügig von 2,59 auf 2,61. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle von Covid-Patienten stieg um 11 auf 4723. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Datenschutz will der unrechtmäßigen Nutzung der Luca-App zur Eindämmung der Corona-Pandemie bei polizeilichen Ermittlungen in Mainz nachgehen. Er habe ein aufsichtsrechtliches Verfahren eingeleitet, mit dem geklärt werden soll, wie es «zu der datenschutzrechtlich unzulässigen Abfrage und Nutzung» der Kontaktdaten gekommen sei, teilte Dieter Kugelmann am Dienstag mit.
Die Polizei Mainz hatte bei den Ermittlungen zu einem Todesfall auf Daten von Besuchern einer Gaststätte aus der Luca-App zugegriffen. Dafür habe keine hinreichende rechtliche Grundlage bestanden, hatte die Staatsanwaltschaft eingeräumt und sich entschuldigt. Sie hatte der Abfrage eigenen Angaben zufolge zugestimmt. 21 potenzielle Zeugen seien telefonisch kontaktiert worden. Weiterlesen
Germersheim/Sondernheim (dpa/lrs) – Der Brand des Dachstuhls eines Mehrfamilienhauses in Germersheim hat am Dienstagmorgen für einen größeren Einsatz gesorgt. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte schlugen die Flammen bereits aus dem Dachstuhl, wie die Polizei mitteilte. Die Brandursache sei bis jetzt unklar, ein technischer Defekt aber nicht auszuschließen. Alle Bewohner konnten den Angaben zufolge das Gebäude unverletzt verlassen. Das Feuer wurde gelöscht. Angaben zur Schadenshöhe konnten noch nicht gemacht werden. Nach dem Abschluss der Löscharbeiten untersuchen nun Brandermittler das Gelände.
„Auch Personen, die frisch – das heißt, vor weniger als drei Monaten – doppelt geimpft bzw. genesen oder die nach einer doppelten Impfung genesen sind, werden von der Testpflicht im Rahmen der 2G-Plus-Regelung befreit. Damit erweitern wir die Ausnahmeregelung, die aktuell für Personen mit Booster-Impfung gilt“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach einem Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der IHK, der HWK und des DEHOGA, das sie gemeinsam mit Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und Gesundheitsminister Clemens Hoch geführt hat. Die derzeit geltende 29. Corona-Bekämpfungsverordnung soll über eine Änderungsverordnung diese Ausnahmen von der 2G-Plus-Regelung für die Gastronomie aufnehmen und am Freitag in Kraft treten. Weiterlesen
Kaiserslautern (dpa/lrs) – Im Fall möglicher Verstöße gegen den Tierschutz in einem Schlachtbetrieb hat die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern Ermittlungen aufgenommen. Auf der Grundlage von Bildmaterial und eines Gutachtens des Veterinäramts sehe man Anhaltspunkte dafür, dass Tieren unnötig und rechtswidrig erhebliche Schmerzen zugefügt worden seien, teilte die Anklagebehörde am Dienstag mit. Über die Ermittlungen hatten mehrere Medien berichtet. Weiterlesen
Altenahr (dpa/lrs) – Die von der tödlichen Sturzflut im Juli 2021 teils zerstörte Wasserversorgung im Ahrtal soll hochwassersicher wieder aufgebaut werden. Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Adenau, Guido Nisius (CDU), erklärte am Dienstag laut Mitteilung mit Blick auf mögliche Gebiete künftiger Überschwemmungen in dem Flusstal: «Nur durch eine entsprechende Bauweise, mit veränderter oder gegebenenfalls angepasster Trasse», werde die Wasserversorgung künftig sicherer sein. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – An Versammlungen von Gegnern der behördlichen Corona-Maßnahmen haben zum Wochenbeginn in Rheinland-Pfalz rund 10.500 Menschen teilgenommen. Landesweit registrierte die Polizei am Montagabend 99 Veranstaltungen, wie eine Sprecherin des Innenministeriums am Dienstag in Mainz mitteilte. Eine Woche zuvor waren rund 9000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei 84 Versammlungen gezählt worden. Weiterlesen
Von Mitte Januar bis Ende Februar verschickt die Rentenversicherung an ihre Rentnerinnen und Rentner die Rentenbezugsmitteilungen für das Jahr 2021. Diese bekommt man automatisch am Jahresanfang, wenn sie bereits einmal beantragt wurde. Darin sind alle Beträge bescheinigt, die für die Steuererklärung benötigt werden. Weiterlesen
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