Mainz (dpa/lrs) – Engpässe bei der Belieferung mit dem Corona-Impfstoff von Biontech machen den Hausärzten in Rheinland-Pfalz im Praxisalltag nach wie vor zu schaffen. «Angebot und Nachfrage passen bei Biontech in den Praxen derzeit schlecht zusammen», sagte die Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Hausärzteverbandes, Barbara Römer, der Deutschen Presse-Agentur. Das führe zu einem «massiven Organisationsstress» vor allem für die Medizinischen Fachangestellten (MFAs), die in der Regel die Impftermine koordinierten.
Laut Römer, die selbst im rheinhessischen Saulheim eine Praxis betreibt, ist der vom Bund für die Hausärzte bereitgestellte Impfstoff von Biontech/Pfizer seit Wochen auf maximal fünf Fläschchen pro Arzt und Woche beschränkt. Das bedeute, dass für eine Einzelpraxis maximal 30 Dosen pro Woche verfügbar seien. Obendrein sei diese ohnehin begrenzte Liefermenge in den vergangenen Wochen noch einmal zwischen 40 und 50 Prozent gekürzt worden. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – In Mainz soll es am Fastnachtswochenende (24. -27. Februar) keine «Veranstaltungen mit Straßenfastnachtscharakter» geben. Darauf haben sich am Donnerstag die Stadt Mainz und der Mainzer Carneval-Verein (MCV) geeinigt. An den Gesprächen haben Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), Ordnungsdezernentin Manuela Matz (CDU) und MCV-Präsident Reinhard Urban teilgenommen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die drei Oppositionsparteien im Landtag Rheinland-Pfalz zeigen sich besorgt über die ambulante ärztliche Versorgung insbesondere auf dem Land. Von zentraler Bedeutung für die Lösung der Probleme sei die Erhöhung der Studienplätze, am besten mit der Einrichtung einer weiteren medizinischen Fakultät, sagte am Donnerstag der 36-jährige Diplom-Volkswirt Torsten Welling (CDU) aus dem Wahlkreis Mayen in seiner ersten Rede als Landtagsabgeordneter. Weiterlesen
Neustadt/Weinstraße (dpa/lrs) – Gesichtsmasken zur Verschleierung der Identität dürfen bei Temposündern von Polizisten sichergestellt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Neustadt nach Mitteilung vom Donnerstag entschieden und damit die Klage eines Autofahrers zurückgewiesen. Es handelte sich um drei Gesichtsmasken, die der Mann zurück haben wollte: darunter eine Kunststoffmaske mit Haaren und eine schwarze Maske mit einem Gitter vor den Augenöffnungen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat ihren Willen bekräftigt, die Rahmenbedingungen für die digitale und ökologische Transformation von Wirtschaft und Arbeitswelt zu gestalten. «Wir können Veränderung», sagte Transformationsminister Alexander Schweitzer (SPD) am Donnerstag im Landtag. «Das ist ein Teil der DNA, der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Geschichte von Rheinland-Pfalz» Dabei erinnerte Schweitzer an die Konversion, an die neue Nutzung von aufgegebenen Militärstandorten. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Regierung und Opposition in Rheinland-Pfalz haben unterschiedliche Einschätzungen zu Lernrückständen von Schülerinnen und Schülern in der Corona-Pandemie. «Kinder und Jugendliche haben es hervorragend gemacht, sie sind vor allem auch keine Opfer», sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Donnerstag im rheinland-pfälzischen Landtag. «Sie haben so viel geleistet, sie haben so viel gelernt, sie werden gut durch die Pandemie kommen»
«Die Kinder, die im Sommer in die dritte Klasse kommen, haben ihre Schullaufbahn mit zwei Corona-Jahren begonnen», sagte die CDU-Abgeordnete Anke Beilstein. «Da fragt man sich schon: Ist da jetzt ein solides Fundament da?» Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz eilt von Höchststand zu Höchststand. Die Gesundheitsämter registrierten am Donnerstag 5542 neue Infektionen, so viel wie nie zuvor an einem Tag. Die Sieben-Tage-Inzidenz schnellte von 487,5 am Mittwoch auf 546,3 nach oben, wie das Landesuntersuchungsamt mitteilte.
Aktuell ist bei 50.639 Menschen (Stand 14.10 Uhr) in Rheinland-Pfalz eine Corona-Infektion nachgewiesen. Das Landesuntersuchungsamt gab den Anteil der Virusvariante Omikron an den im Labor genetisch untersuchten Infektionen mit 90,8 Prozent an. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Kommunalparlamente in Rheinland-Pfalz können ihre Sitzungen wegen der Corona-Pandemie ein weiteres Jahr lang als Video- oder Telefonkonferenz organisieren. Der Landtag in Mainz verabschiedete am Donnerstag mit den Stimmen aller sechs Fraktionen ein entsprechendes Gesetz. Die Sonderregelung war bereits im vergangenen Jahr eingeführt worden und wird nun bis Ende März 2023 verlängert. Eine Überprüfung habe ergeben, dass sich die Möglichkeit für Sitzungen ohne Präsenz bewährt habe, heißt es in der Vorlage für das Gesetz, die von allen Fraktionen mit Ausnahme der AfD eingebracht wurde. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – CDU und AfD haben sich in einer Landtagsdebatte gegen neue Anstöße in der Integrationspolitik der Bundesregierung gewandt. Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) forderte hingegen weitere Schritte und eine dauerhafte Bleibeperspektive für Geflüchtete aus Afghanistan.
Der Abgeordnete Dirk Herber (CDU) kritisierte die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) beschlossene Öffnung von Integrationskursen für Asylbewerber aus Afghanistan als Teil eines «migrationspolitischen Irrweges». Rheinland-Pfalz gehe noch darüber hinaus und öffne die Sprachkurse für alle Asylbewerber unabhängig von ihrer Herkunft und ihrer Bleibeperspektive. «Hier braucht es keine Öffnung von Integrationskursen nach dem Gießkannenprinzip», sagte Herber und sprach von «Pull-Faktoren», also Anreizen für eine Flucht nach Deutschland. Weiterlesen
Berlin/Mainz (dpa/lrs) – Die Zuzahlung für Pflegebedürftige im Heim in Rheinland-Pfalz ist um 130 Euro pro Monat gestiegen. Das geht aus neuen Daten des Verbands der Ersatzkassen mit Stand vom 1. Januar hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Demnach liegt der Anteil bei 2264 Euro pro Monat – zu Beginn des Vorjahres lag er noch bei 2134 Euro. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Im Anschluss an Kritik der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) haben auch die drei Oppositionsparteien im Landtag kein gutes Haar an den neuen gesetzlichen Grundlagen der Kita-Arbeit gelassen. «Das Gesetz ist krachend gescheitert, nicht erst seit heute, sondern von Anfang an», sagte der CDU-Abgeordnete Thomas Barth am Donnerstag in einer Aktuellen Debatte des Landtags in Mainz. «Dieses Gesetz wurde von Juristen für Eltern gemacht» Es berücksichtige nicht die Bedürfnisse der Kinder und des Kita-Personals. Weiterlesen
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen