Berlin/Mainz (dpa/lrs) – Der Ausbau der Windkraft an Land hat 2021 in Rheinland-Pfalz leicht zugelegt. Das Tempo ist aber aus Sicht der Branche zu niedrig, um Klimaziele zu erreichen. Insgesamt wurden 16 Windenergieanlagen mit einer installierten Leistung von 69 Megawatt errichtet, wie der Bundesverband Windenergie sowie der Fachverband VDMA Power Systems am Donnerstag mitteilten. Mit einem Zubau-Anteil von vier Prozent liegt Rheinland-Pfalz deutschlandweit im Mittelfeld. Weil auch alte Anlagen stillgelegt wurden, lag der Nettozubau bei 60 Megawatt. Weiterlesen
Kritik an «Montagsspaziergängen»: AfD spricht von «Spaltung»
Mainz (dpa/lrs) – Die anhaltenden Proteste gegen Corona-Maßnahmen haben am Donnerstag im Landtag Rheinland-Pfalz zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen fünf Fraktionen und der AfD geführt. Während der AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch die sogenannten Montagsspaziergänge als «Lehrstück demokratischer Kultur» begrüßte, kritisierten alle anderen Redner Verstöße des Versammlungsrechts und die Beteiligung von Rechtsextremisten. Weiterlesen
CDU-Antrag zu Elementarschadenversicherung abgelehnt
Mainz (dpa/lrs) – Die Regierungsfraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz haben am Mittwoch einen Antrag der CDU-Fraktion zu einer Elementarschadenversicherung im Fall von Naturkatastrophen abgelehnt. Als Ziel der Initiative nannten die Abgeordneten Tobias Vogt und Marcus Klein, über mehr freiwillig abgeschlossene Verträge bis Ende 2024 die Versicherungsquote von 37 auf 80 Prozent zu steigern. «Sollte das Ziel nicht erreicht werden, muss über weitergehende Maßnahmen debattiert werden». Eine Versicherungspflicht sollte aber nur das letzte Mittel sein. Weiterlesen
Erneut Streik im privaten Busgewerbe
Mainz (dpa/lrs) – Schüler, Pendler und andere Fahrgäste privater Betreiber in Rheinland-Pfalz warten wieder einmal vergeblich auf deren Busse. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat im festgefahrenen Tarifkonflikt die Fahrer zu einem Streik von diesem Mittwochabend an aufgerufen. Beginn des Ausstands «aus dem laufenden Betrieb» sollte um 20 Uhr sein. «Das Ende ist noch nicht absehbar», teilte Verdi-Verhandlungsführer Marko Bärschneider mit.
«Der Versuch, in letzter Minute durch eine Schlichtung einen Streik abzuwenden, wurde von der Arbeitgeberseite abgewiesen», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Der Arbeitgeberverband VAV erklärte: «Wir haben von Verdi die Pistole auf die Brust gesetzt bekommen» Ein neuer Manteltarifvertrag habe vor allem wegen ungeklärter Fragen zur Refinanzierung noch nicht abgeschlossen werden können, sagte der Hauptgeschäftsführer Heiko Nagel. In den vergangenen Monaten war es immer wieder zu Ausständen bei privaten Busunternehmen gekommen. Weiterlesen
Coronavirus SARS-CoV-2: Fallzahlen für Rheinland-Pfalz
(Datenstand vom 20.01.2022, 14:10 Uhr)
Die Fallzahlen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Seit gestern gibt es 5.542 neue bestätigte Corona-Fälle, 3 weitere Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite 7-Tages-Inzidenz beträgt 546,3 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 487,5). Die 7-Tages-Inzidenz liegt bei 302,7 pro 100.000 geimpfte Personen (Vortag: 269,6) und bei 1.182,5 pro 100.000 ungeimpfte Personen* (Vortag: 1.053,7). Die landesweite 7-Tages-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 4,42 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 3,84). Der Anteil von Omikron an den besorgniserregenden Corona-Virusmutationen liegt in Rheinland-Pfalz jetzt bei 90,8 Prozent. Weiterlesen
Erlebnistag Deutsche Weinstraße findet nicht statt
Neustadt (dpa/lrs) – Der für August geplante Erlebnistag Deutsche Weinstraße findet nach Angaben des Vereins Pfalzwein nicht statt. «Hauptgrund ist das neue Polizei- und Ordnungsbehördengesetz, das ein angepasstes Veranstaltungskonzept erfordert sowie ein umfangreiches Sicherheitskonzept für die Region verlangt», teilte der Verein am Mittwoch mit. Im Konzept müsse ein hauptverantwortlicher Veranstalter benannt werden, der aber in zahlreichen Terminen zwischen Politik, Tourismus und der Pfälzer Weinwerbung nicht bestimmt werden konnte. «Wir sehen uns deshalb gezwungen, das Event auch so frühzeitig abzusagen», teilte Pfalzwein-Geschäftsführer Joseph Greilinger mit. Weiterlesen
Dreyer und Chef des Krisenstabs loben «Impflotsen»-Aktion
Mainz(dpa/lrs) – Der Leiter des Corona-Krisenstabes der Bundesregierung hat sich bei einem Besuch in Mainz über den Impffortschritt in Rheinland-Pfalz informiert. Zusammen mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) besuchte Generalmajor Carsten Breuer am Mittwoch das Projekt «Impflotsen» der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz (LZG)im Stadtteil Mombach. «Das ist ein Impf-Hotspot, den wir hier sehen. Und das macht Hoffnung», sagte Breuer mit Blick auf die aktuelle Omikron-Welle. Weiterlesen
Angeklagter Handelsvertreter gesteht Betrug in Millionenhöhe
Mainz (dpa/lrs) – Ein selbstständiger Handelsvertreter muss sich seit Mittwoch wegen Betrugs in Höhe von rund drei Millionen Euro vor dem Landgericht Mainz verantworten. Angeklagt sind 141 Fälle von Februar 2011 bis April 2016, das Geld soll der Mann laut Anklage für eigene Zwecke verwendet haben. Zum Auftakt legte der 68 Jahre alte Rheinhesse aus dem Raum Alzey ein umfassendes Geständnis ab. «Es ist mir wichtig zu sagen, dass es mir leidtut. Ich möchte mich für den Schaden, den ich verursacht habe, entschuldigen» Weiterlesen
Digitale Kommunalpolitik: Regelung soll verlängert werden
Mainz (dpa/lrs) – Fünf der sechs Fraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz haben ein Gesetz eingebracht, das die Möglichkeit von Videokonferenzen in Kommunalparlamenten bis März 2023 verlängert. Das Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften wurde bereits im vergangenen Jahr verabschiedet, um den Kommunalvertretungen in der Corona-Pandemie neuen Handlungsspielraum zu geben. Ohne die Verlängerung würde die Regelung am 31. März dieses Jahres wegfallen. Weiterlesen
Aktueller COVID-19-Wochenbericht für Rheinland-Pfalz jetzt online
Der neue COVID-19-Wochenbericht des Landesuntersuchungsamtes (LUA) für die 3. Kalenderwoche 2022 ist online. Der Bericht erscheint immer donnerstags und soll dazu beitragen, die Corona-Lage in Rheinland-Pfalz differenziert bewerten zu können. Der Bericht unterscheidet bei Impfdurchbrüchen und Impfeffektivität jetzt genauer zwischen Ungeimpften bzw. nicht vollständig Geimpften, vollständig Geimpften und Geboosterten mit Auffrischimpfung. Diesen und alle weiteren Wochenberichte als PDF sowie die zugehörigen Daten im Excelformat finden Sie auf der Homepage des LUA. Weiterlesen
Pandemie in Rheinland-Pfalz breitet sich beschleunigt aus
Mainz (dpa/lrs) – Die Gesundheitsbehörden in Rheinland-Pfalz haben am Mittwoch erneut Höchststände bei der Zahl der täglichen Corona-Infektionen und der Sieben-Tage-Inzidenz erfasst. Die Gesundheitsämter registrierten 5106 neue Corona-Infektionen, so viele wie nie zuvor. Das Landesuntersuchungsamt ermittelte mit 487,5 (Stand 14.10 Uhr) die bisher höchste Sieben-Tage-Inzidenz. Am Dienstag waren es 438,3. Weiterlesen
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